Protest gegen AfD-Jugend: „Faschos nerven“

Am Samstag gründeten sich in Berlin der Landesverband der Generation Deutschland. Ein Teilnehmer des Gegenprotests wurde dabei von einem Pkw angefahren.

Martin Kohler, neuer Vorsitzender des Berliner Landesverbandes der Generation Deutschland (GD) Foto: Carsten Koall/dpa

Berlin taz Am Samstag gründete sich in Berlin der Landesverband der AfD-Jugend „Generation Deutschland“, begleitet von Gegenprotest. Doch bis kurz vor Beginn der Gründungsversammlung um 14 Uhr herrschte Ungewissheit über den Austragungsort des Protests bei den Antifa-Aktivist:innen. Eifrig versuchten diese den Veranstaltungsort herauszufinden. In bewährter antifaschistischer Manier wurden Orte abgeklappert, die für die Gründung der AfD-Jugend infrage kommen.

Mit einem Post auf Social Media versuchte der AfD-Politiker Martin Kohler, kurzzeitig eine falsche Fährte zu legen und den Gegenprotest nach Pankow zu leiten, wo die AfD einen Veranstaltungsraum hat, der auch als das „Braune Haus“ bekannt ist. Doch rund eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung herrschte schließlich Gewissheit: Mit dem Slogan „Auf gehts, ab gehts, Faschos nerven“ machte ein Aufruf die Runde, zur Bundeszentrale der extrem rechten Partei in Berlin Wittenau zu kommen. Dort hat neben der Bundespartei auch die Berliner AfD ihren Hauptsitz.

Über den Ort des Geschehens war die Berliner Polizei offensichtlich besser informiert. Diese hatte sich schon vor der AfD-Parteizentrale positioniert und die Zufahrtsstraßen rings um die Parteizentrale abgeschirmt. Mit Tröten, Trillerpfeifen, Topfschlagen und bekannten Parolen wie „Ganz Berlin hasst die AfD“ brachten die nach und nach ankommenden Teilnehmenden des Gegenprotests lautstark ihren Unmut gegen die Gründung der AfD-Jugendorganisation zum Ausdruck. Dieser fiel jedoch übersichtlich aus. Augenscheinlich etwa 200 Personen versammelten sich vor der Parteizentrale. „Wir werden immer wieder gegen die AfD auf die Straße gehen“, schallte es dort aus einem Lautsprecher.

Kurzfristig zum Protest gegen die Gründungsveranstaltung der Berliner AfD-Jugend aufgerufen hatte ein Bündnis verschiedener Organisationen, darunter etwa die Initiativen Widersetzen und Studis gegen rechts. Von zwei Seiten versuchten die An­ti­fa­schis­t:in­nen den Weg zur Parteizentrale abzuriegeln. Zu spät allerdings, denn der Großteil der AfD-Mitglieder war da schon im Gebäude.

Gegendemonstrant angefahren

Laut übereinstimmenden Aussagen mehrerer Teilnehmender des Gegenprotests soll zuvor ein Demonstrationsteilnehmer, der auf einem Fahrrad unterwegs war, von einem Pkw angefahren worden sein, dessen Fahrer sich gerade auf dem Weg zur Gründung der AfD-Jugend befand. Der betroffene Aktivist berichtete der taz, der Fahrer habe den Motor zuvor mehrfach aufheulen lassen. „Das war auf jeden Fall vorsätzlich“, äußerte sich der Betroffene zu dem Vorfall. Der Zusammenstoß ging glimpflich aus und der Betroffene kam mit leichten Schmerzen am Bein davon. Nun ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Ein Pressesprecher der Polizei bestätigte den Vorfall der taz. Die Situation habe sich im Rahmen eines Blockadeversuchs zugetragen, so der Sprecher.

Kurzzeitig kam es im weiteren Verlauf zu einzelnen Auseinandersetzungen zwischen An­ti­fa­schis­t:in­nen und weiteren anreisenden AfD-Mitgliedern. Die Polizei räumte daraufhin die Straßenblockade von rund 30 Ge­gen­de­mons­tran­t:in­nen von der Straße, und damit für die noch anreisenden Nachzügler der AfD-Jugend den Weg frei.

Bei der Berliner AfD legte man die Pressefreiheit auch an diesem Tag offenbar selektiv aus: Während andere Medien Zugang erhielten, wird der taz der Zutritt verwehrt. Lediglich rund 30 Teilnehmende erschienen zur Gründungsveranstaltung des Landesverbands der neuen AfD-Jugendorganisation. Große Überraschungen blieben dort allerdings aus. Stattdessen knüpfte man personell am alten und inzwischen aufgelösten rechtsextremen Jugendverband an, und bestätigte eine kürzliche veröffentliche Bewertung des Innenministeriums. Zum Vorsitzenden des Landesverbands der „Generation Deutschland“ gewählt wurde Martin Kohler. Der war bis zuletzt Chef der Jungen Alternative (JA) und zeigt sich auf Social Media gern auch im Dress der einschlägigen Berliner Burschenschaft Gothia. Als Stellvertreter wählte die AfD-Jugend Christopher Wiedenhaupt, bis zuletzt stellvertretender Landesvorsitzender der JA. Und auch der frisch gewählte Schatzmeister Marko Penić blickt auf eine radikale Laufbahn zurück. Penić war zeitweise Referent von Andreas Kalbitz, dessen AfD-Mitgliedschaft wegen früherer Kontakte etwa zur rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ endete.

Auch im brandenburgischen Königs-Wusterhausen gründete sich an diesem Samstag der Landesverband der selbsternannten „Generation Deutschland“. Dieser ist nicht weniger radikal aufgestellt: Zum Vorsitzenden wurde dort der

Landtagsabgeordnete Fabian Jank gewählt, der bereits für seine Nähe zur rechtsextremen Identitären Bewegung auffiel und in der Vergangenheit NS-Parolen auf Social Media postete.