UN-Kulturorganisation: USA treten erneut aus der Unesco aus

Nach seinem Amtsantritt stellte US-Präsident Trump die US-Beteiligung an verschiedenen Organisationen der Vereinten Nationen infrage. Nun kommt der Vollzug.

Das UNESCO Hauptquartier in Paris, die USA sind erneut aus der Organisation ausgetreten Foto: Christophe Petit Tesson/epa/dpa

Washington/Paris dpa | Nur zwei Jahre nach ihrem Wiedereintritt treten die USA erneut aus der UN-Kulturorganisation Unesco aus. Die Unesco konzentriere sich auf eine Agenda, die „im Widerspruch zu unserer „America First“-Außenpolitik steht“, teilte das US-Außenministerium zur Begründung mit. „Die Entscheidung der Unesco, den „Staat Palästina“ als Mitgliedstaat zuzulassen, ist höchst problematisch“, hieß es weiter. Das Außenministerium behauptete, dass dies zur Verbreitung israelfeindlicher Rhetorik innerhalb der Organisation beigetragen habe. Der Austritt werde mit Ende 2026 wirksam.

Bereits Anfang des Jahres hatte US-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das die Beteiligung der USA an mehreren Organisationen der Vereinten Nationen (UN) infrage stellt. Unter anderem sollte dabei die Mitgliedschaft bei der Unesco überprüft werden.

Die USA waren zuletzt schon einmal Ende 2018 aus der Unesco ausgetreten und hatten als Grund eine aus ihrer Sicht israelfeindliche Haltung der Unesco genannt. Davor hatten die USA sich 1984 bereits einmal aus der Organisation zurückgezogen. Als Gründe gaben sie damals eine antiwestliche Politisierung und ineffiziente Führung an. Erst 2023 kehrten die USA zurück.

Die Arbeit der Unesco stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Nach der Aufnahme der Palästinensergebiete in die Organisation hatten die USA 2011 ihre Zahlungen an die Unesco gestoppt – dabei sind sie auch aktuell der größte Beitragszahler vor China und Japan. Insofern trifft der Rückzug der USA die Kulturorganisation empfindlich.

Die Unesco ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit rund 2.000 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist in vielen weiteren Feldern aktiv – von Bildung über Biosphärenreservate bis hin zu Gleichberechtigung. Ihr Auftrag ist es, durch Förderung der internationalen Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation zur Erhaltung des Friedens und der Sicherheit beizutragen. Derzeit sind 194 Staaten Mitglied der Unesco, die ihren Sitz in Paris hat. Deutschland trat der Unesco 1951 bei.

Früheren Angaben der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen nach fehlten der Unesco durch den Austritt der USA jährlich 22 Prozent für den ordentlichen Haushalt: Zwischen 2011, als die USA im Zuge der Mitgliedschaft der Palästinensergebiete die Zahlung ihrer Pflichtbeiträge einstellten, und dem Austritt 2018 sammelte sich demnach ein Fehlbetrag von rund 612 Millionen US-Dollar an.

Comments

[Resistor]

Na und. Erst mal abwarten was Taco wirklich macht und ja nicht ins Bockshorn jagen lassen.

[Martin Rees]

Der Wiedereintritt in die UNESCO-Familie war aber damals nicht nur von Beifall begleitet:



2023 bei de.euronews.com



"Eine Mehrheit der Mitgliedstaaten stimmte bei einer Sondersitzung für die Wiederaufnahme, wie die Organisation an ihrem Sitz in Paris mitteilte. Zehn Nationen stimmten gegen eine Rückkehr Washingtons, darunter auch Russland und China, das seinen Einfluss bei der Unesco ausbaut.



Die Vertreter aus Russland, den palästinensischen Gebieten und Nordkorea hatten die Prüfung des US-Antrags durch Verfahrensverzögerungen aufgehalten. Neben den drei Ländern stimmten auch Belarus, Eritrea, Indonesien, Iran, Nicaragua und Syrien gegen die Wiederaufnahme der Vereinigten Staaten."



Da werden möglicherweise jetzt auch zusätzlich "Äußerungen der Genugtuung" das Bedauern etwas relativieren können.