Nato-Expertin über die EU: „Ziel wäre eine Europäisierung der Nato“

Wie umgehen mit Trump? Beraterin Gerlinde Niehus über europäischen Muskelaufbau, ihr Konzept der „Total Defence“ und die Friedensbewegung.

Finnische Soldaten in ihrer Wintertarnung bei einer Nato-Übung: Die USA bringen in der Nato alles zusammen, sammeln die Signale und die Informationen Foto: Aino Vaananen/ap/dpa

taz: Frau Niehus, Donald Trump fordert die Nato-Mitgliedsstaaten gerade auf, sich in der Straße von Hormus zu engagieren, ansonsten sehe es „sehr, sehr schlecht für die Zukunft der Nato aus“. Zeigt dieses Verhandlungsmuster, wie Trump auf die europäischen Nato-Staaten blickt?

Gerlinde Niehus: Ja, das spiegelt das Grunddilemma der Europäer und auch der Kanadier wider. In den vergangenen anderthalb Jahren haben sie im Wesentlichen auf eine Politik der Unterwerfung gesetzt. Nun hat Deutschland Trumps Ansinnen erstmals mit deutlichen Worten eine Absage erteilt – hoffentlich hat die Bundesregierung ihre Lektion jetzt gelernt. Denn Gewaltmenschen wie Trump und auch Putin oder Xi beeindruckt man nicht mit Unterwerfung. Sie brauchen klare Ansagen. Da sollte man rote Linien ziehen, die man dann auch einhalten muss.

taz: Was braucht Europa, um dominanter auftreten zu können?

Niehus: Die Europäer müssen strategische Führung lernen. Sie müssen ihre Sicherheits- und Verteidigungspolitik aufeinander abstimmen, und dafür braucht es Leadership. Das sehe ich derzeit nirgends. In den vergangenen Jahrzehnten folgten die Europäer meist den Vorgaben der USA, manchmal grummelnd, manchmal wohlwollend. Verteidigungskommissar Andrius Kubilius will jetzt einen European Security Council auflegen, das ist immerhin ein Schritt in die richtige Richtung. Ich selbst habe schon vor über einem Jahr den Vorschlag gemacht, eine European Leadership Group zu institutionalisieren.

Bild: privat

Gerlinde Niehus war bis September 2024 bei der Nato Vize-Direktorin für die Sicherheitskooperation mit den Partnerländern des Bündnisses. Sie hat 25 Jahre in verschiedenen leitenden Funktionen bei der Nato und der Europäischen Kommission gearbeitet. Heute ist sie Expertin für Verteidigung und Sicherheit, Beraterin und Autorin.

taz: Wozu wäre die gut?

Niehus: Sie könnte eine holistische europäische Sicherheits- und Verteidigungsstrategie entwickeln. Lieferketten oder auch die digitale Unabhängigkeit würde das einschließen. Wenn Trump sich dann mal wieder einzelne Länder herauspicken und sie unter Druck setzen sollte, gäbe es einen „gemeinsamen Muskel“, der unsere Handlungsfähigkeit sicherstellt.

taz: Apropos Abhängigkeiten: Rund 80 Prozent der europäischen Firmen verwenden digitale Technologien aus den USA.

Niehus: Ja, da müssen wir sehen, dass wir unsere Verwundbarkeiten zurückfahren, nicht nur gegenüber den USA, auch gegenüber China. Wir müssen etwa dringend europäische Cloud-Services entwickeln. Und warum nutzen wir weiterhin alle möglichen Microsoft-Tools und versuchen nicht, europäische Tools einzusetzen? Es muss sich dringend etwas tun.

taz: Was können Institutionen wie die Nato und die EU noch leisten, wenn sie innerlich so zerrissen sind?

Niehus: Weil sie fragiler geworden sind, muss man neue Zusammenschlüsse eingehen. Deshalb spreche ich in Bezug auf die Ukraine-Unterstützung auch nur noch von einer Koalition der Willigen, die Großbritannien und Norwegen mit einschließt und die Slowakei und Ungarn ausschließt. Die Integration der Ukraine in die Nato wird auf absehbare Zeit nicht funktionieren, weil es keinen Konsens in dieser Frage gibt. Ob und wann die Ukraine EU-Mitglied wird, weiß man auch nicht. Es kann ein längerer Prozess werden. Also sollte man überlegen, was man jetzt im Rahmen einer Koalition der Willigen tun kann. Nur so kann daraus auch eine Koalition der Tätigen werden.

taz: Welche Staaten sähen Sie in einer solchen Führungsriege?

Niehus: Ich denke, das sollte eine Gruppe aus verschiedenen Playern sein: Vertreter aus der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament, Vertreter Frankreichs und Großbritanniens, der beiden Nuklearmächte in Europa. Dann sicherlich Deutschland als das größte Land und als der Staat, der das Ziel hat, die größte konventionelle Armee des Kontinents aufzubauen. Polen als eines der Länder mit den größten Investitionen in die Sicherheit. Und ich denke, Italien sollte man einbinden, als Land des Südens mit einer starken Rüstungsindustrie. Eventuell auch Spanien. Das wären die europäischen Power Houses. Mein wichtigster Punkt kommt aber zum Schluss: Die Ukraine sollte mit dabei sein. Weil wir in Sachen Verteidigung viel von ihr lernen können, weil die Ukrainer gerade unsere Freiheit verteidigen.

taz: Ihre Vision ist ein ganz neues Bündnis?

Niehus: Das könnte sich zu einem ganz neuen Bündnis entwickeln. Das erste Ziel wäre aber eine systematische Europäisierung der Nato.

taz: Wir fragen unsoft: Welches Europa meinen Sie damit eigentlich?

