Neues Amt für Franziska Giffey: Der graut vor nix
Familienministerin Franziska Giffey will Landeschefin der Berliner SPD werden. Aber passt sie überhaupt zur Hauptstadt?
Sie packt mit an: Noch-Bundesfamilienministerin Giffey (SPD) begleitet die Berliner Stadtreinigung Foto: Björn Kietzmann
BERLIN taz | Und schon hat sie ihm die Show gestohlen. Es ist Samstagnachmittag, fernab vom Berliner Alltag haben sich die 38 Mitglieder der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses im Grand Hotel Méridien in Nürnberg zur Klausur zurückgezogen. Gerade hat der SPD-Landeschef und Regierende Bürgermeister Michael Müller seine Rede beendet, da tritt Franziska Giffey auf. „Ich war gerade in der Gegend, um die Nürnberger SPD im Kommunalwahlkampf zu unterstützen“, sagt sie und lächelt unschuldig.
Dann wickelt sie die Berliner Abgeordneten um den Finger. Sie hält die SPD-Broschüre „Eine Stadt für alle“ hoch und fragt, als ob sie eine Gruppe SchülerInnen vor sich hätte, entzückt: „Wer hat das denn gemacht? Etwa ihr alle?“ Während ihr die GenossInnen allen Ernstes zujubeln, sucht Müller das Weite. Vor dem Saal unterhält er sich an den Kaffeetischen mit einem Staatssekretär.
Eine Szene, die symbolischer nicht sein könnte: Giffey kommt, Müller geht. Seit Mittwoch ist das nun offiziell. Beim SPD-Landesparteitag im Mai wird die Bundesfamilienministerin und ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin zusammen mit Fraktionschef Raed Saleh als Doppelspitze für den Landesvorsitz kandidieren.
Eine Kampfkandidatur wird es nicht geben: Müller räumt das Feld. Damit dürfte Giffey auch als Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst 2021 gesetzt sein. Es sei denn, sie übernimmt das Amt schon früher, wofür sie als Bundesministerin zurücktreten müsste. Und die Perspektive? Die zielt nach ganz oben. Der Schritt in die Landespolitik könnte ihr am Ende sogar die Kandidatur als Kanzlerin einbringen.
Passen Berlin und Franziska Giffey zusammen?
Giffeys fast schon kometenhafter Aufstieg vollzieht sich parallel zum Niedergang der SPD. Viele HoffnungsträgerInnen hat die Partei derzeit nicht. Giffey aber hat gezeigt, wie der Weg nach oben geht. Mit 29 tritt die heute 41-Jährige in die SPD ein, das erste Amt: Kassiererin im Neuköllner Kreisvorstand. Als Heinz Buschkowsky – damals Deutschlands bekanntester Kommunalpolitiker in Deutschlands skandalträchtigstem Bezirk – 2015 abtritt, folgt ihm Giffey als Bezirksbürgermeisterin. „Deutschlands Bürgermeisterin“, wird die Süddeutsche Zeitung sie später nennen.
Seit der Abgeordnetenhauswahl 2016 wird Berlin von einem rot-rot-grünen Bündnis regiert. Die SPD war damals mit 21,6 Prozent stärkste Partei geworden, gefolgt von Linken (17,6) und Grünen (15,6).
Neueste Umfragen aber sehen seit Monaten die Grünen vorne. Sie rangieren bei 23 Prozent, die Linke bei 19, die SPD bei 15.
Sollte Franziska Giffey nicht nur einen Machtwechsel an der Berliner SPD-Spitze anstreben, sondern auch im Roten Rathaus, gäbe es zwei Möglichkeiten. Entweder stimmen Grüne und Linke zu, oder es gibt Neuwahlen.
Beides wäre für die Koalitionspartner mit Risiken verbunden. Im ersten Fall würden sie Giffey für die Wahl 2021 einen Amtsbonus verschaffen. Im zweiten könnte schon jetzt der Giffey-Boom wahlentscheidend sein. (wera)
Drei Jahre später holt die SPD sie als Familien- und Frauenministerin ins Kabinett, ein Überraschungscoup. Und nun der Griff nach der Macht im Roten Rathaus. Giffey weiß genau, dass ihre Partei nach der nächsten Bundestagswahl wohl nicht mehr an der Regierung sein wird. Wenn sie es aber schafft, die Berliner SPD bei der gleichzeitig stattfindenden Landtagswahl zur stärksten Kraft zu machen, hätte sie den Nimbus der Gewinnerin. Derzeit liegen die Berliner GenossInnen bei 15, die Koalitionspartner Grüne und Linke bei 23 bzw. 19 Prozent. Die CDU kommt auf 18, die AfD auf 13 Prozent. Ein Selbstläufer, das muss auch Giffey klar sein, wird das nicht. Und: Passt das zusammen? Berlin und Franziska Giffey?
Was der letzte Regierende mit Strahlkraft – Klaus Wowereit – mit Berlin verband, ist zumindest nicht das, was Giffey damit verbindet. Links und liberal, arm, aber sexy: bei diesem Markenkern dürften Giffey, die als SPD-Rechte gilt, die ordentlich zurechtgemachten Haare zu Berge stehen. Armut ist für Giffey nicht sexy, sondern etwas, was bekämpft werden muss – vor allem, wenn es um Kinder geht.
Als Bezirksbürgermeisterin in einem der ärmsten Stadtteile der Republik packte sie an. Sie machte sich für kostenlose Mittagessen stark und dafür, die Ganztagsbetreuung auszubauen. Sie verstärkte die Polizeipräsenz im Bezirk und installierte Wachschutz an Schulen. Sie befürwortete aber auch Burkinis, damit Mädchen schwimmen lernen konnten – fern von Ideologie, geprägt von Pragmatismus. „Allen Kindern eine Zukunft bieten“ steht auch heute auf ihrer Website.
Durch das Amt als Bundesministerin geadelt
Das ist, was auch ihre Politik als Bundesministerin prägt: Familienpolitik. Feminismus? Ist nicht so ihr Ding. Positionen, die als radikal gelten könnten, sind es schon gar nicht. Giffey setzt nicht auf Maximalforderungen und Konfrontation, sie setzt auf Kompromiss und Zusammenarbeit. Die Quote in der Wirtschaft vertritt sie zwar, doch ein Gefühl für diejenigen, die diese schon lange fordern, musste sie sich erst erarbeiten. Bei einem ihrer ersten Auftritte als Ministerin etwa sprach sie vor vollem Haus vor der „Initiative für mehr Frauen in die Aufsichtsräte“. „Frauen können alles!“, spornte sie die Wirtschaftsfrauen an. Als müsste man denen das sagen.
Ein freundliches Auftreten, immer beschwingt, immer adrett: Markenzeichen von Franziska Giffey Foto: Stefan Boness/Ipon
Auch mit der Abschaffung des Paragrafen 219a, der es ÄrztInnen verbietet, auf ihren Websites über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren, fremdelt sie. Verständnis dafür, dass ein Thema wie dieses die Koalition zum Wackeln bringen kann, wie kurzzeitig geschehen, hat sie keines. Sie will etwas schaffen, sie will an dem arbeiten, was im Koalitionsvertrag vereinbart ist – und sie legt den Schwerpunkt auf Themen, die sie aus Neukölln gut kennt: das Gute-Kita-Gesetz, das Starke-Familien-Gesetz, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Giffey ist Familienministerin. Die Frauen schwingen eher mit.
Doch dass sie ihre bisherige politische Biografie durch das Amt als Bundesministerin geadelt hat, wird sie im Berliner Wahlkampf nutzen können. Eine fast zarte Stimme, ein freundlich-bestimmtes Auftreten, immer beschwingt, immer adrett – „blass“ wie Müller, dem dieses Etikett seit Amtsantritt anhaftet, wird Giffey nicht bleiben. Müller vergräbt sich in Akten, sie geht offen auf Menschen zu. Müller ist misstrauisch und verlässt sich nur auf seinen engsten Zirkel. Giffey kann auf Bundesebene auch mit Unionsleuten wie Spahn – und verbündet sich auf Landesebene nun mit SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der ihr en passant die nötige Mehrheit beim Parteitag beschaffen soll.
Aber für welches Berlin steht die Politikerin, die in Frankfurt (Oder) geboren wurde? Für das Berlin, das sich gerne als Labor einer neuen Mobilität versteht, die Verkehrswende voranbringen und die Verbrennungsmotoren aus der Innenstadt verbannen will? Für das Berlin der Initiativen, die große Wohnungsunternehmen enteignen wollen? Für das diverse Berlin in Kreuzberg und Mitte? Für die Start-ups und Kreativen, die der Berliner Wirtschaft derzeit einen ungeahnten Boom bescheren?
So lässig wie Berlin ist Franziska Giffey nicht
„Ich bin Berlinerin, ich liebe meine Stadt“, sagte Giffey bei der Pressekonferenz am Mittwoch, bei sie ihre Ambitionen deutlich machte. Dass sie oft U-Bahn fährt, erzählt sie gern: „Ich muss ja mitkriegen, was in Berlin passiert.“ Und auch Sätze wie diese sagt sie: „Berlin ist einfach mal geil.“ Soll heißen: Ich bin auch kompatibel mit dem lässigen Berlin. Lässigkeit aber ist nun wirklich nicht das, was die grundsolide Verwaltungsfachfrau Giffey verkörpert, die manchmal leise aus der Zeit gefallen wirkt.
Wahrscheinlicher ist, dass sie das Berlin der kleinen Leute anspricht – die klassischen WählerInnenschichten der SPD. Wenn sie diese zurückgewinnen kann für die SozialdemokratInnen, dann wäre Giffey womöglich nicht nur ein paar Jahre Regierende Bürgermeisterin, sondern auch eine ernst zu nehmende Kanzlerkandidatin.
Kann ihrem Weg nach oben noch etwas im Weg stehen? Ihre Krisen jedenfalls übersteht sie mit Zurückhaltung und Redlichkeit: Für den SPD-Vorsitz kandidierte sie nicht, weil unklar war, ob ihr der Doktortitel wegen Plagiats aberkannt werden würde. Sie selbst hatte die Überprüfung beantragt, als der Verdacht aufgekommen war – und kündigte an, ihr Ministerinnenamt zurückzugeben, sollte er sich erhärten. Statt SPD-Bundeschefin zu werden, unterstützte sie fortan Olaf Scholz. Die Freie Universität war gnädig: Giffey wurde nur gerügt. Ihr Vorgehen aber bescherte ihr letztlich Glaubwürdigkeit. Und auch die Affäre um ihren Mann, der wegen mutmaßlichen Betrugs den Beamtenstatus aberkannt bekam, scheint ihr zumindest bislang nicht zu schaden. Auch hier ist ihre Strategie Zurückhaltung. Persönliche Angelegenheiten, heißt es nur, werde sie nicht kommentieren.
Weiter abschmieren mit der „Lame Duck“
Schaden könnte Giffey nur, wenn sie nun ungeduldig werden sollte. Bislang haben Müller, Giffey und Saleh nur verabredet, wer die beiden nächsten SPD-Landesvorsitzenden werden sollen. Eine vorzeitige Wachablösung im Roten Rathaus gehört zumindest nicht zum offiziellen Plan. Sollte Giffey sie forcieren, müsste sie auch von Grünen und Linken gewählt werden. Die aber haben sichtlich keine Lust, ihre Konkurrentin bei den Wahlen 2021 mit einem Amtsbonus auszustatten. Am Ende könnte es sogar zu einem Bruch von Rot-Rot-Grün und zu Neuwahlen kommen. Dann müsste die neue Landeschefin auch als Spitzenkandidatin sofort ins kalte Wasser springen.
Wartet sie dagegen den regulären Wahltermin ab, könnte die SPD trotz der erhofften Heilsbringerin mit der Lame Duck Michael Müller weiter abschmieren. Wie egal der Berliner SPD die Landespolitik ist, zeigt ausgerechnet die Bekanntgabe der Personalie Giffey. Sie erfolgte einen Tag vor der Verabschiedung des Mietendeckels – des wichtigsten Projekts, das Rot-Rot-Grün auf den Weg gebracht hat.
Leser*innenkommentare
Lowandorder
Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - fragt sisch - Graut vor nix -
“ Da kritische Texte zu Grün sich verbieten inne taz, wolle mer doch lieber SPDler:innen tot loben.
Ist es noch "grüner Bayernkurier" oder schon "Zentralorgan von "B90/Grüne", wie Albrecht von Lucke die taz mal genannt hatte?“
Lowandorder
@Lowandorder Ergänzt
“ Hatte bei Rudolf Fissner ebenda gelesen: "Berlin ist Mutti Mutti"
kurz - “ Und fing natürlich mit einem Hörfehler an. Ohne Hörfehler gäbe es keine Sprachen. Nichts gegen Hörfehler. Ohne Hörfehler hieße der Fels des Nordens, der Dschebel al-Tarik, nicht Gibraltar; ohne Hörfehler hieße Sherry nicht Sherry; ohne Hörfehler gäbe es keine Affäre Dreyfus, sondern bestenfalls eine Affäre Trier, und ohne Hörfehler hätte der Elefant von Sulawesi hinten nichts Gelebes. Und es gäbe keine Hamburger Aalsuppe.…“
www.zeit.de/1990/4...wohlt-poohs-corner
05158 (Profil gelöscht)
Gast
@Lowandorder Albernheit (Adjektiv und Verb: albern) ist eine situationsbezogene Stimmung der Vergnügtheit und des Leicht- und Nicht-Ernst-Nehmens.
1. freut mich das Wort" Ergänzt"
2. muß ich bei Fissi immer an den Kreiselmäher denken
Ich kann nichts dafür.(Kindheit) Entschuldigt!
Lowandorder
@05158 (Profil gelöscht) Hoffe doch mit Mickey Mouse auf.
Sicher is Fisser.
(wg de davidschen Schleudersteinchen;)
05158 (Profil gelöscht)
Gast
@Lowandorder Man, man!
Da will ich mich nun entspannen und was passiert,Geschichtsstudium!
Dem Erzähler der David-Goliat-Geschichte (→ Goliat) zufolge besaß der geschleuderte Stein genügend Wucht, um in den Schädel des Gegners „einzutauchen“ (1Sam 17,49).
Wohl nicht zufällig nennt Sach 9,15 die Schleudersteine als gefährlichste Waffe der Feinde der JHWH-Treuen. JHWH hält schützend seinen Schild vor seine Getreuen, sodass die Schleudersteine wirkungslos an diesem abprallen. Inhaltlich bleibt an dieser Stelle umstritten, ob die Schleudersteine fressen und zermalmen oder ob die JHWH-Treuen unter dem Schutz des göttlichen Schildes mit dem eschatologischen Mahl beginnen, wobei die tödlichen Geschosse ihnen nichts anhaben können. Ungeachtet dieser Unsicherheit setzt die Stelle eine rezipientenseitig bekannte und verinnerlichte Gefährlichkeit der ballistischen Kriegstechnik voraus. ..."
Immer noch besser als sich im MDR die "Schlagerhüttenparty" anzutun. (würg,würg) ;-)!
Neues Thema-Gebühren-!
Rudolf Fissner
„ Aber passt sie überhaupt zur Hauptstadt?“
Berlin ist Multi-Multi! Natürlich passt sie!
TazTiz
Das Foto ist schon bemerkenswert: eine wirklich interessierte Ministerin in Arbeitskleidung in einem typischen Frauenberuf. Wenn da nur der Gender-Pay-Gap nicht wäre.
pitpit pat
Ah, der neue Bravo Star-Schnitt ist da!
Primitivismuskeule
@pitpit pat Haha, deine Kommentare sind einfach immer gut!
Jossi Blum
Komisch, dass ihr die Faux pas des Gatten nicht angelastet werden.... :)
Rainer B.
Ich sach's mal so: Frau Giffey macht hin und wieder das, was andere SPD-Politiker immer nur angekündigt haben - Sie geht auch schon mal dahin wo's stinkt. Immerhin!
