Ungarns Ministerpräsident in Polen: Ein Cousin besucht den anderen

Für seinen ersten Auslandsbesuch fährt Magyar zu seinem Amtskollegen Tusk nach Polen. Ein neues Zeitalter ungarisch-polnischer Freundschaft scheint zu beginnen.

Neue Freunde? Péter Magyar (links) trifft den polnischen Kollegen Donald Tusk Foto: Lukasz Glowala/reuters

Noch muss der frisch vereidigte Premier Ungarns Péter Magyar lernen, wie man eine militärische Ehrenformation abschreitet. In Polens Hauptstadt Warschau, der er seinen ersten Auslandsbesuch abstattete, bog er immer mal wieder falsch ab. Mit gleich sechs Ministern besuchte Magyar am Dienstag und Mittwoch die alte Königsstadt Krakau, wo er auch am Grab des aus Ungarn stammenden polnischen Wahlkönigs Stefan Batory (16. Jh.) einen Kranz ablegte.

In Warschau beginnt Magyar seine Rede auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Donald Tusk in polnischer Sprache: „Ein Pole, ein Ungar – zwei Cousins“ – und erinnert damit an eine fast tausendjährige Geschichte der Nachbarschaft und Freundschaft zwischen den beiden Nationen.

Zuvor hatte Donald Tusk, dem man anmerkt, wie froh er über den Regierungswechsel in Ungarn ist, Magyar die Sonderanfertigung einer Anstecknadel in Form eines kleinen Herzens in den ungarischen Nationalfarben überreicht. Das Original in Weiß-Rot trägt Tusk selbst am Revers. Mit diesem Herz-Symbol hatten er und die Bürgerplattform (PO) im Oktober 2023 die polnischen Parlamentswahlen gewonnen und die rechtspopulistische Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach acht Jahren Regierungszeit abgelöst. Magyar war nun in Ungarn etwas Ähnliches gelungen.

Magyar hat viele Möglichkeiten

Nach 16 Jahren der rechtsnationalen Fidesz-Herrschaft unter Viktor Orbán konnte seine Tisza-Partei (Respekt und Freiheit) bei den Wahlen Mitte April einen Erdrutschsieg einfahren. Anders als Tusk kann Magyar sogar mit einer verfassungsändernden Zweidrittelmehrheit regieren und damit Demokratie und Rechtsstaat einfacher wiederherstellen als Tusk, der immer wieder unterschiedliche Interessen in seiner politisch breit aufgestellten Koalition austarieren muss.

Magyar steckt sich die symbolträchtige Nadel an und sagt in die laufenden Kameras: „Polen ist ein Vorbild für uns.“ Das Land sei heute eine Mittelmacht in Europa und stärker als je zuvor. „Ungarn muss daran arbeiten, bei der Entwicklung von Infrastruktur, Wirtschaft und Verteidigungsfähigkeit dem polnischen Beispiel zu folgen.“ Aber auch er habe eine Vision: „Ich würde gerne die Višegrad-Gruppe (Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechien) um weitere Staaten erweitern – wie etwa Österreich, Slowenien, Kroatien, Rumänien sowie die EU-Kandidaten auf dem Balkan.“

Tusk kann kaum an sich halten und knufft Magyar immer wieder herzlich in die Seite: „Peter, dein historischer Sieg bedeute nicht nur die Rückkehr Ungarns nach Europa, zu hohen Standards, zu Ehrlichkeit und zu echter Demokratie. Er ist auch ein Zeichen der Hoffnung für Millionen von Menschen in Europa und weltweit, dass Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Anstand und Moral in der Politik keine verlorenen Anliegen sind“, sagt er auf der Pressekonferenz.

Nicht alles läuft gut

Natürlich gebe es auch schwierige Themen wie beispielsweise die Energieabhängigkeit Ungarns von Russland, die das Land erpressbar mache. Aber Polen werde der neuen ungarischen Regierung dabei helfen, den Energiemix zu diversifizieren und Ungarn an das Gasnetz der EU anzuschließen. Magyar entschuldigte sich dafür, dass der mit polnischem Haftbefehl gesuchte Ex-Justizminister Polens Zbigniew Ziobro sowie sein Stellvertreter, die unter Órban politisches Asyl in Ungarn bekommen hatten, kurz vor der Vereidigung Magyars zum neuen Premier türmen konnten.

Auch den polnischen Präsidenten Karol Nawrocki traf Magyar, obwohl dieser Órban offen im Wahlkampf unterstützt hatte. Vor die Kameras wollte Nawrocki jedoch nicht.

Zum Ende seiner Reise besucht er die Ostseestadt Danzig. In den 1970er und 1980er Jahren war sie die Hochburg der polnischen Freiheits- und Friedensbewegung Solidarność, der es unter dem Gewerkschaftsanführer Lech Wałęsa gelang, einen friedlichen Systemwechsel vom Kommunismus zu Demokratie und Marktwirtschaft herbeizuführen.

Es war ein Herzenswunsch Magyars gewesen, den einstigen Freiheitshelden Wałęsa zu treffen und die Stadt als Wiege der Solidarność zu würdigen. Die Danziger dankten es ihm, kamen in Massen und ließen Magyar hochleben. Nach einigen Jahren schwer gestörter polnisch-ungarischer Beziehungen scheint nun ein neues Fundament gelegt worden zu sein. Als Erstes wird Tusk Magyar wohl dabei helfen, an die noch gesperrten EU-Mittel aus dem Corona-Wiederaufbaufonds zu kommen.