Nach dem Tod von Chamenei: Wer in Iran jetzt am Drücker ist

Der Oberste Führer Ayatollah Ali Chamenei hatte alle Macht auf sich konzentriert. Nach seinem Tod verteilt sie sich neu. Wo liegt die Macht jetzt?

Teheran: Die Leiter der drei Staatsgewalten des Iran halten eine Sitzung ab: Mohammad-Bagher Ghalibaf, Präsident Massud Peseschkian, Gholamhossein Mohseni-Ejei (v.l.n.r.) Foto: Iranian Presidenc/imago

Der Körper ist vergänglich, der Geist währt ewig. Der Krieg zerstückelte seinen Körper – und auch das, was von ihm bleibt: seine Politik, seine militärische Vision. Ajatollah Ali Chamenei ist tot. Nun verändert sich sein Regime – und bleibt dennoch bestehen.

Die Veränderung begann schon im Juni nach dem Zwölftagekrieg mit Israel: Der 13-köpfige Oberste Nationale Sicherheitsrat des Landes ersetzte Chamenei praktisch, er selbst zog sich zumindest aus der Öffentlichkeit weitgehend zurück, was ihm den Spitzennamen „Ali die Maus“ einbrachte. Der Rat ist nun das Zentrum der Macht. Der Welt wurde ein Triumvirat als neue Führung vorgestellt – doch die eigentliche Macht, vor allem die kriegsentscheidende, liegt beim Nationalen Sicherheitsrat.

Wie in allen Institutionen dieser „Republik“ gibt es einen Primus inter pares. In diesem Fall sind es zwei: Ali Larijani, der Koordinator des Rates, dem Chamenei persönlich Aufgaben anvertraute. Und Mohammad-Bagher Ghalibaf, der gerissene Ex-Gardist und jetzige Parlamentspräsident.

Das Regime ist schwer gedemütigt: Es wurden auch diejenigen Kommandanten ermordet, die die erste Reihe gerade ersetzt hatten. Die neue Führung – das Triumvirat ebenso wie der Sicherheitsapparat – werden den Krieg fortsetzen und US-amerikanische und israelische Interessen schädigen, soweit sie noch können.

Angriff auf Golfstaaten war ein Fehler

Ali Larijani, der dieser Tage als Stratege des Regimes auftritt, erklärte gestern: Iran werde mit den USA keine Verhandlungen führen. Damit wollte er Donald Trump widersprechen, der behauptet hatte, die Iraner hätten Kontakt aufgenommen und wollten reden.

Larijani verkündete außerdem: Die Islamische Republik betrachte die US-Basen in den Nachbarstaaten als amerikanisches Territorium. Damit begehen die neuen Führer einen schweren Fehler. Denn die arabischen Golfstaaten und die Türkei hatten Berichten zufolge lange versucht, Donald Trump von einem Angriff abzuhalten.

Doch die antiamerikanische und scharfe Rhetorik der neuen Führung könnte sich bald ändern – so wird Qalibaf in manchen Quellen zitiert. Auch Außenminister Abbas Araghtschi klang gestern Abend versöhnlich, als er im katarischen TV-Sender Al Jazeera sprach: Die Islamische Republik habe keine andere Wahl, als den Konflikt mit Amerika zu beenden und sich auf die wirtschaftliche Entwicklung zu konzentrieren. Die Ressourcen seien erschöpft; das sei der einzige Weg nach vorn. Manche Beobachter wollen sogar Zeichen für diplomatische Beziehungen zu den USA erkennen.

Wer im Triumvirat sitzt – und wofür sie stehen

Doch das ist Zukunftsmusik, die aus sehr großer Entfernung wahrgenommen wird. Chameneis wahnhafter Israelhass ist nicht mehr durchzuhalten, er hat ausgedient. Das Leben des Triumvirats, das seinen Geist am Leben halten soll, ist selbst gesetzlich eingeschränkt: bis zur Wahl eines neuen Führers.

Wann diese Wahl stattfinden kann und wie das dreiköpfige Gremium bis dahin agieren wird, ist kaum vorhersehbar. Da sitzen Präsident Massud Peseschkian, der große Mühe hat, sich zu den Reformern zu bekennen. Ebenso wie Gholamhossein Mohseni-Ejei, ein Hardliner der ersten Stunde, ein Scharfrichter und Ex-Geheimdienstminister, der nun Chef der Justiz ist. Das dritte Mitglied ist Alireza Arafi, ein sehr konservativer Geistlicher, der dem Wächterrat angehört und immer wieder als möglicher Nachfolger Chameneis genannt wird. Es ist durchaus möglich, dass die 88-köpfige Expertenversammlung, die für die Wahl des neuen Führers zuständig ist, einen der beiden Mullahs, Mohseni-Ejei oder Arafi, auswählt. Peseschkian fehlt dieser religiöse Hintergrund, weshalb er kaum infrage kommt.

Wer auch immer es wird, fest steht: Der neue Führer wird nicht mehr der alleinige Entscheider sein, wie Chamenei es war. Arafi war Zeit seines erwachsenen Lebens im Priesterseminar, ihm fehlt die Übung im Geschacher. Gegen die noch übriggebliebenen, sehr mächtigen Militärakteure der Revolutionsgarden hat er zu schweigen. Ejei, der Hardliner, ist ein Machtpolitiker ohne Skrupel.

Die Revolutionsgarden sind in Iran regional organisiert, ihre Kommandanten entscheiden oft vor Ort und nach eigenem Ermessen. Das erschwert es, sie auszuschalten. Dieser Zustand ist Chamenei zu verdanken, er hatte die Autonomie der Garden vor fünf Jahren personell und logistisch gestärkt. Ob föderal oder zentral: Die Garden kontrollieren weiterhin nicht nur Waffen, sondern auch einen Großteil der iranischen Wirtschaft. In dieser verteilten Macht auf vielen Ebenen, sowie in der regionalen Semiselbstständigkeit der Militärs, verbergen sich noch unbekannte Gefahren.