Rüstungskooperation mit Italien: Gemeinsam krasser ballern
Drohnen, Raketenabwehr, Marineschiffe: Kanzler Merz und Ministerpräsidentin Meloni treiben ihre Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten voran.
dpa/afp | Deutschland und Italien wollen ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit deutlich ausbauen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni unterzeichneten bei Regierungskonsultationen in Rom eine Vereinbarung, die mehr Rüstungsprojekte und militärische Übungen beider Streitkräfte vorsieht.
Unter anderem sollen gemeinsame Projekte bei der Produktion von Drohnen, bei Flug- und Raketenabwehr, bei Marineschiffen und Unterwassersystemen sowie bei elektronischer Kampfführung und Luftkampfsystemen geprüft werden. Außerdem wurde eine neue Fassung eines 2023 vereinbarten Aktionsplans unterzeichnet. Dies umfasst eine Zusammenarbeit in den Bereichen innere Sicherheit, Migration bis hin zum kulturellen Erbe.
Der Ausbau der deutsch-italienischen Beziehungen fällt in eine Zeit, in der es zwischen Deutschland und Frankreich nicht so gut läuft – gerade im Rüstungsbereich. Die geplante Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris für ein Luftkampfsystem FCAS steht auf der Kippe. In der Handelspolitik hatte sich Frankreich beim Abschluss eines EU-Abkommens mit den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten quergestellt. Italien machte den Weg dagegen nach einigem Zögern frei.
Mit Blick auf einen EU-Sondergipfel zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit am 12. Februar hatten Deutschland und Italien bereits zuvor die Initiative ergriffen und Vorschläge zur Vertiefung des EU-Binnenmarkts mit seinen rund 450 Millionen Verbrauchern, eine Verkürzung von Genehmigungsverfahren und die Streichung von Rechtsvorschriften erarbeitet. Früher gingen solche Initiativen häufig von Deutschland und Frankreich als „Motor“ der EU aus.
Politische Annäherung
Italien unter der rechten Ministerpräsidentin Meloni und Deutschland unter CDU-Kanzler Merz hatten sich in den vergangenen Monaten politisch erheblich angenähert. Unter anderem bei der erfolgreich vorangetriebenen Rückabwicklung des EU-weiten Verbots von Neuzulassungen von Verbrenner-Autos ab 2035 lagen beide Regierungen zuletzt auf gleicher Linie.
Im Vorfeld der Regierungskonsultationen forderte der Merz politisch nahestehende Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), in einem Interview einen deutsch-italienischen Freundschaftsvertrag analog zum Aachener Vertrag zwischen Frankreich und Deutschland.
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