Von US-Ölblockade betroffen: Kuba soll laut Trump „ziemlich bald fallen“

Der Inselstaat gerät infolge der durch die US-Regierung verhängten Ölblockade immer stärker unter Druck. Inzwischen hat auch Jamaika sein langjähriges Ärzte-Programm mit Kuba beendet.

Donald Trumps Außenminister Rubio verfolgt gegenüber Kuba eine repressive Agenda Foto: Julia Demaree Nikhinson/dpa

afp/dpa | Nach den US-israelischen Angriffen auf den Iran steht als nächstes möglicherweise Kuba auf der Agenda von US-Präsident Donald Trump. Die durch eine von den USA verhängte Öl-Blockade gelähmte Insel werde „ziemlich bald fallen“, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in einem Telefoninterview mit dem Sender CNN. Kuba wolle „so dringend ein Abkommen schließen“, sagte der US-Präsident.

„Wir konzentrieren uns derzeit wirklich auf dieses Thema. Wir haben viel Zeit, aber Kuba ist bereit – nach 50 Jahren“, betonte er.

Trump erklärte, dass Außenminister Marco Rubio – Sohn kubanischer Einwanderer – sein Ansprechpartner für Kuba sein werde. „Er leistet gute Arbeit, und Ihr nächster Auftrag wird sein, dass wir dieses besondere Kuba angehen wollen“, sagte Trump.

Sowohl Trump als auch Rubio haben kein Geheimnis daraus gemacht, das sie einen Wechsel der Führung in Havanna wollen. Im Januar war bereits der venezolanische Präsident Nicolás Maduro bei einem US-Einsatz entmachtet und gefangen genommen worden.

Trump hat wiederholt erklärt, das kubanische Regime stehe kurz vor dem Zusammenbruch. In einem offensichtlichen Versuch, die Entwicklung zu beschleunigen, ließ er Venezuelas Öllieferungen an Kuba unterbinden.

Der Karibikstaat hat seit dem 9. Januar keine Öllieferungen mehr erhalten, was die seit langem andauernde Wirtschaftskrise weiter verschärft.

Vor kurzem hatte Washington die Ölblockade aus humanitären Gründen etwas gelockert, um privaten Unternehmen in Kuba die Einfuhr kleiner Mengen Öl zu ermöglichen.

Nach US-Druck beendet Jamaika Ärzte-Programm mit Kuba

Nach Druck aus Washington hat Jamaika sein medizinisches Kooperationsprogramm mit Kuba nach fast 50 Jahren beendet. Jamaikas Gesundheitsminister Christopher Tufton erklärte, dass Gespräche mit Havanna über Änderungen im Programm nicht vorangekommen seien. Für Kubas kommunistische Regierung sind die medizinischen Einsätze im Ausland, die Washington als Zwangsarbeit wertet, eine lukrative Einnahmequelle.

Zuvor hatte schon Honduras auf die Dienste von rund 170 entsandten kubanischen Ärzten verzichtet. Auf Jamaika befinden sich derzeit mehr als 280 kubanische Ärzte, wie Tufton vor dem Finanzausschuss des Parlaments angab. Die jamaikanische Regierung sei bereit, nun direkt mit ihnen Einzelverträge zu schließen. Laut dem jamaikanischen Außenministerium hatten sich beide Länder nach dem Ablauf des vorherigen Abkommens 2023 nicht auf neue Bedingungen einigen können, wie die Zeitung „The Gleaner“ aus einer Mitteilung zitierte.

Derzeit werden solche Kooperationsverträge mit der kubanischen Regierung geschlossen, die den Großteil der Zahlungen einbehält – die Ärzte erhalten nur einen kleinen Teil davon als Gehalt. Washington nennt dies eine Form des Menschenhandels. Im Februar kündigte das US-Außenministerium Visabeschränkungen für kubanische und ausländische Beamte an, die „kubanische Arbeitskräfte ausbeuten“.

Havanna bedauerte die Entscheidung Jamaikas, die langjährige Zusammenarbeit zu beenden. „Mit dieser Maßnahme gibt die jamaikanische Regierung dem Druck der US-Regierung nach, die sich nicht um die Gesundheitsbedürfnisse ihrer karibischen Brüder kümmert“, hieß es in einer Mitteilung des kubanischen Außenministeriums. Die entsandten Mediziner würden nach Kuba zurückkehren.

Kuba soll Milliarden US-Dollar für die Dienste der Ärzte kassieren

Laut dem US-Außenministerium nimmt Kuba jährlich rund sechs bis acht Milliarden US-Dollar (rund 5 bis 6,8 Milliarden Euro) mit dem Export von Dienstleistungen ein, hauptsächlich durch die Vermietung medizinischen Personals. Kubanische Ärzte und Pfleger sind in rund 60 Ländern im Einsatz, oft in abgelegenen Regionen. Viele Länder Lateinamerikas und auch Afrikas sind darauf angewiesen.

Die Beziehungen zwischen Havanna und Washington sind seit Jahrzehnten angespannt. Nun übt Washington erhöhten Druck auf die sozialistische Karibikinsel aus. Die US-Regierung will den Zufluss von Devisen und Öl, von dem die kommunistische Regierung profitieren soll, grundsätzlich stoppen. US-Präsident Donald Trump prophezeite Kuba einen baldigen Zusammenbruch: „Kuba wird sehr bald fallen“, sagte er. Aktuell steckt die Insel in einer ihrer schwersten Wirtschaftskrisen seit der Revolution von Fidel Castro 1959.