+++ Corona News vom 6. April +++: Größte Krise seit Bestehen der EU

Bundeskanzlerin Merkel spricht von größter Bewährungprobe der EU. Keine Lockerungen in Deutschland. Die Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.

Abstand hilft, das sagen die neusten Zahlen Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Vorerst kein Ausstieg aus Shutdown

16.42 Uhr: Zu einem Ausstieg aus dem Shutdown sagt Merkel, natürlich denke die Bundesregierung „intensiv“ darüber nach, wie die Ausgehbeschränkungen schrittweise gelockert werden könnten. Es sei aber nicht angebracht, jetzt schon einen Zeitpunkt dafür zu nennen. Der Schutz der Gesundheit werde aber auf jeden Fall im Vordergrund stehen. Der Ausstieg aus den Auflagen werde mit Sicherheit schrittweise erfolgen.

Coronakrise laut Merkel größte Bewährungsprobe der EU

16.34 Uhr: Merkel betont, die Europäische Union stehe in der Coronakrise vor ihrer größten Bewährungsprobe seit Bestehen des Staatenbundes. Es müsse das Interesse aller sein, dass Europa gestärkt aus dieser Krise komme. Das gelte besonders auch für die Länder der Euro-Zone. „Deutschland wird es auf Dauer nur gut gehen, wenn es Europa gut geht“, sagt Merkel.

Merkel fordert Ausbau der Produktion von Schutzausrüstung

16.31 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel betont zu Beginn ihrer Pressekonferenz, Deutschland und Europa müssten eigene Fähigkeiten zur Produktion von Schutzausrüstungen aufbauen. „Wir müssen hart arbeiten“, damit das medizinische Personal mit den erforderlichen Produkten ausgestattet werden könne, sagt Merkel im Kanzleramt.

Österreichs Wiederauferstehung nach Ostern

15.40 Uhr: Heute morgen verkündete Sebastian Kurz, die Ausgangsbeschränkungen in Österreich ab dem 14. April schrittweise lockern zu wollen. Schon anfang Mai sollen dann auch wieder Friseursalons und andere Läden öffnen. Ralf Leonhard, taz-Auslandskorrespondent für Österreich, berichtet darüber, wie das funktionieren soll. (taz)

1.500 Euro Corona-Sonderprämie für Pflegekräfte

15.32 Uhr: Wegen ihrer besonderen Belastung in der Coronakrise erhalten Pflegekräfte eine Sonderprämie von 1500 Euro. Darauf einigten sich die Gewerkschaft Verdi und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP), wie Verdi bekanntgab. Nach einem speziellen Tarifvertrag, sollen Vollzeit-Beschäftigte in der stationären Langzeitpflege und der ambulanten Pflege mit dem Juli-Gehalt zusätzlich 1500 Euro erhalten, Teilzeitbeschäftigte einen Anteil entsprechend ihren tatsächlich geleisteten Stunden.

Beide Tarifvertragsparteien hoben hervor, dass Altenpflegeheime und ambulante Dienste unverzüglich mit Schutzausstattung versorgt werden müssten. Hier sitze man „auf einem Pulverfass“, das kein Geld der Welt ausgleichen könne, warnten Kettler und Bühler übereinstimmend. (afp)

Tschechien könnte Donnerstag wieder Geschäfte öffnen

15.14 Uhr: Die tschechische Regierung erwägt eine Lockerung ihrer Maßnahmen. Wenn das Wachstum der Neuinfektionen weiter abflache, könnten ab Donnerstag einige Geschäfte wieder öffnen und einige Aktivitäten im Freien wieder zugelassen werden, sagt Gesundheitsminister Adam Vojtech. Tschechien gehört zu den europäischen Ländern, die wegen des Virus-Ausbruchs besonders früh besonders strenge Maßnahmen ergriffen haben.

EU-Datenschutzbehörde fordert gemeinsame Corona-App

15.07 Uhr: Die EU-Datenschutzbehörde EDPS macht sich für eine grenzüberschreitende App stark, um Kontakte von Corona-Infizierten mit anderen Bürgern nachzuverfolgen. Eine gemeinsame europäische App werde bessere Ergebnisse liefern als ein Sammelsurium einzelstaatlicher Lösungen, erklärt die EDPS. Die Koordination könne auf EU-Ebene stattfinden.

