Kommentar Linkspartei

Kompromiss oder Untergang

Die Linkspartei ist eine Organisation ohne Mitte, sie scheint nur aus Flügeln zu bestehen. Schuld an der Eskalation ist vor allem Oskar Lafontaine.

Der Machtkampf zwischen Ost- und Westlinken hat etwas Selbstzerstörerisches. Gewinnt eine Seite, verliert sie auch. Wenn Lafontaine siegt, werden im Osten manche Genossen resignieren oder zur SPD abwandern. Es ist möglich, dass ein Parteichef Dietmar Bartsch im Westten Fliehkräfte freisetzt. Was droht, ist eine Spaltung in Zeitlupe.

Schuld an der Eskalation ist vor allem Oskar Lafontaine. Es ist schlechter Stil, die Partei monatelang in einen nervösen Wartemodus zu versetzten, zwei Wahlniederlagen abzuwarten und dann die Macht übernehmen zu wollen. Denn genau dies verlangt Lafontaine: Bartsch als Fraktionsvize kaltgestellt, dafür eine Führung im Karl-Liebknecht-Haus, die ihm genehm ist. Und all das ohne Abstimmung auf dem Parteitag. Norbert Röttgen ist an einer ähnlichen Selbstüberhebung gescheitert.

Die Linkspartei ist eine Organisation ohne Mitte, die die Erschütterungen abfedern könnte. Sie scheint nur aus Flügeln zu bestehen. Im Zentrum befindet sich nur noch Gregor Gysi, dessen Kurs – Lafontaine nachgeben, die Reformer bei der Stange halten – gescheitert ist. Die Bundestagsfraktion, die ein Laboratorium der Annäherung hätte werden müssen, ist das Gegenteil geworden.

Es geht nicht nur mit Bartsch, es geht nicht nur mit Lafontaine, es geht nicht mit Bartsch und Lafontaine. Zu viel Ich, zu wenig Wir. Es ist kurios, dass eine Partei, die für sich Solidaritität und das Gesamtdeutsche reklamiert, an einem innerdeutschen Stellungskrieg mit egomanen Darstellern zerbricht.

Sollen also andere, Jüngere die Parteiführung übernehmen? Das klingt angesichts dieser Blockade gut, aber Vorsicht. Das Scheitern des Duos Ernst-Lötzsch zeigt, wie lächerlich eine Führung ohne Autorität ist. Gegen die informelle Macht von Lafontaine im Westen kann niemand die Partei führen. Kompromiss oder Untergang der Linkspartei als gesamtdeutsche Partei – das ist die Alternative.

 

Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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