Wolfram Weimer und die Buchbranche: Chronik eines Desasters

Ein Kulturstaatsminister, der zur Buchmesse die Buchbranche geschlossen gegen sich aufbringt, hat ein Problem. Und ist selbst eines. Wie es dazu kam.

Nicht nur er fasst sich an die Stirn: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Foto: Sean Gallup/getty images

Ein Kulturstaatsminister, der auf einer Buchmesse nur pflichtschuldig empfangen wird – das ist in der Vergangenheit schon mal vorgekommen. Doch ein Kulturstaatsminister, der auf dieser Kulturveranstaltung mit solch massiven Protesten rechnen muss, dass er lieber gleich Veranstaltungen absagt und sogar streichen lässt, so wie das Wolfram Weimer bei der Vergabe des Buchhandlungspreises praktiziert – das gab es bislang noch nie.

Es ist ein kulturpolitisches Desaster. Weimer hat es sich voll und ganz selbst zuzuschreiben.

Wer sich vergegenwärtigen möchte, wie es zustande kam, sollte bei der Frankfurter Buchmesse des vergangenen Herbstes beginnen. Da stand die Vergabe der Verlagspreise an, wie die Verleihung der Buchhandlungspreise für Kulturpolitiker eigentlich ein schöner Routinetermin. Hände schütteln. Interesse zeigen. Wohlwollende Berichterstattung war garantiert.

Doch in diesem Herbst fuhr das Rechtsaußen-Magazin Nius eine unappetitliche Kampagne gegen die linken Verlage Verbrecher sowie Edition Nautilus, die Preise bekommen sollten, und man wusste nicht, wie sich Weimer, der da noch nicht lange im Amt war, verhalten würde.

Er hielt sich dann sogar ganz gut und stand zu den Juryentscheidungen. Hinterher gab es in der Szene Stimmen, ob man mit ihm nicht doch auskommen könnte, trotz aller Bedenken.

Zweifel an Fachjurys

Doch im Kulturstaatsministerium selbst scheint die Kampagne von Rechtsaußen Spuren hinterlassen zu haben. Es spricht jedenfalls einiges dafür, dass intern Zweifel am Prinzip der unabhängigen Fachjurys aufkamen. Zweifel, die bei der nächsten Gelegenheit, dem Buchhandlungspreis, dafür sorgten, die Auswahl der Jury noch einmal zu überprüfen. Mit dem Ergebnis, die drei linken Buchhandlungen Rote Straße, Zur schwankenden Weltkugel und The Golden Shop klammheimlich von der Preisträgerliste zu streichen.

Zur Vorgeschichte des Desasters gehört aber auch die diesjährige Berlinale. Direkt hat die Debatte um die mögliche Entlassung ihrer Chefin Tricia Tuttle zwar nichts mit dem Buchhandlungspreis zu tun, aber mittelbar dann eben doch und atmosphärisch erst recht. Dass in Weimers Agenda die Unabhängigkeit kultureller Institutionen, gelinde gesagt, nicht allerhöchste Priorität hat, wurde spätestens nach der Berlinale sehr deutlich.

So war die Gemengelage, als am 4. März der Bericht in der SZ erschien, der die Streichungen der drei Buchhandlungen publik machte, übrigens, auch das sollte gesagt werden, eine klassische Recherche der Kollegen, die in Zeiten der sozialen Medien bei aller Bestimmtheit etwas wohltuend Unaufgeregtes hatte. Um so brisanter konnte der Inhalt wirken.

Möglicherweise hatte man im Kulturstaatsministerium geglaubt, es würde schon keiner merken. Möglicherweise hatte man auch gedacht, selbst wenn es öffentlich wird, sie könnten damit schon durchkommen. Schließlich geht es um drei kleine, linke Buchhandlungen, das würde nur die innere Szene interessieren.

