Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen: Einfach mal die Wagenknecht wegatmen

Katja Wolf steht an der Spitze des einzigen BSW-Landesverbandes, der noch an einer Regierung beteiligt ist. Das hinterlässt auch bei ihr tiefe Spuren.

„Zerstrittene Parteien werden nicht gewählt“: Thüringens BSW-Landeschefin Katja Wolf Foto: Jana Rodenbusch/reuters

Es war ein Tiefpunkt des letzten BSW-Bundesparteitags, als eine Delegierte in ihrer Rede auf das Jagdrecht zu sprechen kam. „Mir ist es sehr wichtig, Wölfe, die sich nicht an die Regeln halten, zu begrenzen“, sagte sie. Die Schafzüchterin aus Mecklenburg-Vorpommern sprach tatsächlich nur übers Jagdrecht. Doch der Saal tobte. Männer grölten. Wölfe begrenzen, Wölfe jagen. Wolf jagen. Katja Wolf jagen – die BSW-Landesvorsitzende, Finanzministerin und Vize-Regierungschefin von Thüringen.

Das ist vier Monate her. Katja Wolf weiß, dass sie für nicht wenige im Bündnis Sahra Wagenknecht ein rotes Tuch ist. Zu pragmatisch, zu unabhängig von der Berliner Zentrale, zu wenig auf Linie. Zwei lange Tage arbeitete sich der Bundesparteitag im Dezember an Wolf und ihrem Landesverband ab, weil sie 2024 in Thüringen eine Koalition mit den „Kriegstreiberparteien“ CDU und SPD eingegangen sind – und weiter an dieser Koalition festhalten.

Bei dem Parteitag, sagt Wolf rückblickend zur taz, sei es ihr Ziel und das Ziel ihrer Vertrauten gewesen, die Angriffe „wegzuatmen, nicht über jedes Stöckchen zu hüpfen, zu deeskalieren“. Das sei irgendwie auch gelungen. „Aber als dann von Wölfen die Rede war und dass man die begrenzen muss und die Delegierten johlten wie in einem Festzelt, da dachte ich: Okay, so ist das also. Das ging schon auch an die Seele.“

Die 50-Jährige ist an diesem kalten Frühjahrsnachmittag in Eisenach im Westen Thüringens unterwegs, ihrem Wahlkreis. Termine, Termine, Termine. Diakonie, städtische Wohnungsbaugesellschaft, Bürgersprechstunde. Nach den Landtagssitzungen in den Tagen zuvor steht eine Wahlkreiswoche an. Sie wolle vor Ort erfahren, „wo der Schuh drückt“. Die BSW-Probleme sind wenigstens heute weit weg.

„Da kann Frau Wagenknecht nicht aus ihrer Haut“

Nach dem mit großem Trara vollzogenen Bruch der Koalition aus SPD und Wagenknecht-Partei in Brandenburg Anfang Januar ist Thüringen das einzige Bundesland, in dem das BSW noch mitregiert, der Landesverband der einzige, der bundespolitisch überhaupt noch halbwegs relevant ist. Die Parteispitze in Berlin ficht das nicht an.

Allen voran Parteigründerin Sahra Wagenknecht erklärt immer und immer wieder, Thüringen sei mit schuld daran, dass das BSW bei der Bundestagswahl im Februar 2025 so knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert ist. Zuletzt klagte sie kurz vor Ostern mehrfach darüber, was für „ein schwerer Anfängerfehler“ die Regierungsbeteiligung in Erfurt gewesen sei. Bei fast allem hätten sich die Kol­le­g:in­nen vor Ort von CDU und SPD über den Tisch ziehen lassen, sagte Wagenknecht, die seit Dezember als Chefin einer BSW-Grundwertekommission über die Einhaltung der Parteilinie wacht.

Katja Wolf kann die Vorwürfe vermutlich mittlerweile mitsprechen. „Da kann Frau Wagenknecht nicht aus ihrer Haut“, sagt sie. Und: „Ich glaube, sie verkennt, dass wir hier in Thüringen keine unerfahrene und unprofessionelle Partei sind.“ Ein Drittel der 15-köpfigen BSW-Fraktion verfügt über langjährige Parlamentserfahrungen, darunter zwei ehemalige Grünen- und drei ehemalige Linken-Abgeordnete. Zu Letzteren gehört Wolf selbst. 13 Jahre saß sie für die Linke im Thüringer Landtag.

