Medien in Russland: Der Nächste bitte!
Reporter ohne Grenzen wird in Russland für unerwünscht erklärt. Eine Begründung wird nicht geliefert. Nun stehen 254 NGOs auf der schwarzen Liste.
Eine entsprechende Information wurde am 14. August auf der offiziellen Website des Ministeriums veröffentlicht. Gründe für die Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft vom 23. Juli 2025 wurden jedoch nicht genannt. Im April 2024 hatten Behörden die ROG-Webseite in Russland blockiert.
ROG, 1985 in Montpellier gegründet und mit Hauptsitz in Paris, hat keine offizielle Niederlassung in der Russischen Föderation. Im diesjährigen Index für Pressefreiheit von ROG ist Russland auf Rang 162 von 180 Staaten gelistet – gegenüber dem Vorjahr eine Verschlechterung um neun Positionen. Laut ROG befanden sich Ende des Jahres 2024 38 Journalist*innen in Haft – darunter auch 19 Ukrainer*innen.
Empörte Reaktion
Der Deutsche Journalistenverband (DJV) zeigte sich empört. Die Willkürmaßnahme stehe in völligem Gegensatz zu den Grundwerten der Vereinten Nationen, die von Russland als UN-Mitglied anerkannt wurden. RGO stehe für kritischen und unabhängigen Journalismus, wie es ihn unter Präsident Wladimir Putin in Russland nicht mehr gebe, heißt es in einem Brief des Verbandsvorsitzenden Mika Beuster an den russischen Botschafter in Berlin, Sergej Netschajews.
Das russische Justizministerium hat 254 ausländische und internationale Organisationen als unerwünscht erklärt (Stand August 2025), was de facto einem Arbeitsverbot gleichkommt. Personen, die mit solchen Organisationen zusammen arbeiten, können strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
Erst in der vergangenen Woche wurde die Helsinki-Stiftung für Menschenrechte mit dem Label „unerwünscht“ versehen. Sie ist in Polen registriert.
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