Ein Jahr USA unter Trump: Amerika, ein Jahr später
Donald Trump ist seit einem Jahr zum zweiten Mal Präsident – eine Zwischenbilanz aus den USA zwischen Repression, Protest und kultureller Gegenwehr.
D ie Tage seit der Ermordung von Renée Good waren eine beklemmende Zeit für die USA, Donald Trumps Griff nach der Autokratie war noch nie so unmissverständlich deutlich. Minneapolis ist mit der Terrorisierung der Bevölkerung durch ICE zum bislang radikalsten Experiment einer militarisierten Regierung geworden.
Doch so bedrückend die Szenen auf den Straßen der bislang so sauberen und ordentlichen Stadt im oberen Mittelwesten auch waren, so viel Hoffnung macht Minneapolis auch. Je stärker die US-Einwanderungsbehörde ICE mit Razzien, Festnahmen und Abschiebungen eskaliert, desto standhafter wehren sich die Bürger. Zu den Demonstrationen gegen die Beamten kommen Zehntausende von Menschen. Der Schlachtruf der sogenannten Resistance „Abolish ICE“ ist, wie das New York Magazine anmerkte, zur Mainstreamposition geworden.
Tausende von Bürgern, die bislang nicht besonders politisch aktiv waren, gehen auf die Straße. Sie beteiligen sich an der kollektiven Überwachung von ICE und an dem mittlerweile ikonischen Frühwarnsystem mit Trillerpfeifen. Sie riskieren ihre eigene Sicherheit, indem sie Aktivitäten von ICE obstruieren. Sie solidarisieren sich mit ihren besonders gefährdeten Nachbarn, indem sie ihnen Unterschlupf und Schutz gewähren oder ihnen Essen bringen, damit sie nicht das Haus verlassen müssen.
Die derart rasche Mobilisierung breiter Bevölkerungsschichten beschränkt sich nicht auf Minneapolis. Man hat sie bei den landesweiten Protesten nach dem Tod von Renée Good gesehen. Man hat sie bei den No-Kings-Märschen des vergangenen Jahres gesehen. Und man hat sie nach der Entsendung der Nationalgarde durch Trump in Los Angeles gesehen, wo eine breite Koalition von Widerstandsorganisationen durch konzertierte und unermüdliche Aktionen die militärische Besatzung zum Rückzug hat zwingen können.
Man möchte ICE und Trump loswerden
Die linke Wochenzeitschrift The Nation feierte die „Resistencia“ von Los Angeles als Beleg dafür, was eine sonst oft fragmentierte und zerstrittene Linke erreichen kann, wenn alle an einem Strang ziehen. Und etwas Ähnliches zeichnet sich jetzt in Minneapolis ab.
So berichtete Adam Levy, Gründer der kleinen Widerstandsgruppe Riverbottom Society, von einem Treffen der Widerstandsgruppen in Minneapolis eine Woche nach dem Tod von Renée Good als ein „wunderbares Panoptikum“ der Linken. Die Liste der teilnehmenden Organisationen reichte von Gewerkschaften über die Bürgerrechtsorganisation ACLU bis zu den Demokratischen Sozialisten und nationalen Gruppen wie 50501 und Indivisible. Gewöhnlich kann man sich unter diesen Gruppen nicht auf vieles einigen. Aber man kann sich definitiv darauf einigen, dass man ICE und Trump loswerden möchte.
Am 20. Januar 2025 hat Donald Trump offiziell zum zweiten Mal das Amt als Präsident der USA angetreten. Zum Jahrestag seiner Inauguration zieht die taz Bilanz. Alle Texte finden Sie im Schwerpunkt "USA unter Trump".
Der Fotograf Ken Schles, seit der ersten Wahl von Donald Trump eine zentrale Figur des Widerstands in New York, gibt zu, dass es außer diesem Ziel nicht viel gibt, was die Linke eint. Es sei ein dezentrales Netzwerk, innerhalb dessen „jeder sein eigenes Süppchen“ kocht. Eine übergeordnete Strategie gebe es nicht, „es ist sicher alles sehr reaktiv, was wir machen“. Dennoch glaubt Schles, wie auch die Journalisten der Nation, dass die „People Power“ die Kraft hat, Trump zu besiegen.
