Omid Nouripour zur Lage in Iran: „Das Grundgefühl ist Schmerz“
Irans Regime habe an Macht eingebüßt, sagt Grünen-Politiker Omid Nouripour. Ein Gespräch über die Zukunft des Landes und seine Kindheit in Teheran.
taz: Herr Nouripour, die Proteste im Iran lassen angesichts der massiven Brutalität gegen die Bevölkerung bereits nach. Hat das Regime wieder mal gewonnen?
Omid Nouripour: Nein, das Regime hat weiter an Boden verloren, das Fundament bröckelt immer mehr. Auch wenn die Proteste vielleicht gerade abnehmen, ist kein Problem gelöst. Die Verzweiflung der Menschen ist gewachsen, ihre Wut auch.
taz: Es gibt Berichte über Tausende Tote, offenbar schießt das Regime wahllos auf Demonstrierende.
Nouripour: Das Regime verfolgt eine perverse Strategie: Sie schießen um sich, als ob es kein Morgen gäbe. Weil sie wissen, dass es sonst kein Morgen für das Regime gibt. Und dann zeigen sie im Staatsfernsehen die Bilder der Leichensäcke, bezichtigen die Demonstranten des Mordes und wissen: Das glaubt ihnen niemand, aber alle können sehen, dass das Regime die Menschen gerade wirklich abschlachtet. Und danach exekutieren sie dafür noch willkürlich Verhaftete.
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taz: Sie haben vor einigen Tagen gesagt, so nah an der Freiheit sei die iranische Bevölkerung seit der Revolution noch nie gewesen. Da klang viel Hoffnung mit. Und jetzt?
Nouripour: Die Hoffnung ist nicht weg. Aber es stimmt: Es sieht gerade nicht gut aus. Dazu kommt, dass nach wie vor unklar ist, ob Trump seinen Ankündigungen noch Taten folgen lässt.
taz: Was ist da gerade passiert?
Nouripour: Das ist nicht die erste große Protestwelle, aber es ist die bislang größte seit fünf Jahrzehnten. In über 180 Städten wurde demonstriert: Gewerkschafter, Menschen in den ärmeren Vierteln und die, die für politische Freiheit kämpfen.
taz: Woran liegt das?
Nouripour: Die Leute sind verzweifelt, sie verelenden. Die Währung kollabiert. Es gibt nichts, was nicht mindestens doppelt so teuer ist wie vor einem Jahr. Ich kenne kaum jemanden, der nicht zwei oder drei Jobs hat, und trotzdem kommt man nicht über die Runden. Es gibt extrem viele obdachlose Kinder, und das mitten im Winter. Auf Farsi nennt man sie Kartonschläfer, weil sie auf Pappkartons schlafen. Dazu kommt die große Unfreiheit, die nicht nur, aber vor allem die Frauen betrifft. Der Mut der Frauen ist nach wie vor das Fundament, er macht die Proteste so stark.
taz: Wie haben Sie die vergangenen Tage verbracht?
Nouripour: Ich war damit beschäftigt, Informationen zu sammeln und zu schauen, ob die Leute, die ich kenne, okay sind.
taz: Sie haben als Kind im Iran gelebt, haben dort Familie. Wie geht es Ihnen?
Nouripour: Ich bin erschöpft. Aber das steht mir nicht zu, weil ich hier im Trockenen und in einem freien Land sitze. Ich habe das Privileg, ein Staatsamt in einer Demokratie zu bekleiden. Die mutigen Iranerinnen und Iraner hingegen riskieren gerade ihr Leben und machen weiter.
taz: Das Regime hat das Internet abgeschaltet und will verhindern, dass Bilder nach außen dringen.
Nouripour: Das ist nicht neu. Doch das komplette Abschalten des Internets und teilweise des gesamten Festnetzes führt dazu, dass man teils gar nicht mehr kommunizieren kann. So kommen weder Bilder raus, noch können die Menschen sich koordinieren oder warnen, wo geschossen wird.
taz: Welche Szenarien sind jetzt vorstellbar?
Nouripour: Es gibt, grob gesagt, vier: eine Implosion des Regimes und die Revolutionsgardisten übernehmen komplett.
taz: Das wäre eine Militärdiktatur.