Dass das BSW in Thüringen nichts reiße, stimme auch einfach nicht, sagt die Stellvertreterin von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt. So habe sie als Finanzministerin „unter anderem das größte Investitionsprogramm der Geschichte Thüringens“ durchgesetzt. Das kreditfinanzierte Sonderpaket mit einem Volumen von einer Milliarde Euro soll helfen, den Investitionstau in den Städten und Gemeinden zu beheben. Ohne das BSW hätte es das nicht gegeben.

Wolf gibt nicht klein bei

Bei den Behindertenwerkstätten der Diakonie in Eisenach hat man andere Sorgen. Prokurist Jörn Köhler berichtet Katja Wolf ausführlich vom Rückgang der Aufträge aufgrund der allgemeinen Wirtschaftskrise, aber auch vom Kampf um die Gemeinnützigkeit mit dem örtlichen Finanzamt. Sie hört geduldig zu, schreibt mit, nickt, sagt: „Das nehmen wir jetzt mit und lassen es prüfen.“

Eisenach ist ein Heimspiel für Wolf, so weit das möglich ist. Von 2012 an war sie Oberbürgermeisterin der Stadt, bis sie Mitte 2024 für das BSW in den Landtagswahlkampf ein- und dann zur Ministerin aufstieg. Nicht alle waren von dem Wechsel hellauf begeistert. Insbesondere ihre ehemaligen Par­tei­freun­d:in­nen bei der Linken waren schwer enttäuscht. Inzwischen hat man sich wieder beruhigt.

Roy Buschmann schneidet in den Werkstätten für einen Onlineshop Wachstücher zurecht. Er erinnert sich gut an Wolfs Zeit als Rathaus-Chefin. „Die Katja war immer da, man konnte einfach rübergehen zu ihr, wenn was war“, sagt der 45-Jährige zur taz. Wolf sei „total in Ordnung“, sie höre den Behinderten zu. „Aber was Katja macht, das will ich nicht machen. Da muss man sich nur herumärgern.“

Möglicherweise wäre der BSW-interne Ärger nicht ganz so massiv, wenn Wolf vor genau einem Jahr beim vorletzten Landesparteitag klein beigegeben hätte. Damals hatten Wagenknecht und die Parteizentrale versucht, statt der Reala Wolf mit der Landtagsabgeordneten Anke Wirsing eine Gefährtin vom dogmatischen Flügel als Landeschefin zu installieren. Der Versuch der Berliner Kaderabteilung ging schief. Für Wirsing stimmte nur ein Drittel des Parteitags, Wolf wurde mit großer Mehrheit wiedergewählt, Wagenknecht war endgültig vergnatzt.

Abweichung auch von der rhetorischen Parteilinie

Wolf ist anders. Keine dauerempörte Lautsprecherin. Sie schwadroniert nicht, dass Deutschland umgehend aus der NATO austreten und „die Amis“ rauswerfen müsse. Sie wähnt sich auch nicht wie Sahra Wagenknecht in einer „Bananenrepublik“, in der ausschließlich „Irrsinn“ und „Wahnsinn“ am Werk ist. Stattdessen sagt sie Sätze wie: „Politik muss immer in der Lage sein, abzuwägen, auch Kompromisse zu machen.“

Innerhalb des BSW gilt derlei als schwere Abweichung. In den sozialen Medien wird Wolf von Mitgliedern und Un­ter­stüt­ze­r:in­nen der Partei dann auch ständig der Machtgier und Rückgratlosigkeit beschuldigt, neoliberal sei sie, eine Verräterin am BSW und der reinen Lehre Wagenknechts. Und immer wieder die Aufforderung an die Parteispitze: Schmeißt sie raus. Sie lese das nicht, sagt Wolf.