Los Angeles zeigt das exemplarisch: Auf die Verhaftung von Gewerkschaftschef David Huerta folgten Gewerkschaftsproteste, denen sich Einwandererrechtsgruppen, religiöse Organisationen und schließlich sogar die Handelskammer anschlossen.
So zeigen Minneapolis und Los Angeles, dass der Widerstand trotz aller Fragmentierung über ein mächtiges Instrument verfügt. Die seit 2016 aufgebaute Vernetzung hat die Mobilisierungsfähigkeit der Gruppen enorm gestärkt – und wie jüngste Wahlen in New York, Tennessee und North Carolina zeigen, lässt sich das auch in Stimmen an der Wahlurne übersetzen. Eine neue Generation junger Wähler mobilisiert für Kandidaten wie Mamdani oder die Progressive Aftyn Behn und erzielt dabei überraschende Erfolge. Der Widerstand der inhomogenen Linken besitzt damit reale Schlagkraft – und ist bislang mit zunehmender Härte stärker geworden.
Nicht Trump zu sein, reicht nicht
Die Demokratische Partei ist mit gemischten Vorzeichen ins neue Jahr gestartet. Zwar konnte die Partei bei den Kommunal- und Landtagswahlen im November wichtige Siege einfahren, doch ein Einknicken im Haushaltsstreit und eine unklare Strategie im Kampf gegen die Agenda von US-Präsident Donald Trump werfen weiterhin Fragen auf.
Wie die ersten Wochen des Jahres 2026 zeigen, kann bis zu den Kongresswahlen im November noch viel passieren. Matt Duss vom Center for International Policy glaubt jedoch, dass die Demokraten dafür einen klaren Kurswechsel brauchen.
„Die Demokratische Partei muss aufhören, die Partei des Status quo zu sein. Genau das war sie bisher – und einer der Gründe, warum Kamala Harris verloren hat. Sie wurde als Verteidigerin etablierter Institutionen und eines Systems wahrgenommen, das vielen Amerikanern nicht die gewünschten Ergebnisse lieferte“, sagte Duss, der von 2017 bis 2022 außenpolitischer Berater des links-progressiven Senators Bernie Sanders war, im Gespräch mit der taz.
Die Demokraten brauchten lange, um die Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen 2024 gegen Trump zu verdauen. Erfolge bei der Bürgermeisterwahl in New York sowie den Gouverneurswahlen in Virginia und New Jersey geben nun jedoch Anlass zur Hoffnung: Demokraten aus unterschiedlichen Lagern können gewinnen, wenn ihre Botschaft klar und authentisch ist.
Bei den Wahlen im November lag der Fokus auf dem Thema „Affordability“, also Bezahlbarkeit. Die steigenden Lebenshaltungskosten in den USA, von Lebensmitteln über Krankenversicherungsbeitrage bis hin zur Miete, setzten vielen Menschen schwer zu. Mit der Botschaft, genau dagegen etwas zu unternehmen, gewann mit Zohran Mamdani ein selbsternannter demokratischer Sozialist in New York. In New Jersey und Virginia warnen mit Mikie Sherrill und Abigail Spanberger hingegen zwei Politikerinnen aus der Mitte der Partei siegreich.
Der demokratische Fraktionschef im Senat, Chuck Schumer, will auf diesen Erfolgen aufbauen. „Die Amerikaner haben genug von den gescheiterten Versuchen der Republikaner, die Kosten zu senken. Die Lebenshaltungskosten werden in diesem Jahr unser Hauptthema sein, denn wir werden uns für die hart arbeitenden Amerikaner einsetzen und uns gegen die preistreibende Politik der Republikaner wehren“, sagte er gegenüber Politico.
Obwohl der linke Flügel vielleicht so stark wie noch nie zuvor ist, gibt es innerhalb der Partei große Unstimmigkeiten über die zukünftige Ausrichtung der Demokraten. Im Gegensatz zu Republikanern, die nahezu geschlossen hinter Trump stehen, gibt es bei den Demokraten eine große Vielfalt an Meinungen.
Dies macht es im Kongress oft schwer, die Fraktion zusammenzuhalten, wie der Haushaltsstreit, der zum längsten Regierungs-Shutdown in der Geschichte der USA geführt hatte, im vergangenen Jahr bewies. Bei den Kommunal- und Landtagswahlen im November war dies jedoch vielleicht sogar ein Vorteil. Für Duss, der selbst aus dem linken demokratischen Lager kommt, war es ein Zeichen dafür, dass die Bezeichnungen links, Mitte oder Mitte-rechts weniger wichtig sind als die Botschaft.
