Das ist Nord Stream: Die Anti-Ukraine-Pipeline
Die Ukraine hatte schon früh gegen den Bau von Nord Stream 2 protestiert, weil ihr dadurch Durchleitungsgebühren als Transitland für russisches Erdgas entgehen.
Foto: Uli Deck/dpa
Unter dem Namen Nord Stream sind zwei Pipelineprojekte zur Belieferung Deutschlands mit russischem Erdgas zusammengefasst, die der Versorgung Deutschlands mit russischem Erdgas dienen sollten.
Nord Stream 1 führt vom russischen Wyborg durch die Ostsee bis nach Lubmin bei Greifswald und ging 2011 in Betrieb. Die in der Schweiz ansässige Betreibergesellschaft der doppelrohrigen Pipeline gehört mehrheitlich einer Tochter des russischen Gaskonzerns Gazprom, weitere Anteile halten die deutschen Konzerne Wintershall DEA und E.ON, die französische Gasunie und die niederländische Engie.
In den Jahren vor Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine wurden durch Nord Stream 1 jeweils fast 60 Milliarden Kubikmeter Erdgas nach Deutschland geliefert – etwa die Hälfte der zur Energiegewinnung benötigten Erdgasmenge.
Noch einmal fast dieselbe Kapazität sollte das Projekt Nord Stream 2 hinzufügen, das vom etwas weiter südlich als Wyborg gelegenen russischen Ostseehafen Ust-Luga nach Lubmin führt, über weite Strecken parallel zur ersten Pipeline. Die beiden Röhren wurden 2021 fertiggestellt und gehören zu 100 Prozent dem Gazprom-Konzern.
Die ukrainische Regierung hatte frühzeitig gegen den Bau protestiert. Denn das erklärte Ziel hinter dem Bau war, die Ukraine als Transitland für russisches Erdgas zu umgehen. Dadurch drohte ihr der Verlust von Durchleitungsgebühren sowie von geostrategischer Bedeutung.
Nachdem Russland 2014 die Krim annektiert hatte, wurden die Proteste nochmal lauter. Doch die Bundesregierung sah keinen Anlass, den Bau zu stoppen. 2019 verhängte die erste Trump-Regierung US-Sanktionen gegen am Projekt beteiligte Unternehmen.
Mit Stiftungs-Trick gegen US-Sanktionen
Das Land Mecklenburg-Vorpommern gründete daraufhin die fast vollständig von Gazprom finanzierte Stiftung Klima- und Umweltschutz deren Zweck, anders als der wohlklingende Name suggerierte, allein war, den Weiterbau der Pipeline zu garantieren, wenn Unternehmen wegen der US-Sanktionen Rückzieher machten.
Noch im Dezember 2021 hatte sich der frisch gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen einen Baustopp für das „privatwirtschaftliche Vorhaben“ ausgesprochen. Erst im Februar 2022, wenige Tage bevor Russland die Ukraine überfiel, gab er bekannt, dass die Bundesregierung die Zertifizierung der fertigen Pipeline aussetze. Sie ging nie in Betrieb.
Unklar ist, ob Deutschland durch die Sprengung schwerer wirtschaftlicher Schaden entstanden ist. Gazprom hatte die Pipeline schon vorher vom Netz genommen, weil die Wartung wegen EU-Sanktionen angeblich nicht möglich gewesen sei. Wenn Deutschland Nord Stream 1 zertifiziere, könne man allerdings sofort liefern.
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