piwik no script img

im auge behalten

Der sächsische Verfassungsschutz stuft die Bürgerbewegung „Pro Chemnitz“ als extremistisch ein. Anhänger der Bewegung hätten seit dem Tötungsdelikt im August in Chemnitz „erkennbar rechtsextremistische Inhalte verbreitet“, sagte Verfassungsschutz­sprecher, Martin Döring. Hierbei hätten sie rechtsextremistische Propaganda- und Gewaltdelikte gerechtfertigt und versucht, diese als legitim darzustellen. Sie unterstützten auch langjährige Holocaustleugner. Es lägen „tatsächliche Anhaltspunkte für ziel- und zweckgerichtete Verhaltensweisen vor, die wesentliche Schutzgüter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekämpfen“, hieß es. Den Angaben nach wird „Pro Chemnitz“ seit Ende 2018 vom sächsischen Verfassungsschutz beobachtet. (epd)

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen