Ökonom über hohe Energiepreise: „Die Spritnachfrage klug verringern“

Der Irankrieg treibt die Energiepreise in die Höhe. Der Ökonom Gregor Semieniuk hat ein paar mehr Ideen zur Krisenbewältigung als die Bundesregierung.

Fest im Griff: Iraner gehen in Teheran an einer großen Plakatwand vorbei, die auf die Straße von Hormus verweist Foto: afp

taz: Herr Semieniuk, Sie warnen vor einem noch nie da gewesenen Energiepreisschock. Die Bundesregierung hat Anfang der Woche angekündigt, die Energiesteuer zu senken. Ist dieser Tankrabatt eine angemessene Reaktion auf die hohen Preise?

Gregor Semieniuk: Nein. Es ist zwar gut, dass Entlastungen kommen, die sofort wirken. Doch diese müssten auch helfen, die Nachfrage nach Sprit klug zu verringern, also so, dass Not vermieden wird. Wir bewegen uns auf echte Spritknappheiten zu. Subventionen, die für jeden getankten Liter von jedem gelten, sind keine Antwort auf das eigentliche Problem.

taz: Das heißt, die Bundesregierung verkennt den Ernst der Lage?

Semieniuk: Während des Jahres 2020 hat die Welt im Schnitt circa 9 Millionen Barrel Öl pro Tag weniger verbraucht – weil wegen der Coronapandemie die Weltwirtschaft einbrach und wir uns alle im Vergleich zu sonst wenig fortbewegt haben, zum Beispiel nicht verreist sind. Jetzt fehlen uns als Weltwirtschaft über 10 Millionen Barrel Öl pro Tag, aber es gibt keine Lockdowns. Damals lag es daran, dass wir das Öl nicht benutzt haben. Jetzt ist es brenzlig, weil wir das Öl gern nutzen würden, aber nicht können, weil die Straße von Hormus geschlossen ist. Das Ausmaß merken wir hier noch kaum: Der Angebotsschock ist nämlich so schnell, wie die Tanker über die Ozeane fahren. In Asien ist der Schock deshalb schon angekommen, in Europa fast gar nicht.

taz: Aber die Benzinpreise sind doch schon gestiegen?

Semieniuk: Weil Benzin über die Finanzmärkte global gehandelt wird und die Tankstellen deswegen gleich mal ihre Preise erhöhen. Aber wenn zum Beispiel in Südkorea wegen Ölmangels weniger Plastik produziert wird, mit dem Güter verpackt werden, die in China für Deutschland hergestellt werden – das bekommen wir erst in einigen Monaten mit. Noch länger wird es dauern, bis die nächste Ernte eingefahren wird, die wegen der rasant steigenden Düngerpreise eventuell kleiner ausfällt. Und dann haben wir in den letzten Wochen alle gelernt, dass es Nebenprodukte bei der Öl- und Gasproduktion gibt, insbesondere Helium und Schwefel, die knapper werden. Die größte Aluminiumfabrik der Welt steht in Katar und wurde auch beschädigt. Das steht uns alles noch bevor.

taz: Und wenn die Straße von Hormus wieder offen ist?

Semieniuk: Selbst dann ist nicht von heute auf morgen alles wie früher. Man kann Öl und Gas ja nicht einfach irgendwo rumliegen lassen, da gibt es spezialisierte Tanks und Behälter. Die sind irgendwann voll. Dann muss man die Produktion einstellen. Und Öl und Gas kommen mit Druck aus dem Boden. Das heißt, man muss so ein Ölfeld versiegeln und erst mal gucken, ob alles noch funktioniert, wenn man es wieder öffnet. Das dauert Wochen bis Monate. Einige Anlagen wurden ja auch beschädigt, die bekannteste ist die größte Flüssiggasproduktionsanlage der Welt in Ras Laffan. Da fallen 3,5 Prozent des weltweit gehandelten Flüssiggases mindestens drei Jahre lang einfach weg.

taz: Sie haben dazu geforscht, wer von den hohen Energiepreisen 2022 nach dem russischen Angriff auf die Ukraine profitiert hat. Wer verdiente damals an der Krise?

Semieniuk: Alle, die Öl und Gas fördern konnten, konnten höhere Preise verlangen, aber die Kosten der Produktion sind nicht gestiegen. Dadurch wurden enorme Profite generiert. Und diese Profite fließen den Unternehmen zu, die in den Sektoren tätig sind, und dann deren Aktionären.

Im Interview: Gregor Semieniuk

Gregor Semieniuk ist Ökonom. Er forscht in den USA am Institut für Politische Ökonomie der Universität Massachusetts Amherst zum strukturellen Wandel von Volkswirtschaften.

taz: Wird das jetzt wieder so laufen?

Semieniuk: Ja. Wir haben einen Krieg, der einen Teil der Produktion lahmlegt. Alle Produzenten, die noch übrig sind, verlangen wieder hohe Preise. Wenn pro Tag 100 Millionen oder 90 Millionen Barrel Öl vertrieben werden und der Preis steigt um 50 US-Dollar pro Barrel, sind das 5 Milliarden US-Dollar mehr für die Öl- und Gasförderer, jeden Tag. Diese Gewinne werden noch konzentrierter sein als 2022, weil die Öl- und Gaskonzerne des Nahen und Mittleren Ostens nicht teilhaben. Zwar haben auch westliche Ölkonzerne wie Shell und Exxon Förderanlagen in der Golfregion, aber sie pumpen eben auch das Nordseeöl und das Öl in Guyana und das Öl in Texas. Equinor in Norwegen ist auch ganz groß mit dabei.

taz: Und wer sind die Ak­tio­nä­r*in­nen dieser Konzerne?

