Kommentar Berater-Affäre

Kräftiges Geschmäckle

Gibt es ein „Buddy-System“ im Verteidigungsministerium? Die Verantwortlichen müssen dazu intensiv befragt werden.

Ursula von der Leyen steht vor zahlreichen Fernseh- und Hörfunkmikros

Von der Performance ihrer Staatssekretärin könnte abhängen, wie lange die Ministerin ihr Amt behält Foto: dpa

War es Angst, die Kontrolle zu verlieren, oder einfach nur Arroganz? Was auch immer Katrin Suder dazu bewogen hat, dem Verteidigungsausschuss des Bundestags nicht persönlich Rede und Antwort stehen, sondern nur schriftlich kommunizieren zu wollen – gut beraten ist sie damit nicht. Denn mit ihrer Verweigerungshaltung hat die frühere Rüstungsstaatssekretärin FDP, Grüne und Linkspartei geradezu genötigt, sich jetzt auf die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre zu verständigen.

Der U-Ausschuss bietet der Bundestagsopposition die einzige Möglichkeit, die ehemalige McKinsey-Beraterin zu zwingen, sich doch noch ihren Fragen zu stellen. Und Fragen gibt es viele. Die entscheidende ist: Gab es ein „Buddy-System“ im Verteidigungsministerium?

Nach den Berichten des Bundesrechnungshofes steht immerhin fest, dass in großem Maßstab Beratungs- und Unterstützungsleistungen freihändig vergeben wurden. Dabei wurde vielfach das Vier-Augen-Prinzip nicht eingehalten. Dass Aufträge ohne Zielmarke, ohne Zeitvorgabe oder Controlling vergeben wurden, ist mittlerweile ebenfalls weitgehend unstrittig.

Klüngelei nicht so einfach nachzuweisen

Das ist zwar alles ärgerlich, wirklich brisant sind allerdings die Hinweise in den Rechnungshofberichten auf mögliche informelle Netzwerke. Wurden gewogenen externen Beratern gezielt Aufträge zugeschanzt? Der Nachweis der Vetternwirtschaft, falls es sie gab, wird allerdings nicht leicht zu führen sein.

Wenn beispielsweise ein früherer McKinsey-Kollege Suders, der zufällig auch noch Duzfreund des zuständigen Abteilungsleiters ist, millionenschwere Aufträge an Land zieht, hat das zwar ein kräftiges Geschmäckle. Aber wenn eine andere Firma vorgeschaltet war, er also nicht direkt zum Zuge kam, sondern nur als Subunternehmer, wird’s komplizierter. Umso sinnvoller ist es, Katrin Suder intensiv dazu zu befragen. Auf ihren Auftritt vor dem U-Ausschuss dürfte auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gespannt sein, könnte doch davon abhängen, wie lange sie noch im Amt bleibt.

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Jahrgang 1966. Arbeitet seit 1999 für die taz, zunächst als Korrespondent für Nordrhein-Westfalen, inzwischen als Redakteur im Inlandsressort. Buchveröffentlichungen: „Die Beamtenrepublik. Der Staat im Würgegriff seiner Diener?“ (Campus Verlag, 2004), „Die verlogene Politik. Macht um jeden Preis“ (Knaur Taschenbuch Verlag, 2010), „Endstation Rücktritt!? Warum deutsche Politiker einpacken“ (Bouvier Verlag, 2011).

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