Organisierter Mietenkampf: Allein machen sie dich ein
In meinem Haus leihen wir uns Mehl und planen Sommerfeste. Nur für unser Mietrecht kämpfen alle für sich, doch unsere Probleme haben System. Muss das?
Illustration: Daniel Gómez Vega
Das ist unser Haus. Das von Ariana und ihrem Mann, zwei Künstler*innen aus Südamerika, das von Emir und seiner Familie, die schon seit Jahrzehnten in einer Wohnung im Hinterhaus lebt, das von Lola und ihrer Schwester, das meiner Mitbewohnerin und ja, auch das von mir. Nur weiß das der Besitzer unseres Hauses nicht. Seit fast drei Jahren wohne ich inoffiziell zur Unteruntermiete. Um die Bewohnenden des Hauses zu schützen, tragen wir alle hier einen anderen Namen.
Hätte ich einen Wunsch frei, dann wäre es der, mich hier, in unserem Haus in Berlin-Kreuzberg, melden zu können und einen unbefristeten Mietvertrag zu bekommen. Oder überhaupt mal irgendeinen Vertrag. Aber der ist bereits vergeben, das wurde mir schon vor meinem Einzug gesagt, und daran hat sich auch in den vergangenen Jahren nichts geändert. Hauptmieter*innen sind zwei Menschen, die schon seit vielen Jahren nicht mehr in Berlin wohnen. Meine Mitbewohnerin ist ihre Untermieterin. Und ich? Bin in den Augen des Besitzers ein Nichts, ein Niemand. Nicht existent in meinem eigenen Zuhause.
Mit meiner Wohnsituation bin ich nicht alleine, vor allem nicht in Berlin. Die Berliner Fachstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt „Fair mieten – Fair wohnen“ hat im Februar eine Studie zu sogenannten informellen Vermietungspraktiken in Berlin vorgelegt. Sie zeigt, eine der häufigsten Ausprägungen des informellen Marktes ist die Untermiete ohne Anmeldung. Grundlage der Studie sind Interviews mit Betroffenen und Mitarbeitenden von Beratungsstellen. Zentral erhobene Zahlen gibt es nicht.
Die Mietenkrise ist existenziell. Wie ist es dazu gekommen? Warum drängen sich Studierende in Mehrbettzimmern, während Immobilien-Influencer Reichtum durch Mietrendite versprechen? Wie können sich Mietende wehren? Und was bedeutet der Erfolg von Deutsche Wohnen und Co. enteignen für die Berlin-Wahl am 20. September?
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Als wäre eine Meldebescheinigung eine Zusatzleistung
Wohnungsportale wie ImmoScout oder WG-Gesucht spiegeln das Problem. Befristete und möblierte Wohnungen oder Zimmer scheinen dort mehr Regel als Ausnahme zu sein. „ANMELDUNG MÖGLICH!“, schreiben manche Anbieter inzwischen schon in den Betreff. Als wäre die Meldebescheinigung eine attraktive Zusatzleistung, so wie ein „Late Check-out“ oder „Frühstück inklusive“ in einem Hotel. Dabei will ich doch einfach nur wohnen. Ist das nicht eigentlich mein und unser aller Recht, um das wir demnach auch kämpfen sollten – nicht einzeln, sondern gemeinsam?
Unsere Wohnung hat drei Zimmer, von denen eins ich, eins meine Mitbewohnerin und eins wir beide bewohnen. Morgens, wenn ich aufstehe und meinen ersten Kaffee trinke, bricht das Sonnenlicht auf die äußerste Kante unseres Sofas. In diesen Momenten mag ich unsere Wohnung ganz besonders, ihre Farben, ihre Wärme. Ich öffne das Kastendoppelfenster und schaue nach draußen.
Wohnungslosigkeit und Drogen beherrschen unsere Straßen, manchmal finden wir morgens noch Überreste von Substanzen oder zerbrochenes Glas vor der Tür oder im Hausflur. Die meisten Menschen, die sich nachts vor unserem Haus aufhalten, suchen aber einfach einen Platz zum Sein. Dass ihnen der zusteht, so wie uns, darüber herrscht in unserer Hausgemeinschaft weitgehend Einigkeit. Auch das mag ich.
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Das Recht auf angemessenen Wohnraum wird überall auf der Welt unterschiedlich stark verletzt. Leidtragende sind, das ist bekannt, vor allem Betroffene von Gewalt, Diskriminierung, Vertreibung oder Armut – häufig bedingen sich all diese Faktoren gegenseitig und verstärken einander.
