Platzverweise in Hamburg: Operation „ruhige Binnenalster“
Die Polizei macht in der Hamburger Innenstadt Jagd auf Jugendliche. Nach Auffassung von Geschäftsleuten stören sie Handel und Tourismus.
Unerwünschte Klientel: Jugendliche an der Alster Bild: dpa
HAMBURG taz |Die Polizei macht in der Hamburger Innenstadt rund um die Binnenalster an Wochenenden Jagd auf Jugendliche und Heranwachsende. Dadurch sollen Touristen und Kaufhungrige in ihrem Einkaufsverhalten ungestört bleiben. Das geht aus der Antwort des SPD-Senats auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.
„Die gezielte polizeiliche Vertreibung der jungen Leute aus der Innenstadt ist ein Skandal“, schimpft die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Christiane Schneider. „Wie alle anderen, ob Touristen, Konsumenten oder Spaziergänger, haben sie das Recht, sich auf öffentlichen Straßen und Plätzen aufzuhalten“, sagt Schneider.
Flaniermeile Jungfernstieg, Samstagabend: Eine Gruppe herausgeputzter junger Frauen trifft sich an der Alster-Treppe nahe dem Pavillon, um mit Schulfreunden auf die Piste zu gehen. Es ist nicht gerade ruhig, lautes Gekicher und Lachen – ob der neue Rock nicht zu auffällig sei oder die High Heels unangebracht? Eine Flasche Prosecco macht die Runde.
Als nach einiger Zeit „die Jungs“ mit Bierflaschen in Hand eintreffen – darunter einige mit Migrationshintergrund – ist die gute Laune bald vorbei: Polizisten umringen die Gruppe und verlangen die Personalien. „Es ist wirklich nichts los gewesen“, berichtet eine Augenzeugin der taz. Als sich einige über die Maßnahme beschweren, hagelt es Platzverweise.
Ein „Auftragsbefehl“
Polizeiliche Handlungskonzepte mit "zielgruppenorientierten Personenüberprüfungen" zur Steigerung des subjektiven Sicherheitsgefühls sind nicht neu. Sie werden auf Bitten und im Interesse des Einzelhandels entwickelt.
So genannte Randgruppen waren 2009 unter der Ägide von CDU-Innensenator Christoph Ahlhaus im Visier der Staatsmacht. Gemeint waren "Punks, Alkoholiker und Obdachlose".
Der bloße Aufenthalt in städtischen Fußgängerzonen oder Parks sowie Alkoholkonsum oder das Betteln stellen indes keine Gefahr im polizeirechtlichen Sinn dar. Im Kommentar zum Polizeigesetz heißt es: "Nicht mehr strittig ist, dass Bettelei und freiwillige Obdachlosigkeit keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen."
Eine Szene, wie sie sich seit dem 15. März an Freitagen und Samstagen des Öfteren abspielt. Denn seitdem ist das „Neue Polizeikonzept für Sicherheit rund um die Binnenalster“ in Kraft. „Der Jungfernstieg sowie das angrenzende Grün- und Erholungsgebiet der Binnenalster bis hin zur Kunsthalle ist für die hamburgische Bevölkerung als auch für Touristen ein Anziehungspunkt“, schreibt der Senat.
Doch gerade bei „günstiger Wetterlage“ sei die Region auch „Treffpunkt für Gruppen von Jugendlichen und Heranwachsenden in unterschiedlicher Zahl und Zusammensetzung.“
Es lägen deswegen „Beschwerden“ aus Handel und Gewerbe vor. Die Polizei glaubt zudem beobachtet zu haben, dass der Alkoholkonsum und die Aggressivität seit 2011 zugenommen habe. „Das Verhalten der Personen erfordert gefahrenabwehrende und strafverfolgende Maßnahmen der Polizei“, befindet der SPD-Senat. Daher sei die Anweisung, nach dem neuen Handlungskonzept vorzugehen, für alle Polizisten bindend als „Auftragsbefehl“ zu verstehen.
Fünf Schwerpunkteinsätze führte die Polizei an zwei Wochenenden Ende März durch. Dabei wurde das gesamte polizeiliches Equipment eingesetzt. Hunde- und Pferdestaffel, Einsatzzüge und Bereitschaftspolizei sowie Jugendschutzfahnder. 166 BeamtInnen waren beteiligt, die 800 Jugendliche kontrollierten und gegen 197 Platzverweise aussprachen – wegen aggressiven Bettelns, Pöbeleien und Alkoholkonsums. Elf Jugendliche wurden in Gewahrsam genommen.
