Koalition benennt Heizungsgesetz um: Aus Raider wird jetzt Twix
Union und SPD haben sich auf einen neuen Namen für das Gesetz geeinigt, das den Heizungstausch regelt. Was drinstehen wird, ist weiterhin unklar.
A us Raider wird jetzt Twix – Union und SPD setzen auf eine Umbenennung, wie der Schokoriegel sie einst erfuhr, um einen für beide Seiten gesichtswahrenden Kompromiss in Sachen Heizungsstreit zu erzielen. Das Gebäudeenergiegesetz wird zum Gebäudemodernisierungsgesetz. Darauf haben sich die Parteispitzen in der Nacht zu Donnerstag geeinigt. Kanzler Friedrich Merz behauptet im Anschluss allen Ernstes, das „Heizungsgesetz“ würde damit abgeschafft. Das ist fast schon lustig.
Denn wie es mit der Heizungspolitik weitergehen wird, ist nach wie vor völlig unklar. Das neue Gesetz soll, so heißt es, technologieoffener, flexibler und einfacher werden. Diese Sprachhülsen sagen nichts. Erst im Februar will die Bundesregierung die Novelle beschließen, bis Ende Januar sollen Eckpunkte vorliegen. Das Publikum fragt sich, was die Verantwortlichen wie Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche bisher gemacht haben. Schließlich ist die „Abschaffung“ des Heizungsgesetzes der Ampel eines der zentralen Projekte der Union.
Doch so einfach, wie sich die Christdemokrat:innen die Sache vorgestellt haben, ist sie offenbar nicht. Auch sie wissen, dass an der Wärmewende weg von Gas und Öl kein Weg vorbeiführt – wegen des Klimas. Und auch wegen der in Zukunft wahrscheinlich massiv steigenden Kosten für fossile Energie. Entschärfen sie die Vorgaben der Ampel für neue Heizungen, bürden sie Bürger:innen ein enormes finanzielles Risiko auf.
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Politisch wird die Hängepartie um das Heizungsgesetz vorerst weitergehen. Das mag für die Branche nicht schön sein, sie wünscht sich Sicherheit und verlässliche Bedingungen. Für das Klima und die Verbraucher:innen ist das aber besser als eine Abkehr von der Habeck’schen Heizungspolitik. Solange sich die Regierung nicht auf neue Regeln einigt, gelten die alten, und damit fließen auch die Zuschüsse weiter. Vielen Bürger:innen ist das klar. Der Absatz von Wärmepumpen hat im Jahr 2025 wieder zugelegt. Mit der Hängepartie verhilft Schwarz-Rot der Wärmepumpe unfreiwillig zu einem neuen Boom. Das ist besser, als den Absatz abzuwürgen.
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