Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Ein unbelehrbarer Verkehrsminister, bienenbegeisterte Bayern und Riesenflieger, die kein Schwein braucht. Außerdem: Trump natürlich.

Eine Aktivistin mit Stoffbiene in der Hand

Ein „Wumms gegen die Monokultur“: das Volksbegehren für Artenvielfalt Foto: dpa

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergange-nen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Bruno Ganz ist tot, der Iffland–Ring wird nun vererbt.

Und was wird besser in dieser?

Till Schweiger total nervös.

Der Lungenfacharzt Dieter Köhler, der die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide infrage gestellt hat, hat sich bei seinem Aufruf verrechnet und das gegenüber der taz auch eingeräumt. Verkehrsminister Scheuer bleibt aber standhaft: Der Aufruf habe einen „Impuls zur Debatte über die europäischen NOx-Grenzwerte gesetzt“, teilte Scheuers Sprecher mit. Wie faktenresistent darf ein Minister sein?

Den Aufruf hatten 107 von 3.800 angeschriebenen Lungenärzten unterschrieben, was immerhin zu der schönen Schlagzeile einlädt: „97 Prozent der Fachärzte können womöglich rechnen.“ Scheuer kann nicht mal rechnen lassen; seine 1.450 Bediensteten schlummern durch, bis die kleine „taz“ den Feinstaub vom Abakus pustet. Scheuers Zuständigkeit auch für „digitale Infrastruktur“ erheitert in diesem Licht – man darf gespannt sein, welche Zahlen das Haus für die Vergabe der 5G-Frequenzen bei der Tombola gewinnt. Die AfD hatte die Fehlerstudie zum Anlass für Antrag und Debatte im Bundestag genommen. Humoriger Titel „Vorfahrt für wissenschaftliche Erkenntnisse“. Es kann einen proeuropäisch stimmen, dass Zahlenmagier Scheuer von der EU-Kommission eingebremst werden wird.

Das Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Bayern hat alle Beteiligungsrekorde gebrochen. Lag es am Motto „Rettet die Bienen“? Und hätte ein Volksbegehren „Rettet die Flüchtlingskinder im Mittelmeer“ auch Erfolg?

Leute! Das Bienen-Volksbegehren, so putzig es dahergemajat kommt, setzt doch auch einen Wumms gegen die Monokultur – nicht nur auf Äckern und Wiesen, sondern auch in unseren Debatten. Das Ding war doch allein schon geil, weil sich beim schlechtesten Willen kein Ausländer dafür verantwortlich machen ließ. („Stopp der Fremdbiene“). Saugen wir Honig von dem Erfolg, hier ein anderes Thema gesetzt zu sehen.

Airbus’ Riesenflieger A380 verabschiedet sich. Was rufen Sie ihm nach?

Einige Fluggesellschaften ließen Bars, Duty-free-Shops und Badezimmer einbauen. Mittelfristig müsste das technologisch auch am Boden, in Sozialwohnungen etwa, möglich sein.

„Guttenberg hat die Bundeswehr zerstört“, sagte Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe im Tagesspiegel. Müssen wir als Antimilitaristen nun unser Bild von dem betrügerischen CSU-Freiherrn korrigieren?

Rühe entwirft eine Bundeswehr als „stärkste Armee Europas“, und im Hintergrund wabert Wut auf die Aussetzung der Wehrpflicht unter dem Lügenbaron. Noch als Generalsekretärin hatte Kramp-Karrenbauer ein „soziales Pflichtjahr“ gefordert, das – wenn überhaupt – verfassungsrechtlich am ehesten über eine neuerliche Wehrpflicht zu machen wäre. In der Union herrscht da durchaus die „Das hat mir damals auch nicht geschadet, Junge“-Stimmung. Rühe zielt auf wesentlich mehr Personal und viel mehr Geld für die Armee. Und seine rhetorische Kunst beweist sich dabei in dem Satz „Trump ist mir egal“. Er sieht Deutschland als militärische Macht nicht wegen, sondern trotz Amerika. Und er zweifelt am Parlamentsvorbehalt der Bundeswehr. Kurz: Bundeswehr-untauglich gemustert. Kein schlechtes Resultat.

US-Präsident Trump hat den nationalen Notstand ausgerufen, um seine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu können. Ein cleverer Zug?

Trump reizt aus, wie viel Alleinherrschaft eine vermeintlich demokratische Verfasstheit hergibt.

Mit Artikel 13 der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinien dürften Uploadfilter bei Plattformen wie YouTube flächendeckend werden. Ist das das Ende des Internets?

Uploadfilter sind automatisierte Zensur. Noch gemünzt auf Verwertungsrechte, doch technisch null Unterschied zu einem Sieb für missliebige Inhalte. Heißt erstens: Große Plattformen werden sich leisten können, Filter zu installieren und Inhalte zu sperren. Dann verdienen sie weniger Geld, müssen aber auch den Rechte­inhabern nichts abgeben. Kleine Plattformen müssen das erst mal hinbekommen. Zweitens: Von Zitat über Satire und Remix bis Meme kreist die Axt, das Netz wird ärmer. Besser wäre, die Plattformen zu verpflichten, einen Erlösanteil an die Rechte­inhaber auszuschütten. Ob die damit die Kreativen belohnen, stünde aus. Interessanter Aspekt für eine Reform, die Urheber angeblich besserstellen soll.

Und was machen die Borussen?

Bremens 41-jähriger Seniorenbeirat Claudio Pizarro hat schon wieder ein Tor geschossen. Ich plädiere für eine Senio­renquote pro Club, damit wir Älteren Identifikationsangebote finden.

Fragen: waam, lhi

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Die Kommentarfunktion verabschiedet sich über die Feiertage und wünscht allen Kommune-User*innen ein tolles Osterwochenende in der analogen Welt!

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