Pressefreiheit in Kuba

Endlich sichtbar werden

Journalist*in sein in Kuba war bisher gleichbedeutend mit der Arbeit in einem staatlichen Medium. Das ändert sich langsam.

Ein Mann hängt US-amerikanische und kubanische Flaggen an einem Haus in Havana

Kuba öffnet sich langsam – das bedeutet aber noch keine Pressefreiheit Foto: dpa

Neun Stockwerke über dem Malecón, der berühmten Uferpromenade von Kubas Hauptstadt Havanna, liegt das Redaktionsbüro von OnCuba.

Seit fünf Jahren besteht die Redaktion dieses größten nichtstaatlichen Mediums in Kuba – und es ist das einzige, das über eigene Büroräume mit Internetanschluss verfügt. Denn eigentlich kann es nichtstaatliche Medien in Kuba gar nicht geben.

Das sieht die Verfassung von 1976 vor, in deren Artikel 53 es heißt: „Jedem Bürger wird die Freiheit des Wortes und die Pressefreiheit in Übereinstimmung mit den Zielen der sozialistischen Gesellschaft garantiert. Die materiellen Bedingungen für die Ausübung derselben ist garantiert durch die Tatsache, dass die Presse, das Radio, das Fernsehen, das Kino und sonstige Massenkommunikationsmittel staatliches oder gesellschaftliches Eigentum sind und in keinem Fall Privatbesitz sein dürfen.“

Journalist*in sein in Kuba war demnach quasi gleichbedeutend mit der Arbeit in einem staatlichen Medium. War – denn im Zuge des etwas erleichterten Internetzugangs auf der Insel und im Nachgang zum Boom von individuellen Blogs sind in den letzten fünf Jahren eine ganze Reihe alternativer Medienprojekte entstanden.

Journalismus statt Aktvismus

Da ist etwa Periodismo de Barrio, gegründet von der Journalistin Elaine Díaz. Sie war Hoch­schullehrerin der Uni Havanna, bekam als erste Kubanerin ein Stipendium für Harvard, sparte ein Jahr lang genug Geld, um sich nach der Rückkehr ihren Traum zu erfüllen: ein eigenes digitales Medium, das mit dem Themenschwerpunkt strukturschwache Gemeinden dem kubanischen Investigativ- und Reportagejournalismus eine neue Heimat gibt.

Seit September 2015 ist das Projekt online, und Reporterin Monica Baró war mit einem dort erschienenen Bericht Finalistin beim Gabriel-Garcia-Márquez-Preis – der wohl bedeutendsten journalistischen Auszeichnung in Lateinamerika.

Benno Ohnesorg liegt blutend auf dem Boden, Friederike Hausmann beugt sich über ihn

2. Juni 1967: Ein Schuss tötet den Demonstranten Benno Ohnesorg. Dieses Datum markiert den Beginn einer bis heute geführten Debatte über Gegenöffentlichkeit, über die Medien, über Wahrheit und Lüge, oder, wie man heute formulieren würde, über Fake News und alternative Fakten, über Verschwörungstheorien, bürgerliche Zeitungen und alternative (auch rechte) Blätter, über die „Wahrheit“ und die Deutungshoheit gesellschaftlicher Entwicklungen. Nachdenken über 50 Jahre Gegenöffentlichkeit: taz.gegen den stromDie Sonderausgabe taz.gegen den strom – jetzt im taz Shop und auf www.taz.de/gegenoeffentlichkeit

El Estornudo kam dazu, eine Plattform, die sich dem erzählenden Journalismus widmet, Chachivache Media, die sich mehr um kulturelle Themen kümmern. Kürzlich ging Postdata an den Start, ein kleines Projekt des Datenjournalismus.

Was alle eint: Sie verwirren die Behörden, denn sie lassen sich in die klassischen Schwarz-Weiß-Kategorien des Für oder Wider die Revolution nicht einordnen. Sie sind nicht oppositionell wie das seit Jahrzehnten von der US-Regierung finanzierte Radio Martí oder das in Madrid ansässige Diario de Cuba. Sie veröffentlichen keine Pamphlete, sind keine Sprachrohre der klassischen Dissidentenszene, und ihre MitarbeiterInnen wollen Journalismus betreiben, keinen Aktivismus.