Tatsächlich resultierten aus den 800 Polizeimaßnahmen gerade mal drei Strafanzeigen wegen des Verdachts der Körperverletzung, konstatiert Schneider. „Damit widerlegen die Fakten die Begründung der Maßnahme selbst“, sagt Schneider. „Die Einschränkung der Rechte ist durch nichts gedeckt.“
Es ist nicht das erste Mal, dass die Polizei zwecks sauberer Innenstadt auf Menschenjagd geht. Im Winter 2009 kursierte unter dem schwarz-grünen Senat und CDU-Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) ein Handlungskonzept, Randgruppen wie Punker, Alkoholiker und Obdachlose zu vertreiben. Besonders rigoros ist damals gegen Emo-Punks – Jugendliche der Emotional-Gothic-Szene – vorgegangen worden, die sich auf dem Rathausmarkt trafen.
„Das ist nicht nur eine Neuauflage der Handlungsanweisung unter Schwarz-Grün, sondern sogar eine räumliche Erweiterung“, sagt die innenpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, Antje Möller, zur der neuen Anweisung. Die Jagd auf Emo-Punks ist damals auf Druck des grünen Regierungspartners eingestellt worden.
Leser*innenkommentare
marcel
Gast
Dies ist nur reine schikane,jeder hat doch das recht sich an einen platz aufzuhalten und da hat auch die polizei nicht einfach leute des platzes zu verweisen. Dies nennt man vertreibungspolitik
Der kleine Bundestrottel
Gast
Es hat in der Tat schon Vorteile, das Wilhelmsburg oder Billstedt nicht schon am Jungfernstieg beginnt.
Wenn man sich (gerade gegenüber dem anderen Geschlecht) wie das letzte Trampel, dazu noch Aggressiv, dann muß man sich nicht wundern, wenn wir bald Verhältnisse haben wie in Brüssel.
Rainer
Gast
Leider ist diese Aktion mmn. nur die Spitze des Eisberges was unverhältnismäßige Eingriffe in das Leben und die Rechte der Bürger. Mit welcher Chuzpe unsere Politiker, Polizei,Staatsanwaltschaften, Gerichte und Geheimdienste über unsere Grundrechte hinweggehen, zeigen viele Beispiele der jüngeren Vergangenheit. Beispiele sind die Vorratsdatenspeicherung, einige Funkzellenauswertungen die in der letzten Zeit bekannt wurden,Übergriffe von Polizisten an Bürgen (welche danach meist sogar noch nicht einmal rechtlich gewürdigt werden z.B. Freiheit statt Angst 2009)... etc. An der Liste könnte man noch sehr lang weiterschreiben. Leider ist der Obrigkeit heute fast jede Ausrede recht um unsere Rechte einzustampfen.
Mal schauen wo es noch hinführt und welche Gründe noch erfunden werden um die Bevölkerung für blöd zu verkaufen.
pseudoruprecht
Gast
Und im Sommer springen die Jugendlichen dann ins Wasser, um sich dem Polizeizugriff zu entziehen? Viel Spaß beim Plansch, Herr Wachtmeister! :D
rolfmueller
Gast
Die Hamburger sind doch selber schuld. Erst SPD oder CDU wählen und dann jammern, wenn das Spießertum regiert.
ron
Gast
unglaublich!wann pröckelt die fassade dieser dummen 50er jahre biedermeier-fantasie endlich mal wieder bei der allgemeinheit?dieser zeitgeist ist unerträglich.und warum muss sich kein gesetzgeber mehr an das grundgesetz halten?
Piet
Gast
Daran krankt unsere Gesellschaft doch!
Es gibt Regeln –
aber immer mehr glauben, sie wären zu "cool",
um sich daran halten zu müssen.
Ein gutes Signal – Schluss mit der Duldung
von schrankenlosem jugendlichem Kontrollverlust.
Es gibt Grenzen!
Mein subjektives Sicherheitsgefühl hat sich jedenfalls nachhaltig verbessert.
Danke, SPD-Senat und Polizei!
ion
Gast
Seit Roland Schill & Co hat der Hamburger Senat 'ne echte Klatsche!
Quasi Modo
Gast
"Menschenjagd" - laecherlich...!
Wenn jede vierte Kontrolle zu einem Platzverweis fuehrt, und sei es wegen des (leider?) nicht-strafbewehrten Bettelns, Saufens, und Poebelns, dann scheint die Polizei ja genau am richtigen Ort gewesen zu sein.
Muss es fuer Euch Schreiberlinge immer erst zur vollendeten Straftat kommen, bevor man aufwacht?
Nassauer
Gast
Volles Verständnis für Geschäftsleute und Polizei. Oder stehen herumlungernde, saufende "Jugendliche" unter Biotopschutz?