Keinen offiziellen Vertrag zu haben, bedeutet enorm abhängig zu sein. Wenn Freund*innen oder Bekannte untervermieten, mag das in vielen Fällen unkompliziert laufen. Kann man sich auf das Wort und das Moralverständnis der vermietenden Instanz jedoch nicht verlassen, verändert sich die Situation.
Das Risiko vom Verlust
Auch das zeigt die Studie von „Fair mieten – Fair wohnen“: Betroffene erzählen von überteuerten Mieten, von gebrochenen Absprachen, kurzfristigen und unbegründeten Rauswürfen, verbalen Übergriffen und sexueller Belästigung. Wer das meldet, riskiert wegen fehlender Untermieterlaubnis den Verlust der Wohnung für sich und womöglich auch andere Mitbewohner*innen.
Meine Mitbewohnerin ist früher als ich in unsere Wohnung gezogen, womit sie Glück hatte. Ihre Untermiete ließ der Vermieter, der auch andere Häuser in der Gegend besitzt, als vorerst letzte Vertragsänderung mit viel Widerwillen durchgehen. Jetzt aber wollen die Hauptmieter*innen ihren Vertrag aufgeben. Dass wir ihn übernehmen oder einen mit veränderten Konditionen aufsetzen, ist für den Vermieter ausgeschlossen.
„Zahl mir einfach bisschen Schmerzensgeld“, zwinkert mir Emir zu, als ich an einem Samstagmorgen vor unseren Briefkästen erzähle, dass wir wahrscheinlich ausziehen müssen. Dann würde er das mit dem Vertrag schon für uns regeln. Dass das nicht so einfach ist, weiß er so gut wie alle anderen im Haus. Viele kennen sich seit Jahren, wir unterhalten uns im Flur, leihen uns Mehl, Putzmittel und Werkzeug, beschenken uns zum Nikolaustag und organisieren gemeinsam Sommerfeste.
Auch sie haben oder hatten schon häufig Probleme mit unserem Vermieter. Viele haben sich gewehrt, allerdings nie gemeinsam. Einzelne haben ihn vor Gericht getroffen, wegen falsch bemessenen Quadratmeterzahlen, wegen unzulässigen Mieterhöhungen. Probleme, die entstehen, weil er möglichst wenig Geld ausgeben und möglichst viel Geld an den Bewohner*innen seiner Häuser verdienen will.
Wie hemmungslos unser Vermieter vorgeht, erfahre ich beim Feierabendkaffee in Arianas Wohnung. Vier Jahre Berlin, vier Umzüge: „Das ist die Realität in dieser Stadt“, sagt Ariana, „besonders für Menschen, die kein Deutsch sprechen“. So wie sie. Tatsächlich wird Sprache in der Berliner Studie am häufigsten als Hürde im Zugang zu Wohnraum benannt.
Umso glücklicher seien Ariana und ihr Mann gewesen, als sie nach mehreren möblierten Zwischenmieten endlich die Zusage für ihre Wohnung bekamen. Dabei zahlen sie knapp 1.500 Euro warm für 80 Quadratmeter. Umfragen im Haus ergeben, dass andere für dieselbe Fläche und Ausstattung über 500 Euro weniger zahlen.
Illustration: Daniel Gómez Vega
Gegen zu hohe Mieten lässt sich vorgehen
Ariana und ihr Mann könnten gegen ihre hohe Miete rechtlich vorgehen. Emir und andere Nachbar*innen waren dabei schon erfolgreich, erzählen sie in unserer Hausgruppe auf Telegram, und geben den beiden Tipps. Über das Onlineportal der Berliner Senatsverwaltung könnten sie ihre Wohnung mit dem Berliner Mietspiegel vergleichen. Zahlen sie zu viel, könnten sie ihre Miete mithilfe einer Mieterorganisation anfechten. Unsere Hausgemeinschaft empfiehlt den Mieterschutzbund und den Berliner Mieterverein. Auch die Berliner Bezirksämter beraten kostenlos.
Das Problem bleibt allerdings: Ziehen Menschen, die sich erfolgreich gegen Missstände gewehrt haben, aus, können Vermieter dieselben Praktiken bei den Nachmieter*innen versuchen. Das begründet auch, warum so viele Menschen in der Stadt ihre langjährigen Wohnungen behalten und untervermieten. Wer eine Wohnung aufgibt, kann damit rechnen, dass der Vermieter Renovierungen oder Modernisierungen veranlasst, um sie deutlich teurer neu zu vermieten – eine der häufigsten Strategien, um die Mietpreisbremse zu umgehen.