Der Siggi Pop hat dagegen in der Schule gelernt, dass Geld nicht stinkt und geht deshalb jetzt zur Deutschen Bank - jetzt, wo das Geld weg ist. Ganz schön tricky (;-))
Rudolf Fissner
@Rainer B. „ Durch das Amt als Bundesministerin geadelt“
Fehlt nur noch der dumme Spruch, dass sie eine Frau ist
Rudolf Fissner
@Rainer B. Der war gut :-)
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Rainer B. Sie meinen also auch, die SPD sei in der Breite (selbst nach Gabriels Magenverkleinerung) breit aufgestellt?
Rainer B.
@76530 (Profil gelöscht) Nun - die SPD ist sehr profiliert, wenn man sie von der Seite betrachtet.
Ansonsten gilt: „Wo es an Tiefe fehlt, muss man in die Breite gehen.“
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Wo Fotto und Text schon nicht zusammen passen:
"Sie packt mit an" und dazu ein Bild von Frau Giffey, die einer Stadtreinigerin zuhört ... oder zumindest den Eindruck erweckt, dies zu tun.
"Der graut vor nix" - die vollmundige Headline dazu.
Mir schon. Allein vor solcher Hofberichterstattung. Mal schauen, ob es irgendwo auch Journalismus gibt ...
markus könig
@76530 (Profil gelöscht) sie packt schon mit an, das sieht man auf dem Bild nur leider nicht, doch natürlich ist sie mit Kutterschaufel und Kehrwisch unterwegs
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@markus könig Ach.
Picard
Wer die SPD kennt, der kann auch Giffey nach Berlin schicken. In dem Fall schickt sie sich selbst, da sie sich dort etwas ausrechnen kann.
Picard
Wer die SPD kennt, der kann auch Giffey nach Berlin schicken. In dem Fall schickt sie sich selbst, da sie sich dort etwas ausrechnen kann.
Picard
Wer die SPD kennt, der kann auch Giffey nach Berlin schicken. In dem Fall schickt sie sich selbst, da sie sich dort etwas ausrechnen kann.
Duckunwech
den klassischen WählerInnenschichten der SPD
würde ich normalerweise die Linke empfehlen aber in Berlin ist es Jacke wie Hose ob man seine Stimme nach rechts oder links abgibt... privatisiert wird bei allen.
Letzte Chance DIE PARTEI!
05158 (Profil gelöscht)
Gast
Läuft hier eine konzertierte Aktion?Habe ich heute den doppelten Leseblick?
..Sie packt mit an: Noch-Bundesfamilienministerin Giffey (SPD) begleitet die Berliner Stadtreinigung ...
In staubfreier Arbeitskleidung ,die Frisur sitzt...
Ach nein gilt ja für das nächste Bild.
.. das Gute-Kita-Gesetz, das Starke-Familien-Gesetz...
Auch hier kommt wieder Freude auf.
.. Ihr Vorgehen aber bescherte ihr letztlich Glaubwürdigkeit....
Es nimmt kein Ende!
.... Auch hier ist ihre Strategie Zurückhaltung.....
Erfahre ich im Text die subjektivität der Verfasser*in und erkenne die Grenze der Recherche?
Vordenker112
Diese Frau ist doch als Bezirksbürgermeisterin in Berlin Neu-Kölln gescheitert und in die Bundes Regierung geflüchtet. Nun soll sie wieder Verantwortung für das Land Berlin übernehmen? Diese Frau schreckt wirklich vor nichts zurück.
Devil's Advocate
@Vordenker112 Gescheitert ist sie nicht. In Sachen Bildungs- und Familienpolitik war sie recht beliebt und erfolgreich. Dass Clans in Neukölln ansässig sind und das 20 Jahre lang ignoriert wurde, ist nicht ihr anzulasten. Dass sie in der Sache zu wenig getan hat, kann man ihr vielleicht schon vorwerfen, aber untätig blieb sie auch hier nicht. Als Bezirksbürgermeisterin war sie m.E. nicht schlecht, definitiv nicht schlechter als als Ministerin. Wie ich sie als Bürgermeisterin Berlins fand, weiß ich noch nicht so recht.
