+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland meldet Vorrücken in Pokrowsk

Russland meldet weitere Erfolge in Pokrowsk, die Ukraine berichtet aber von abgewehrten Angriffen. Ihr Präsident Selenskyj ruft Soldaten zum Durchhalten auf.

Ukrainische Soldaten versuchen, die Region um Pokrowsk zu verteidigen Foto: Dmytro Smolienko/NurPhoto/afp

Russland rückt vor, Ukraine wehrt ab

Russland ist nach eigenen Angaben mit seinen Invasionstruppen in der Ostukraine weiter auf dem Vormarsch. Einheiten der 2. Armee seien im Zentrum und im Norden der seit Monaten erbittert umkämpften Stadt Pokrowsk vorgerückt, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Zudem seien die Truppen östlich, westlich und südlich der Nachbarstadt Myrnohrad vorangekommen. Auch sei ein Dorf südlich der Stadt Siwersk eingenommen worden. Die ukrainische Armee erklärt hingegen, sie habe am Vortag 57 russische Angriffe auf Pokrowsk abgewehrt. Man sei dabei, russische Einheiten in der Stadt zu zerschlagen. Die Angaben konnten von der Nachrichtenagentur Reuters nicht unabhängig überprüft werden.

Pokrowsk gilt für beide Seiten als strategisch wichtig. Russische Medien bezeichnen die als „Tor nach Donezk“. Die Führung in Moskau will mit einer Einnahme der Stadt eine Ausgangsbasis für einen Vorstoß nach Norden auf die beiden größten noch von der Ukraine kontrollierten Städte in der Region Donezk, Kramatorsk und Slowjansk, schaffen. Auch nördlich von Huljajpole in der südlichen Region Saporischschja seien die ukrainischen Linien durchbrochen worden, teilt das russische Verteidigungsministerium weiter mit. Die russischen Streitkräfte rücken derzeit an mehreren Stellen der Front vor, insbesondere in den Regionen Donezk, Dnipropetrowsk und Saporischschja. Das russische Militär hat im vergangenen Jahr seine Taktik geändert. Anstelle von Frontalangriffen auf Städte setzt es verstärkt auf Zangenbewegungen. Damit sollen eigene Verluste verringert und die ukrainischen Truppen zum Rückzug gezwungen oder eingekesselt werden. (rtr)

Selenskyj: Resistenz an der Front Basis für Verhandlungen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Soldaten für ihre Standhaftigkeit bei der Verteidigung gedankt und zum weiteren Durchhalten aufgerufen. Dies sei die Grundlage dafür, dass die Ukraine bei den Verhandlungen für ihre Interessen einstehen könne, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. Er verwies auf die anhaltenden Kämpfe in Kupjansk, Pokrowsk und Huljajpole. Russland verbreite in der Welt, dass die Ukraine sich nicht verteidigen könne. „Die täglichen Ergebnisse im Kampf sind Argumente dafür, dass es sich lohnt, an der Seite der Ukraine zu stehen und ihr zu helfen und dass es Druck für den Frieden nicht auf die Ukraine, sondern auf Russland bedarf“, sagte er. Russland sei der einzige Grund, warum sich der Krieg so lange hinziehe.

Die US-Regierung unter Donald Trump hat in der vergangenen Woche einen Friedensplan lanciert, der von der Ukraine harte Zugeständnisse verlangte und von den Kritikern bereits als russische Wunschliste betitelt wurde. Bei Nachverhandlungen sollen einige Punkte entschärft worden sein. Allerdings ist unklar, ob Russland einer solchen Fassung zustimmen wird. Moskau ist in den letzten Monaten von seinen Kriegszielen nicht abgerückt und besteht nach wie vor auf großen Gebietsabtretungen des Nachbarn zu seinen Gunsten, einem Verzicht auf eine Nato-Mitgliedschaft und einem nur begrenzt verteidigungsfähigen Militär. (dpa)

Nord-Stream-Verdächtiger aus Italien nach Deutschland ausgeliefert

Italien hat den mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee an Deutschland ausgeliefert. Am Donnerstag wurde der tatverdächtige ukrainische Staatsbürger überstellt, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Am Freitag soll er dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden. (afp)