Ein heißer Donnerstagmorgen im Juli, ich treffe mich mit Florian Schmidt zu einem Spaziergang durch den Kiez. Seit 2016 ist der grüne Kommunalpolitiker Bezirksstadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg, aktuell für Bauen, Planen und kooperative Stadtentwicklung. Früher setzte er sich als Aktivist für soziales Wohnen in Städten ein. „Wir müssen auf mehreren Baustellen den Stecker ziehen“, sagt er. Aktuell hätten Vermieter zu viele Möglichkeiten, ihre Wohnungen dem regulären Mietmarkt zu entziehen. Eine davon ist die gewerbliche Vermietung an Kurzzeitmietende.
„Fully furnished, student-friendly apartments with a simple, transparent, stress-free move-in“, wirbt etwa das Unternehmen Shree Living auf seiner Website: vollmöblierte, studifreundliche Wohnungen, stressfreier Einzug. Zielgruppe sind internationale Studierende oder Berufstätige, die nur wenige Monate in Deutschland bleiben. Allein in meiner Nachbarschaft – Schmidt zeigt um sich – sind ihm mehr als zwölf solcher Wohnungen gemeldet worden. Er geht von einer sehr hohen Dunkelziffer aus.
Seit einigen Monaten ist unser Haus auch das von Rohan, Sharma und allem Anschein nach vier oder fünf weiteren Kollegen. Sie arbeiten als Essenslieferanten, nachts stehen ihre Fahrräder aufgereiht vor unserem Haus. Sie scheinen nicht genug Schlüssel zu haben, oft klingeln sie oder warten vor der Tür, bis jemand von uns aufschließt. Warum sie das machen müssen und wem sie monatlich wie viel Geld zahlen, all das weiß ich nicht. Für ein Gespräch hätten sie keine Zeit, eine Nachricht bleibt unbeantwortet.
Sich entweder einem ausbeuterischen System ausliefern oder einzeln kämpfen, sind das unsere Optionen? Müssen wir hinnehmen, dass Lolas Boiler monatelang nicht repariert wird, dass unsere Tür nicht mehr richtig schließt, dass viele in unserem Haus sich noch nie wirklich sicher fühlen konnten in ihrem eigenen Zuhause? Lola erzählt mir, sie hätte ihre letzte Mieterhöhung einfach akzeptiert, und ich verstehe sie gut. Ohnmacht bedeutet Machtlosigkeit, und wer sich machtlos fühlt, wird kraftlos, wird müde.
Nicht länger nur Einzelkämpfer*innen
Aus Sicht der Mieter*innengewerkschaft Berlin (MGB) darf genau das nicht passieren. Das bestehende System, sagen ihre Organisator*innen, verlässt sich darauf, dass es bei vereinzelten Konflikten und Kämpfen bleibt: Einzelne Mieter lassen sich beraten, einzelne legen Widerspruch ein oder ziehen vor Gericht, einzelne feiern Erfolge. Die meisten aber bleiben aus Angst vor Konsequenzen still.
Um dieses Muster zu durchbrechen, setzt die Mieter*innengewerkschaft sich zum Ziel, Mieter*innen dauerhaft zu organisieren – ähnlich wie es Verdi etwa bei Hebammen oder Pfleger*innen tut. Dafür haben sie Methoden aus Arbeitskämpfen übernommen und auf das Verhältnis zwischen Mieter*innen und Vermieter*innen übertragen – ganz so wie Gewerkschaften eben.
Illustration: Daniel Gómez Vega
„Immer weniger Menschen können sich auf stabilen Mietverhältnissen ausruhen“, sagt Camille. „Deshalb müssen wir uns zusammentun.“ Gemeinsam mit einem weiteren Mitglied der Ortsgruppe Neukölln der MGB, der hier Phil heißen soll, sitzt sie an einem lauen Abend im Juli in der Roten Lilly, seit 2022 Nachbarschaftstreffpunkt mit Kiez-Kantine und Beratungsangeboten. Jeden Monat kommen sie hier zusammen, um sich und interessierte Mieter*innen in einem offenen Treffen zu beraten.
Camille, Phil und ich sind Verbündete. Wir alle wohnen seit Jahren gezwungenermaßen inoffiziell zur Untermiete. Scheint so, als würden auch Menschen, die aktiv gegen die Missstände auf dem Mietmarkt vorgehen, nicht wirklich gegen ihn ankommen? „Wenn es primär darum geht, sein Zuhause als Untermieter nicht zu verlieren, ist es eigentlich immer die bessere Idee, den alten Vertrag zu halten“, sagt Camille. Das Dilemma: Zwar gibt es rechtliche Schutzmechanismen für Untermieter*innen, nur greifen sie in der Praxis kaum. Wer auf sich und seine Situation aufmerksam macht, riskiert ein Ende des Hauptmietvertrags.
