Ursula von der Leyen und Antiterrorkampf: Bundeswehreinsatz in Libyen möglich

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen warnt vor einer „Achse des Terrors“ in Afrika. Einen Einsatz der Bundeswehr schließt sie nicht aus.

Warnt vor einer „Achse des Terrors“: Ursula von der Leyen. Foto: dpa

BERLIN afp | Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Einsatz zur Stabilisierung Libyens für möglich. „Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten“, sagte von der Leyen der Bild-Zeitung vom Montag. Libyen sei „die Gegenküste Europas – getrennt nur durchs Mittelmeer.“

Das Wichtigste sei derzeit, das Land zu stabilisieren und dafür zu sorgen, dass es eine funktionsfähige Regierung bekomme, fügte von der Leyen hinzu. Die Regierung werde dann „schnell Hilfe benötigen, Recht und Ordnung in diesem riesigen Staat durchzusetzen und gleichzeitig gegen den Islamistenterror zu kämpfen, der auch Libyen bedroht.“

Vor allem müsse verhindert werden, dass der Extremismus im Norden Afrikas eine Achse bilde, sagte von der Leyen. Sollten die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat und die radikale Islamistengruppe Boko Haram eine Verbindung eingehen, wäre dies „eine brandgefährliche Entwicklung“. „Wenn das gelingt, dann entsteht eine Achse des Terrors, die weite Teile Afrikas destabilisieren kann, die Folge wären neue Flüchtlingsströme, das dürfen wir nicht zulassen“, sagte die Ministerin.

Das Magazin Der Spiegel hatte vor einer Woche berichtet, die Bundeswehr könnte bald eine Ausbildungsmission in Libyen starten. Dafür könnten 150 bis 200 deutsche Soldaten in Libyens Nachbarland Tunesien geschickt werden.

Comments

[Reinhold Schramm]

Es geht um den Zugriff Frankreichs auf Uranvorkommen und (auch) der Bundesrepublik auf Rohstoffe der arabischen und afrikanischen Weltregionen!

Es geht niemals bei kapitalistisch-imperialistischen Staaten, ebenso auch nicht beim Bundeswehreinsatz in den Weltregionen, um humanistische Hilfe zur Selbsthilfe. Es geht vor allem um die Sicherung der ökonomischen Interessen der bundesdeutschen Wirtschaft und Konzerne, an den Rohstoffen und Bodenschätzen, geo-politisch und militärisch, weltweit!

[APOKALYPTIKER]

Haben die Sozis Einwendungen dagegen ? Nein . Sie stehen auch dafür , dass die Bundesbürger sich daran gewöhnen sollen , dass die Bundeswehr keine Armee zur Verteidigung des eigenen Landes (und der Nato-Länder) mehr ist , sondern eine Interventionsarmee für Einsätze in aller Welt .

Mit 2/3-Mehrheit könnten die CDUCSUSPD ja notfalls auch das GG entsprechend ändern ... :-(

[freak-o-matic paul]

Wie reagieren die Märkte auf so viel Kriegslüsternheit Konjunktiv?

[Gion]

(...) Alle Welt sehnt sich nach Frieden,

reicht den Völkern eure Hand. (...)

Laßt das Licht des Friedens scheinen,

daß nie eine Mutter mehr

ihren Sohn beweint.

Kann Frau von der Leyen nicht kennen, denn sie hatte ja keine Verwandten drüben,

[warum_denkt_keiner_nach?]

Deutsche Soldaten für Libyen? Da kommen ja richtig nostalgische Gefühle auf. Der Ausgang ist ja bekannt...

[Grefe Hans-Ulrich]

ja; und in der Rüstungsindustrie laufen jetzt die Bänder schneller.

Hans-Ulrich Grefe

[Johan Schreuder]

Laut Medienberichte geht aus H.Clinton eMails hervor, das der Botschafter ernste Bedenken hat über die vorgeschobene spezifischen

Menschenrechtsverletzungen. 'We came, we saw and..he died'. H.C. for President.

@Rainer B.

Sie nennen es 'militärische Interventionen' persönlich finde ich es ein Angriffskrieg.

[Rainer B.]

@Johan Schreuder Auch ein Angriffskrieg ist eine militärische Intervention.

[Johan Schreuder]

@Rainer B. is aber nicht wichtig;-)

[Johan Schreuder]

@Rainer B. Ach so, ich dachte intervenieren heisst 'irgendwo dazwischen gehen'.

[Rainer B.]

@Johan Schreuder Miliärisch intervenieren heißt, "sich militärisch einmischen". Im Wiki wird "militärische Intervention" sogar direkt auf "Invasion" verlinkt.

[Johan Schreuder]

Genau..da ist sie, die Achse. Wenn wir da noch eine Haubitze hinstellen sind wir OK oder, was meinen Sie Hr. Hauptmann?

[Grefe Hans-Ulrich]

ja, die " best bezahlteste Praktikantin " in Deutschland macht weiter. Es ist kein Wunder, daß der Angriffskriegs fortgesetzt wird. Dieses war doch von Anfang an in der Rechnung drin. Denn, daß Deutschkand sich mit der Aufklärung zufrieden gibt, dieses glaubt doch kein Mensch. Auf diese Entwicklung habe ich gewartet.

Hans-Ulrich Grefe

[Rainer B.]

Im Stabilisieren von Ländern hat die Bundeswehr (und nicht nur die) ja schon reichlich Erfahrung sammeln dürfen. Umso mehr überrascht deshalb dieser Vorschlag einer Verteidigungsministerin, die immer noch nur unter dem Vorbehalt der Nachprüfung im Amt ist. Es sind und waren gerade militärische Interventionen, die Flüchtlingswellen ausgelöst haben. Da grenzt es geradezu an Debilität, Militäreinsätze ausgerechnet damit begründen zu wollen, die zukünftige Zahl an Flüchtlingen zu senken.

Kommentar bearbeitet. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.

[Rainer B.]

Frau v. d. Leyen wird mit einem solchen Bundeswehreinsatz in Libyen den Flüchtlingsstrom nur verstärken.

Warum diese Feststellung hier gegen die Netiquette verstoßen soll, erschließt sich mir nicht.

[Grefe Hans-Ulrich]

Jeder Bombe, die geworfen wird, erzeugt einen..zwei...drei.........neue Terroristen. Das dürfte doch wohl jedem klar sein. Was das bewirken wird kann sich jeder ausrechnen.

Hans-Ulrich Grefe

[anteater]

Hätte man sich das nicht überlegen können bevor man Libyen destabilisiert hat? Gibt es eigentlich nur noch die US-amerikanische Anleitung zur Außenpolitik, also das Destabilisieren eines Landes/einer Region, um dann Soldaten hinzuschicken? Hat das in den letzten 20 oder so Jahren irgendwo funktioniert?