Semieniuk: Leute, die genügend Geld haben, um Aktien zu kaufen, und Leute in Ländern mit vom Kapitalmarkt mitgedeckter Rente. Letztlich reflektiert die Verteilung dieser Gewinne, die dann durch Dividenden und Aktienrückkäufe an die Anleger weitergegeben werden, die bestehende Vermögensverteilung. Sie sind sogar noch ungleicher verteilt, weil zur Vermögensverteilung Immobilien gehören, die etwas gleicher verteilt sind als Aktien.

taz: Aber die Aktienmärkte sind doch abgeschmiert, als der Ölpreis gestiegen ist.

Semieniuk: Für 2022 haben wir berechnet, dass nur ungefähr die Hälfte der Übergewinne in Öl und Gas durch Verluste anderswo wieder wettgemacht wurden.

taz: Was bedeuten diese Profite für die Energiewende?

Semieniuk: Das ist ein Riesenproblem. Sie setzen das Signal: Fossile Energien sind der Rettungsanker für unsere Kapitalgewinne und unsere Dividenden. Selbst wenn es gleichzeitig einen Boom bei den Erneuerbaren gibt, sollte man nicht unterschätzen, dass diese hohen Profite zu neuen Investitionen in die Öl- und Gasförderung führen.

taz: Was kann man gegen die hohen Gewinne tun?

Semieniuk: Einfach wäre es, eine Übergewinnsteuer einzuführen. Die EU hat das im Herbst 2022 gemacht, die Steuer lief bis Ende 2023. Die hat ungefähr 38 Milliarden Euro eingespielt für die EU.

taz: Zu einer Übergewinnsteuer konnte sich die Bundesregierung bislang nicht durchringen.

Semieniuk: Das ist ein Fehler. Wenn man die Übergewinne abschöpft und gerechter verteilt, sendet man das Signal: Dieser Sektor – der ja zur Klimawandelvermeidung stark schrumpfen muss – soll nicht mehr als nötig expandieren, stattdessen sollten die Alternativen ausgebaut werden.

taz: 2022 war der Energiepreisschock ein starker Inflationstreiber. Wird das jetzt wieder passieren?

Semieniuk: Diese Knappheiten übertragen sich in alle möglichen Sektoren. Waren, die von Lastwagen transportiert werden müssen – also alle –, werden wegen der steigenden Dieselpreise teurer. Die Düngerpreise haben sich verdoppelt. Dazu kommt das Plastik, das in alles reingeht und für Verpackungen gebraucht wird. 5 oder 6 Prozent Inflation kann ich mir gut vorstellen.

taz: Die Inflation 2022 und 2023 hat bei vielen Wahlen zu Stimmengewinnen Rechtsextremer geführt.

Semieniuk: Zunächst muss man leider annehmen, dass in Deutschland die AfD und anderswo rechte Parteien Aufwind bekommen. Außer natürlich, andere Oppositionsparteien sagen: Wir machen das anders; uns könnt ihr vertrauen, dass wir das Problem lösen. Oder die Regierungsparteien schreiten diesmal beherzter ein.

taz: Wie sähe das aus?

Semieniuk: Man muss damit umgehen, dass Öl und Gas tatsächlich knapp sind. Die Standardantwort des Ökonomen ist natürlich: Das regeln die Preise. Die steigen, und dann geht das Öl zu denen, die es am meisten brauchen, denn die sind bereit, am meisten dafür zu zahlen. Das Problem entsteht, wenn die Leute ungleich viel Geld zur Verfügung haben, sodass einige sich nicht mal mehr das Nötigste leisten können und in echte Not geraten: wenn sie mit dem Auto zur Arbeit fahren müssen, das aber nicht mehr können; oder wenn Lebensmittel zu teuer werden, weil das Monatsbudget durchs Tanken so dezimiert wurde. Es geht also darum, einen Teil des Produkts so zu verteilen, dass niemand Not leiden muss. Den Rest kann der Markt regeln. Und da gibt es in Deutschland eine tolle Vorlage: die Gaspreisbremse.

taz: Damit wurde eine bestimmte Menge Gas für jeden Haushalt von der Bundesregierung subventioniert. Wer mehr verbraucht hat, musste den hohen Marktpreis zahlen. Das ist recht leicht auf Benzin übertragbar, aber bei Verpackungen, Dünger und Lebensmitteln ist die Umsetzung doch komplizierter.

Semieniuk: Es gibt keinen Grund, warum das mit Lebensmitteln nicht funktionieren sollte. Jeder kriegt soundso viele Grundnahrungsmittel günstig, beim Rest herrscht der Marktpreis. Wenn die Situation kritisch wird, muss man Rationierungspläne vorbereiten. Und: Deutschland kann seit Dezember 2024 mit dem Direktauszahlungsmechanismus Geld an seine Bürger überweisen. Das ist vielleicht nicht so elegant wie die Gaspreisbremse oder gezielte Subventionen. Aber man kann erst mal allen einen gleichen Geldbetrag überweisen. Das führt dazu, dass Menschen, die wenig Geld zur Verfügung haben, anteilig viel mehr bekommen und mit den hohen Preisen für den Grundbedarf zurechtkommen können.

taz: Das ist sehr teuer.

Semieniuk: Wir sind in einer Krise. Da kann man auch mal die Schuldenbremse aussetzen und Geld aus dem Haushalt auf den Tisch legen – außerdem könnte man sich den Tankrabatt sparen.