Debatte Zehn Jahre nach Kaukasuskrieg: Die Angst vor dem Russen
Vor zehn Jahren tobte der „Augustkrieg“ zwischen Russland und Georgien – mit dramatischen Folgen für das kleine Kaukasusland.
Georgische Beamte an der Grenze zur abtrünnigen Region Südossetien Foto: ap
Russlands Regierungschef Dmitri Medwedjew wandte sich kürzlich an seine georgischen Nachbarn – und das in aller Deutlichkeit: Sollte Georgien der Nato beitreten, könnte das zu einem neuen schrecklichen Konflikt führen. Die Pläne der Allianz, Tbilisi eine Mitgliedschaft anzubieten, seien absolut unverantwortlich und eine Bedrohung für den Frieden, sagte er dem Radiosender Kommersant FM.
Eben jener Medwedjew war 2008 Präsident der Russischen Föderation, als der seit Langem schwelende Konflikt zwischen den Staaten in jenem August in einen Krieg um die von Georgien abtrünnige Republik Südossetien mündete. Nach wie vor geben sich beide Seiten die Schuld an dem Ausbruch der bewaffneten Auseinandersetzungen, die knapp 1.000 Menschen das Leben kostete und Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR zufolge 160.000 zu Flüchtlingen machte.
Zumindest so viel steht fest: Georgiens damaliger Staatschef Michail Saakaschwili gab am 7. August 2008 den Befehl zum Angriff auf Südossetiens Hauptstadt Zchinwali – mit dem Ziel, die Kontrolle über die Minirepublik wiederzuerlangen. Das passierte nicht zuletzt in völliger Verkennung der politischen Realitäten. Die USA – zum damaligen Zeitpunkt in Georgien schon länger engagiert – würden der Südkaukasusrepublik militärischen Beistand leisten. Auch Russland hatte sich lange vorher auf diesen Fall vorbereitet. Das zeigte nicht zuletzt der Umstand, dass russische Soldaten und Paramilitärs bereits am 8. August durch den Roki-Tunnel von Nord- nach Südossetien einrückten. Nach fünf Tagen endete der Krieg, der mit schwersten Menschenrechtsverbrechen einherging, mit einer Niederlage Georgiens.
Am 14. und 15. August unterzeichneten beide Seiten einen Waffenstillstandsplan. Zwischenzeitlich waren russische Truppen bis weit ins Innere Georgiens vorgerückt und standen circa 40 Kilometer vor Tbilisi. Dort demonstrierten verzweifelte Menschen mit Slogans wie „Prag 1968, Tbilisi 2008!“. Alte Menschen saßen auf gepackten Koffern, um rechtzeitig die Flucht ergreifen zu können, sollte der „Russe“ die Hauptstadt einnehmen. Journalisten, die aus Stalins Geburtsstadt Gori, die ebenfalls kurzzeitig besetzt war, berichten wollten, wurden daran gehindert.
Georgien traumatisiert
Heute, zehn Jahre danach, ist das Erbe dieser Ereignisse, die weite Teile der georgischen Gesellschaft nachhaltig traumatisiert haben, allerorten spürbar. Zwanzig Prozent seines Territoriums (neben Südossetien auch die zweite abtrünnige Republik Abchasien) hat Georgien, das mit einer Größe von 69.700 Quadratkilometern etwas kleiner als Bayern ist, auf unabsehbare Zeit verloren. Armselige, provisorische Flüchtlingsunterkünfte in Georgien sind zu Dauereinrichtungen geworden, beispielsweise die Siedlung Zerowani, rund 30 Kilometer von Tbilisi entfernt.
Hinzu kommt, dass die Russen – die immer noch in Südossetien militärisch präsent sind – unter ständiger Verletzung des Waffenstillstands der mit Stacheldraht und Zäunen gesicherten faktischen Grenze zwischen Georgien und Südossetien „Beine machen“. Das meint nichts anderes, als dass sich die Demarkationslinie langsam aber stetig immer weiter ins Landesinnere Georgiens verschiebt. Fast wöchentlich werden georgische Bauern festgenommen, die weggelaufenes Vieh wieder einfangen wollen und dabei die „Grenze“ übertreten. Offizielle Stellen sprechen allein für 2017 von 126 derartigen Fällen. Im vergangenen Februar wurde ein georgischer Gemüseverkäufer in einem südossetischen Gefängnis zu Tode gefoltert. Es brauchte mehrere Wochen diplomatischer Verhandlungen, bis der Leichnam den Angehörigen überstellt wurde.
