Bulgarien in Dauerkrise: Sofia wieder kopflos
Seit 2020 haben die Bulgar:innen sieben Mal gewählt. Im Frühjahr dürfen sie erneut an die Wahlurne. Sie sind nicht einmal mehr genervt.
V iele Bulgar*innen dürften die Aussicht auf Neuwahlen im Frühjahr bislang mit einem Achselzucken quittiert haben. Sieben Mal wurden sie seit 2020 an die Urnen gerufen, die Wahlbeteiligung von knapp 38 Prozent im Oktober 2024 spricht für sich. Doch jetzt könnte Rumen Radew für einen gewissen Unterhaltungswert sorgen. Der Präsident hat Anfang dieser Woche seinen Rücktritt eingereicht. Er will eine neue Partei gründen und möglichst schon bei den nächsten Parlamentswahlen mitmischen.
Radew hat gute Chancen, ein passables Ergebnis einzufahren. Jüngsten Umfragen zufolge sprechen sich 40 Prozent der Wähler*innen für eine neue politische Kraft aus, 44 Prozent haben Vertrauen in seine Politik. Übrigens: Seit dem Sturz des kommunistischen Regimes 1989 haben die Bulgar*innen viele Varianten ausprobiert. 2001 reanimierten sie mit Simeon Sakskoburggotski gar einen Nachkommen des letzten Zaren, um die Geschicke des Landes zu lenken. Warum es nicht mit einem Ex-Staatschef versuchen? Doch da gibt es ein großes Aber. Auch Radew wird auf Koalitionspartner angewiesen sein.
Da er sich als Anti-Korruptions-Kämpfer geriert, käme das oppositionelle Bündnis „Wir setzen die Veränderungen fort – Demokratisches Bulgarien “ (PP-DB) infrage. PP-DB positioniert sich als proeuropäisch. Das kann von Radew niemand behaupten. Er hat bis jetzt seinen Blick nach Moskau gerichtet. Nein zu Hilfen für die Ukraine, ja zur Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen Moskau. Auch gegen Sofias Beitritt zur Eurozone am 1. Januar 2026 zog er zu Felde.
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Derweil wittern andere Parteien ihre Chance. Die abgehalfterten Sozialisten (BSP), die Radew stets unterstützt haben, genauso wie unappetitliche rechtsextreme Gruppen. Ex-Ministerpräsident Bojko Borissow, korrupter Umtriebe nicht unverdächtig, wäre hingegen kaum eine Option. Den zerstrittenen Parteien steht eine wachsame Zivilgesellschaft gegenüber. Das wurde bei den Protesten im vergangenen Herbst deutlich, die die Regierung zu Fall brachten. Dabei waren die Credos für Europa und gegen Korruption nicht zu überhören. Mit dieser Zivilgesellschaft wird zu rechnen sein – auch um den Preis einer Fortsetzung des Wahlmarathons. Immerhin: Es bleibt spannend in Bulgarien.
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