Trumps erster Tag als US-Präsident: Obamacare im Visier

Der erste Tag von Trumps Präsidentschaft wird von Protesten überschattet. Indes lockert er per Verfügung Obamas Gesundheitsreform.

Erstmal die Gesundheitsversorgung verschlechtern: Donald Trump im Weißen Haus Foto: dpa

WASHINGTON ap | Wenige Stunden nach seiner Vereidigung als 45. Präsident der USA hat Donald Trump der Ankündigung einer radikalen Kehrtwende erste Taten folgen lassen. Im Oval Office leitete Trump am Freitagabend Schritte gegen die Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama ein. Das Weiße Haus setzte zudem mit sofortiger Wirkung staatliche Regulierungen aus, die zum Teil erst kürzlich von der vorangegangenen Regierung veranlasst wurden. In vielen Städten im Land gab es Proteste gegen den neuen Präsidenten, im Zentrum von Washington kam es zu Ausschreitungen. Die Polizei sprach von mehr als 200 Festnahmen allein in der Hauptstadt wegen Randale.

Im Weißen Haus wies Trump Bundesbehörden per Dekret an, Teile von Obamas Gesundheitsreform zurückzufahren, die Staaten, Krankenversicherern, Familien oder Einzelpersonen „finanzielle Lasten“ auferlegten. Dabei geht es vor allem um die unbeliebte Schlüsselregelung, wonach Bürger verpflichtend krankenversichert sein oder andernfalls mit Bußgeldern rechnen müssen. Trumps Verfügung schreibt Bundesbehörden zudem vor, US-Staaten mehr Flexibilität bei der Umsetzung der „Obamacare“ genannten Reform zu gewähren.

„Das ist eine Bewegung und die Arbeit beginnt jetzt“, erklärte Trump später in Washington auf einem der drei Bälle, die die Feiern rund um seine Amtseinführung abrundeten. „Wir lieben euch. Wir werden für euch arbeiten und Ergebnisse liefern.“

Die Proteste gegen den umstrittenen neuen Präsidenten dürften indes nicht so bald abreißen. Für Samstag war ein Marsch der Frauen auf Washington geplant. 1.800 Busse hätten sich für eine Parkerlaubnis in der Hauptstadt angemeldet, sagte der Direktor für Heimatschutz im Hauptstadtbezirk, Christopher Geldart. Das bedeute, allein per Bus fast 100.000 Menschen zur Kundgebung kommen könnten.

Comments

[warum_denkt_keiner_nach?]

Warten wir mal ein paar Monate. Sie erinnern sich vielleicht an Occupy. Das ist auch eingeschlafen, obwohl die Ziele nicht erreicht wurden.

[P-et-r-a]

Was will man von einem solchen Kapitalistentyp, dem die Dollerzeichen bereits i.d. stehen, anderes erwarten?

Hoffentlich muss er schon innerhalb der ersten 4 Jahren hinschmeißen.

Für die Armen, kleinen Leute wäre es sicherlich eine Wohltat.

[Pink]

@P-et-r-a Warum denke ich jetzt an einen US-Präsidenten, der wegen Watergate sein Amt verloren hatte?

[36120 (Profil gelöscht)]

Bei "pflichtversichert" hätte Obama mal das Wort "gratis" dazuschreiben sollen. Oder wenigstens für einen symbolischen Dollar im Monat.

[WortAbstrakt]

@36120 (Profil gelöscht) Warum gartis? Genauso wie hier oder in anderen Staaten, z.B. Spanien, ist die Pflichtsversicherung nicht gratis.

[Neinjetztnicht]

Ich würde ja eher sagen, die Proteste wurden von der Präsidentschaft Trumps überschattet.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Neinjetztnicht Warten wir mal ein paar Monate. Sie erinnern sich vielleicht an Occupy. Das ist auch eingeschlafen, obwohl die Ziele nicht erreicht wurden.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@warum_denkt_keiner_nach? Wollte nur darauf hinweisen, das sich erst noch herausstellen muss, ob die Proteste von Dauer sind. Mir war die Flapsigkeit nicht aufgefallen.

[Neinjetztnicht]

@warum_denkt_keiner_nach? Naja, für US Verhältnisse war das doch schon ganz ordentlich. Aber in dieser Hinsicht stimme ich zu: die Zeit wird es zeigen und ich hoffe sie bringt mehr Protest.

[Neinjetztnicht]

@warum_denkt_keiner_nach? Und in welchem Bezug steht das zu meinem etwas flapsigen Kommentar?