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Zugang zu kritischen RohstoffenSeltene Erden und neue Partner

Wenn die Amerikaner einladen, kommen die Deutschen angeflogen. Aber die Gefahr, zum Spielball amerikanischer Interessen zu werden, ist groß.

Unübersichtliche neue Weltordnung: Bundes-finanzminister Lars Klingbeil (SPD) versucht in Washington, den Durchblick zu behalten Foto: Soeren Stache/dpa
Anna Lehmann

Aus Washington

Anna Lehmann

Treffen sich zwei deutsche Minister auf dem Weg in die USA beim Tankstopp auf Island. Johann Wadephul, CDU-Außenminister, will seinen Amtskollegen Marco Rubio und UN-Generalsekretär Antonio Guterres in Washington und New York besuchen. Lars Klingbeil, Vizekanzler und SPD-Finanzminister, nimmt wiederum an einem Austausch über kritische Rohstoffe teil.

Es ist Sonntagabend, Klingbeil ist eine halbe Stunde vor seinem Kollegen Wadephul im isländischen Keflavik gelandet, er will mal kurz „Hallo“ sagen. Als Wadephul also aus dem Flugzeug steigt und seine isländische Kollegin begrüßt, tippt ihm Klingbeil auf die Schulter. Wadephul dreht sich um, ist überrascht: „Ist das hier Klingonien?“

Für kritische Rohstoffe ist eigentlich das Wirtschaftsministerium zuständig. Aber nach den Feiertagen hat Scott Bessent, der amerikanische Finanzminister, sich bei seinen Kollegen in den G7-Ländern und vier weiteren Ländern gemeldet und kurzfristig eingeladen. Also fliegen zwei deutsche Minister parallel in die USA.

So ist das in der unübersichtlichen neuen Weltordnung: Sobald die USA mit den Fingern schnipsen und doch mal das Bedürfnis haben, etwas mit den westlichen Partnern zu besprechen, kommen diese angeflogen. Selbst wenn sie, wie im Falle Klingbeils, gar nicht genau wissen, über welchen Vorschlag die Amerikaner eigentlich sprechen wollen.

Und wenn die Frage im Raum steht, inwieweit die USA eigentlich noch Partner sind oder irgendwelche rücksichtlos wie die Klingonen aus „Star Trek“. Sowohl Wadephul als auch Klingbeil kritisieren vor Abreise gleichlautend den imperialen Appetit der US-Regierung auf Grönland: „Es ist allein Sache Grönlands und Dänemarks, über Fragen von Territorium und Souveränität von Grönland zu entscheiden“, so die Berliner Sprachregelung.

Partner oder Gegner, das ist die Frage

Auch in Washington packen die Finanzminister das Thema auf den Tisch, als sie am Sonntagabend im Café Milano, einem Stammlokal von Trumps MAGA-Leuten, zu Abend essen. Klingbeil sagt am Morgen danach, er sei „irritiert“ über die Diskussion in den USA und betont: „Unsere Solidarität ist da völlig klar.“ Dieses gemeinsame Signal hätten die Europäer auch beim Dinner gegenüber der US-Administration ausgesandt.

Der Finanzminister ist deutlich skeptischer als der Außenminister, inwieweit man überhaupt noch von Partnerschaft sprechen kann. Klingbeil sagte vergangene Woche am Rande der SPD-Fraktionsklausur, die transatlantischen Beziehungen seien in Auflösung. „Wir sehen, dass die Diskussionen immer schwieriger werden, dass die Differenzen immer größer werden“, meint Klingbeil auch am Montagmorgen in Washington vor der Kulisse des Kapitols. Wadephul ist optimistischer: Natürlich gebe es zwischen engen Partnern auch immer unterschiedliche Sichtweisen, so der Außenminister am Sonntag vor der Abreise.

Gilt das auch hinsichtlich rechtsstaatlicher Grundsätze? Am Sonntag, als die deutschen Regierungsmaschinen im Anflug auf Washington sind, macht der Chef der unabhängigen US-Notenbank öffentlich, dass die US-Regierung ihn mit fadenscheinigen Gründen vor Gericht zerren will, weil er sich weigert, ihre fiskalischen Vorgaben umzusetzen.

Man nehme den Konflikt zur Kenntnis, sagt Klingbeil diplomatisch und betont: „Wir legen in Deutschland sehr viel Wert auf die Eigenständigkeit der Notenbanken.“

Unterschiedliche Sichtweisen gibt es auch beim Umgang mit China. Offiziell geht es bei dem Finanzministertreffen, an dem neben den G7-Staaten auch Mexiko, Indien, Südkorea und Australien teilnehmen, um einen verlässlichen Zugang zu kritischen Rohstoffen, wie seltenen Erden. Die sind extrem nachgefragt, denn sie werden für die Produktion von Computerchips, Handys oder Batterien benötigt.

Raus aus der Abhängigkeit von China

Das Problem aus westlicher Sicht: Fast 70 Prozent der seltenen Erden kommen laut US-Angaben aus China. Die westlichen Industrieländer sind also extrem abhängig von China und damit erpressbar.

Auch die EU will ihre Abhängigkeit von China reduzieren, hat 2024 eine eigene Strategie beschlossen und will bis 2030 zehn Prozent des Bedarfs an seltenen Erden aus eigener Produktion decken. Die USA sind da schon weiter. Die Amerikaner haben die eigene Produktion bereits vor Jahren hochgefahren und wollen nun vollständig unabhängig von China werden. Hier wird schon länger eine Koalition gegen das chinesische Monopol diskutiert, die etwa Produzenten seltener Erden außerhalb von China mit garantierten Mindestpreisen bevorzugt.

Man sei offen für die Diskussion über Mindestpreise, sagt Klingbeil am Montag noch vor dem eigentlichen Arbeitstreffen der Finanzminister. „Was ich allerdings nicht will, ist, das wir uns mit Staaten zusammenschließen und Politik gegen Dritte machen.“ Europa dürfe nicht zum Spielball werden, wenn es um den Zugang zu wichtigen Rohstoffen gehe.

Die Bundesregierung will Deutschland also nicht zum Teil einer Anti-China-Koalition machen. Im Gegenteil. Erst vor zwei Monaten reisten sowohl Wadephul als auch Klingbeil kurz nacheinander nach China, um dort für eine verlässliche Lieferung kritischer Rohstoffe zu werben. Die kommunistische Führung nun zu brüskieren, würde den bescheidenen Erfolg dieser Reisediplomatie zunichtemachen.

Bundeskanzler Friedrich Merz will demnächst selbst nach China fliegen. Die Suche nach neuen Partnern wird für Deutschland und die EU zu einer Frage des eigenen Überlebens.

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