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Ukraine-Gespräche in Abu DhabiÜberschaubare Ergebnisse

Kommentar von

Barbara Oertel

Die sogenannten Friedensgespräche in Abu Dhabi sehen zunächst positiv aus. Aber tatsächlicher Frieden in der Ukraine bleibt in weiter Ferne.

An einem Tisch und doch so weit auseinander: die Delegationen der USA, Russland und Ukraine Foto: UAE Ministry of Foreign Affairs/Reuters

E in belastbares positives Ergebnis gibt es nach dem Abschluss der zweitägigen „konstruktiven“ Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi zu vermelden: Moskau und Kyjiw haben sich auf einen Austausch von Kriegsgefangenen geeinigt. Insgesamt 314 Menschen sind in ihre Heimat zurückgekehrt. Allein unter humanitären Gesichtspunkten ist das ein Erfolg – und macht, fünf Monate nach der letzten derartigen Aktion, Hoffnung auf mehr.

Ansonsten ist die Ausbeute der jüngsten Verhandlungen unter Vermittlung der USA jedoch eher überschaubar. Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, dass die Prioritäten von US-Präsident Donald Trump derzeit andere sind als schnelle Fortschritte auf dem Weg zu einem Friedensabkommen für die Ukraine. Das betrifft nicht nur eine Neuverhandlung des gerade ausgelaufenen New-START-Vertrages möglichst unter Einbeziehung Chinas, sondern auch die Wiederaufnahme des Militärdialogs mit Moskau. Hinzu kommen glasklare wirtschaftliche Interessen Washingtons in Russland, deren Durchsetzung eine erfreuliche Begleiterscheinung verbesserter bilateraler Beziehungen sein könnten.

Trump haben die Menschen in der Ukraine noch nie interessiert. Vielmehr scheint das Land für ihn zu einem lästigen Wurmfortsatz geworden zu sein, dessen es sich zu entledigen gilt. Doch das dürfte so einfach nicht werden. Eine Annäherung bei der Frage von freiwilligen Gebietsabtretungen im Donbass an Russland ist genauso wenig in Sicht wie Sicherheitsinteressen für Kyjiw, die diesen Namen verdienen. Russische Staatsmedien vermeldeten dieser Tage, dass der Kreml nicht nur die kampflose Überlassung von Städten wie Kramnatorsk fordert. Vielmehr sollen die beteiligten Verhandlungspartner die betroffenen Gebiete als Teil der Russischen Föderation anerkennen.

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Ob da etwas dran ist – wer weiß das schon. Parallel zu den diplomatischen Bemühungen lässt Wladimir Putin die Ukraine fortgesetzt mit Drohnen und Raketen angreifen. So sieht sein Wille zum Frieden aus. Immerhin: Eine weitere Gesprächsrunde ist avisiert – vielleicht in den USA. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt – dafür aber Menschen in der Ukraine. Und das Tag für Tag.

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Ressortleiterin Ausland
Geboren 1964, ist seit 1995 Osteuropa-Redakteurin der taz und seit 2011 eine der beiden Chefs der Auslandsredaktion. Sie hat Slawistik und Politikwissenschaft in Hamburg, Paris und St. Petersburg sowie Medien und interkulturelle Kommunikation in Frankfurt/Oder und Sofia studiert. Sie schreibt hin und wieder für das Journal von amnesty international. Bislang meidet sie Facebook und Twitter und weiß auch warum.
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