Macron kündigt neuen Freiwilligen-Wehrdienst an

In Frankreich soll ab dem nächsten Sommer ein neuer Freiwilligen-Wehrdienst eingeführt werden. Die Initiative richtet sich an 18- und 19-Jährige, wie Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag mitteilte. Die Freiwilligen sollen demnach nur auf französischem Territorium eingesetzt werden. Auch in Deutschland hat sich die Regierung kürzlich nach wochenlangem Ringen auf ein neues Wehrdienstmodell geeinigt. Sie setzt dabei zunächst auf Freiwilligkeit. Es kann aber auch eine Wehrpflicht greifen, wenn sich nicht genügend Rekruten finden. Ziel ist eine personelle Stärkung der Bundeswehr. Anlass ist die verschärfte Sicherheitslage im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und dem Bestreben Europas, von dem wichtigsten militärischen Bündnispartner USA unabhängiger zu werden. (rtr)

Russland schließt polnisches Generalkonsulat

In der angespannten Beziehung zwischen Warschau und Moskau schließt nun auch Russland das polnische Generalkonsulat in Irkutsk. Russland habe beschlossen, seine Zustimmung zum Betrieb der Auslandsvertretung zum 30. Dezember zurückzunehmen und den polnischen Botschafter darüber informiert, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Das sei eine Reaktion auf die Schließung des russischen Generalkonsulats in Gdansk. Dies sei unter einem „absurden Vorwand“ ein „offen feindlicher, haltloser Schritt“ der polnischen Führung, hieß es weiter in der Mitteilung. Moskaus Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hatte bereits eine solche Reaktion angekündigt.

Ein Sprecher des polnischen Außenministeriums sagte der Nachrichtenagentur PAP, man habe diesen Schritt erwartet. Die Aufgaben des Konsulats in Irkutsk werde ab dem neuen Jahr die Konsularabteilung der polnischen Botschaft in Moskau übernehmen. Polen hatte in der vergangenen Woche als Reaktion auf einen Sprengstoffanschlag auf eine strategisch wichtige Bahnstrecke die Genehmigung für das russische Generalkonsulat in Gdansk zurückgezogen. Die polnische Regierung beschuldigt russische Geheimdienste, hinter einem Sprengstoffanschlag auf die in die Ukraine führende Bahnstrecke von Warschau nach Lublin zu stecken. In der Nähe der Ortschaft Mika rund hundert Kilometer südöstlich von Warschau waren bei einer Explosion die Gleise zerstört worden. Weil ein Zugführer die Beschädigung bemerkte und meldete, wurde niemand verletzt. (dpa)

Nord-Stream-Anschläge: Verdächtiger wird nach Karlsruhe überstellt

Der in Italien festgenommene ukrainische Verdächtige im Fall der Nord-Stream-Anschläge wird am Donnerstag nach Deutschland überstellt. Wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte, wird Serhij K. im Laufe des Tages erwartet und dann am Freitagvormittag dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Italiens Oberstes Gericht hatte am Mittwoch seine Auslieferung genehmigt. Der Mann wird verdächtigt, an den Explosionen beteiligt gewesen zu sein, die 2022 russische Erdgaslieferungen durch Pipelines in der Ostsee nach Europa unterbrachen. (rtr)

Ungarn könnte Serbien bei Raffinerie-Problemen wegen Russland-Sanktionen helfen

Der ungarische Öl- und Gaskonzern MOL verhandelt Regierungsangaben zufolge über einen Einstieg bei der einzigen serbischen Raffinerie NIS. Deren Betrieb ist wegen der US-Sanktionen gegen Russland gefährdet. Die Gespräche liefen derzeit, sagte der Stabschef des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, Gergely Gulyas, am Donnerstag. Es sei im Interesse von NIS, dass die russische Eigentümerschaft beendet werde. „Eine Option hier ist, dass MOL eine größere Rolle übernimmt.“ Ungarn sei bereit, bei der Transaktion zu helfen, falls dies nötig sei. Orban, der zu einem Besuch in Serbien ist, hatte zuvor auf Facebook mitgeteilt, sein Land werde „alles tun, um Serbien bei der Treibstoffversorgung zu helfen“.

Serbien sucht einen Käufer für NIS, da das Unternehmen wegen seiner russischen Eigentümer unter US-Sanktionen steht. Wegen der Sanktionen wurden die Lieferungen von Rohöl über die kroatische Pipeline JANAF gestoppt. Einem Medienbericht zufolge musste die Raffinerie ihren Betrieb wegen der fehlenden Rohöllieferungen kürzlich stoppen. Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hatte den russischen Eigentümern – Gazprom Neft und Gazprom – am Dienstag eine Frist von 50 Tagen gesetzt, um ihre Anteile zu verkaufen. Andernfalls werde die Regierung den Betrieb übernehmen. Gazprom Neft hält 44,9 Prozent an NIS und Gazprom 11,3 Prozent. Der serbische Staat ist mit 29,9 Prozent beteiligt. (rtr)

