Ein Sack über dem Kopf: Hamburg rüstet nach

Nach Bremen und Niedersachsen sollen nun auch in Hamburg Spuckschutzhauben Polizisten davor schützen, bespuckt zu werden.

Die Bremer Polizei darf solche Hauben schon länger aufsetzen Foto: Ingo Wagner/dpa

HAMBURG taz | Hamburg zieht nach: Nach Bremen und Niedersachsen werden Streifenpolizisten nun auch hier standardmäßig mit sogenannten Spuckschutzhauben ausgerüstet, damit sich die Beamten besser vor Beiß- und Spuck­attacken schützen können. Das teilte die Hamburger Polizei via Facebook mit. „Zum Schutz vor fremdem Speichel haben wir deshalb nun ein neues Einsatzmittel“, heißt es.

„In Zukunft setzen wir, wenn aufgrund konkreter Umstände ein Spuckangriff zu erwarten ist, festgenommenen Personen unsere Spuckschutzhaube auf.“ So könnten die Personen weiter atmen und sehen, der Speichel bleibe aber in der Innenseite der Haube. 3.000 Stück sind für Hamburgs Peterwagen bestellt.

Viele Polizisten – auch in Hamburg – beklagen, dass die Respektlosigkeit und die Renitenz der Bevölkerung gegenüber Streifenwagen-Besatzungen zunehmen. Spuckattacken finden eingesetzte Polizisten besonders „demütigend und eklig“. Dazu kommt es meist dann, wenn Festgenommene in Handschellen gefesselt sind und nicht mehr anders opponieren können. Die gesundheitliche Risiken für Polizisten, sich durch die Speichelattacke ernsthaft an Krankheiten wie Hepatitis oder HIV zu infizieren, sind allerdings laut Robert-Koch-Institut sehr gering.

Daher ist der Haubeneinsatz umstritten: Einerseits stellt die Maßnahme den ohnehin schon in Handschellen Festgenommenen zusätzlich an den öffentlichen Pranger und sorgt sicherlich nicht für mehr Respekt. Im Gegenteil, sie löst eine weitere Eskalationsstufe und Aggressionen aus, weil sich die Personen in der Regel gegen das überstülpen massiv wehren und zu Tritten provoziert werden. Und sie muss auf einer Rechtsgrundlage stehen. „Der Gebrauch einer Haube unterliegt natürlich rechtlichen Regelungen und muss dokumentiert werden“, so die Hamburger Polizei.

Vorreiter für dieses Einsatzmittel ist Bremen. Hier wird die Spuckschutzhaube schon seit 2015 eingesetzt und wurde seither 101-mal eingesetzt. Das Modell vom Typ „Pol-i-Veil weiß“ ähnelt einer durchsichtigen Plastiktüte und ist aus dünner Baumwolle.

In Niedersachsen ist die Polizei seit 2015 mit Schutzmasken aus der Notfallmedizin ausgestattet, die den Delinquenten in begründeten Fällen angelegt werden, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) bei der Vorstellung. Hauben wie bei der Bremer Polizei, die Festgesetzten komplett über den Kopf gestülpt werden, wolle man nicht einsetzen, weil die Betroffenen damit unnötig zur Schau gestellt würden, meint Pistorius.

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