Keine Sperrung aber auch keine Reichweite

Ihre Nische ist das Internet – und im Unterschied etwa zu Radio Martí, Cubanet oder dem von der Bloggerin Yoani Sánchez gegründeten 14ymedio sind ihre Seiten auch in Kuba nicht gesperrt. Die Texte, die sie veröffentlichen, provozieren dennoch – denn in Stil wie Inhalt würden sie so in den Staatsmedien nicht erscheinen. Das Medienmonopol des Staates – es besteht formell fort, ist in der Praxis jedoch längst nicht mehr vorhanden. Für die breite Öffentlichkeit in Kuba sind diese Medien dennoch kaum sichtbar.

Der Parque Cespedes in Santiago de Cuba, ganz im Osten der Insel, ist seit rund eineinhalb Jahren einer der inzwischen in allen Städten vorhandenen öffentlichen WLAN-Zugangspunkte. Dutzende KubanerInnen sitzen hier allabendlich auf den Parkbänken und verbinden sich über ihre Smartphones mit dem Netz. Das ist teuer: Eine Stunde Internet kostet umgerechnet noch immer knapp zwei Dollar – fast ein Zehntel eines normalen Staatgehalts.

Wer sich da verbindet, liest keine langen Texte. Ganze Familien kommen in den Park, Kinder und Haustiere werden vor die Handy-Kamera gehalten, wenn über die App Imo – Skype funktioniert in Kuba nicht – mit den Verwandten in den USA geplauscht wird. Manch einer hat Glück und Familienangehörige laden von dort aus das Internet-Guthaben wieder auf – eine Möglichkeit, die das staatliche Telekommunikationsunternehmen Etecsa seit einiger Zeit anbietet.

Dennoch: Internet heißt für die allermeisten KubanerInnen Imo, Facebook und Mails, nicht Recherche oder Nachrichten.

News im Wochenpaket

Und so ist die eigentlich einzige Chance der Alternativmedien, mit ihren Texten eine größere Verbreitung zu finden, das sogenannte Paquete Semanal. Privat organisiert, in einer rechtlichen Grauzone, aber bislang stets geduldet, verbreitet das „Wochenpaket“, eine externe Festplatte mit rund einem Gigabyte Daten, für ein paar Pesos Filme, die neuesten Serien, Unterhaltung – aber eben auch Nachrichten.

OnCuba-Artikel finden sich dort, auch Texte aus anderen Alternativmedien kommen so offline unter die Leute. Aber auch das Paquete hat ein Geschäftsmodell zu behüten, will die staatliche Duldung nicht gefährden: Keine Pornografie, keine Texte gegen die Regierung.

Das Problem der Alternativmedien: Offiziell gibt es sie gar nicht. Aufgrund des oben zitierten Verfassungsartikels haben sie keine Möglichkeit, sich registrieren zu lassen, und keiner ihrer Journalisten hat einen Presseausweis oder genießt irgendeinen professionellen Schutz. Sie haben keine Büroräume, gehen in den Parks ins Internet, arbeiten von zu Hause.

Das Problem der Alternativmedien: Offiziell gibt es sie gar nicht

Anfragen an Behörden werden nicht beantwortet, die Recherche ist oft schwierig. Und wenn es ganz dicke kommt, werden auch schon einmal Journalisten festgenommen – so wie im vergangenen Jahr nahezu das gesamte Team von Periodismo de Barrio, als sie nach dem Wüten des Hurrikans Matthew nach Baracoa in der östlichen Provinz Guantánamo fuhren, um über die Auswirkungen des Wirbelsturms zu berichten.

Trick: Ein Korrespondentenbüro

Nicht zuletzt deshalb gibt es durchaus Neid auf die KollegInnen von OnCuba und ihr schickes Büro am Malecón von Havanna. Der Trick von OnCuba: Es ist kein kubanisches Medium. Gründer und Eigentümer Hugo Cancio ist vor vielen Jahren in die USA ausgewandert – in der kubanischen Szene Miamis hat er sich stets für eine Annäherung der Positionen und die Aufhebung der Wirtschaftsblockade seitens der USA eingesetzt.

Zwei Jahre bevor Kubas Staatschef Raúl Castro und US-Präsident Barack Obama im Dezember 2014 die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen beider Länder verkündeten, bekam Cancio vom Internationalen Pressezentrum in Havanna die Akkreditierung für ein Korrrespondentenbüro seines neuen Mediums OnCuba.