Cla
Gast
In Köln ist dies ähnlich.
Jeden Tag um Punkt 24:00 Uhr wird der Brüsseler Platz von Polizei und Ordnungsamt geräumt. Beziehungsweise werden die Anwesenden gebeten den Platz zu verlassen.
Als Grund wird der Lärm genannt sowie das Recht der Nachtruhe von Anwohner. 4 Meter weiter (auf der anderen Straßenseite) gilt dieses Recht interessanter weise nichtmehr.
Nach einigen Gesprächen mit den "Vollzugsbeamten" lässt sich erkennen das es selbst seitens der Beamten wenig Verständnis gibt.
Viel befahrene Straßen werden Nachts ja auch nicht gesperrt oder die Partymeile in ein Industriegebiet verlegt.
Vielmehr dient die Polizei und das Ordnungsamt offensichtlich zum durchsetzen von "Befehlen", erteilt von den Vorgesetzten der Vorgesetzten.
Das wichtigste jedoch ist, es gibt keine Rechtsgrundlage die es erlaubt den Leuten grundlos einen Platzverweis zu erteilen.
Im Endeffekt muss man sich durch die Diskussionen mit den Beamten plagen und kann bleiben.
Wutschnecke
Gast
Der Fall muß vors BVG. Einfach widerlich, wie Politiker ihr eigenes Volk mehr und mehr wie Dreck behandeln, um sich bei Geschäftsleuten einzuschleimen.
Horst Dahlem
Gast
Auffallend ist hier erst mal die Wortwahl:"Menschenjagt";eine Bezeichnung die in diesem Zusammenhang die Assoziation zu Brasilien aufzwingt.Bis in die neunziger Jahre haben in großen Städten in Brasilien Geschäftsleute"Kopfprämien"an die Polizei und/oder Freizeitschützen gezahlt um vagabundierende und offensichtlich störende Jugendliche aus den Gaschäftsstraßen fernzuhalten.Diese Praxis hat sich bis heute - meines Wissens - in keiner deutschen Stadt etabliert.Da ich selbst beruflich mit Jugendlichen arbeite kann ich bestätigen das Jugendliche in weiten Teilen ein auffallend distanzloses und zum Teil auch agressives Verhaltensmuster zeigen.Das Jugendliche ein besonderes Potential zu kriminellem Handeln mitbringen zeigt ein Blick in die Statistik.Die Gründe für delinquente Handlungsmuster bei Jugendlichen zu beschreiben und nach deren Ursache zu forschen füllt Bücher in der einschlägigen Fachliteratur...Es ist auch sicher nicht der Auftrag der Polizei sich mit Erziehungsfragen zu beschäftigen,wohl aber sich mit Kidis"rumzuschlgen"bei denen ein akzeptabeler Sozialisierungsprozeß ausgeblieben ist.
An dieser Stelle möchte ich dem Senat ausdrücklich für diese hier beschriebene Maßnahme hinsichtlich der Gewaltprävention meinen Respekt aussprechen.
Hamburger
Gast
Absolut richtige Maßnahmen. War auch schon das ein oder andere Mal Freitags- oder Samstagsabend am Jungfernstieg/Innenalster und kenne die oben beschriebene Problematik recht gut.
Entgegen der wie immer tendeziösen Berichtserstatung der TAZ und dem üblichen Weglassen vin Informationen, gibt es allen Grund für die Polizei dort genauer zu knotrollieren.
Zum einen sind die meisten der Jugendlichen dort, die harten Alkohol trinken, minderjährig(zum Teil sind dort viele 14-16 Jährige), zum anderen werden dort auch häufiger Drogen konsumiert. Bei den zumeist Migranten steigt auch mit zunehmendem Alkoholkonsum das Aggressionspotenzial und Passanten werden belästigt. Es kommt dort häufiger zu Schlägereien und vor ein paar Monaten gab es genau an dieser Stelle eine Messerstecherei.
War dort einmal selber zum "vortrinken" und seitdem nie wieder. Bin froh, dass die polizei da jetzt endlich mal durchgreift.
doesnt matter..
Gast
wer oder was ist bitteschön ein emopunk?!
Frank
Gast
Wir leben in einer Diktatur des Kapitals, und CDU, SPD, FDP und Grüne haben totalversagt, sind Huren des Kapitals, bereitwillig die Beine spreizend wenn die Wirtschaft pfeift. Das Ergebnis sieht man überall in Deutschland.
Deshalb: Piratenpartei, die derzeit einzige Alternative!
Schläfer
Gast
Merkwürdig, wie hier mit der Aussage
"Jagd auf Jungendliche" Stimmung gemacht wird.
