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AfD in Sachsen-AnhaltHöcke lässt grüßen

Andreas Speit

Kommentar von

Andreas Speit

Auch wenn sie weniger öffentlich in Erscheinung treten, so beeinflussen Björn Höcke und Co. die AfD massiv. Die Wählenden schreckt das nicht.

Will am liebsten allein in Sachsen-Anhalt regieren, was allerdings knapp werden könnte: Ulrich Siegmund, Spitzenkandidat der AfD Foto: Hendrik Schmidt/dpa

I m Bundesland Sachsen-Anhalt tritt die AfD zwar bewusst sachbezogen auf. Ein Ministerpräsident für „alle rechtschaffenden Sachsen-Anhalter“ möchte der Spitzenkandidat Ulrich Siegmund werden. Die Partei strebt bei der Landtagswahl im September eine Alleinregierung ohne „faule“ Kompromisse an. Im Landtagswahlprogramm postuliert die AfD allerdings vor allem viel Völkisch-Nationalistisches. Eine der zahlreichen Forderungen: Statt nur christlicher Feiertage möchte die Partei heidnische Brauchtumstage einführen.

Wer jetzt gleich wieder denkt: Nee, jetzt soll in Deutschland noch weniger gearbeitet werden, sei beruhigt. Die AfD wird keine zusätzlichen Feiertage einführen, so hält es das Antragsbuch zum Landesparteitag am Wochenende fest. Das knapp 100 Seiten umfassende Buch belegt auch gleich deutlich, dass in der AfD der völkisch-nationalistische Björn Höcke und seine Freunde noch immer großen Einfluss genießen.

Höcke und Co. mögen aktuell in der Öffentlichkeit weniger präsent sein und bisweilen als gestrig erscheinen, bestimmen aber noch heftig die heutige Parteipolitik mit. Sie wirken bei Wahlen ideologisch getrieben, schrecken Wählende allerdings keineswegs ab. In Sachsen-Anhalt hofft die Partei nicht unbegründet auf 40 Prozent und mehr. Die Partei versichert auch mit Blick auf ihren Mitgründer und Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland, keine christliche, sondern eine deutsche Partei zu sein.

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Dass dieses Deutschtum bisweilen nach einer Renaissance der NS-Kultur- und Brauchtumspflege stinkt, dürften Parteifunktionäre von sich weisen. Die Traditionen seien viel älter. Das stimmt zwar, ist deswegen aber nicht weniger aggressiv. „Ohne Juda, ohne Rom bauen wir Germaniens Dom“, propagierte schon die völkische Bewegung – gegen jede Mitmenschlichkeit. Eine Propaganda, die der Nazi-Ideologie und Massenvernichtungen mit den Weg bereitete.

Es wird auch an den Gerichten sein, die mehrdeutigen Positionierungen dieses Deutschtums klar einzuordnen.

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Andreas Speit
Autor
Rechtsextremismusexperte, Jahrgang 1966. In der taz-Nord schreibt er seit 2005 die Kolumne „Der Rechte Rand“. Regelmäßig hält er Vorträge bei NGOs und staatlichen Trägern. Für die Veröffentlichungen wurde er 2007 Lokaljournalist des Jahres und erhielt den Preis des Medium Magazin, 2008 Mitpreisträger des "Grimme Online Award 2008" für das Zeit-Online-Portal "Störungsmelder" und 2012 Journalisten-Sonderpreis "TON ANGEBEN. Rechtsextremismus im Spiegel der Medien" des Deutschen Journalistenverbandes und des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt. Letzte Bücher: herausgegeben: Das Netzwerk der Identitären - Ideologie und Aktionen der Neuen Rechten (2018), Die Entkultivierung des Bürgertum (2019), mit Andrea Röpke: Völkische Landnahme -Alte Sippen, junge Siedler, rechte Ökos (2019) mit Jena-Philipp Baeck herausgegeben: Rechte EgoShooter - Von der virtuellen Hetzte zum Livestream-Attentat (2020), Verqueres Denken - Gefährliche Weltbilder in alternativen Milieus (2021).
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