Trump beginnt Asienreise: Ein Problem für Peking

China hatte gehofft, dass unter Präsident Donald Trump der Einfluss der USA in Asien sinken würde. Doch das ist weit gefehlt.

Am Sonntag traf Trump Japans Ministerpräsident Shinzo Abe. Zum Auftakt spielten die beiden zusammen mit dem Weltranglisten-Dritten Hideki Matsuyama eine Runde Golf Foto: reuters

PEKING taz | Als die USA vor einem Jahr Donald Trump zum Präsidenten wählten, brach im Pekinger Regierungsviertel Freude aus. Mit Trumps Gegenkandidatin, Hillary Clinton, hatte Chinas Führer schlechte Erfahrungen gemacht. Als Außenministerin hatte sie ihnen regelmäßig die Leviten gelesen, etwa, indem sie Chinas schlechte Menschenrechtslage anprangerte.

Mit Obamas „Fokus auf Asien“ und dem geplanten Handelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft), das eine Freihandelszone mit allen asiatischen Ländern außer mit China vorsah, hatte Trumps Vorgängerregierung ganz Südostasien zu ihrer Einflusssphäre erklärt. Die USA wollten damit unverhohlen Chinas rapide wachsenden Einfluss einhegen.

Am Sonntag hat mit Trump ein US-Präsident eine elftägige Asienreise begonnen, der zu Beginn seiner Amtszeit eine völlig andere Asien-Politik angekündigt hatte – zu einem beträchtlichen Teil im Sinne Chinas. Nun zeichnet sich ab, dass Trumps Reise zum Problem für Peking werden könnte.

Schon seine Route verweist auf eine Abkehr von Trumps angekündigter Politik. Nach Stationen in Tokio und Seoul wird er ab Mittwoch drei Tage in China weilen. Von dort aus geht es weiter nach Vietnam und auf die Philippinen. Von China abgesehen entsprechen diese Länder ziemlich genau der Achse, die die Obama/Clinton-Regierung auserkoren hatte, um eben China als expandierende Handels- und Militärmacht einzukreisen.

Dabei sympathisierte Trump vor Kurzem noch mit autoritären Führungen wie jener in Peking. Vom Freihandelsabkommen TPP wollte er gar nichts wissen und stoppte die Verhandlungen. Um Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu beenden, hatte sich Trump im Wahlkampf sogar für Gespräche mit dem Regime in Pjöngjang ausgesprochen.

Trumps Asienpolitik

Trumps hat in der Asien-

Politik seinen Kurs geändert

Sein Credo „Amercia first“ sah zudem vor, Verbündete wie Japan und Südkorea zahlen zu lassen, wenn sie weiter von US-Truppen vor Nordkorea geschützt werden wollen. Er erwog sogar einen Truppenabzug. All diese Ankündigungen kamen in Peking gut an.

TPP hat Trump zwar gestoppt. Dafür aber bemüht er sich um bilaterale Handelsabkommen mit Japan und Südkorea. Zugleich wettert er bei jeder sich ergebenden Gelegenheit gegen Chinas angeblich unfaire Handelspraktiken. Dabei ist China längst auf Washington zugegangen und verlagert Produktionsstätten zurück in die USA. Und auch im Streit um Nordkoreas Atomwaffenprogramm ist Trump nicht, wie angekündigt, auf das Regime in Pjöngjang zugegangen, sondern verhöhnt Anführer Kim Jong Un als „Little Rocket Man“. Trump hat sogar damit gedroht, das Land mit „Feuer und Wut“ zu überziehen und bedient sich damit derselben schrillen Rhetorik wie Kim, der wiederum Trump als „senil“ und „geisteskranken dementen US-Greis“ beschimpft.

Peking blickt auf diesen Krieg der Worte mit Sorge und befürchtet, Washington könnte bewusst auf Eskalation setzen. Abgesehen von einem Atomkrieg fürchtet sich Chinas Führung vor nichts mehr, als dass die USA das Regime in Pjöngjang stürzen und GIs unmittelbar an der chinesischen Grenze stehen.

Zugleich haben sich auch in Südkorea und Japan die politischen Parameter verschoben. Nach Japans vorgezogener Neuwahl im Oktober, die dem regierenden Shinzo Abe eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit bescherte, fühlt sich der japanische Premier nun in seiner Position gestärkt, Nippons pazifistische Nachkriegsordnung über Bord zu werfen und eine militärische Wiederbewaffnung einzuläuten – inklusive der Aufrüstung mit Atomwaffen. Das wiederum dürfte Tokios ohnehin angespanntes Verhältnis zu Peking noch mehr verschlechtern.

Brennpunkt Pjöngjang

In Südkorea wiederum musste im Frühjahr nach einem Korruptionsskandal die rechtskonservative Park Geun Hye vom Präsidentenamt zurücktreten. Ersetzt wurde sie durch den moderaten Moon Jae In, der um jeden Preis einen Krieg auf der koreanischen Halbinsel verhindern will. Moon setzt auf Verhandlungen mit Pjöngjang und ist auch um eine Annäherung mit Peking bemüht. Das wiederum ist der Trump-Administration ein Dorn im Auge.

In Peking macht sich kurz vor dem Trump-Besuch Nervosität breit. „Der Ablauf ist so designt, dass der Präsident das Drehbuch möglichst nicht verlassen kann“, versichert Elizabeth Economy vom US-Council on Foreign Relations. Daniel Russell, Obamas einstiger Spitzendiplomat für die Region, fürchtet dennoch Unheil. Trump werde in Asien einen Hochseilakt meistern müssen. Das Problem: „Trump ist ja eher der stampfende Typ.“

Comments

[Pfanni]

Wer aus Trumps Reden und Handeln eine „große Linie“ herauslesen will, wie im Beitrag versucht wird, erwartet vermutlich zu viel von ihm. Denn dann müsste er in der Lage sein, sich intensiv in die Materie einzuarbeiten, um Vorteile / Nachteile sowie Nebenwirkungen einschätzen zu können.

Seine bisherige Regierungsarbeit zeigt dagegen: Der Umfang seines strategischen Denkens liegt eher in der Größenordnung einer Twitter-Meldung; im Übrigen lässt er sein Bauchgefühl sprechen.

Am Ende von Trumps Amtszeit wird wohl kaum eine zukunftsträchtige Strategie stehen. Sondern ein Sammelsurium von „Deals“ mit allen und jedem, geboren aus dem Augenblick.

Als Immobilien-Hai hatte er wohl einigen Erfolg damit. Aber wenn er so eine Weltmacht regieren will, kann das nur schief gehen. Vor allem für die USA!

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Pfanni Deals sind Trumps Line. Beim Abschluss stehen reine Nützlichkeitserwägungen im Vordergrund. Das Problem ist, dass alle anderen dieses Prinzip nicht begreifen und deshalb immer wieder überrascht sind...