Schweizer Gesundheitsminister gegen Lockerung

14.58 Uhr: Dem Schweizer Gesundheitsminister Alain Berset zufolge ist es zu früh, ein Lockerung der Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie in Betracht zu ziehen. „Man darf nicht vergessen, dass selbst wenn wir auf dem Gipfel sind, das nicht bedeutet, dass es vorbei ist“, sagt der Politiker.

Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen sind rechtens

14.47 Uhr: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen bestätigt. Der Antrag einer Brandenburgerin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Regelung sei als unbegründet zurückgewiesen worden, teilt das Gericht mit. Die Maßnahme sei vom Infektionsschutzgesetz gedeckt und mit dem Grundgesetz vereinbar.

Antisemitische Corona-Verschwörungstheorien im Netz

14.22 Uhr: Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker hat zum Widerstand gegen eine zunehmende „antisemitische Corona-Hetze“ aufgerufen. Gerade in den sozialen Netzwerken würden inzwischen zunehmend Juden und der Staat Israel für die Ausbreitung des Virus verantwortlich gemacht, ergänzte er.

Auch die Deutsch-Israelische Gesellschaft warnte am Montag vor einer zunehmenden Verbindung von Meldungen über die Pandemie mit antijüdischen Verschwörungstheorien in sozialen Netzwerken. „Ganz offensichtlich wiederholt sich Geschichte doch, zumindest in den bekannten Mustern der Judenfeindlichkeit“, erklärte der Verein unter Verweis auf die Erfahrungen während der mittelalterlichen Pestwellen, die zu Judenhass und schlimmsten Pogromen führten.

Kredite für Mittelstand mit 100-prozentiger Staatshaftung

14.09 Uhr: Die Bundesregierung will mit schnellen Krediten der staatlichen Förderbank KfW eine Pleitewelle im Mittelstand verhindern. Kleine und mittlere Betriebe sollen ohne Risikoprüfung und bei 100-prozentiger Staatshaftung Kredite von bis zu 800.000 Euro erhalten können, wie Finanzminister Olaf Scholz, SPD, und Wirtschaftsminister Peter Altmaier, CDU, nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts mitteilen. Die Regierung wolle damit sicherstellen, dass diese Betriebe „noch da sind, wenn es wirtschaftlich wieder aufwärtsgeht“, sagt Scholz.

Quarantäne-Pflicht für Einreisende

13.33 Uhr: Einreisende nach Deutschland sollen sich ab Freitag verpflichtend zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben. Ausnahmen gebe es für Berufspendler, nachweislich wichtige Geschäftstermine und Personen im Güterverkehrssektor, sagt ein Sprecher des Bundesinnenministeriums.

Bundesregierung will vorerst keine Lockerung

13.19 Uhr: Die Bundesregierung wird nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert noch keinen Termin nennen, an dem es zu einer Lockerung der bestehenden Auflagen kommen könnte. Dafür sei es noch zu früh, sagt Seibert in Berlin.

Auch Onlinehandel verliert laut Verbänden Umsätze

12.45 Uhr: Der Onlinehandel hat im März binnen Jahresfrist gut 18 Prozent Umsatz eingebüßt, teilt der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland (bevh) mit. „E-Commerce ist heute ein normaler Einkaufskanal. Deshalb wirkt sich solch eine Krise in der Konsumstimmung voll auf unsere Branche aus“, sagt bevh-Präsident Gero Furchheim. Einzig die Kategorien, die auch im Einzelhandel stark nachgefragt wurden, konnten deutliche Zuwächse verzeichnen: Lebensmittel, Drogeriewaren, Medikamente und Do-it-yourself- beziehungsweise Baumarkt-Sortimente.