„Es wird für die Demokraten nicht ausreichen, einfach nur zu sagen, dass sie nicht Trump sind, dass sie nicht die Republikaner sind. Es bedarf vielmehr überzeugender Argumente dafür, warum das Leben mit Demokraten an der Macht besser wäre“, sagte Duss. Dies habe die Partei über die Jahre versäumt.
Der Trump-Faktor darf nicht außer Acht gelassen werden
Der Trump-Faktor darf bei aller Euphorie über das gute Abschneiden in den jüngsten Wahlen trotzdem nicht außer Acht gelassen werden. Die Partei des amtierenden Präsidenten tut sich bei Wahlen außerhalb von Präsidentschaftswahljahren traditionell schwer. Mit seiner Zollpolitik, seiner Einwanderungspolitik und seinen militärischen Maßnahmen hat sich Trump im ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit nicht viele Freunde gemacht.
Laut aktuellen Umfragen sind nur 36 Prozent der Amerikaner mit Trumps Arbeit zufrieden. Trotz dieser guten Vorzeichen für die Midterms warnt Duss, dass Demokraten ein positives Abscheiden im November und die eventuelle Rückeroberung der Kontrolle im US-Kongress nicht überbewerten sollten.
„Die Gefahr besteht darin, dass, wenn Demokraten gut abschneiden, die Parteiführung sagt: Seht her, wir müssen nur abwarten, bis Donald Trump und die Republikaner alles vermasseln. Wir müssen den Menschen keine bessere Alternative anbieten. Und das wäre ein enormer Fehler“, sagte er.
Die Justiz als Mittel gegen Trump
US-Präsident Donald Trump hat im ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit vieles von dem umgesetzt, was er im Wahlkampf versprochen hatte. Mit On-off-Freund Elon Musk und der Behörde für Regierungseffizienz DOGE feuerte er Zehntausende Regierungsangestellte. In seinem Kabinett und anderen Regierungspositionen sitzen vor allem Loyalisten. Zudem hat er viele Regularien im Bereich Klima- und Umweltschutz zurückgenommen und die USA aus internationalen Organisationen herausgenommen.
Da Republikaner sowohl im US-Repräsentantenhaus als auch im Senat die Mehrheit besitzen und die Partei bislang nahezu nahtlos zu Trump hält, haben Demokraten nur wenig Möglichkeiten, gegen diese Politik anzukämpfen. Da es auf parlamentarischer Ebene aktuell so gut wie unmöglich ist das Vorhaben der Trump-Regierung zu stoppen, haben sich die Justizminister vieler demokratischer geführter US-Bundesstaaten dazu entschieden, rechtliche Schritte gegen Trump einzulegen.
„Der Konflikt zwischen Trump und der Rechtsstaatlichkeit ist wie der Boxkampf des Jahrhunderts zwischen Ali und Frazier, wie der Thriller in Manila oder der Rumble in the Jungle. Es ist ein großartiger Schwergewichtsabtausch“, erklärte Rechtsanwalt Norm Eisen im vergangenen Jahr im Gespräch mit The Atlantic.
Eisen, der zum Anwaltsteam von Ex-Präsident Barack Obama gehörte, hat seit dem Start von Trumps zweiter Amtszeit mehr als 100 Gerichtsverfahren gegen den republikanischen Präsidenten und seine Regierung eingeleitet.
Laut der gemeinnützigen Organisation Just Security wurden in den vergangenen 12 Monaten 583 Rechtsanträge gegen das Vorgehen von Präsident Trump eingereicht. Davon sind 231 aktuell aktiv. Die Kläger, zu denen neben den US-Bundesstaaten auch verschiedene Interessengruppen und Gewerkschaften gehören, konnten bislang 200 juristische Siege einfahren.
Über 100-mal entschieden die Richter bislang jedoch zugunsten der Trump-Regierung. Aktuell gewinnen die Kläger also jeden zweiten Fall, der vor Gericht verhandelt wird. Für die Trump-Regierung ist dies natürlich eine unzumutbare Situation. Aus Regierungskreisen gibt es deshalb immer wieder Kritik der angeblichen „richterlichen Tyrannei“ im Justizsystem.
