Rekord-Verhandlungen in Dänemark: Regierung verzweifelt gesucht
Nach dem Scheitern der Konservativen ist jetzt die Sozialdemokratin Frederiksen wieder am Zug. Weitere 60 Tage soll es nicht dauern, verspricht sie.
Und da ging der Ball zurück zu Mette Frederiksen: 60 Tage nach der Parlamentswahl in Dänemark bekommt die Sozialdemokratin und geschäftsführende Ministerpräsidentin eine zweite Chance, dem Land endlich eine neue Regierung zu verschaffen. Nach dem Scheitern eines zweiwöchigen Versuchs auf der konservativen Seite wurde Frederiksen am Samstag erneut beim dänischen König vorstellig, um sich den Auftrag zur Regierungsbildung abzuholen.
Der Rechtsliberale Troels Lund Poulsen hatte seine Idee von einer konservativen Minderheitsregierung am Freitagabend aufgeben müssen. Ihm fehlte die Zustimmung des Mannes, der bei dieser rekordlangen Suche nach einer neuen Regierung am längsten Hebel sitzt: sein bisheriger Koalitionskollege Lars Løkke Rasmussen.
Weder das linke noch das rechte Parteispektrum kann ohne dessen mittige Moderate eine eigenständige Koalition bilden. Løkke Rasmussen, der sich immer wieder für eine Koalition „über die Mitte hinweg“ ausspricht, hatte zunächst Mette Frederiksen unterstützt.
Nach ergebnislosen sechs Wochen machte er klar, nun solle es Lund Poulsen versuchen. Politische Beobachter in Dänemark hielten es da für denkbar, dass auch er scheitern würde. Zudem gehen sie davon aus, dass Løkke Rasmussen in einer zweiten Runde mit Frederiksen in einer besseren Verhandlungsposition steht.
Warum ist das so kompliziert? Lange Verhandlungen, Kompromisse und Minderheitsregierungen haben in Dänemark Tradition. Mit derzeit sage und schreibe zwölf Parteien im Parlament ist die Herausforderung noch gewachsen. Mehrheiten sind äußerst knapp, und auf beiden politischen Außenseiten gibt es Parteien, die für jeweils andere hinter der roten Linie stehen – Zusammenarbeit ausgeschlossen.
Rote Linien oder Kompromisse?
Der Moderaten-Chef hatte in seiner Königsmacher-Rolle immer wieder betont: Es gehe um die Sache, nicht um Personalien. Daran erinnerte ihn Lund Poulsen diese Woche mehrfach, als er seine Idee einer konservativen Minderheitsregierung vorstellte. Die Moderaten sollten nicht dazugehören, aber das politische Programm streckte sich teilweise weiter in Richtung Mitte als erwartet. Wenn es ihm nur um gute Politik gehe, sollte Løkke Rasmussen ihm doch wohl seinen Segen geben können?
Er tat es nicht. Die Konservativen warfen ihm daraufhin Scheinheiligkeit vor – es ginge ihm wohl doch nicht nur um die Sache, sondern auch um eigene Macht.
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Mette Frederiksen, deren Sozialdemokraten trotz starker Verluste im März mit Abstand stärkste Kraft im Parlament sind, strebt nun eine Vierer-Koalition mit Linksliberalen, Linksgrünen und Moderaten an. Sie erinnerte am Samstag daran, dass Kompromisse nötig seien und dass niemand alles bekommen könne, nachdem die Dänen so viele verschiedene Parteien gewählt hätten. Nochmal 60 Tage solle es jedenfalls nicht dauern, bis eine neue Regierung steht, versprach sie laut Dänischem Rundfunk DR.
Ihre neue Verhandlungsrunde soll schon am Sonntag starten. Und diesmal verhandeln laut dänischen Medien alle vier vorgesehenen Parteien von Anfang an miteinander, nicht zuerst einzeln. Das gilt nun als Zeichen, dass es mit einer neuen Regierung tatsächlich bald was klappen könnte.
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