US-Botschaft weist Vorwurf zurück

12.10 Uhr: Die US-Regierung warnt vor Desinformationskampagnen im Zusammenhang mit Lieferungen von Schutzmasken. „Wir sind besorgt über die um sich greifenden Versuche, die internationalen Anstrengungen (zur Beschaffung) durch quellenlose Desinformationskampagnen zu stören“, sagt ein Sprecher der US-Botschaft in Berlin. Er weist den Vorwurf zurück, dass die US-Regierung 200.000 für Berlin bestimmte Schutzmasken umgeleitet habe.

Zwei Wochen Quarantäne bei Rückkehr nach Deutschland

11:56 Uhr: Deutsche, EU-Bürger oder langjährig in Deutschland wohnhafte Personen, die nach mehrtägigem Auslandsaufenthalt in die Bundesrepublik zurückkehren, sollen künftig zwei Wochen in Quarantäne. Das empfahl das sogenannte Corona-Krisenkabinett nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag den Bundesländern.

Neuinfektionen in Spanien steigen langsamer

11.50 Uhr: In Spanien sind insgesamt mehr als 13.000 Menschen infolge einer Infektion mit dem Virus gestorben. Allerdings ist der Anstieg hier und bei den Neuinfektionen nicht mehr so steil wie noch vor einigen Tagen. Binnen 24 Stunden sei die Zahl der Todesopfer um 637 auf 13.055 gestiegen, teilt das Gesundheitsministerium mit.

Hohe Dunkelziffer in Italien – viele sterben zu Hause

11.34 Uhr: Der Verdacht, dass es eine hohe Dunkelziffer bei Covid-19-Todesfällen gibt, wird in Italien durch eine Studie in der besonders stark betroffenen Provinz Bergamo genährt. Viele Patienten erlägen dem Virus ohne ärztliche Untersuchung zu Hause und gingen damit nicht in die offizielle Statistik ein, schließen die Lokalzeitung L'Eco di Bergamo und die örtliche Unternehmensberatung InTwig aus ihrer jüngst veröffentlichten Untersuchung amtlicher Daten. Demnach gab es in der Provinz diesen März sechsmal so viele Todesfälle wie im März 2019. Damit könnten bis zu 4.600 der Toten an Covid-19 gestorben sein. Das wären mehr als doppelt so viele wie in den Statistiken (2.060), die nur Tote in Krankenhäusern zählen.

Ausnahezustand in Teilen Japans

11.25 Uhr: In Japan soll in sieben Präfekturen für einen Monat der Ausnahmezustand verhängt werden. Ein entsprechendes Dekret kündigt Ministerpräsident Shinzo Abe für Dienstag an. Dann werde er auf einer Pressekonferenz Details nennen, auch um welche Präfekturen es sich handelt. Eine derart drastische Einschränkung des öffentlichen Lebens wie in anderen Staaten solle es trotz des Ausnahmezustands nicht geben. Vielmehr wolle er sicherstellen, dass die Wirtschaftsaktivität so weit wie möglich aufrechterhalten wird.

Sebastian Kurz verkündet Lockerung der Beschränkungen

11.14 Uhr: Österreich will ab dem 14. April schrittweise die Ausgangsbeschränkungen lockern, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien mitteilt. Dann sollen Geschäfte mit einer Fläche bis zu 400 Quadratmetern sowie Bau- und Gartenmärkte wieder öffnen dürfen. Ab dem 1. Mai sollen dann alle Geschäfte, Einkaufszentren und Frisöre den Betrieb wieder aufnehmen. Ob dies so komme, werde Ende April entschieden. Schulen sollen bis Mitte Mai geschlossen bleiben, Veranstaltungen sind demnach bis mindestens Ende Juni gestrichen.

Japan plant „beispielloses“ Konjunkturpaket

10:10 Uhr: Japan will am Dienstag offenbar ein noch größeres Konjunkturpaket schnüren als in der Finanzkrise vor mehr als zehn Jahren, wie aus einem Reuters vorliegenden Entwurf hervorgeht. In der Finanzkrise hatte Japan 2009 ein Rettungspaket in Höhe von 514 Milliarden Dollar auf den Weg gebracht, um die Konjunktur zu stützen.

In dem Entwurf wird jedoch der Umfang der neuen Konjunkturspritzen nicht beziffert. Finanziert werden soll das Paket über die Ausgabe von Anleihen. Damit wird sich der Schuldenberg des Staates noch weiter erhöhen, der bereits jetzt mehr als doppelt so hoch ist wie die Wirtschaftsleistung des Landes.