Alte Menschen saßen auf gepackten Koffern, sollte der „Russe“ die Hauptstadt einnehmen
Dieser fortdauernden Machtdemonstration Moskaus setzt Tbilisi gebetsmühlenartig sein Credo einer Integration in die Nato und die Europäische Union entgegen. So verständlich der Wunsch der georgischen Regierung sowie der Mehrheit der Bevölkerung nach einem Nato-Beitritt sein mag – eine Option ist er derzeit nicht. Davor ist nicht nur Russlands Regierung, deren Drohungen durchaus ernst zu nehmen sind, sondern auch US-Präsident Donald Trump, der Außenpolitik nach dem Motto betreibt: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.“
So fand er unlängst nichts dabei, Artikel 5 des Nato-Vertrags, der den Bündnisfall regelt, infrage zu stellen. Als Beispiel musste Montenegro herhalten, das seit 2017 Mitglied der Nato ist. Dort lebten gefährliche Menschen, weshalb der Balkanstaat zum Auslöser eines dritten Weltkrieges werden könnte, halluzinierte Trump.
Wunschtraum EU
Auch eine Aufnahme in die EU dürfte – nicht zuletzt wegen zahlreicher hauseigene Probleme der Union – noch lange Wunschtraum bleiben. Zwar wird Brüssel nicht müde, die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens zu beschwören und Russland dazu aufzufordern, die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens zu revidieren. Doch in der Praxis bleibt der zivilen europäischen Beobachtermission EUMM nichts anderes übrig, als den Rechtsverstößen Russlands an der Grenze zu Südossetien, die sie akribisch dokumentiert, tatenlos zuzusehen.
So sollte sich Georgien auf seine eigenen Stärken besinnen. Da gibt es so einiges auf der Habenseite. Immerhin hat das Land, das nach den Wahlen von 2012 als einziges in der Region einen gewaltfreien Machtwechsel hinbekommen hat, in Sachen Korruptionsbekämpfung und Justizreformen Fortschritte vorzuweisen. Das honorierte die EU 2017 mit der Gewährung von Visafreiheit. Auch im Verhältnis zu Südossetien und Abchasien scheint Kreativität allmählich die Oberhand zu gewinnen. „Ein Schritt in eine bessere Zukunft“, heißt eine neue Strategie der Regierung, die den Handel mit den beiden Republiken fördern und jungen Menschen von dort Bildungsangebote machen will. Das Konzept Softpower einzusetzen, könnte aufgehen – wenngleich nicht mit kurzfristigen Erfolgen zu rechnen ist. Denn dem hat Russland nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen.
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Vor zehn Jahren tobte der „Augustkrieg“ zwischen Russland und Georgien – mit dramatischen Folgen für das kleine Kaukasusland.
Georgische Beamte an der Grenze zur abtrünnigen Region Südossetien Foto: ap
Russlands Regierungschef Dmitri Medwedjew wandte sich kürzlich an seine georgischen Nachbarn – und das in aller Deutlichkeit: Sollte Georgien der Nato beitreten, könnte das zu einem neuen schrecklichen Konflikt führen. Die Pläne der Allianz, Tbilisi eine Mitgliedschaft anzubieten, seien absolut unverantwortlich und eine Bedrohung für den Frieden, sagte er dem Radiosender Kommersant FM.
Eben jener Medwedjew war 2008 Präsident der Russischen Föderation, als der seit Langem schwelende Konflikt zwischen den Staaten in jenem August in einen Krieg um die von Georgien abtrünnige Republik Südossetien mündete. Nach wie vor geben sich beide Seiten die Schuld an dem Ausbruch der bewaffneten Auseinandersetzungen, die knapp 1.000 Menschen das Leben kostete und Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR zufolge 160.000 zu Flüchtlingen machte.
Zumindest so viel steht fest: Georgiens damaliger Staatschef Michail Saakaschwili gab am 7. August 2008 den Befehl zum Angriff auf Südossetiens Hauptstadt Zchinwali – mit dem Ziel, die Kontrolle über die Minirepublik wiederzuerlangen. Das passierte nicht zuletzt in völliger Verkennung der politischen Realitäten. Die USA – zum damaligen Zeitpunkt in Georgien schon länger engagiert – würden der Südkaukasusrepublik militärischen Beistand leisten. Auch Russland hatte sich lange vorher auf diesen Fall vorbereitet. Das zeigte nicht zuletzt der Umstand, dass russische Soldaten und Paramilitärs bereits am 8. August durch den Roki-Tunnel von Nord- nach Südossetien einrückten. Nach fünf Tagen endete der Krieg, der mit schwersten Menschenrechtsverbrechen einherging, mit einer Niederlage Georgiens.
Am 14. und 15. August unterzeichneten beide Seiten einen Waffenstillstandsplan. Zwischenzeitlich waren russische Truppen bis weit ins Innere Georgiens vorgerückt und standen circa 40 Kilometer vor Tbilisi. Dort demonstrierten verzweifelte Menschen mit Slogans wie „Prag 1968, Tbilisi 2008!“. Alte Menschen saßen auf gepackten Koffern, um rechtzeitig die Flucht ergreifen zu können, sollte der „Russe“ die Hauptstadt einnehmen. Journalisten, die aus Stalins Geburtsstadt Gori, die ebenfalls kurzzeitig besetzt war, berichten wollten, wurden daran gehindert.