Omid Nouripour
1975 in Teheran geboren, kam mit 13 Jahren nach Frankfurt am Main. Er ist Vizepräsident des Bundestags. Zuvor war er Bundesvorsitzender der Grünen.
Nouripour: Genau. Oder es gibt Chaos bis hin zum Bürgerkrieg. Oder das Regime kollabiert. Die vierte Möglichkeit ist: Es wird alles vertagt. Vieles hängt von den USA ab.
taz: Donald Trump hat am Dienstag gepostet: Hilfe ist auf dem Weg. Müssen die Iraner hoffen, dass die USA eingreifen?
Nouripour: Der Iran kann nur von innen heraus befreit werden. Aber natürlich können die USA die Säulen des Regimes weiter erschüttern. Trump hat die Leute ermutigt, auf die Straße zu gehen, wissend, dass das lebensgefährlich ist. Oft hat er in den vergangenen zwei Wochen betont, wenn das Regime mit dem Morden anfängt, ist das seine rote Linie. Das Morden ging die ganze Zeit weiter. In dieser Stunde tut Trump so, als hätte das Morden ein Ende – was leider falsch ist. Ausgang ungewiss.
taz: Wie bewerten Sie die Möglichkeit eines US-Eingriffs?
Nouripour: Es ist völlig unklar, wie so ein Eingriff aussehen würde. Man kann in den Iran nicht einfach reingehen, rausgehen und so tun, als hätte man das Land übernommen. Es braucht finanziellen Druck, aber der greift nicht sofort. Internet über Starlink-Satelliten soll jetzt angeblich kostenlos für alle zur Verfügung stehen, aber das habe ich bisher nicht bestätigt bekommen. Zumindest gab es in den letzten Stunden nicht mehr Bilder aus dem Iran.
taz: Die Grünen haben die Militärintervention in Venezuela verurteilt. Wäre eine Intervention im Iran legitimer, angesichts Tausender Toter?
Nouripour: Man kann beides nicht vergleichen. Im Iran finden Verbrechen gegen die Menschlichkeit statt. Gleichzeitig kann man nicht davon ausgehen, dass sich Trump etwa um ein UN-Mandat bemühen würde. Aber wenn ich es richtig verstehe, wollen Sie wissen, ob ich es für sinnvoll erachte.
taz: Auch das.
Nouripour: Wenn ich es vom Ende her denke, weiß ich nicht, wie ein Militärschlag die Lage der Iraner dauerhaft verbessern soll. Zumal es jenseits davon viele Möglichkeiten gibt, den Menschen im Iran zu helfen.
taz: Welche?
Nouripour: Wenn Trump seine Drohungen wahr machen würde, jedes Land, das mit dem Iran Geschäfte macht, mit 25 Prozent Strafzöllen zu belegen, wäre das ein sehr wirksames Mittel. Das betrifft in erster Linie die Golfstaaten, China, Russland und Indien. Aber ich glaube nicht daran. Mit manchen dieser Staaten macht Donald Junior gerade gute Geschäfte.
taz: Immer, wenn Menschen im Iran protestieren, wird gefordert, dass die Revolutionsgarde auf die EU-Terrorliste muss.
Nouripour: Und passiert ist nichts. Wir haben eine Bundesregierung, die vor allem eines kann: analysieren. Das gilt für den Kanzler und für den Außenminister. Wie wäre es damit, endlich mal ins Machen zu kommen? In den letzten Wochen habe ich lediglich eine neue Qualität des Zuschauertums wahrgenommen.
taz: Was erwarten Sie?
Nouripour: Die Listung der Revolutionsgarden ist relevant …
taz: Die gab es auch unter der Ampel nicht, da war Ihre Parteifreundin Annalena Baerbock Außenministerin.
Nouripour: Sie hat es mehrfach versucht. Und nicht erst nach zweieinhalb Wochen wie ihr Nachfolger.
taz: Was würde das bringen?
Nouripour: Die Listung ist nicht nur reine Symbolik. Die Revolutionsgarde hat eine Schattenwirtschaft, die wahrscheinlich größer ist als die offizielle Volkswirtschaft des Landes, damit finanziert sie ihre Unterdrückungsmaschinerie. Es geht darum, dass sie ihre Geschäfte in Europa nicht weiter betreiben kann. Auch die Frage von Privatvermögen der Regime-Schergen ist wichtig, davon gibt es in Europa viel.
taz: Was könnte die Bundesregierung noch tun?