Fast 1.000 Neuinfektionen in Russland

9.50 Uhr: In Russland gibt es fast tausend Neuinfektionen binnen eines Tages – so viele wie noch nie. Die Behörden melden 954 neue bestätigte Fälle, am Tag zuvor waren es noch 658. Insgesamt sind damit 6.343 Ansteckungsfälle registriert. (rtr)

„Ohne globale Umverteilung geht es nicht“

9.30 Uhr: Armut, marode Gesundheitssysteme und massenhaft Jobverluste: die taz-Journalisten Stefan Reinecke und Christian Jakob haben für die taz von heute aufgeschrieben, warum die Coronakrise den Globalen Süden besonders hart trifft. Viele ärmere Länder dort sind nicht gut auf die Pandemie vorbereitet. Nun könnten ihnen die Schulden erlassen werden. (taz)

Corona-App der Regierung fast fertig

9.05 Uhr: Die Tracking-App der Bundesregierung könnte nach Einschätzung von Kanzleramtsminister Helge Braun schon bald einsatzbereit sein. Eine Expertengruppe habe vor wenigen Tagen das technische Konzept veröffentlicht, sagt er RTL/ntv. „Alle, die diese App entwickeln möchten, können auf diesem Konzept aufbauen.“ Zusätzlich arbeiteten die Experten selbst an dem Programm. Die Regierung sei mit Entwicklern und Testern dabei, die App „so reif zu kriegen, dass wir sie in den kommenden Tagen oder Wochen breit in der Bevölkerung zum Einsatz bringen können“. Eine solche App solle es auch EU-weit geben.

Weniger Konsum in Deutschland laut HDE

8.55 Uhr: Die Unsicherheit und die Einschränkungen des öffentlichen Lebens wegen der Coronakrise drücken die Stimmung der Verbraucher in Deutschland im April deutlich. Das HDE-Konsumbarometer fällt auf seinen tiefsten Stand seit Beginn der Befragungen im Oktober 2016, teilt der Handelsverband HDE mit. Für die kommenden Monate sei mit einem deutlichen Rückgang des Konsums zu rechnen, die Krise sei bei den Verbrauchern angekommen.

Britischer Premier regiert trotz Einlieferung ins Krankenhaus

8.50 Uhr: Der britische Premierminister Boris Johnson führt auch aus dem Krankenhaus die Regierung. „Er hat äußerst hart gearbeitet, die Regierung geleitet und ist stets auf den neusten Stand gebracht worden“, sagt der für das Wohnungswesen zuständige Staatssekretär Robert Jenrick der BBC. Johnson werde sich einigen Tests unterziehen. „Aber er wird weiterhin über das Geschehen informiert und in der Regierungsverantwortung bleiben.“ (rtr)

Berlins Prekariat ist krisenerprobt

Gut gelaunt in den Abgrund: Freiberufler sind besonders von der Pandemie betroffen – und bleiben dank schneller Hilfe dennoch optimistisch. Die taz-Redakteurin Susanne Memarnia schreibt über Berlins rund 200.000 Freiberufler*innen in der Coronakrise. (taz)

Japanische Regierung prüft Ausnahmezustand

7.20 Uhr: Die japanische Regierung prüft einem Medienbericht zufolge die Verhängung des Ausnahmezustands für ein halbes Jahr. Dieser würde die Hauptstadt Tokio und drei Nachbarpräfekturen sowie Osaka betreffen, berichtet der Fernsehsender TBS unter Berufung auf nicht genannte Quellen. Während dieser Zeit könnten die Präfekturen entscheiden, wie lange ihre eigenen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus dauern sollen.