Folgen maßlos unterschätzt

Auf jeden Fall haben sie maßlos unterschätzt, was dann tatsächlich geschah. Die einschlägigen Branchenvertreter protestierten heftig. Der PEN Berlin, der Börsenverein des Buchhandels, die Kurt-Wolff-Stiftung – die man allesamt ganz gewiss nicht als linke Sektierer abtun kann – schlugen Alarm. Viele Verlage schlossen sich an. Und was selten geschieht: Auch unter den Feuilletons herrschte Konsens. Selbst die Welt schlug sich, wenn auch mit einer guten Woche Verzögerung, auf die Anti-Weimer-Seite. Die Pressespiegel in seinem Haus müssen sich krass angefühlt haben.

Der Punkt: Es geht eben keineswegs nur um die drei Buchhandlungen. Vielmehr stellt Weimer das bislang gültige kulturpolitische Modell insgesamt in Frage. Dass staatliche Gelder von unabhängigen Jurys, die nach fachlichen Gesichtspunkten zusammengesetzt werden, verteilt werden, und zwar nach kulturellen Kriterien, bildet das Fundament dieses Modells. Der Kulturstaatsminister hat es nun beschädigt.

Er hat die Jury des Buchhandlungspreises beschädigt. Welcher seriöse Kulturmensch soll sich jetzt noch in so eine Jury setzen? Und er hat auch den Preis beschädigt. Er verliert seinen kulturellen Wert. Er wird zu einem Instrument in der politischen Auseinandersetzung. Und das bei einem Staatsminister, der sich selbst als konservativ im guten Sinne sehen mag, der aber tatsächlich antilinke Ressentiments bedient.

Von da an gab es im Vorfeld der Buchmesse immer wieder neue Ereignisse, die Meldungen produzierten und die Sache am Köcheln hielten. Die Jury des Preises knickte keineswegs ein, sondern beharrte auf ihrer Liste, die auch die drei ausgesonderten Buchhandlungen umfasste.

Parolen wie „Deutschland verrecke“

Dann verteidigte Weimer deren Streichung außerordentlich ungeschickt. „Meine Position dazu ist klar: keine Steuergelder für Extremisten“, lässt er sich zitieren und erläuterte das damit, dass, wer Parolen wie „Deutschland verrecke“ verbreite, nicht preiswürdig sein könne.

Nun findet sich dieser Spruch, mit dem Zusatz „bitte“, tatsächlich neben anderen auf der Fassade der Buchhandlung The Golden Shop: „Deutschland verrecke bitte“ steht da. Im Bremer Szeneviertel vermitteln diese Graffiti aber zuallererst das Signal, dass die Gentrifizierung hier noch nicht angekommen ist. Außerdem zitiert der Spruch einen Song der Punkband Slime, der seinerseits auf die reaktionäre Wendung „Deutschland muss leben, auch wenn wir sterben müssen“, die am Kriegerdenkmal in Hamburg-Dammtor prangt, reagiert.

Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat am 3. November 2000 entschieden, dass der Song unter die Kunstfreiheit fällt. Ausdrücklich heißt es in der Urteilsbegründung: „Das Lied ‚Deutschland muss sterben‘ ist Kunst im Sinne dieses Grundrechts.“ Das nährt den Verdacht, dass das Kulturstaatsministerium willkürlich und nach eigenem Gutdünken entscheiden zu können meint, was extremistisch ist. Das Verfassungsgericht sieht es anders.

Dann zog das Kulturstaatsministerium die Notbremse. Es sagte die Verleihung des Buchhandelspreises ab, die für den 19. März, den Donnerstag der Leipziger Buchmesse, angesetzt war. Begründung: Eine „angemessene Würdigung“ der Preisträger sei nicht mehr möglich.

Zu erwartender Protest

So etwas schreiben Kommunikationsprofis, wenn sie krampfhaft eine Formulierung suchen, um möglichst ungeschoren aus einer verfahrenen Sache herauszukommen. Tatsächlich aber ist anzunehmen, dass sich Weimer nicht dem zu erwartenden Protest von Buchhändlerinnen und Buchhändlern sowie Branchenvertretern aussetzen will. Ein Kulturstaatsminister, der auf einer Buchmesse ausgepfiffen wird, so was produziert keine guten Bilder.

Und wieder hat Weimer aber offenbar die Reaktionen unterschätzt. Als die Absage publik wurde, ging ein kollektives empörtes Aufstöhnen durch die sozialen Medien. Die Vertreter der Buchbranche fühlten sich jetzt nicht nur herausgefordert, sie fühlten sich von der Kulturpolitik missachtet.