Niehus: Ich meine damit das freiheitliche und demokratische Europa, ein Land wie Ungarn meine ich damit nicht. Meines Erachtens hätte die EU schon viel früher versuchen sollen, Ungarn das Stimmrecht im Europäischen Rat zu entziehen – jetzt ist 2026, und es wird noch immer debattiert. Man kann natürlich darauf hoffen, dass Orbán die Wahlen im April verliert und in Ungarn alles besser wird. Aber darauf zählen kann man nicht. Wenn man eine geeintere EU hätte, könnte man Sicherheitspolitik im Sinne von Total Defence organisieren.

taz: Total Defence?

Niehus: Russlands Kriegsführung in der Ukraine und gegen den Westen bezeichne ich als Total War. Russland nutzt die ganz klassische Kriegsführung, aber auch das gesamte Spektrum der hybriden Kriegsführung, der Manipulation von Medien, der Instrumentalisierung von Glaubensgemeinschaften, der Sabotage und vieles mehr. Was man dagegensetzen muss, nenne ich Total Defence. Länder wie Finnland, Schweden und die baltischen Staaten haben das auch schon zu einem Großteil umgesetzt. Dass wir die Bevölkerung in Deutschland in Watte packen und sie nicht mit der Realität konfrontieren, muss einfach aufhören. Im Ernst- und Kriegsfall könnte dieser Staat sonst sehr schnell in eine Paralyse fallen.

taz: Sie haben jetzt noch kein einziges Mal den Begriff Diplomatie verwendet. Welche Rolle spielt Diplomatie überhaupt noch? Was ist mit dem Sanktionsbaukasten?

Niehus: Den Sanktionsbaukasten halte ich nach wie vor für richtig und effizient. Auch wenn der Löcher hat. Löcher, die die USA nun wieder vergrößern, indem sie die Öl-Sanktionen gegen Russland gelockert haben. Und Diplomatie? Die sollte man immer aufrechterhalten, solange es Sinn ergibt. Bei Putin auf Diplomatie zu setzen, ist aber verlorene Zeit.

taz: „Vergleicht man die Nato mit einem Rad, wären die europäischen Streitkräfte die Speichen − und die USA die Nabe, die alles zusammenhält und dafür sorgt, dass es rundläuft“, schreibt Jana Puglierin in ihrem Buch „Wer verteidigt Europa?“. Sie benutzen andere Metaphern, meinen aber das gleiche, oder?

Niehus: Ich sage immer, dass die USA die Wirbelsäule und die tragenden Knochen des Körpers sind – und eigentlich auch das zentrale Nervensystem. Die USA bringen in der Nato alles zusammen, sammeln die Signale und die Informationen. Im Nato-Jargon heißt das „Command and Control“, also die US-Amerikaner haben alle Informationen, die man braucht, um sie zu analysieren, Handlungsoptionen zu formulieren und den nächsten Befehl zu geben. In dem Augenblick, in dem die USA wegfallen, wird der Körper orientierungslos. Dann hat man zwar eine Hand und einen Arm, aber die wissen nicht mehr so richtig, was sie tun sollen. Wenn wir also die USA im Bereich der konventionellen Verteidigung ersetzen wollen, müssen wir diese Fähigkeiten aufbauen. Immerhin beginnen Frau von der Leyen und Frau Kallas ja jetzt mit der Entwicklung einer europäischen Sicherheitsstrategie. Schauen wir mal, was dabei rumkommt.

taz: Gerade mit Blick auf hoch verschuldete Staaten wie Frankreich und Italien: Was ist mit Fragen der Finanzierung?

Niehus: Wir verteidigen hier Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – all das gibt es nicht zum Nulltarif. Ja, das kostet Geld.

taz: Ist es für Sie schon ausgemachte Sache, dass die USA und die Nato getrennte Wege gehen werden?

Niehus: Politisch und strategisch ist die Zäsur da. Auf der operativen Ebene ist es wohl eher ein Abschied auf Raten. In jedem Fall hat das Bündnis in seiner Glaubwürdigkeit schon dadurch gelitten, dass Trump mehrfach die Solidarität mit der Nato und ihrem Grundsatz der kollektiven Verteidigung infrage gestellt hat.

taz: Was bedeutet all das für das Feld der Geheimdienstinformationen?

Niehus: Auf die USA ist kein Verlass mehr. Viele europäische Länder haben ja auch schon angefangen, ihre eigenen Geheimdienstinformationen nur noch in sehr begrenztem Maße mit ihnen zu teilen. Auch auf dem Gebiet muss sich Europa neu aufstellen. Vieles, was die Ukraine derzeit in Russland macht, gelingt auch deshalb, weil sie sich dort ein solches Netz aufgebaut haben.

taz: In wenigen Wochen ist Ostern, die Zeit der Friedensmärsche. Es gibt auch Gruppen von jungen Leuten, die gegen den freiwilligen Wehrdienst auf die Straße geben. Wie ist Ihre Haltung zu diesen Bewegungen?

Niehus: Die Anliegen, die diese Menschen haben, sind ja nicht schlecht. Ich frage mich nur, ob sie mit ihrem Ansatz ihrem eigentlichen Ziel – Frieden – überhaupt näherkommen. In dem Moment, wo man sich naiv immer größeren Gefahren aussetzt, sich nicht rüstet – auch mental und emotional —, ist man eine leichte Beute für Gewaltmenschen. Es bringt doch nichts zu sagen: Diese Welt ist mir jetzt unheimlich und ich will damit nichts zu tun haben, bitte bring mich in den Streichelzoo.