Neuinfektionen in Deutschland weiter rückläufig

6.45 Uhr: In Deutschland sind die Neuinfektionen den vierten Tage in Folge rückläufig. Das Robert-Koch-Institut meldete am Montag weitere 3.677 bestätigte Fälle. Damit stieg die Zahl auf insgesamt 95.391. Der Anstieg war geringer als der am Sonntag bekanntgegebene von 5.936 Neuinfektionen. Die Zahl der Toten stieg um 92 auf 1.434. (rtr)

Boris Johnson ins Krankenhaus eingeliefert

5.44 Uhr: Der britische Regierungschef Boris Johnson ist wegen seiner Coronavirus-Erkrankung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Es handle sich um eine „Vorsichtsmaßnahme“, teilte das Büro des Premierministers am Sonntag mit. Johnson leide weiterhin an Symptomen der Infektion. (afp)

Leichter Anstieg der Neuinfektionen in China

4.35 Uhr: Die Gesundheitsbehörden in China verzeichnen einen leichten Anstieg der Neuinfektionen. Per Sonntag seien 39 neue Fälle in Festland-China registriert worden nach 30 am Vortag. 38 davon seien Menschen, die aus dem Ausland eingereist seien. Insgesamt liegt die Zahl der erfassten Erkrankungen in China den Angaben zufolge nunmehr bei 81.708, 3.331 Menschen sind bisher gestorben.

Weniger Neuinfektionen in Südkorea

3.40 Uhr: Südkorea meldet 47 Neuinfektionen. Es ist das erste Mal, dass das Land weniger als 50 neue Krankheitsfälle meldet, seit die Pandemie dort am 29. Februar ihren Höhepunkt erreichte. Insgesamt wurden nach Angaben der Behörden bislang 10.284 Fälle erfasst. 186 Menschen seien gestorben.

Hoffnung für Corona-Brandherde in den USA?

1.18 Uhr: US-Präsident Donald Trump äußert die Hoffnung, dass in einigen Brandherden der Coronakrise in den USA ein „Abflachen“ auszumachen sei. Er verweist auf jüngste Mitteilungen aus dem am schlimmsten betroffenen Bundesstaat New York. Dort meldeten die Behörden am Sonntag erstmals seit einer Woche, dass weniger Menschen als am Vortag gestorben seien.

Erster Todesfall auf Haiti

0.18 Uhr: Erstmals ist auch in Haiti nach Angaben des Gesundheitsministeriums ein mit dem Coronavirus infizierter Mensch gestorben. Insgesamt seien in dem Karibik-Staat bislang 21 Krankheitsfälle bekannt.

Tiger positiv auf Coronavirus getestet

0.08 Uhr: In einem New Yorker Zoo ist ein Tiger positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Das vierjährige Weibchen Nadia leide an einem trockenen Husten, werde sich aber voraussichtlich erholen, teilen die Betreiber des Zoos mit. Es sei das erste Mal, dass in den USA bei einem Tier die Krankheit nachgewiesen worden sei.

Scholz und Maas für Weiterentwicklung des ESM

0.00 Uhr: Außenminister Heiko Maas, SPD, und Finanzminister Olaf Scholz, SPD, sprechen sich für eine Weiterentwicklung des Eurorettungschirms aus. „Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) bietet schon jetzt die Möglichkeit, dass die Euroländer gemeinsam und zu den gleichen günstigen Konditionen Kapital aufnehmen.

Für Italien würde dies 39 Milliarden Euro an frischem Geld bedeuten, für Spanien 28 Milliarden Euro“, schreiben die beiden Politiker in einem gemeinsamen Namensbeitrag. Diese Mittel sollten für alle notwendigen Aufwendungen im Kampf gegen Corona genutzt werden dürfen. „Wir brauchen keine Troika, keine Kontrolleure, keine Kommission, die Reformprogramme für ein Land entwickelt, sondern schnelle und zielgenaue Hilfen.“ (rtr)

Comments

[Chris72]

Nun ja, wenn meine lieben Nachbarn, stramm CDU, um die 80 immer noch selbst einkaufen und Besuche empfangen wie immer, kann es nicht so dramatisch sein, oder doch?

[Julika]

Liebe Journalisten der TAZ,

guter Journalismus stellt die Politik und die Entscheidungen der Regierung täglich neu auf den Prüfstand, recherchiert, beschafft sich Fakten aus aus verschiedenen Quellen, vergleicht diese und macht Widersprüche öffentlich. Bitte bleibt dran!