Urteile nach Anschlag auf Krimbrücke: Achtmal Lebenslang

Drei Jahre nach der Explosion auf einer Brücke zur Schwarzmeer-Halbinsel Krim sind alle acht Angeklagten im Prozess um den Sprengstoffanschlag zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Sie wurden von einem russischen Militärgericht des Terrors und illegalen Umgangs mit Sprengstoffen schuldig gesprochen, wie die russische Staatsagentur Tass aus dem Gerichtssaal in der Stadt Rostow am Don berichtete. Den Anschlag im Oktober 2022 hatte der ukrainische Geheimdienst SBU nach eigenen Angaben organisiert, um den Nachschub des russischen Militärs zu behindern. Fünf Menschen starben bei der Explosion. Das Gericht entsprach den Anträgen der Staatsanwaltschaft. Die Beschuldigten sollen dem SBU geholfen haben, den Anschlag auszuführen. Sie wiesen die Anschuldigungen zurück. Laut Tass sprach das Gericht den Hinterbliebenen der Opfer auf Kosten der verurteilten Geschäftsleute auch sieben Milliarden Rubel (76,5 Millionen Euro) Schmerzensgeld zu.

Die Angeklagten, darunter sechs Unternehmer, ein Landwirt und ein Fernfahrer, bestritten in der Verhandlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit ihre Schuld. Sie seien zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen, erklärten ihre Anwälte. Der Sprengstoff wurde nach Angaben der Ermittler damals über Umwege nach Russland geschmuggelt, als Folienrollen deklariert und entsprechend getarnt in einen Lastkraftwagen verladen. Die Angeklagten beteuerten vor Gericht, nichts von der tödlichen Fracht gewusst zu haben. Nach Angaben von SBU-Chef Wassyl Maljuk hat der Geheimdienst die meisten der Angeklagten damals ohne deren Wissen genutzt. Die Explosion tötete den Lkw-Fahrer und vier Insassen eines auf der Nebenspur fahrenden Autos. Ein Brückenabschnitt stürzte ein, die Verbindung war über Monate eingeschränkt. Kremlchef Wladimir Putin, der den Krieg gegen die Ukraine acht Monate zuvor befohlen hatte, kündigte daraufhin Vergeltung an.

Im Jahr 2023 gab es einen weiteren Angriff auf die Brücke. Auch damals gab es erhebliche Schäden. Völlig zum Einsturz bringen konnte die Ukraine die Brücke aber nicht. Moskau nutzt die bereits 2014 annektierte Krim als wichtige Route für die Versorgung seiner Truppen in seinem Krieg gegen die Ukraine. Kiew hatte die Zerstörung der Brücke immer wieder als eines seiner Ziele im Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg bezeichnet. (dpa)

Unterhändler der Ukraine und der USA sollen bald wieder beraten

Die Verhandlungsdelegationen der Ukraine und der USA werden nach Angaben aus Kiew in Kürze wieder über eine Beendigung des russischen Angriffskriegs beraten. Er erwarte konkrete Ergebnisse, um Fortschritte bei den Friedensvorschlägen zu erzielen, sagt der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha vor Journalisten. Für die Ukraine sei es „äußerst wichtig“, eine Waffenruhe zu erreichen. (rtr)

Putin empfiehlt Bündnis Waffen

Kremlchef Wladimir Putin hat Staaten des Militärbündnisses Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) zu russischen Waffen geraten. „Wir schlagen vor, ein großangelegtes Programm zur Ausrüstung der kollektiven Streitkräfte mit modernen russischen Waffen und Technik zu starten, die ihre Effektivität im Rahmen echter Kampfhandlungen bewiesen haben“, sagte er der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge bei einer Sitzung des Bündnisses in Bischkek. Russland erprobt in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine auch immer wieder neue Waffensysteme. Es sei eine Reihe gemeinsamer Maßnahmen zur Ausbildung militärischer und Geheimdiensttruppen geplant, führte Putin aus. Besondere Aufmerksamkeit brauche die Entwicklung der Luftstreitkräfte und der Flugabwehr.