Hampelstielz
@Devil's Advocate Neuköln wird von Nazis seit Jahren terrorisiert und nichts wird städtischerseits dagegen unternommen. Du kommst da aber mit deinem AfD-Sprech daher.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Vordenker112 Ob Frau Giffey in Neukölln gescheitert ist, kann - und mag - ich aus der Ferne nicht beurteilen.
Doch selbst wenn: das Herauffallen von Treppen ist wahrlich kein Alleinstellungsmerkmal von Frau Giffey. Es gibt dafür sogar einen Begriff: Peter-Prinzip, nach Lawrence Peter.
Und dieses Prinzip ist nicht nur auf Männer begrenzt. Gerade in diesem Land seit 2005 immer wieder zu besichtigen. Stichwort: deutsche Troika. Im Namen des Wahren, Guten und Schönen ...
Lowandorder
Na Servus
“ Eine Szene, die symbolischer nicht sein könnte:
Giffey kommt, Müller geht. Seit Mittwoch ist das nun offiziell.“
“Symbolisch?“ - Habt ihr inne taz - grad ne Sprachhemmung?
“Abgewichst!“ - nennt frauman sojet politRüpeln. Nothing else.
&
Das ruft den ja ursprünglich & zu recht für Frontstadt-Balin!
Geprägten Satz - zum wiederholten Male in Erinnerung.
”Wer in Berlin in der SPD ist. Wär in Bayern in der CSU.“
Normal.
& Däh!
Es war Willy Brandt der - auch & gerade im Hinblick auf Berlin & so Gestalten.
Wie den Roten Momper & Co. - in seinen Memoiren befand.
“Ich hatte nicht die beste Menschenkenntnis.“ *
unterm——- was Hans Mayer völlig zu recht kommentierte mit:
“Typisch norddeutsches Understatement. Er hatte keine.“
jhwh
@Lowandorder Ja, “abgewichst!“ trifft es wohl aber bei Ihnen hätte ich jetzt mit: "Die is für jaanix fies!" gerechnet ;)
Lowandorder
@jhwh Schonn. Aber “Abgewichst“ - benennt besser die Handlungsmaxime. Newahr.
Normal.
So geht das
jhwh
@Lowandorder Tja, so geht das. Für eine Dissertation mit 119 plagiierten Textstellen auf 76 von 205 Seiten kommt man wohl nur in Berlin mit einer Rüge davon.
Nette Familie übrigens: www.focus.de/polit...n_id_11533614.html
05158 (Profil gelöscht)
Gast
@jhwh Ergänzung1:
VroniPlag Wiki
vroniplag.wikia.org/de/wiki/Dcl
Jim Hawkins
@Lowandorder Sieht aus, als hätte die taz ein neues Darling gefunden.
Die Nummer mit Habeck und Baerbock ist anscheinend durch.
Und die Namen von den beiden Sozis konnte sich eh keiner merken.
Heide Gehr
@Jim Hawkins Stimmt! Anfangs dachte ich mir immer, so ne Frechheit, warum sagen die im Radio bei dem einen immer den Vornamen dazu, und bei der Frau nur den Nachnamen?!
rero
@Jim Hawkins Danke!
Ich habe mich nie getraut, mich zu outen, dass ich deren Namen immer vergesse.
Wären sie wichtig gewesen, hätte ich sie mir natürlich irgendwann eingeprägt. :-)
Lowandorder
@Jim Hawkins Shure.
Sach mal so.
Wer sojet mit “Symbolisch“ - Abfeiert!
Der sollte sich denn doch bi lütten mal fragen. Was genau. Er denn da für‘n Job macht. Einen lausigen auf jeden Fall.
&
Im übrigen mal - Nachzählen. Ob da noch alle Latten am Zaun sind. Gell.
kurz - Ich jedenfalls weiß.
Nö. Das ist ersichtlich nicht der Fall •
Lowandorder
@Lowandorder kurz - “Symptomatisch“ - wa!
Das wär’s gewesen. Aber mach was. 👹
&
🥳 & 💤
Lowandorder
@Lowandorder kurz - “Symptomatisch“ - wa!
Das wär’s gewesen. Aber mach was. 👹
&
🥳 & 💤