Georgien traumatisiert
Heute, zehn Jahre danach, ist das Erbe dieser Ereignisse, die weite Teile der georgischen Gesellschaft nachhaltig traumatisiert haben, allerorten spürbar. Zwanzig Prozent seines Territoriums (neben Südossetien auch die zweite abtrünnige Republik Abchasien) hat Georgien, das mit einer Größe von 69.700 Quadratkilometern etwas kleiner als Bayern ist, auf unabsehbare Zeit verloren. Armselige, provisorische Flüchtlingsunterkünfte in Georgien sind zu Dauereinrichtungen geworden, beispielsweise die Siedlung Zerowani, rund 30 Kilometer von Tbilisi entfernt.
Hinzu kommt, dass die Russen – die immer noch in Südossetien militärisch präsent sind – unter ständiger Verletzung des Waffenstillstands der mit Stacheldraht und Zäunen gesicherten faktischen Grenze zwischen Georgien und Südossetien „Beine machen“. Das meint nichts anderes, als dass sich die Demarkationslinie langsam aber stetig immer weiter ins Landesinnere Georgiens verschiebt. Fast wöchentlich werden georgische Bauern festgenommen, die weggelaufenes Vieh wieder einfangen wollen und dabei die „Grenze“ übertreten. Offizielle Stellen sprechen allein für 2017 von 126 derartigen Fällen. Im vergangenen Februar wurde ein georgischer Gemüseverkäufer in einem südossetischen Gefängnis zu Tode gefoltert. Es brauchte mehrere Wochen diplomatischer Verhandlungen, bis der Leichnam den Angehörigen überstellt wurde.
Alte Menschen saßen auf gepackten Koffern, sollte der „Russe“ die Hauptstadt einnehmen
Dieser fortdauernden Machtdemonstration Moskaus setzt Tbilisi gebetsmühlenartig sein Credo einer Integration in die Nato und die Europäische Union entgegen. So verständlich der Wunsch der georgischen Regierung sowie der Mehrheit der Bevölkerung nach einem Nato-Beitritt sein mag – eine Option ist er derzeit nicht. Davor ist nicht nur Russlands Regierung, deren Drohungen durchaus ernst zu nehmen sind, sondern auch US-Präsident Donald Trump, der Außenpolitik nach dem Motto betreibt: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.“
So fand er unlängst nichts dabei, Artikel 5 des Nato-Vertrags, der den Bündnisfall regelt, infrage zu stellen. Als Beispiel musste Montenegro herhalten, das seit 2017 Mitglied der Nato ist. Dort lebten gefährliche Menschen, weshalb der Balkanstaat zum Auslöser eines dritten Weltkrieges werden könnte, halluzinierte Trump.
Wunschtraum EU
Auch eine Aufnahme in die EU dürfte – nicht zuletzt wegen zahlreicher hauseigene Probleme der Union – noch lange Wunschtraum bleiben. Zwar wird Brüssel nicht müde, die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens zu beschwören und Russland dazu aufzufordern, die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens zu revidieren. Doch in der Praxis bleibt der zivilen europäischen Beobachtermission EUMM nichts anderes übrig, als den Rechtsverstößen Russlands an der Grenze zu Südossetien, die sie akribisch dokumentiert, tatenlos zuzusehen.
So sollte sich Georgien auf seine eigenen Stärken besinnen. Da gibt es so einiges auf der Habenseite. Immerhin hat das Land, das nach den Wahlen von 2012 als einziges in der Region einen gewaltfreien Machtwechsel hinbekommen hat, in Sachen Korruptionsbekämpfung und Justizreformen Fortschritte vorzuweisen. Das honorierte die EU 2017 mit der Gewährung von Visafreiheit. Auch im Verhältnis zu Südossetien und Abchasien scheint Kreativität allmählich die Oberhand zu gewinnen. „Ein Schritt in eine bessere Zukunft“, heißt eine neue Strategie der Regierung, die den Handel mit den beiden Republiken fördern und jungen Menschen von dort Bildungsangebote machen will. Das Konzept Softpower einzusetzen, könnte aufgehen – wenngleich nicht mit kurzfristigen Erfolgen zu rechnen ist. Denn dem hat Russland nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen.
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Kommentar von
Barbara Oertel
Ressortleiterin Ausland
Geboren 1964, ist seit 1995 Osteuropa-Redakteurin der taz und seit 2011 eine der beiden Chefs der Auslandsredaktion. Sie hat Slawistik und Politikwissenschaft in Hamburg, Paris und St. Petersburg sowie Medien und interkulturelle Kommunikation in Frankfurt/Oder und Sofia studiert. Sie schreibt hin und wieder für das Journal von amnesty international. Bislang meidet sie Facebook und Twitter und weiß auch warum.
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