Die OVKS ist ein von Russland dominiertes Militärbündnis. Ihm gehören derzeit die ehemaligen Sowjetrepubliken Tadschikistan, Kirgistan, Kasachstan und Belarus an. Armenien hat seine Mitgliedschaft in dem Bündnis im Februar 2024 eingefroren, nachdem Spannungen mit Russland nach der Niederlage Armeniens gegen Aserbaidschan im Konflikt um die Region Bergkarabach zugenommen hatten. (dpa)

Merkel: Niemand hat vermocht, Krieg in der Ukraine zu verhindern

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hat klargestellt, dass sie Polen und den baltischen Staaten keine Mitschuld am Angriff Russlands auf die Ukraine gibt. Das seien „Fake News“, eine Passage ihrer Autobiografie „Freiheit“ sei „in einen falschen Kontext“ gesetzt worden, sagte die CDU-Politikerin in der Sendung „phoenix persönlich“. In der Passage hieß es, die baltischen Staaten und Polen hätten 2021 ein von Merkel vorgeschlagenes Dialogformat mit Russland abgelehnt. Doch damit sei „keine Schuldzuweisung verbunden“. „Dieser Krieg ist ausgebrochen, er hat unsere Welt verändert, das ist eine Aggression der russischen Förderation, der russischen Republik, Wladimir Putins“, sagte Merkel nun. „Wir alle haben nicht vermocht – alle, ich, alle anderen haben nicht vermocht, diesen Krieg zu verhindern.“ Das sei der Sachverhalt.

Zur Aussage des früheren Bundesaußenministers Sigmar Gabriel (SPD) in der ARD-Sendung „Maischberger“, mit Merkel hätte es keinen Krieg in der Ukraine gegeben, sagte die ehemalige Bundeskanzlerin: „Das ist vollkommen spekulativ.“ Sie glaube, dass die Corona-Pandemie einen großen Einfluss gehabt habe, weil bislang übliche Gesprächsformate in sich zusammengebrochen seien. Sie habe nicht regelmäßig mit Putin sprechen können. „Und das ist im Umgang mit nicht demokratisch regierten Ländern noch schwieriger, als wenn man schon unter gleich organisierten Ländern so wenig miteinander redet.“ Ihr sei aber schon seit „vielen, vielen Jahren“ klar gewesen, dass von Putin ausgehend eine ernsthafte Gefahr bestanden habe. (dpa)

Russe in Polen wegen Hacker-Angriffen auf Firmen festgenommen

In Polen ist ein russischer Staatsbürger wegen des Verdachts auf Hackerangriffe auf polnische Firmen festgenommen worden. Der Mann sei in Krakau gefasst und vorläufig inhaftiert worden, teilt Innenminister Marcin Kierwinski auf der Online-Plattform X mit. Er habe die Sicherheitssysteme der Unternehmen durchbrochen, um Zugang zu Datenbanken zu erhalten. Wozu diese dienten, führt Kierwinski nicht aus. Polen und andere europäische Staaten haben seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 ihre Überwachung feindlicher Aktivitäten aus Russland verstärkt. Russland hat solche Aktionen wiederholt bestritten und wirft der Regierung in Warschau „Russophobie“ vor. (rtr)

Grundsatzeinigung zwischen IWF und Ukraine über neue Milliarden-Hilfen

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat mit der Ukraine ein neues Hilfspaket im Umfang von mehr als acht Milliarden Dollar (gut sieben Milliarden Euro) vereinbart. Das auf vier Jahre angelegte Programm, das noch vom Exekutivdirektorium des IWF abgesegnet werden muss, solle „eine Reihe von makroökonomischen und strukturellen Reformen“ zur Stabilisierung der Wirtschaft der Ukraine unterstützen, erklärte der IWF-Vertreter Gavin Gray am Mittwoch (Ortszeit). Zudem diene es dazu, „externe Unterstützung zu mobilisieren, um die Finanzierungslücken der Ukraine zu schließen“.

Der seit Februar 2022 andauernde Krieg fordere „weiterhin einen hohen Tribut von der ukrainischen Bevölkerung und der Wirtschaft“ des Landes, erklärte der IWF. Die Regierung sei dennoch entschlossen, „die makroökonomische Stabilität aufrechtzuerhalten und die Tragfähigkeit der Verschuldung sowie die Zahlungsfähigkeit gegenüber dem Ausland wiederherzustellen“. Das neue Abkommen soll auf ein Hilfsprogramm im Umfang von gut 15 Milliarden Dollar folgen, das der Währungsfonds der Ukraine 2023 gewährt hatte. (afp)

Medien: 118 ukrainische Drohnen über Russland abgeschossen

Russland ist Medienberichten zufolge in der Nacht erneut mit ukrainischen Drohnen angegriffen worden. 118 Drohnen seien abgeschossen worden, darunter 52 über der an die Ukraine grenzenden Region Belgorod, melden russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. (rtr)