Umgang mit US-Außenpolitik: Trump-Show hält die Welt in Atem
Ohne sich um Werte zu scheren, verfolgt der US-Präsident knallharte Interessenpolitik. Viele Staaten wissen schon lange, wie man damit spielt.
Im ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit als US-Präsident hat Donald Trump auf der Weltbühne so einiges angerichtet. Die USA haben Iran und Venezuela angegriffen, mutmaßliche Terrorziele in Somalia, Syrien und Nigeria bombardiert, Südafrika des Völkermords bezichtigt, einen Drogenkrieg in der Karibik gestartet, die Hoheit über den Gazastreifen beansprucht, Einwanderungssperren gegen aktuell 75 Staaten verhängt, Einreisebedingungen massiv verschärft, Zuwanderer illegal in Drittstaaten verfrachtet, die Entwicklungshilfsbehörde aufgelöst, viele UN-Institutionen verlassen, die internationale Justiz zum Objekt von US-Sanktionen gemacht, Zölle willkürlich verhängt und wieder gestrichen, Geschäftsinteressen zu außenpolitischen Zielen erklärt – um nur einige Beispiele zu nennen.
Treffend führt die aktuelle Nationale Sicherheitsstrategie der USA aus: „Keine Regierung der Geschichte hat in so kurzer Zeit eine so dramatische Wende vollzogen.“ Trump selbst würde seiner Erfolgsbilanz noch einiges hinzufügen, etwa die angebliche Beendigung von acht Kriegen mit einem neunten (Ukraine) in erhoffter Reichweite.
Die USA, das betont der Präsident bei jeder Gelegenheit, verfolgen jetzt ausschließlich ihre nationalen Interessen. Weltpolizei – das war einmal. Zwar sieht es manchmal doch noch so aus. Aber ein richtiger Weltpolizist hätte nach der Entführung von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro nicht sein Regime im Amt belassen, sondern einen Regimewechsel vollzogen. Er würde für Gaza und die Ukraine nicht nur Friedenspläne entwerfen, sondern auch für Frieden sorgen.
Die paradox anmutende Kombination von extrem harten Worten und Taten mit einem völligen Fehlen von Konsequenz – zuletzt im Falle Iran, davor öfters gegenüber Russland, demnächst möglicherweise mit Grönland – stößt den Rest der Welt immer wieder vor den Kopf. Aber an sich, und das wird in Europa weithin verkannt, kann die Welt mit diesem Trump ganz gut leben. Mit einigen Ausnahmen, etwa Südafrika, das momentan von den USA mit völlig aus der Luft gegriffenen Begründungen boykottiert wird.
Interessen statt Ideale
Früher erklärten sich die USA zu Hütern von Demokratie und Freiheit auf der Welt, hielten hehre Prinzipien hoch – und machten dann das Gegenteil: skrupellos intervenieren, Chaos und Unrecht anrichten, rücksichtslos eigene Interessen durchsetzen. Heute macht Trump das alles einfach so, ohne die hehre Fassade. Damit können skrupellose Regierende gut umgehen. Lateinamerika, das Trump zu seinem Hinterhof namens „westliche Hemisphäre“ zählt, hat zwar wenig Spielraum. Doch die Mittelmächte Asiens und Afrikas haben längst gelernt, sich keiner Großmacht unterzuordnen, sondern Freundschaften mit allen Seiten zu pflegen und die Freunde notfalls gegeneinander auszuspielen.
Modi in Indien und Erdoğan in der Türkei sind Meister dieses Spiels, dessen Regeln der einstige britische Außenminister Lord Palmerston im Revolutionsjahr 1848 definierte, eine ähnlich bewegte Zeit wie die Gegenwart: „Wir haben keine ewigen Verbündeten und wir haben keine dauerhaften Feinde; unsere Interessen sind ewig und dauerhaft, und unseren Interessen müssen wir folgen.“ In derselben Rede mahnte Palmerston, England dürfe nicht „der Quixote der Welt“ sein, also keinen imaginären Idealen nachlaufen.
Donald Trump ist in den USA schon öfter mit dem spanischen Romanhelden verglichen worden, der sein Leben lang imaginäre Feinde bekämpft. Viele Regierenden auf der Welt spielen mit diesem Trump, den sie für leicht manipulierbar halten – nicht nur Modi und Erdoğan, auch Putin und die Herrscher am Arabischen Golf. Man schmeichelt dem US-Amerikaner, schenkt ihm ein Flugzeug oder eine Nobelpreismedaille, lobt seine Genialität und sein Golfspiel, führt ihm Paraden vor und setzt ihn neben Prinzessinnen, er liebt die Show. Man zieht daraus einen Vorteil und baut darauf, dass er als erster das Thema wechselt.
Kongos Regierung hat US-Investoren das Erstzugriffsrecht auf sämtliche Rohstoffe gewährt. Eine ähnliche Rohstoffpartnerschaft hat die Ukraine mit den USA geschlossen. Beide hoffen, Trump in ihrem Kampf gegen Russland beziehungsweise Ruanda auf ihre Seite zu ziehen, indem sie US-Geschäftsinteressen wecken. Beide wissen auch, dass sie sich nicht wirklich auf Trump verlassen können. Wären diese Ausverkäufe ernst gemeint, würden die Regierungen das politisch nicht überleben. Aber sie haben einzig den Zweck, Trump zu betören und ihn einen Tag lang gut aussehen zu lassen.
Wahrscheinlich weiß es auch Trump. Der demnächst 80-jährige US-Präsident weiß, dass der Rest der Welt weiß, dass es ihm eigentlich um die Show geht. Sonst würde die Welt ja nicht mitspielen. Und das braucht er.
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