Dazu muss man wissen, wozu der Buchhandelspreis da ist. Es geht um Geld, klar. Es geht aber auch um Anerkennung. Ausgezeichnet werden damit kleine, inhabergeführte, inhaltlich engagierte Buchhandlungen. Dahinter stehen Menschen, die sich mit ihrem Beruf identifizieren, die fürs Lesen und für Bücher brennen. Und sie sollen jetzt mit einer per Post zugestellten Urkunde und einem schnöde überwiesenen Preisgeld abgespeist werden? Was wohl in der Betreffzeile der Überweisung steht? Herzliche Grüße, Ihr W. Weimer?

Der Solidarisierungseffekt innerhalb der Branche war spätestens jetzt groß. Die drei gecancelten Buchhandlungen meldeten sowieso schon Umsätze wie sonst nur im Weihnachtsgeschäft. Nun flogen ihnen von allen Seiten die Solidaritätsadressen zu. Der Hanser-Verlag, der ja nun wirklich so seriös ist wie nur irgendwas, kündigte an, auf der Messe eine Party zu organisieren und dazu ausdrücklich alle 118 Buchhandlungen einzuladen, die auf der ursprünglich Preisliste standen.

Die Unwahrheit verbreitet

Mit alledem noch nicht genug. Zu guter Letzt kam noch heraus, dass das Kulturstaatsministerium auch noch die Unwahrheit verbreitet hat. In den Absagemails an die drei Buchhandlung behauptete es, sie seien von der Jury des Preises „leider“ nicht berücksichtigt worden. Das ist schlicht eine Lüge. Die Buchhandlungen wurden nachträglich aussortiert. Selbst wenn das nur eine Ungeschicktheit seitens des Kulturstaatsministeriums gewesen sein sollte – was soll man dem Haus jetzt noch glauben?

Spätestens jetzt hagelte es Rücktrittsforderungen. Wie man mit diesem Kulturstaatsminister im Kulturbereich vertrauensvoll zusammenarbeiten soll, ist tatsächlich unklar. Die Bundesregierung wies einen Rücktritt aber von sich. „Herr Weimer nimmt seine Aufgabe mit der vollen Unterstützung der Bundesregierung wahr“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer.

Da stellt sich die Frage, worin diese Aufgabe eigentlich besteht. Soll Wolfram Weimer die Kulturszene fördern? Oder soll er sie unter Kontrolle bringen? Eine weitere Recherche der SZ legt letzteres nahe. Ihr zufolge rät das Bundesinnenministerium unter dem Minister Alexander Dobrindt, das umstrittene Haber-Verfahren, das bei staatlichen Geldern eine Anfrage beim Verfassungsschutz vorsieht, obligatorisch zu nutzen.

Und nicht nur das. Das Ganze soll auch heimlich ablaufen. Die SZ schreibt: „Unter allen Umständen – darauf drängt Dobrindts Haus ausdrücklich – soll vor ‚Förderempfängern‘ verheimlicht werden, dass es eine Abfrage beim Verfassungsschutz gab.“ So wie es das Kulturstaatsministerium ja auch versucht hat.

Auch Bibliotheken in Aufruhr

Wolfram Weimer dagegen versichert, dass solche Abfragen nur in Ausnahmefällen stattfinden werden. Vielleicht glaubt er sich solche Aussagen in dem Moment, in denen er sie sagt, sogar selbst. Aber wird er sich nächste Woche daran erinnern? Und weiß er eigentlich, was er da sagt?

Das Desaster jedenfalls ist perfekt, die Schlusspointe aber kommt noch. Denn Weimer setzt in dieser Situation sogar noch einen drauf und versetzt auch noch die Bibliothekenszene in Aufruhr. Den lange geplanten Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig kippt er, weil bald sowieso nur noch digitale Medien zählen.

Ein weiteres fatales Signal – und das nicht nur vor der Leipziger Buchmesse. Die Frage ist: Interessieren Weimer nur seine eigenen Bücher?