Der Fall Blaczko macht Mut
Wenn sich aber, wie in unserem Haus, Forderungen und Mängel häufen, lohne es sich in vielen Fällen, Druck auf den Vermieter auszuüben. Im Kampf gegen die Hausverwaltung Blaczko aus Berlin hat das schon gut funktioniert.
Kurz nachdem das Verfassungsgericht 2021 den Berliner Mietendeckel gekippt hat, forderte Blaczko die Bewohner*innen ihrer Häuser auf, die zuvor abgesenkten Mieten unverzüglich nachzuzahlen, und legte ihnen nahe, sich schon mal auf ihren Auszug vorzubereiten. Unterzeichnet war das Schreiben mit „FY“, also dem englischen Akronym für „Fuck You“. Stattdessen gingen Mieter*innen aus mehr als 20 Berliner Häusern auf die Barrikaden und gründeten gemeinsam mit der Mieter*innengewerkschaft die „Initiative Blaczko Mieter:innen“.
Dieser Text erschien zuerst in der wochentaz, unserer Wochenzeitung von links!
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Zunächst mussten sie herausfinden, wer von den Drohungen überhaupt betroffen war. Die Mieter*innengewerkschaft hilft in dieser ersten Phase des Kampfes, verschiedenste Häuser miteinander zu vernetzen. Dabei sei es von Vorteil, wenn sich eine kleine Arbeitsgemeinschaft bildet und mindestens drei Menschen der MGB beitreten. Monatliche Beiträge beginnen in der Regel ab fünf Euro, wer nicht zahlen kann, zahlt nicht.
Wie so oft waren das bei Blaczko keine Einzelfälle, sondern Teile eines Systems: Mieten, die teils deutlich über dem Mietspiegel liegen, Wohnungen, die auf fragwürdige Weise teilgewerblich und befristet vermietet wurden, und Reparaturen, die über Monate ohne Begründung ausblieben. In einer Mieter*innenversammlung wurden individuelle Probleme zu gemeinsamen. Am 10. Mai 2021 übergaben die Mieter*innen ihren kollektiven Forderungsbrief an die Hausverwaltung. Eine Woche warteten sie auf eine Antwort. Sie kam nicht.
Sollte der Vermieter nicht fristgerecht antworten, sieht die Mieter*innengewerkschaft eine schrittweise Eskalation vor. Je nach Fall sucht sie zunächst das persönliche Gespräch. Falls das nicht hilft, wird Druck durch öffentliche Aktionen aufgebaut. Als Blaczko-Mieter*innen begannen, Flyer zu verteilen und Nachbar*innen über ihre Rechte zu informieren, standen plötzlich Sicherheitsleute vor den Häusern. In mehreren Gebäuden seien die Klingelanlagen abgestellt worden, Aktivist*innen erhielten Hausverbot.
Die Mieter*innengewerkschaft wertete all das als Zeichen dafür, dass ihr Handeln Wirkung zeigte, schreibt sie auf ihrer Website. Sie veranstaltete Demonstrationen und hielt an ihren Forderungen fest. Gleichzeitig begannen Mieter*innen, rechtlich gegen Blaczko vorzugehen, etwa im Falle von teilgewerblichen Verträgen. 2022 bestätigte das Landgericht Berlin die Entscheidung zugunsten einer Mieterin: Die Miete müsse sich am Mietspiegel orientieren, weil die Wohnnutzung überwiege. Für die Klägerin bedeutete das eine Rückzahlung von rund 5.700 Euro.
Auch hatte die Mieter*innengewerkschaft bei mehreren Blaczko-Wohnungen den Verdacht, dass Mitarbeiter*innen diese anmieten, um sie an die tatsächlichen Bewohner*innen unterzuvermieten. So konnten Mieter*innen leichter unter Druck gesetzt werden. Auch hier entschied das Gericht weitgehend zugunsten der Klagenden. Entscheidend waren dabei auch die zuvor zusammengetragenen Informationen und Belege der Gruppe.