Selbstkritik falle ihr leicht, wenn sie an irgendeiner Stelle merke, dass sie etwas verbockt habe, so Wolf weiter. „Aber erst mal Asche über mich zu schmeißen ob meiner Existenz, das ist jetzt nicht mein Ansatz.“

Angesichts der extrem rechten AfD, die in Thüringen in Umfragen auf fast 40 Prozent kommt, denkt Wolf auch nicht daran, den Laden hinzuwerfen. Im Gegenteil: „Ich weiß, welche Verantwortung wir hier haben und wie dramatisch die Situation werden kann in Thüringen, falls es uns nicht gelingt, Vertrauen in die demokratischen Strukturen zurückzugewinnen. Darauf konzentriere ich mich.“

Abbruch statt Aufbruch

Beim Parteitag im Dezember wurde permanent von „Aufbruch“ gesprochen, der jetzt beim BSW bundesweit anstehe. Es kam anders. Erst zerbrach die Koalition in Brandenburg, nachdem mehrere Abgeordnete entnervt Partei und Fraktion verlassen hatten. Dann folgten die Wahlniederlagen: die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, bei denen die Partei unter 2 Prozent blieb; die Kommunalwahlen in Bayern und Hessen, bei denen das BSW keine Rolle spielte.

In der öffentlichen Wahrnehmung taucht das BSW häufig nur noch dann auf, wenn es mal wieder mit sich selbst beschäftigt ist. Wie jüngst, als die ehemalige Bundestagsabgeordnete und BSW-Mitgründerin Żaklin Nastić – Mitgliedsnummer 11 – aus der Partei austrat. Die BSW-Spitze, so Nastićs Begründung, sei ihr zu woke und ukrainefreundlich. Darauf muss man erst mal kommen.

Klar ist: Die fetten Jahre sind vorbei. Auch in Thüringen hat die Partei massiv an Boden verloren. Kam das BSW bei der Landtagswahl 2024 noch auf fast 16 Prozent, geben De­mo­sko­p:in­nen ihm derzeit gerade noch 7 Prozent. „Zerstrittene Parteien werden nicht gewählt“, sagt Wolf. Das sei das kleine Einmaleins der Parteienforschung. „Auch in Thüringen ist es so, dass man nicht genau weiß: Wer ist das BSW und wofür steht das BSW? Da bin ich froh, dass wir noch bei 7 Prozent sind.“

Sahra Wagenknecht und ihre Getreuen meinen freilich genau zu wissen, wofür die Partei steht, in Thüringen und auch sonst: Fundamentalopposition. Ein halbes Jahr vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern hat Wagenknecht jüngst erneut eine Regierungsbeteiligung in Magdeburg und Schwerin ausgeschlossen: „Nach der Wahl wird das BSW weder für eine Koalition mit der AfD noch für eine weitere Brandmauer-Koalition gegen die AfD zur Verfügung stehen.“ Ende der Durchsage.

Verpflichtungserklärungen in Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern hat die Partei schon mal vorgebaut. Wie der dortige Landesverband auf taz-Nachfrage bestätigt, mussten alle BSW-Bewerber:innen für einen Sitz im Landtag eine „Verpflichtungserklärung“ unterzeichnen, sich im Parlament „loyal für die konkrete politische Ausrichtung und die zentralen politischen Vorhaben unserer Partei“ einzusetzen. Anderenfalls werde man sein Mandat sofort niederlegen. Zuerst hatte der NDR berichtet.

Alles halb so dramatisch, findet Thomas Schneider, Sprecher des BSW Mecklenburg-Vorpommern. „Das stellt ja erst mal nichts anderes dar als einen Appell an die moralische Verantwortung gegenüber den Mitstreitern im BSW.“ Alle blieben trotzdem frei in ihren Entscheidungen. Aber etwas Druck habe noch nie geschadet. Der Landesverband habe eben aus Brandenburg, aber auch aus Thüringen gelernt, so Schneider.

Vielleicht stellt sich im September die Frage auch gar nicht mehr. Schon jetzt dümpelt das BSW in Sachsen-Anhalt wie in Mecklenburg-Vorpommern nur bei 5 Prozent herum. Was, wenn die Partei auch bei den Wahlen im September scheitert? Katja Wolf sagt: „Dann wird es schwer für das BSW als Ganzes.“