„Ungeheuerlichster Diebstahl, den man sich vorstellen kann“
„Nicht gewählte, skrupellose Richter versuchen Jahre einer vierjährigen Amtszeit zu stehlen. Das ist der ungeheuerlichste Diebstahl, den man sich vorstellen kann“, schrieb Trump Berater Stephen Miller bereits im März des vergangenen Jahres.
Wie die bisherigen Erfolge vor Gericht bewiesen haben, ist der rechtliche Widerstand gegen Trump eine der wichtigsten Säulen in der Strategie der Opposition. „Niemand wird diese Situation unbeschadet überstehen, indem er den Kopf einzieht“, sagte die Skye Perryman, Präsidentin der linksgerichteten Rechtsorganisation Democracy Forward, gegenüber Politico.
Zu den bislang wichtigen juristischen Erfolgen aus demokratischer Sicht gehörten das Urteil, dass DOGE bei der Durchführung von Massenentlassungen seine rechtliche Autorität überschritten hätten. Auch stoppten Gerichte die von der Regierung verhängten Kürzungen in Fördermitteln und staatlichen Zuschüssen für unterschiedliche Programme.
Richter haben außerdem die Nationalisierung und Entsendung von bundesstaatlichen Nationalgardetruppen zur Verbrechensbekämpfung als unrechtmäßig bewertet. „Wenn Donald Trump beschließt, die Verfassung zu verletzen, gegen Gesetze zu verstoßen oder den Menschen in Arizona zu schaden, werde ich diese Klage einreichen“, erklärte Arizonas Justizministerin Kris Mayes im November.
Doch auch die Trump-Regierung konnte Siege einfahren. Der Supreme Court erlaubte, unter anderem, eine Vorschrift, die besagt, dass Transgender-Personen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung vom Militär ausgeschlossen werden können, und die Richter ermöglichten die Abschiebung illegaler Einwanderer in andere Länder als ihr Herkunftsland. Trotz der bisherigen rechtlichen Erfolge kann das Justizsystem nur ein Teil der demokratischen Strategie sei, um gegen Trumps Agenda Widerstand zu leisten.
Wie die Harvard-Politologin Maya Sen erklärt, ist das amerikanische Justizsystem nicht auf schnelle Entscheidungen ausgelegt – während die Trump-Regierung rasch Fakten schafft und der Schaden oft bereits entstanden ist, bevor Gerichte eingreifen. „Die Strategie der Regierung scheint dem altbekannten Motto der Technologieunternehmen zu folgen: ‚Schnell handeln und dabei auch mal etwas kaputtmachen‘“, schrieb Sen.
Popkultur als Gegenmacht
Die Halbzeit-Show beim Superbowl ist die wohl größte Bühne im amerikanischen Unterhaltungsgeschäft, bei keiner anderen Gelegenheit kann ein Künstler ein Live-TV-Publikum von mehr als 100 Millionen Menschen erreichen. Und so ist die Auswahl der Entertainer für das Spektakel immer auch politisch. Für wen die Football-Liga sich entscheidet, ist zwangsläufig ein Statement.
So sorgt die Tatsache, dass am 8. Februar im Levi’s Stadium von Santa Clara Bad Bunny den Ehrenplatz einnimmt, schon seit Monaten für Aufregung. Der Reggaeton-Musiker mit puertoricanischen Wurzeln zählt zu den erklärtesten Kritikern von Donald Trump im Pop-Geschäft. Bei seiner Welt-Tournee im Jahr 2025 sparte Bad Bunny dann die USA aus Sorge um seine lateinamerikanischen Fans aus: „Wir hatten Angst davor, dass vor unseren Konzertsälen fucking ICE wartet.“ In einem seiner neueren Songs sagt im Hintergrund dann eine Trump-Stimme: „Ich habe einen Fehler gemacht. Ich möchte mich bei den Einwanderern in Amerika entschuldigen. Dieses Land ist nichts ohne die Einwanderer. Dieses Land ist nichts ohne Mexikaner, Dominikaner, Puerto-Ricaner, Kolumbianer, Venezolaner und Kubaner.“
Auf die Auswahl von Bad Bunny für den Superbowl hat Trump so reagiert, wie er meistens auf Kritik aus dem Entertainment-Bereich reagiert: „Ich habe keine Ahnung, wer er ist. Es ist vollkommen lächerlich, dass die NFL ihn spielen lässt.“ So wie vorher mit Cher oder Springsteen versuchte Trump lächerlicherweise die kulturelle Relevanz seiner Kritiker anzuzweifeln. Die NFL, die mit dem Superbowl vielleicht mehr als jedes andere kulturelle Ereignis alle Bevölkerungsschichten der USA zusammenbringt, weiß derweil sehr wohl, wer Bad Bunny ist: Ein junger Superstar, der das weiße Mainstream-Amerika und die unter Trump unter Druck geratene lateinamerikanische Bevölkerung zusammenbringt. Und das ist die Botschaft, welche die sonst nicht eben sehr progressive Sport-Liga verbreiten möchte.
