SPD nach ihrer Klausurtagung: Stumme Sozis auf dem Podest

Die SPD taumelt von einer Krise in die nächste. Nach ihrer Klausurtagung zitieren sie aber nur den Koalitionsvertrag und warten sonst ab.

Immerhin geschlossen: die SPD Foto: dpa

BERLIN taz | Die SPD ist nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen in keiner guten Situation. Bei anderen Parteien würde in solch dramatischer Lage erbitterter Streit ausbrechen und hektisch nach Auswegen gesucht, es würden Intrigen gesponnen und Pläne geschmiedet.

Bei der SPD geht am Montag nach dem Treffen der Parteispitze alles seinen Gang. Die Pressekonferenz beginnt, wie fast immer, zu spät. Es ist alles ist beim Alten. Anders ist, dass nicht nur SPD-Chefin Andrea Nahles die Glastreppen ins Atrium des Willy-Brandt-Hauses herunter kommt. Alle MinisterInnen, die Parteispitze und MinisterpräsidentInnen sind dabei und stehen als stumme Nachricht auf dem Podest. Knapp 20 Leute, von Malu Dreyer bis Heiko Maas. In der Mitte Nahles.

Dieses Bild ist wohl die Botschaft: Niemand will Andrea Nahles stürzen. Die SPD-Spitze ist geschlossen.

Es ist aber auch die einzige Botschaft. Denn ansonsten verkündet Nahles mit betont fröhlichem, fast aufgeräumtem Tonfall, was die SPD nicht tun wird. Sie wird den Parteitag nicht vorziehen und dort nicht beraten, ob sie etwas grundsätzlich anders machen muss. Die SPD-Spitze hat, laut Nahles, bei ihrer zweitägigen Klausur auch „nicht über einen Austritt aus der Große Koalition debattiert.“ Das ist erstaunlich. Wozu sind solche Treffen denn da, wenn die auf der Hand liegenden zentralen politischen Fragen gar nicht erörtert werden?

Erst mal ne Grundsatzdebatte

Nahles betonte, dass die SPD sich einig sei und lobte das SPD-Debattencamp, das am nächsten Wochenende in Berlin stattfinden wird, als „eine sehr schöne Veranstaltung“. Konkrete Beschlüsse wurden nicht gefasst. Man habe „eine Grundsatzdebatte geführt“.

Die Parteichefin hatte nach dem Hessen-Desaster einen Fahrplan vorgelegt, der im Kern nur wieder vorsah, was auf Drängen der SPD im Koalitionsvertrag fixiert worden war. Letzten Montag hatte es Kritik an Nahles gegeben. Es könne, angesichts des Abstiegs zur vierstärksten Partei nicht reichen, einfach den Koalitionsvertrag noch mal abzuschreiben. Nun gibt es zahlreiche Änderungswünsche. Nahles soll am 14. Dezember den überarbeiteten Fahrplan nochmals vorlegen. Will sagen: Die SPD lässt sich Zeit. Offenbar glaubt sie davon genug zu haben.

„Wir werden uns zusammen am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen“, sagt ein wichtiger SPD-Mann nach der Pressekonferenz. Es klingt nach verzweifelter Hoffnung.

Comments

[74450 (Profil gelöscht)]

Angststarre

[agerwiese]

SPD holt sich eine Portion Rat und Ermunterung ;)

www.tagesspiegel.d...sein/23483812.html

[Jockel]

Alle auf dem Podium? Hubertus kaputt?

[warum_denkt_keiner_nach?]

Herr Maas schaut wenigstens so, als würde er sich schämen...

[Pete Webber]

Es gab viele Zeitpunkte, wo man das "Stillhalten und Abwarten" noch argumentativ irgendwie begründen konnte - z.B. kurz vor der Bayern-Wahl, dann kurz vor der Hessen-Wahl. Aber jetzt gibt es keine naheliegende Begründung mehr und auch keine die vorgeschoben wird.

Was bleibt, ist das Bild einer SPD, in der keiner mehr persönliche Verantwortung für existenzielle Niederlagen übernimmt. Das muss kein Bruch der Koalition sein, wenngleich ich das für angezeigt halte. Das muss aber ein Wechsel in der Parteispitze sein, nachdem beide Wahlen vor allem wegen der Bundes-SPD in diesen epochalen Niederlagen endeten.

Mit dem Fehlen von Verantwortungsübernahme löst sich die SPD ein weiteres Stück selbst auf und verliert ein weiteres Stück Anstand und Moral.

[97088 (Profil gelöscht)]

@Pete Webber Das stimmt, wobei die Sache mit Anstand und Moral ja mit dem Schröder schon erledigt wurde. Es geht da heute wohl eher um Resteverwertung.

[97088 (Profil gelöscht)]

Stohhalme - man reiche reichlich Strohhalme.

Für die SPD und ihre „Granden“.

Zum anklammern!

Strohhalme für Alle!

Unbenutzt und wenn‘s geht nicht zu teuer!

Und tragfähig - nicht diese Billigware, die der Schultz bekam.

Vorwärts - und nicht vergessen!

[danny schneider]

Auf dem Bild sieht man das Minimum an SPDlern die zurücktreten müssen bevor man auch nur an ein Kreuz auf dem Wahlzettel wieder denken kann...

[F. Tee]

Ahahaaa .... die SPD möchte sich also mit den momentan anwesenden Kräften selbst retten. Naja. Auch wenn wir den Schulz-Buckel Anfang 2017 weglassen, ist sind die Wählerzahlen von den stabilen ~26% der letzten Jahre praktisch halbiert.

Die SPD kann man nur noch aus Mitleid wählen. Sie hat kein Konzept, eine fürchterliche Außenwirkung, und überrascht höchtens damit, daß sie alles ignoriert.

Einzige Chance der SPD ist die Opposition, und ein Rücktritt von allen Personen die auf dem Bild zu sehen sind. Besser noch: Austritt.

Und dann neu Anfangen in dem Bewusstsein, daß sie erst wieder eine Volkspartei werden möchten.