Nouripour: Warum empfängt der Bundeskanzler nicht iranische Aktivistinnen, die für ihre Rechte einstehen? Macron hat sie im Élysée empfangen, die Ampelregierung hat das auch getan.
taz: Also Bilder der Solidarität schaffen.
Nouripour: Ja! Wenn dieses Regime die Legitimität verloren hat, wie die Bundesregierung sagt, was hält sie dann noch davon ab, Frauenrechtlerinnen zu treffen? Es gibt hier viele bekannte Leute aus der Kunst- und Kulturszene und der Zivilgesellschaft, die aus dem Iran fliehen mussten. Es gibt Regisseure, die haben die Goldene Palme gewonnen oder einen Oscar. Was hält die Bundesregierung davon ab, sich mit denen zu zeigen und sie zu fragen, wie es ihnen geht? Die Bundesregierung sollte außerdem einen Abschiebestopp in dieser Situation beschließen. Es gibt zudem eine Reihe von Personen, die mit dem Schengenvisum eingereist sind und jetzt nicht zurück können, deren Visa sollten unbürokratisch verlängert werden.
taz: Viele Iraner und Iranerinnen versammeln sich hinter dem Sohn des Schahs. Wie beurteilen Sie das?
Nouripour: Ich bin kein Royalist. Ich muss aber anerkennen, dass relativ viele Leute ihre Hoffnungen auf ihn projizieren. Entscheidend ist jetzt, dass das Morden aufhört und die Menschen im Iran irgendwann selber frei entscheiden können, wer an der Spitze des Landes stehen soll.
taz: Im Iran gibt es keine Chance, eine Oppositionsfigur aufzubauen, in der Diaspora ist die Opposition zerstritten. Letzten Samstag gab es allein in Berlin drei Demos.
Nouripour: Das ist alles bitter. Aber was mich gerade mehr frustriert, ist, dass jede einzelne Demo rein von Exiliranern organisiert worden ist. Ich kenne aus der Vergangenheit andere Solidaritätswellen, auch aus der Breite des demokratischen Spektrums.
taz: Sie sind mit 13 Jahren aus Iran geflohen. Wann waren Sie das letzte Mal dort?
Nouripour: Ich bin ein paar Mal dienstlich hin und habe auch heimlich die richtigen Leute getroffen. Das Entscheidende war dabei, wie ich wieder raus komme. Ich darf den iranischen Pass ja nicht abgeben. Also habe ich immer darauf geachtet, dass ich mit einer Delegation ausreise. Mit deutschen, teilweise europäischen Kollegen. Und trotzdem gab es Momente, wo sich drei Kollegen aus dem Bundestag mutig um mich stellten und sagen mussten: Ohne den reisen wir nicht ab. Sonst wäre ich vielleicht nicht raus gekommen.
taz: Haben Sie auch schöne Erinnerungen an den Iran?
Nouripour: Extrem viele, ich hatte eine abenteuerlich schöne Kindheit. Das hat auch damit zu tun, dass ich als Kind das Grauen des Krieges erst sehr spät verstanden habe. Wenn ich aktuelle Bilder aus Teheran sehe, erkenne ich vieles wieder: Hier um die Ecke bin ich aus dem Bus gestiegen, dort war meine Schule. Da waren wir spielen, dort war ich mit meiner Tante einkaufen. Das Grundgefühl ist Schmerz. Und das geht allen so, die mit dem Land verbunden sind.
taz: Sie haben vor vielen Jahren in der taz von Ihrem Onkel Hassan erzählt, der Ihnen in Teheran das Schreiben beigebracht hat.
Nouripour: (ringt um Fassung) Hassan war 17 Jahre alt, hatte Flyer verteilt. Er ist vom Regime hingerichtet worden.
taz: Sie sind jetzt 50. Erleben Sie noch das Ende des Regimes?
Nouripour: Ja. Und dann werde ich meinem Sohn endlich dieses schöne Land zeigen.
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