Andreas Speit
Der rechte Rand

Warum ein neuer Name nicht hilft

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Neuer Name, neuer Versuch: Am 14. April will das ehemalige Organisationsteam der Kundgebung „Merkel muss weg“ wieder in Hamburg aufmarschieren. Von 13 bis 20 Uhr haben sie unter dem Slogan „Demo Hamburg – Michel, wach endlich auf!“ eine Veranstaltung am Bahnhof Dammtor angemeldet.

„Die Zeit des Wartens ist vorbei“, schreiben die „Gastgeber: Heimat-Patriotismus-Zukunft und Merkel muss weg Demo Hamburg“ auf ihrer Facebookseite. Programmpunkte gibt es reichlich: Die Kundgebung soll sich, einem Flyer nach zu urteilen, gegen die „Klimawandel-Religion, Dieselfahrverbote, Islamisierung, und Masseneinwanderung“ richten. Die „Gastgeber“ fordern zudem „die sofortige Einführung von Grenzkontrollen“ sowie die „Wiederherstellung von Recht und Ordnung“. Die Anmeldung für die Demo mit rund 500 Teilnehmern hat die Polizei bestätigt.

Im November vergangenen Jahres fand die letzte „Merkel muss weg“-Kundgebung mit etwa 100 Anti-Merkel-Fans statt. Der Gegenprotest war mit über 2000 Menschen besser besucht. Und wieder ruft das Hamburger Bündnis gegen rechts zur Gegenkundgebung auf. „Der extrem rechte Organisationskreis ist nicht neu“, betont das Bündnis. Die bisherigen Kundgebungen verantworte ein Team um Thomas „Togger“ Gardlo, der schon lange in der rechtsextremen Szene unterwegs ist und Mitglieder der rechtsextremen Identitären Bewegung im Kampfsport trainiert haben soll. Das Bündnis verheimlichte diese Kontakte damals nicht.

Einer der prominentesten Redner beim Anti-Merkel-Protest war der Autor Matthias Matussek. Der ehemalige Spiegel-Redakteur, der heute gerne mit Identitären Geburtstag feiert, hatte die Vorhaltung, dass die Kundgebung von rechtsextremen Person getragen würde, als „Lüge mit System“ bezeichnet. „Ich schwöre, ich habe nicht den geringsten Kontakt mit der NPD oder anderen finsteren Gestalten“, sagte er.

Doch selbst die neu-rechte Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (JF) verwies einigermaßen kritisch auf den Organisationskreis. Sie sorgte sich, dass diese Initiative in „höchst fragwürdige Hände geraten“ sei und diese Nähe auf die AfD zurückfallen könnte. Der Verfassungsschutz hat mittlerweile auch erklärt, dass es sich bei der „Michel, wach endlich auf!“-Kundgebung um denselben Organisationskreis wie bei „Merkel muss weg“ handele.

Andreas Speitarbeitet als freier Journalist und Autor über die rechte Szene nicht nur in Norddeutschland.

Am Hachmannplatz beginnt der Gegenprotest und er endet am Kriegsklotz am Dammtor – in Rufweite zu der „Michel, wach endlich auf!“-Kundgebung.