Verschiebungen bei Italiens Rechtsaußen: Die Lega im freien Fall

Matteo Salvini hat einst aus der rechten Regionalpartei Norditaliens die schlagkräftige Lega geformt. Jetzt gilt er als schuldig an deren Niedergang.

Matteo Salvini ist bei seiner eigenen Partei, der Lega, angezählt

Foto: Claudia Greco/reuters

Muss sich Matteo Salvini, Chef der rechtspopulistisch-fremdenfeindlichen Lega und Vizeministerpräsident Italiens, bald in die Frührente verabschieden? Seine Partei jedenfalls steht vor einer Zerreißprobe, die ihn seinen Job und die Lega selbst ihre Existenz kosten könnte.

Gleich mehrere Lega-Granden preschten in den letzten Tagen vor, um mehr oder minder unverhohlen sowohl den Rücktritt Salvinis als Parteichef als auch eine radikale Kurskorrektur der Lega zu fordern. Den Anfang machte Attilio Fontana, Präsident der Region Lombardei. Hier, im produktiven Herz Italiens, war die Lega in den späten 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts entstanden, hier hat sie auch heute noch ihre wichtigsten Hochburgen.

In einem Interview mit dem Corriere della Sera teilte jetzt Fontana gegen Salvini aus, sprach von verbreitetem „Unbehagen“ in der Lega, beklagte den Absturz „von 34 Prozent auf 5 Prozent“ in den letzten Jahren und gab auf die Nachfrage des Interviewers, ob er den Rücktritts Salvinis wolle, die unverblümte Antwort: „Keine Lösung darf a priori ausgeschlossen werden.“ Zudem kündigte er die Gründung einer „Vereinigung“ an, in der sich die Salvini-Kritiker*innen sammeln wollen.

Fontana steht mit seiner Kritik keineswegs allein. An seiner Seite hat er den Präsidenten der Region Friaul-Julisch Venetien Massimiliano Fedriga ebenso wie den Ex-Präsidenten der Region Veneto Luca Zaia, der an der Parteibasis ebenso wie in der Wählerschaft hohe Popularität genießt.

Salvini – einst der Garant des Aufstiegs der Lega

Und da wäre auch noch Massimiliano Romeo, Fraktionsvorsitzender der Lega im Senat und Chef der Lega Lombarda, des wichtigsten Regionalverbandes der Partei. Romeo stellte am Dienstag sein neues Buch „Die Lega schaffen. Agenda für die Erneuerung“ vor. Dort fordert auch er einen radikalen Kurswechsel, die Rückkehr nämlich zur „Nordfrage“, die früher einmal der Markenkern der Partei war, die ursprünglich als „Lega Nord“ gegründet worden war.

Die Kritiker Salvinis, die jetzt den Absturz beklagen, vergessen allerdings hinzuzufügen, dass er es ja gewesen war, der die Lega zu ihren größten Erfolgen geführt hatte, und zwar mit der völligen Abkehr vom früheren Profil als Nordpartei. Unter ihrem Gründer und Übervater Umberto Bossi hatte die Partei über Jahrzehnte hinweg gegen das „diebische Rom“ und die „Parasiten in Süditalien“ gehetzt und die Abkoppelung der reichen Nordregionen zur Not auch per Sezession von Italien propagiert.

Darüber war die Partei zum Juniorpartner in den Rechtsregierungen unter Silvio Berlusconi aufgestiegen, geriet aber nach 2010 in eine schwere Krise, als die Bereicherung der Familie Bossis aus den Fonds der staatlichen Parteienfinanzierung bekannt wurde. Die Wende brachte dann Matteo Salvini, der im Jahr 2013 Lega-Chef wurde.

Er setzte nicht nur auf sein unverbrauchtes Image, sondern auch auf die radikale Kehrtwende der früheren Nordpartei zur ultranationalistischen Kraft („Prima gli Italiani!“ – „Italiener zuerst!“), die den Ausstieg aus dem Euro ebenso forderte, wie sie gegen die „Invasion der kriminellen Immigranten“ hetzte.

Zurück zum Nord-Konzept?

Das Rezept ging auf; bei den Wahlen von 2018 schnellte die Lega auf 17 Prozent hoch und Salvini wurde Innenminister in der Regierungskoalition mit den Fünf Sternen. Seine Politik der „geschlossenen Häfen“ gegen die NGOs brachte ihm dann bei den EP-Wahlen 2019 gar 34 Prozent ein.

Doch dann machte er einen ersten Fehler, als er im Jahr 2021 in die Covid-Notstandskoalition unter Mario Draghi eintrat. Das Gros der rechtspopulistischen Wäh­le­r*in­nen wandte sich von ihm ab und einem neuen rechten Shootingstar zu: Giorgia Meloni. Die erhielt bei den Wahlen 2022 26 Prozent, während die Lega auf 9 Prozent absackte.

Als dann im Jahr 2023 der frühere Fallschirmjägergeneral Roberto Vannacci auf die politische Bühne trat, sah Salvini seine Chance gekommen. Er bot Vannacci die Kandidatur fürs EP ebenso an wie den Posten des Vizeparteichefs.

Vannacci schlug ein – nutzte die Lega allerdings bloß als Sprungbrett, um im Februar 2026 mit Futuro Nazionale (FN) seine eigene rechtsradikale Partei zu gründen, mit Erfolg. FN ist bei der Ausländerhetze und der Beschwörung der Gefahren bei der inneren Sicherheit immer noch einen Tick lauter als die Lega. Seine FN liegt gegenwärtig in den Umfragen bei 7 bis 8 Prozent, Tendenz steigend, während die Lega auf 5 bis 6 Prozent abstieg, Tendenz fallend.

„Zurück zum alten Nord-Markenkern“ ist deshalb die verzweifelte Antwort der innerparteilichen Kri­ti­ke­r*in­nen Salvinis. Statt eines neuen Aufstiegs der Lega droht jedoch deren endgültige Implosion.