Krieg in Iran: Ein Friedensdeal zu Trumps Geburtstag?

US-Präsident Donald Trump verkündet ein mögliches Abkommen noch an diesem Sonntag – seinem 80. Geburtstag. Iran äußert sich weniger optimistisch.

Bald vielleicht wieder frei: die Straße von Hormus Foto: Reuters

Seit mehr als 100 Tagen hält der Irankrieg die Welt in Atem. Laut US-Präsident Donald Trump könnte damit bald Schluss sein. Laut dem Republikaner haben sich die USA und Iran auf eine Rahmenvereinbarung geeinigt, um die Kriegshandlungen zu beenden und die Straße von Hormus ohne Einschränkungen wiederzueröffnen. Dass die offizielle Unterzeichnung dieses Abkommens genau zum 80. Geburtstag von Trump am Sonntag erfolgen soll, ist dabei sicherlich kein Versehen.

Trump verkündete Details zum angekündigten Abkommen am Samstag in einem Post auf Truth Social. Das Abkommen sei eine klare Verbesserung zum vorherigen Atomabkommen zwischen den USA und Iran, welches 2015, während der Präsidentschaft von Barack Obama, unterzeichnet wurde und aus dem Trump während seiner ersten Amtszeit ausgestiegen war.

Er kritisierte das Obama-Abkommen als zu lasch und behauptete, dass wenn er nicht den als JCPOA bekannten Pakt verlassen hätte, dann wäre Iran bereits vor sechs Jahren in den Besitz einer Atomwaffe gekommen und hätte diese wahrscheinlich auch eingesetzt.

„Mein Abkommen mit Iran bewirkt genau das Gegenteil: eine Mauer gegen Atomwaffen! Tatsächlich wollen sie (Iran) keine Atomwaffe mehr, und sie werden auch keine besitzen – weder durch Erwerb noch durch Entwicklung oder irgendeine andere Form der Beschaffung. Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung steht die Straße von Hormus allen offen“, hieß in dem Post.

Kritik an Trumps Darstellung

Viele Atomwaffenexperten bestreiten, dass Trumps Ausstieg aus dem Abkommen im Jahr 2018, Irans Ambitionen zurückgeworfen hätte. Im Gegenteil, laut der internationalen Atomaufsichtsbehörde IAEA hätte das iranische Regime nach dem Ausstieg der USA verstärkt nukleares Material angereichert.

Trump erklärte in seinem Post weiter, dass kein einziger Cent nach Teheran fließen würde und dass das hochangereicherte Uran, welches sich noch immer in Iran befinde, entweder zerstört oder verdünnt werden würde.

„Wir freuen uns darauf, noch lange mit Iran und dem gesamten Nahen Osten zusammenzuarbeiten. Hoffentlich verläuft dieser Prozess schnell, einfach und reibungslos. Sollte dies nicht der Fall sein, verfügen wir über die ultimative Alternative – die hoffentlich nie wieder zum Einsatz kommen muss“, drohte Trump.

Es ist nicht das erste Mal, dass Trump in den vergangenen Monaten eine Friedensvereinbarung angekündigt hatte. Bislang scheiterten diese. Der große Unterschied: von iranischer Seite gibt es dieses Mal weniger verbale Gegenwehr. In Teheran scheint man bereit zu sein, eine Vereinbarung zu unterzeichnen. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärte laut iranischen Medien am Samstag, dass es zwar wahrscheinlich sein, dass ein Abkommen in den nächsten Tagen unterzeichnet würde.

„Den genauen Zeitpunkt sollte man lieber abwarten, denn aufgrund der Unbeständigkeit der Gegenseite ist Vorsicht geboten“, so der Sprecher. Vor dem iranischen Außenministerium kam es laut der Nachrichtenagentur Farsam am Samstag zu Protesten gegen Außenminister Abbas Araghtschi und dessen mögliche Zugeständnisse an die USA.

Kurz vor Trumps Ankündigung hatte auch der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif in den sozialen Medien verkündet, dass die Finalisierung eines Abkommens innerhalb der nächsten 24 Stunden erfolgen könnte: „Wir sind einem Friedensabkommen näher als je zuvor“, sagte Sharif. Pakistan bemüht sich seit Kriegsbeginn am 28. Februar zwischen den Kriegsparteien zu vermitteln.

Kritik von Demokraten

Das Abkommen und die bisher veröffentlichten Details stoßen jedoch bei vielen Iran-Beobachtern und US-Demokraten auf Kopfschütteln. Phil Gordon, ein ehemaliger Berater im Weißen Haus, der für die beiden Ex-Präsidenten Barack Obama und Joe Biden tätig gewesen war, kritisierte, dass die Trump-Regierung versuche, das neue Abkommen so zu verkaufen, als wäre es dramatisch anders als das Atomabkommen von 2015.

„Die Regierung hat sich auf die Formulierung ‚es fließt kein Geld‘ geeinigt, um die Freigabe von Vermögenswerten und die Verkäufe iranischen Öls zu kaschieren […]. Dieses Abkommen wird Trumps Überzeugungskünste auf die Probe stellen – selbst bei seiner eigenen Wählerbasis“, schrieb Gordon in einem Post auf X.

Der demokratische Abgeordnete Seth Moulton bezeichnete das mögliche Abkommen als eine Kapitulation Trumps gegenüber dem obersten iranischen Führer. „100 Milliarden Dollar an Steuergeldern sind bereits in diesen Krieg geflossen, 14 Amerikaner sind tot – und wir bekommen ein Abkommen, das lediglich die Meerenge wieder öffnet, die schon vor Kriegsbeginn offen war? Inwiefern ist das ein Erfolg?“, fragte er während eines TV-Interviews auf MS NOW.

Wie es nach der möglichen Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung weitergehen könnte, bleibt offen. Experten vermuten, dass viele Details noch ausgearbeitet werden müssen. Zur Erinnerung: Die Verhandlungen für das 2015 unterzeichnete Atomabkommen erstreckten sich über zwei Jahre.

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Auch beim G7-Treffen in Frankreich, das am Montag beginnt, wird der Irankrieg auf der Agenda stehen. Für Trump, der sich selbst als Friedensstifter bezeichnet, wäre eine Vereinbarung am Sonntag ein großes Geburtstagsgeschenk. Am Abend folgt dann ein UFC-Kampf im Garten des Weißen Hauses.