Rot-grün-rote Regierung in Berlin: Die Koalitionsverhandlungen starten
Linke, Grüne und SPD in Berlin beginnen ihre Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung. Bis Dezember könnte ein Koalitionsvertrag stehen.
Foto: Lisi Niesner/rtr
dpa | Gut sechs Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus starten heute (10.00 Uhr) Koalitionsverhandlungen zwischen Linke, Grünen und SPD. Die Dreiergespräche dürften einige Wochen dauern, einen genauen Zeitplan gibt es nicht.
Die Koalitionsverhandlungen werden von einer Dacharbeitsgruppe aus Spitzenpolitikern der drei Parteien geführt, hier fallen am Ende die Entscheidungen. Hinzu kommen rund ein Dutzend Facharbeitsgruppen.
Ein Koalitionsvertrag könnte bis Dezember stehen, sicher ist das aber nicht. Am Ende entscheiden bei Linke und SPD die Parteimitglieder über das Regierungsprogramm. Die Grünen wollen ein sogenanntes digitales Meinungsbild bei ihren Mitgliedern einholen, das letzte Wort hat ein Parteitag.
Den Weg frei gemacht für diesen wichtigen Schritt der Regierungsbildung hatte die Linke am Samstag: Auf einem Parteitag stimmte eine breite Mehrheit der Delegierten für Koalitionsverhandlungen. Grüne und SPD hatten bereits am 19. Oktober zugestimmt.
Bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Es folgen CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grüne (14,3 Prozent) und SPD (12,1 Prozent). Die bisher regierende CDU/SPD-Koalition hat ihre Mehrheit verloren.
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