Frieden im Nahen Osten: Und doch gibt es Hoffnung

Wir müssen endlich aufhören, den Nahost-Konflikt zu verwalten, sagt der palästinensische Friedensaktivist Hamza Howidy. Dabei spielt der Westen eine entscheidende Rolle.

Wo geht’s hier durch zum Frieden? Blick auf das in einen israelischen und einen palästinensischen Teil getrennte Jerusalem

Foto: südraumfoto/imago

Kürzlich stellte mir, auf einem Workshop in Berlin, eine junge Frau aus Ostjerusalem eine Frage. „Ich bin eine palästinensische Christin“, sagte sie zunächst. Und dass sie die Handlungen der Hamas nicht billigen könne – sie verurteilte sie, sagte sie. Aber gleichzeitig sehe sie ganz klar, dass Diplomatie den Palästinensern bisher nicht geholfen hat. „Was sollen wir also tun?“, fragte sie, sichtlich aufgebracht. „Was sollen wir tun, um unser Recht auf Selbstbestimmung zu erlangen und ohne eine militärische Besatzung zu leben, die jeden Aspekt unseres Lebens ruiniert?“

Sie hätten ja alles versucht, sagt die junge Frau: „Bewaffneten Widerstand. Diplomatie und Verhandlungen. Friedlichen Widerstand. Bislang hat nichts geholfen.“ Der Seminarraum war voller Palästinenser und Israelis. Sie alle waren bereit für Dialog, für den Versuch, die Zusammenarbeit zwischen Palästinensern und Israelis zu stärken. Von den Palästinensern kamen einige aus dem Westjordanland, andere aus Ostjerusalem.

Ich war der Einzige aus dem Gazastreifen, und die junge Frau kannte wahrscheinlich meine Haltung als Hamas-Kritiker und als jemand, der sich für die Menschenrechte der Palästinenser einsetzt. Sie erhoffte sich eine Antwort von mir auf ihre Frage.

„Also doch bewaffneter Widerstand“

„Nichts“, sagte ich schließlich. „Wir können nichts tun.“ Es war eine der deprimierendsten Antworten, die ich jemals gegeben hatte. Ich habe nicht zum ersten Mal über die Frage nachgedacht. Aber ich habe immer noch keine gute Antwort gefunden. Die Frau wandte sich ab. Ich glaubte zu hören, wie sie murmelte: „Also doch bewaffneter Widerstand.“

Als ich gebeten wurde, einen Beitrag zum Jahrestag des 7. Oktober zu schreiben, wurde mir gesagt, ich solle den Menschen einen Funken Hoffnung geben. Wir hätten schon so viel über Leid geschrieben und gelesen, hieß es. Aber es ging mir wie in dem Workshop: Ich hatte keine Antwort und keine Hoffnung zu bieten. Also sprach ich mit Freunden in Gaza, durchforstete die Nachrichten und durchkämmte meine sozialen Medien – auf der Suche nach einem Lichtstrahl, nach einem Funken Hoffnung aus Palästina-Israel. Ich fand nichts.

Stattdessen erinnerte ich mich an diesen schrecklichen Tag vor drei Jahren: Bilder von den Gräueltaten der Hamas, von israelischen Kindern und älteren Menschen, die entführt und in die Tunnel der Hamas verschleppt wurden. Ich fand Unsicherheit und Angst, während ich mit Familie und Freunden in Gaza sprach.

In meinen sozialen Medien fand ich eine christliche Mutter und ihre Tochter, die sich um vertriebene palästinensische Familien kümmern. Und eine Universitätsdozentin und ihre Mutter, die bei einem israelischen Luftangriff am frühen Samstagmorgen auf ein Wohnhaus getötet wurden. Denn der Waffenstillstand, der in Gaza theoretisch herrscht, bedeutet keineswegs, dass die Bombardierungen aufgehört haben oder dass keine Zivilisten mehr getötet werden.

Tatsächlich hat die israelische Armee nach der Unterzeichnung des Waffenstillstands im letzten Jahr über 1.454 Menschen in Gaza getötet, darunter 301 Kinder sowie 246 Frauen und Mädchen. Weiter ging es im Westjordanland. Siedlerterroristen haben an einem einzigen Tag diese Dörfer angegriffen: Osarin – Beita – Burin – Aqraba – Khirbet al-Marajim – Sebastia – al-Mughayyir – Rantis – Ni’lin – Wadi al-Rakhim/Masafer Yatta – Arabuna – Baqat al-Hatab – al-Zawiya – Biet Ummarin – Burqa – Jaba’. Sie steckten Häuser und Fahrzeuge in Brand, schlugen Löcher in Türen, rissen Stromanschlüsse heraus, zerschlugen Fliesen, zertrümmerten Fenster.

Wo soll ich also Hoffnung finden? Ende Oktober werden die Israelis ein neues Parlament wählen. Die großen Parteien – so unterschiedlich ihre Ziele auch sein mögen, vom Block für Premier Benjamin Netanjahu bis zu den größten Parteien der Opposition mit Gadi Eisenkot, Naftali Bennett und Avigdor Liberman – haben eines gemeinsam: Sie versprechen auf unterschiedliche Weise, dass unter ihrer Regierung ein palästinensischer Staat nicht möglich sein wird.

Bei der palästinensischen Führung sieht die Situation nicht anders aus. Die Hamas verharrt in derselben genozidalen Denkweise wie die derzeitige israelische Regierung. Eine Denkweise, die darauf abzielt, den Anderen „loszuwerden“, und nicht darauf, mit ihm zu leben. Streng genommen ist sogar das Wort „Führung“ irreführend. Wie die letzten Umfragen des Arab Barometer zeigten, gab die überwiegende Mehrheit der Menschen in Gaza und im Westjordanland, nämlich 55 Prozent, an, sie würde überhaupt nicht wählen – oder sich weigern, eine der traditionellen Parteien zu unterstützen, die bei den Wahlen 2006 antraten. Zugleich ist die Zustimmung zur Hamas auf in der befragten Bevölkerung auf 24 Prozent gesunken.