Illustration: Daniel Gómez Vega
Überall in Europa kämpfen Mieter*innen
Mieter*innengewerkschaften gibt es überall in Europa. Als Vorreiter gilt die schwedische Mieter*innengewerkschaft Hyresgästföreningen, die schon seit über 100 Jahren mit Eigentümer*innen und Politik tarifliche Mieten verhandelt. Auch in Spanien organisieren sich seit Jahren Tausende Mieter*innen unter anderem in Barcelona und Madrid. Man erkennt sie an lauten Megafonen, orangefarbenen T-Shirts und Warnwesten mit der Aufschrift „Gewerkschaft der Mieterinnen und Mieter“.
Den Anfang in Deutschland machte 2019 Frankfurt am Main. Die Berliner Gewerkschaft wurde im September 2020 von einem Dutzend Aktivist*innen aus dem Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn gegründet, inzwischen gibt es Ortsgruppen in Neukölln, Moabit, Pankow und seit Kurzem auch in Kreuzberg.
Doch angesichts der vielen Missstände in der Stadt bleibt die Berliner Gewerkschaft bis heute vergleichsweise klein. Auf inzwischen rund 300 Mitglieder innerhalb von fünf Jahren zu wachsen, sei ein großer Erfolg, erwidert Camille. Andere berichten, dass es der Berliner Initiative gerade nicht so gut gehe. Zwar funktionierten einzelne Kämpfe, die Gesamtstruktur laufe jedoch „im Minimalbereich“. Mitgliederversammlungen würden nur wenige besuchen. Es fehle an Austausch und gemeinsamer Strategie.
Gerade Menschen in prekären Wohnsituationen dürften aus Sorge vor Konsequenzen häufig zurückschrecken, sich zu organisieren. Oder überhaupt gegen ihre Vermieter vorzugehen. So geht es auch Ariana. „Ich habe einfach sehr viel Angst“, sagt sie, als ich ihr beim Kaffee von meinem Besuch bei der Mieter*innengewerkschaft erzähle. Ich denke an Rohan und Sharma und andere Nachbar*innen, die nicht mal mit mir sprechen wollten. Ariana ermutige ich, sich erst mal unverbindlich wegen ihrer hohen Miete beraten zu lassen: „Da kann dir nichts passieren.“ Sie nickt und guckt so, als wolle sie mir das glauben.
So ist das in unserem Haus. So viel wir uns auch informieren und unterstützen, so selten führt all das zum nächsten Schritt. Ich bin meinen Nachbar*innen um ihren mentalen Beistand der vergangenen Wochen sehr dankbar. Aber um unseren Vermieter gemeinsam unter Druck zu setzen, ist unser Zusammenhalt wohl einfach nicht stark genug. Wir sind alle viel beschäftigt, mit Kindern, mit politischer Arbeit, mit dem eigenen Kopf. Viele im Haus sind da froh, halbwegs bezahlbaren und sicheren Wohnraum zu haben. Auch ich wäre das.
Florian Schmidt reicht das nicht aus, er wolle den Markt „zusammenbrechen lassen“, sagt er. Im Juni führte die Berliner Senatsverwaltung erstmals einen Mietenscan durch, ein automatisiertes Verfahren, das Wohnungsinserate systematisch auf überhöhte Mieten sowie Verstöße gegen die Mietpreisbremse kontrolliert und entsprechende Vermieter kontaktiert.
Einen Schritt weiter würde der „Vermieterpass“ gehen, für den sich Schmidt einsetzt. Darin müssten Vermieterinnen angeben, welche Wohnungen sie zu welchen Konditionen vermieten. Vor drei Jahren gründete Schmidt zudem die „Arbeitsgemeinschaft Problemimmobilien“. Sie soll Fälle bündeln, in denen Häuser systematisch vernachlässigt, in denen Mieter*innen mit verschiedenen Tricks unter Druck gesetzt werden.
Ob solche Strategien ausreichen, um den Berliner Mietmarkt langfristig gerechter zu machen? Um zu verhindern, dass auch meine Nachmieter*innen bald 1.500 Euro Miete zahlen? Um mir zu ermöglichen, endlich einen Mietvertrag zu bekommen? Ich werde wohl eine andere Wohnung finden, aber um sie zu meinem Zuhause zu machen, will ich mit meinen neuen Nachbar*innen in Kontakt kommen. Ich will wissen, unter welchen Umständen sie leben, wie es ihnen geht. Und wenn wir das müssen, will ich gemeinsam mit ihnen kämpfen.
Florian Schmidt und ich bleiben stehen. „Das ist unser Haus“, sage ich, während zwei Lieferfahrer sich auf ihre Fahrräder schwingen, und er sagt: „Ein schönes Haus.“
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