Donald Trump zu Besuch in Peking: Pompöser Empfang, warnende Worte

Chinas Staatschef heißt Donald Trump herzlich Willkommen. Inhaltlich fährt Xi Jinping jedoch eine harte Linie – insbesondere bei der Taiwan-Frage.

Händchen halten in Peking: Donald Trump bezeichnet Xi Jinping als „Freund“ Foto: Kenny Holston/Pool Photo via ap

Als Donald Trump und Xi Jinping in der Großen Halle des Volkes ihre Gespräche begannen, war der Kontrast zwischen den zwei mächtigsten Männern der Welt so offensichtlich wie selten zuvor. „Wir werden eine fantastische Zukunft haben“, sagte der US-Präsident frei improvisierend, gefolgt von einer ausschweifenden Aneinanderreihung an Superlativen: „Es gibt Leute, die sagen, das ist der größte Gipfel aller Zeiten. So etwas haben sie noch nie gesehen!“. Der chinesische Parteichef hingegen hielt sich streng an seinen sorgfältig ausformulierten Notizen; sprach, ohne sichtbare Emotionen zu zeigen: „Beide Seiten sollten Partner statt Gegner sein“.

Über zwei Stunden verhandelten Xi und Trump die wichtigsten Fragen der Gegenwart – vom Iran-Krieg über den gegenseitigen Handelskonflikt bis hin zur Zukunft Taiwans. Und auch wenn zunächst konkrete Ergebnisse der Gespräche offenblieben, wurden sie von beiden Seiten als positiv umschrieben. Vom chinesischen Außenministerium hieß es in einer ersten Stellungnahme, die USA und China hätteen sich darauf geeinigt, eine „konstruktive, strategische Stabilität“ zu etablieren. Es ginge darum, den Wettbewerb zu regulieren, Differenzen zu beherrschen und einen dauerhaften Frieden zu schaffen.

Während des ersten China-Besuchs eines US-Präsidenten seit neun Jahren wurde allerdings auch deutlich, dass die beiden Staatsoberhäupter nach ganz unterschiedlichen Logiken funktionieren. Da wäre der von der Tagesaktualität getriebene Trump, der innenpolitisch unter Druck steht und seiner Wählerschaft vor den Midterm-Wahlen dringend Erfolge präsentieren muss. Xi hingegen spielt auf Zeit, denkt in Fünfjahresplänen und muss weder kritische Medien noch schlechte Umfragewerte fürchten. Ihm geht es darum, eine strategische Verschnaufpause auszuhandeln, um sich für den langfristigen Wettbewerb zwischen den Weltmächten zu rüsten.

Und er sieht sich derzeit eindeutig in der besseren Ausgangslage. Der größte Trumpf in Xi Jinpings Ärmel: Er verfügt über ein quasi-Monopol auf Seltene Erden – und kontrolliert damit den Zugang zu jenen Rohstoffen, die auch die USA benötigen, um ihre im Iran leer gefeuerten Militärarsenale wieder aufzustocken. Die Gretchen-Frage lautet: Wird Xi Jinping seine Stärke beim Gipfel mit Trump aggressiv ausspielen?

Trump genießt die Bombastik

Seine Rhetorik zu Taiwan wirkt jedenfalls deutlich druckvoller als noch bei früheren Treffen. So bezeichnete Xi die sogenannte Taiwan-Frage als „wichtigstes Thema in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen“, die – wenn sie „falsch“ behandelt werde – die beiden Länder in einen Konflikt stürzen würde.

Es ist eine wenig subtile Warnung an Washington. Ob Xi den US-Präsident auch dazu gedrängt hat, ein geplantes 11-Milliarden-Dollar schweres Waffenpaket nach Taiwan zu unterbinden, ist bislang nicht überliefert.

Im Fokus des zweitägigen Treffens steht bisher die bombastische Optik, die vom US-Präsidenten sichtlich genossen wird. „Die Ankunft, auf die alle gewartet haben“, titelte etwa das Weiße Haus am Mittwochabend auf seinem X-Account – und lud ein Kurzvideo hoch, das ästhetisch einer Hochglanzwerbung glich: Der US-Präsident fährt darin am Beijing Capital International Airport in seiner überdimensionalen Limousine vor, während die chinesischen Soldaten im Gleichschritt marschieren und ein riesiger Jubeltrupp junger Studenten in Zeitlupe ihre Fahnen schwingen. Es ist offensichtlich, dass die Chinesen ihrem Gast einen unvergesslichen Egotrip bieten möchten.

Das weitere Programm ist ebenfalls auf Symbolik ausgelegt: Nach den ersten Verhandlungen führt Xi Jinping den US-Präsidenten zum historischen Himmelstempel, den bereits der ehemalgie Außenminister Henry Kissinger über ein dutzend Mal besichtigt hat. Am Donnerstagabend wird Trump zum Staatsbankett geladen, am Freitagvormittag halten die Staatschefs noch ein letztes Arbeitsgespräch ab.

Musk & Co. – eine Wirtschaftsdelegation, die es in sich hat

Besonders aufschlussreich sind auch jene Termine, die Donald Trump während seines Peking-Aufenthalts nicht absolviert. So besucht der 79-Jährige keine Konzerne, weder chinesische noch US-amerikanische. Er schaut nicht bei seiner Botschaft vorbei, um die Mitarbeiter zu begrüßen, lässt sich nicht von der US-Handelskammer briefen, betritt keinen Universitätscampus und trifft auch keine Vertreter der radikal unter Druck stehenden Zivilgesellschaft in China.

Stattdessen brachte Trump eine Wirtschaftsdelegation mit, die es in sich hatte. Am Donnerstagmorgen gaben sie ein Bild für die Geschichtsbücher ab: Die reichsten und mächtigsten Männer der Welt, von Elon Musk (Tesla) über Tim Cook (Apple) bis Jensen Huang (Nvidia), warteten brav auf den Stufen vor der Großen Halle des Volkes auf die Ankunft der Staatschefs. Sie wirkten ein wenig wie Schuljungen auf einem Klassenausflug, rissen Witze, spielten ungeduldig auf ihren Smartphones rum. Und alle werden sie wohl mit Milliardenschweren Deals im Gepäck heimreisen.

Während des glamourösen Gipfeltreffens schimmerten allerdings immer wieder die Grenzen der chinesischen Öffnung durch. Als etwa der Fernsehsender CNN live zum renommierten New Yorker-Journalisten Evan Osnos schaltete, der für den Trump-Besuch nach Peking reiste, brach die Internetverbindung aus seinem Hotelzimmer mehrfach ab. Es war ein kleiner, aber symbolträchtiger Moment, der belegt, dass China trotz aller diplomatischen Inszenierung ein streng kontrollierter und digital abgeschirmter Ort bleibt.

Ohnehin ist Trumps gesamte Delegation unter hohen Sicherheitsvorkehrungen ins Reich der Mitte gereist: Sämtliche Regierungsbeamte haben ihre persönlichen Handys und Laptops zuhause gelassen. Viel zu hoch ist die Gefahr, dass sensible Daten gehackt werden könnten.