Firmensitz ist Miami, dort wird auch das monatlich gedruckte Magazin produziert, das den Charterflügen aus den USA nach Kuba als Bordexemplar beiliegt.

Die Redaktion aber, als „Korrespondentenbüro“, hat ihren Sitz in jenem Bürogebäude mitten im Bezirk Vedado in Havanna.

Mikrophone in der Decke

Monica Rivero ist Web-Redakteurin bei OnCuba, seit knapp einem Jahr. Sie ist von Cuba­debate gekommen, dem größten staatlichen Internetmedium Kubas. Wie praktisch alle, die für OnCuba oder eines der anderen neuen alternativen Medienprojekte arbeiten, hat sie in Kuba Journalismus studiert, anschließend einige Jahre in einem staatlichen Medium zugebracht, um sich dann für den anderen Weg zu entscheiden.

OnCuba finanziert sich nicht zuletzt durch große Hochglanzanzeigen der kubanischen Tourismusindustrie, von Havanna Club und anderen Staatsunternehmen, auf den Seiten des in den USA gedruckten Magazins – das freilich in Kuba selbst nicht vertrieben werden darf. Widersprüche.

Was alle eint: Sie verwirren die Behörden, denn sie lassen sich in die klassischen Schwarz-Weiß-Kategorien des Für oder Wider die Revolution nicht einordnen

Jahrelang hat OnCuba ein großes Netz von JournalistInnen auf der ganzen Insel aufgebaut, die als freie Mitarbeiter für OnCuba schrieben. Bis zum vergangenen Jahr ging das auch gut, dann wurde es den kubanischen Behörden zu bunt. Einer nach dem anderen erhielten die festangestellten Journalisten der Staatsmedien die Aufforderung, die Mitarbeit bei OnCuba oder einem der anderen alternativen Medienprojekte einzustellen, falls sie ihren Job behalten wollten.

Die Debatte nach dem Brief

Richtig öffentlich wurde das im Juli 2016. Die im Basiskomitee der Kommunistischen Jugend zusammengeschlossenen JournalistInnen der staatlichen Provinzzeitung Vanguardia aus Santa Clara veröffentlichten einen offenen Brief an die Journalistenvereinigung UPEC, in dem sie begründeten, warum sie für andere Medien schreiben.

In Kurzfassung: Sie seien es satt, beständig unter Zensur und Selbstzensur zu leiden, genössen es, endlich schreiben zu können, was sie wollen, und Journalismus so betreiben zu können, wie sie es an der Uni gelernt haben, und darüber hinaus seien sie auch darauf angewiesen, ihr Gehalt aufzubessern.

Das liegt für junge Journalisten im Staatssektor bei umgerechnet rund 25 US-Dollar im Monat. Ein bei OnCuba veröffentlichter Text wird mit knapp 10 Dollar vergütet.

Mit dem Brief der Vanguardia-MitarbeiterInnen war die öffentliche Debatte eröffnet. Für sich selbst haben sie einiges erreicht – doch der Druck auf JournalistInnen in Staatsmedien blieb. Erst Anfang Mai zum Beispiel wurden die drei Schreibenden der Zeitung Adelante, Provinzzeitung von Camagüey, die auch für OnCuba oder andere Alternativmedien schrieben, vor ein kleines Tribunal geladen: Wenn sie damit nicht aufhören würden, könnten sie sich einen anderen Job suchen, wurde ihnen unmissverständlich mitgeteilt.

Die Trennlinie bleibt

„Mit der Revolution geht alles, gegen die Revolution geht nichts“. Der berühmte Satz aus einer Rede des im vergangenen Jahr verstorbenen Revolutionsführers Fidel Castro von 1961 ist, was die staatliche Medienpolitik leitet.

Und was innerhalb oder was gegen die Revolution ist, definieren nicht die JournalistInnen der Alternativmedien selbst – etliche davon übrigens solche, die während ihrer Zeit in den Staatsmedien mit kubanischen Journalistenpreisen ausgezeichnet wurden.

Was nicht zu kontrollieren ist, ist gegen die Revolution, ganz einfach. Das staatliche Medienmonopol ist weg, aber zumindest diese Trennlinie lassen sich die Behörden nicht nehmen. Wo käme man denn da hin?

 

Wenn Benno Ohnesorgs Tod der Nukleus einer neuen Gegenöffentlichkeit war, wo stehen wir dann heute? Mehr dazu auf www.taz.de/gegenoeffentlichkeit

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