Der Bad Bunny-Auftritt beim Superbowl ist vielleicht das deutlichste Zeichen dafür, dass Trumps Politik seit der Eskalation der ICE-Einsätze in amerikanischen Städten die kulturelle Mitte des Landes erreicht hat. Zu Beginn der zweiten Trump-Amtszeit waren es nur wenige, die sich gegen den US-Präsidenten weit aus dem Fenster gelehnt haben, unantastbare Ikonen wie Robert de Niro, Springsteen und auch Arnold Schwarzenegger. Jetzt werden es immer mehr, die den Mund aufmachen.
Bei der jüngsten Verleihung der Golden Globes, einer Art Generalprobe für die Oscars, sahnte Paul Thomas Andersons „One Battle After Another“ vier Preise ab – ein Film, der unmissverständlich klarmacht, dass der politische Kampf der 60er Jahre in unserer Zeit weitergehen muss. Nikki Glaser witzelte unterdessen bei ihrer Rede über die Redaktionskünste des Justizministeriums bei der Bearbeitung der Epstein-Unterlagen. Und Mark Ruffalo hatte auf dem roten Teppich vor laufenden Kameras einen Zornausbruch auf Trump angesichts der Ereignisse in Minneapolis.
Für das Kennedy Center in Washington, das Trump nach sich selbst benannt hat, finden sich kaum noch Künstler. Nach Absagen von „Hamilton“, Teilen von „Les Misérables“ und der Martha Graham Company sagten auch Jazzmusiker Chuck Redd, Komponist Stephen Schwartz, das Broadway-Stück „Eureka“ und Sängerin Rhiannon Giddens ab. Übrig blieben bislang Sylvester Stallone, der letzte überlebende Sänger von Kiss und Countrymusiker George Strait.
Die Frage bleibt, wie stark der Einfluss von Stars und Künstlern auf Politik und Wählerverhalten tatsächlich ist. Zwar verlor Kamala Harris trotz prominenter Unterstützung die Wahl, doch eine Harvard-Studie von 2024 zeigt: Popstars entscheiden keine Wahlen, können aber die Akzeptanz von Kandidaten, besonders bei jungen Wählern, erhöhen – etwas, das schon Barack Obama mit sorgfältig kuratierten Playlists nutzte und das auch New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani gezielt einsetzt.
Dass ihm eine solche kulturelle Glaubwürdigkeit fehlt, weiß Trump und es stört ihn mächtig. Er kann es sich nicht verkneifen, jede Pop-Figur zu attackieren, die sich gegen ihn ausspricht. Gleichzeitig hat er sich die Unterstützung von Rappern wie Lil Wayne und Kodak Black gesichert, indem er sie begnadigte, und auch Snoop Dogg ist Trump gegenüber offener, seit dieser dem Mitbegründer seines Death-Row-Labels, Harry „O“ Harris, die Haftstrafe erließ.
So bleibt der Propagandakrieg um die Gunst von Pop- und Kulturgrößen im Amerika Donald Trumps durchaus relevant. Die Übertragung von kulturellem Kapital auf Politiker bleibt unstrittig. Als Show-Persönlichkeit mit einem ausgeprägten Instinkt für seine Außenwahrnehmung weiß Donald Trump das genau. Und er wird in diesem Kampf umso aggressiver, desto mehr er das Gefühl hat, ihn zu verlieren.
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