Kommentar Rücktritt in Armenien: Hut ab!

In nur zwei Wochen hat die armenische Protestbewegung den korrupten Regierungschef aus dem Amt gekippt. Doch Sargsjan allein ist nicht das Problem.

Jubel mit Sektflasche: Nikol Paschinjan (M), Anführer der Proteste, nach dem Rücktritt von Sargsjan Foto: ap

Da kann man nur sagen: Hut ab! Gerade einmal zwei Wochen haben die ArmenierInnen gebraucht, um ihren zum Regierungschef mutierten früheren Präsidenten Sersch Sargsjan mit Massenprotesten aus dem Amt zu kippen. Der Unmut der Menschen richtete sich dabei vor allem gegen Sargsjans dreisten und durchsichtigen Versuch, durch einen Ämtertausch an der Macht zu bleiben – und das auch noch mit mehr Vollmachten ausgestattet als zuvor.

Doch der Zorn über dieses Manöver, das 2008 mit einer Rochade zwischen Wladimir Putin und Dmitri Medwedjew beim Nachbarn Russland so reibungslos über die Bühne ging, ist längst nicht alles. Es geht um mehr. Sargsjan war und ist für die meisten Armenier eine Hassfigur. Er steht stellvertretend für einen korrupten scheindemokratischen Klan von Politikern, die das Volk ausplündern und sich schamlos selbst bereichern.

Viele nehmen es Sargsjan übel, dass er 2013 quasi im Alleingang ein unterschriftsreifes Abkommen mit der Europäischen Union über den Haufen warf und Armenien stattdessen der von Russland dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion beitrat. Auf die versprochenen Wohltaten dieser Mitgliedschaft warten die Armenier, von denen ein Großteil an beziehungsweise unter der Armutsgrenze lebt, bis heute.

Ihr Jubel darüber, sich Sargsjan jetzt entledigt zu haben, ist verständlich. Doch die Frage lautet: Wie geht es weiter? Viel wird davon abhängen, ob es den oppositionellen Kräften, jenseits der Umsetzung des Vorhabens eine Regierung zu stürzen, gelingt, ihre Kräfte zu bündeln und eine gemeinsame tragfähige Strategie zu entwickeln. Dafür ist es jedoch unumgänglich, mit den regierenden Kräften in einen Dialog einzutreten. Zumindest Sargsjans Republikanische Partei dürfte nach den Ereignissen der letzten Tage gewarnt sein. Das ist bereits ein erster Schritt.

Comments

[Sandor Krasna]

Kommt mir alles irgendwie bekannt vor...

Und der Kampf gegen die Korruption führt wahrscheinlich zur NATO und nicht zu weniger Vetternwirtschaft.

[Werner S]

Ein Blick auf die Landkarte und den "Korridor" zwischen Armenien und Karabach sollte jedem klar machen, dass Armenien ohne Russland ein echtes Problem hätte.

Es geht um die Verbindung zwischen Russland und Persien ODER der Türkei zu den Ölquellen in Baku. Da sind die innenpolitischen Problemchen völlige Nebensache.

[vulkansturm]

@Werner S Zwischen Russland und Armenien liegen aber noch Georgien und Aserbaidschan. Das ergibt eine durchaus wackelige Verbindung zwischen Russland und Armenien, da die Georgier eher kritisch Russland gegenüber eingestellt sind und Aserbaidschan praktisch der Hauptfeind Armeniens ist.

[vulkansturm]

@Werner S Die Ölpipeline zwischen Aserbaidschan und der Türkei geht durch Georgien, eine durch Armenien führende Pipeline wurde nie geplant.