Ein Hoffnungsschimmer

Und doch. Es gibt einen Hoffnungsschimmer. Denn in derselben Umfrage wird deutlich, dass die Zustimmung zu einer Zweistaatenlösung im Gazastreifen auf 64 Prozent und im Westjordanland auf 56 Prozent gestiegen ist. Und ich weiß es aus all meinen Gesprächen mit meinen Freun­d*in­nen und Bekannten im Gazastreifen: Die Menschen dort dürsten nach einem Leben in Frieden. Sie dürsten nach einem Leben, in dem ihre Kinder morgens aufwachen und zur Schule gehen können. Sie sehnen sich nach einem Haus mit Dach über dem Kopf, das sie im Sommer vor der Hitze schützt und im Winter vor der Kälte. Und sie sind nicht interessiert an Fantasien eines ewigen Kampfes mit den Israelis.

Es ist nicht so, als kämen aus dem Gebiet zwischen dem Fluss und dem Meer keine Ideen zum Frieden. Es gibt sogar eine ganze Reihe von Vorschlägen, auf denen wir aufbauen könnten. Es gibt die sogenannte Genfer Initiative, angeführt vom israelischen Politiker und Friedensaktivisten Jossi Beilin und dem ehemaligen Minister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Jasser Abed Rabbo. Sie bietet einen inoffiziellen, detaillierten Entwurf für eine Zweistaatenlösung.

Man könnte auch die arabische Initiative noch einmal hervorkramen, einen Vorschlag, der 2022 von der Arabischen Liga in Beirut gebilligt und 2007 und 2017 erneut bestätigt wurde. Er bietet Israel eine vollständige diplomatische Normalisierung mit der arabischen Welt an – wenn eine Zweistaatenlösung auf der Grundlage der Grenzen von 1967 akzeptiert wird. Kürzlich erklärte der jordanische Ministerpräsident Jafar Hassan vor der UN-Generalversammlung, dass er gemeinsam mit allen anwesenden arabischen Ländern bereit sei, Israels Sicherheit zu garantieren, sollte sich das Land für eine Zweistaatenlösung entscheiden.

Das Problem ist: Die Angst und Wut auf beiden Seiten ist so groß, dass ich nicht sehe, wie Israelis und Palästinenser von sich aus Schritte aufeinander zu gehen könnten. Wenn ich also anlässlich des 7. Oktober gefragt werde, ob ich einen hoffnungsvollen Text schreiben kann, dann muss ich gewissermaßen den Auftrag umdrehen. Ich muss sagen: Ich alleine kann euch diese Hoffnung nicht geben. Wenn ihr Hoffnung von mir bekommen wollt, dann müsst ihr mithelfen. Denn damit sich etwas ändert, brauchen wir die internationale Gemeinschaft.

Es braucht Druck – auf Israel und die Hamas

Es braucht Druck auf die israelische Führung, die Besatzung zu beenden und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Gleichzeitig braucht es ein Veto gegen jeden Beschluss, der Fraktionen wie die Hamas oder den Palästinensischen Islamischen Dschihad in künftige Wahlen einbeziehen will.

Teil dieser internationalen Gemeinschaft ist die propalästinensische Bewegung. Ihre Ver­tre­te­r*in­nen sollten sich bewusst sein, dass sie Einfluss haben – diesen Einfluss sollte sie so einsetzen, dass es wirklich den Pa­läs­ti­nen­se­r*in­nen in Gaza und im Westjordanland zugutekommt. Das heißt auch: Grenzt euch von militanten und islamistischen Gruppen wie der Hamas und dem Islamischen Dschihad ab. Ruft auf zu einer Beendigung der Besatzung und zu einer Zweistaatenlösung.

Die US-Regierung und die europäischen Regierungen – darunter auch Deutschland mit seinen engen Beziehungen zu Israel – müssen aufhören, den Konflikt zu verwalten, und damit beginnen, ihn zu lösen. Wir brauchen alle notwendigen politischen Hebel, einschließlich Sanktionen und Boykotte von Produkten aus den Siedlungen im Westjordanland. Und vor allem brauchen wir Unterstützung, indem ein palästinensischer Staat im Rahmen einer Zweistaatenlösung anerkannt wird, geführt von einer säkularen palästinensischen Regierung und unter Gewährleistung der Sicherheit Israels.

Tatsächlich sagte ich dies schließlich doch noch zu der jungen Frau aus Ostjerusalem auf dem Workshop. Sie schüttelte den Kopf. „Wir wollen in Würde leben. Wir wollen nicht auf die Barmherzigkeit der internationalen Gemeinschaft warten.“ Was ich nicht mehr gesagt habe, aber hätte sagen sollen, ist dies: Wir haben zwei Möglichkeiten.

Die eine bedeutet, dass wir Gewalt anwenden. Wir haben gesehen, was am 7. Oktober geschehen ist, wir haben die Gräueltaten der Hamas und des Islamischen Dschihad gesehen. Dieser Weg geht auf Kosten von Zi­vi­lis­t*in­nen auf beiden Seiten. Es ist ein grauenvoller Weg, der nirgendwo hinführt, und am Ende auch kein palästinensisches Kind schützen wird. Die andere Chance ist jener der Diplomatie, einer entschlossenen internationalen Gemeinschaft. Damit irgendwann eine Generation aufwächst, die ein besseres Leben haben kann als wir.