Hubertus Heil kandidiert für SPD-Vorsitz: Ich bin dann mal wieder da

Hubertus Heil will SPD-Chef werden, damit die Partei wieder für etwas steht. Aber weiß der 54-Jährige überhaupt, wofür er steht?

Die geballte Sozialdemokratie: Seit 1998 sitzt Hubertus Heil, hier beim SPD-Parteitag im Jahr 2025, für die Partei im Bundestag

Foto: Kay Nietfeld/dpa/picture alliance

Hubertus Heil möchte dafür stehen, dass die SPD wieder für etwas steht. Zumindest lässt sich das aus dem Schreiben herauslesen, mit dem er der Partei am Samstag seine Kandidatur für den Vorsitz ankündigte.

„Wir werden als SPD nur dann wieder stärker, wenn wir als Partei sichtbarer sind. Und wenn wir klare Konzepte und neue Ideen haben“, schreibt der 54-Jährige zum Beispiel. Die Menschen müssten „wissen, wofür die SPD steht“. Er wisse, „wie wichtig wahrnehmbare und programmatisch klare Parteien für die Handlungsfähigkeit einer Demokratie sind“. Unsere Demokratie brauche „eine sichtbare und starke Sozialdemokratie“ und die Sozialdemokratie gewönne wieder Wahlen, „wenn wir wissen, wohin wir wollen“.

Außerdem brauche es für den Vorsitz einer Volkspartei in diesen Zeiten „volle Aufmerksamkeit“, weshalb er sich dem Job „mit ganzer Kraft widmen“ würde. Einen Namen muss Heil gar nicht erst nennen, damit klar wird, gegen wen er damit austeilt: Lars Klingbeil, derzeit in Personalunion Vizekanzler und Parteichef. Seit dem Rücktritt von Bärbel Bas im Oktober führt Klingbeil die SPD allein. Schon seit der letzten Bundestagswahl prägt er den Kurs der Partei maßgeblich. Zu seinen ersten Maßnahmen im Frühjahr 2025 gehörte, dass er Heil abservierte und ihm keinen Posten im Bundeskabinett mehr gab.

Schon immer da

Bis dahin war Heil gefühlt schon immer da gewesen: Seit 1998 sitzt er im Bundestag. Zweimal war er Generalsekretär der SPD, seit 2018 schließlich Arbeits- und Sozialminister. Als junger Abgeordneter war er einst Mitbegründer des „Netzwerks Berlin“, einem Zusammenschluss in der Fraktion als Mittelweg zwischen linkem Flügel und dem konservativen Seeheimer Kreis. „Unideologisch, pragmatisch und brav“, schrieb die taz damals über die junge Gruppe.

Als Sozialminister gehörte die Einführung des Bürgergelds zu seinen größten Projekten. Es brachte spürbare Erleichterungen für Leistungsberechtigte. Diese Erleichterungen wurden inzwischen, teils noch unter seiner Ägide, zu großen Teilen zurückgedreht.

Seit seiner Ausbootung aus dem Kabinett sitzt er im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags. Das ist ein Ort, an dem Fraktionen ausgediente Parteipromis gern abladen. Die Ruhe dort nutzte er für die Arbeit an einem Buch über „Die Verteidigung der Demokratie gegen innere und äußere Gegner“, im Oktober erschien es. Auf einer Lesereise und in begleitenden Interviews lief er sich spürbar für seinen Comeback-Versuch warm.

Wofür genau die SPD unter ihm in Zukunft stehen soll? „Für eine überzeugende Programmatik brauchen wir Zeit. Diese können wir nur gemeinsam entwickeln“, heißt es in seinem Schreiben an die Partei. Erste Gedanken habe er aber: Einkommen sollen verlässlich sein und Preise bezahlbar, KI solle den Menschen dienen und für Arbeit solle es Respekt geben. Demokratie müsse „im Alltag erfahrbar sein“ und Europa dürfe nicht „zum Spielball autoritärer Mächte“ werden.

Ämtertrennung oder nicht?

Großen öffentlichen Zuspruch gab es für Heils Kandidatur am Wochenende zunächst nicht. Im Gegenteil: Mehrere Funktionsträger aus dem Kabinett, aus Landesregierungen und aus der Bundestagsfraktion stellten sich am Sonntag hinter Klingbeil. Dass überhaupt jemand gegen den Vizekanzler antritt, trifft aber durchaus einen Nerv in der Partei. Ebenfalls am Samstag wurde ein Parteitagsantrag mehrerer SPD-Arbeitsgruppen bekannt. Er trägt den Titel: „Eigenständigkeit der SPD stärken – Parteivorsitz und Regierungsamt trennen“. Der Chef oder die Chefin solle nicht zugleich im Bundeskabinett sitzen.

Von Landesregierungen ist darin allerdings keine Rede. Weiterhin wünschen sich viele in der SPD, dass Manuela Schwesig ihre Kandidatur für den Vorsitz erklärt. Sie soll am Montag als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wiedergewählt werden. Als SPD-Chefin könnte sie mit Klingbeil, Heil oder jemand Drittem eine Doppelspitze bilden. Die Parteisatzung erlaubt aber auch, dass eine Person den Vorsitz allein übernimmt.