Grunsätzliche Altersdiskriminerung ? Wohl kaum.
Erst beim Weiterlesen trifft man dann auf
"...Alkoholkonsum und die Aggressivität seit 2011 zugenommen..." und
"...Platzverweise aussprachen – wegen aggressiven Bettelns, Pöbeleien und Alkoholkonsums..."
Es werden also Jugendliche verscheucht, die Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten begehen
- und das ist gut so.
"punker"
Gast
Dann hab ich als "Punker" ja schon eine Freizeitbeschäftigung gefunden für die nächsten Monate.
Huntress
Gast
IMHO sollten sich die Polizei und die Jugendämter um die Jugendlichen kümmern, die 11- 12- 13- jährig (auch Mädchen übrigens in diesem Alter)auf St.Pauli total besoffen am Strasenrand abhängen. Kann man sich dort jeden Tag ansehen.Die Geschäfte auf dem Jungfernstieg machen wirklich genug Umsatz, das aber auf der Reeperbahn über diese Kinder derart hinweggesehen wird, ist ein echtes Armutszeugnis für unsere Ämter und Behörden.
ireneluise
Gast
Vielleicht kann mir mal jemand erklären, warum man im Freien anscheinend nur Spaß haben kann wenn dabei Alkohol aus der Flasche in Unmemngen konsumiert wird.
dennis
Gast
hamburg meine perle - manchmal schäme ich mich bürger dieses provinziellen spießernests mit dem hang zum größenwahn zu sein. tor zur welt? wohl eher die vorhölle. irgendwann wird in diesem kaff noch das lachen verboten. ganz schwache nummer.
cadaverbag
Gast
Das ist Realsatire in Reinform.
Merkt eigentlich jemand noch was?
Villeicht ist das für die Touries interessanter als Neppes konsumieren?
Ist es möglich, daß da ein paar Leute in einer heftigen Wahrnehmungsblase leben?
Deutlicher geht "Business vor Menschen" nicht mehr.
*tief durchatme*
"Menschenjagd"???
Gast
"Jagd auf Jugendliche" und "Menschenjagd" - Geht's nicht eine Nummer kleiner?
Ich halte auch für falsch, was da in Hamburg passiert. Aber wie bei der Admiralsbrücke in Berlin Kreuzberg gibt es eventuell tatsächlich Interessenkonflikte zwischen verschiedenen Gruppen. Man kann jetzt einfach über Polizei, Innensenator und "böse Geschäftemacher" herziehen. Man könnte diese Konflikte aber auch ein wenig beleuchten. Das zweite fände ich als Leser interessanter. Jeder hat das Recht, sich auf öffentlichen Straßen und Plätzen aufzuhalten. Aber niemand hat das Recht, dort alles zu tun, was sie oder er will. Wer von "Menschenjagd" schreiben will, sollte meines Erachtens bessere Argumente haben, als der Artikel enthält.
marco
Gast
Wo kommen wir denn da hin wenn ploetzlich jeder in eine Einkaufszone darf und womoeglich sich dort zum Spass aufhaelt. Sinn dieser Zonen ist rein mit moeglichst viel Geld , raus mit moeglichst wenig, Plastikgeld ist akzeptabel. Demnaechst will womoeglich noch jemand dort Musik machen oder Pflaster malen und dann kommt einem ja der Gedanke diese Zonen waeren dem Buerger gewidmet und nicht den Banken. Sollen diese Jugendlichen doch zurueck in ihre tristen Vorstaedte, jeder an seinen Platz bitteschoen.
Wolfgang Banse
Gast
Feindliche Hansestadt Hamburg
Die feine Hansestadt Hamburg gerät in die negativ Schlagzeilen,was den Umgang mit einer beswtimmten Klientel wie Obdachlose,Bettler,Jugendliche betrifft.
Hamburg darf nicht nach rechts drifften und siuch immmer vor Augen halten,was die jümngste deutsche Geschichte anbetrifft.
Wehret den Anfängen,ein Aufschrei durch die Bevölkerung sollte es geben,was das Vertreiben von Menschen betrifft.
Th. Koch
Gast
Das Maß an rechtsfeindlicher Gesinnung, dass in diesem offenen Rechtsbruch des Senats zum Ausdruck kommt, ist empörend und skandalös. Es gilt, gegen diese Machenschaften der Staatsgewalttäter des SPD-Senats mit alen legalen und juristischen Mitteln vorzugehen.
Hamburgerin
Gast
Merkwürdige Reaktion der Linken, rund um die Alster ist es Abends nicht mehr friedlich, sondern hoch aggressiv. Niemand hat was gegen nette und friedliche Partystimmung...ich selber traue mich zu bestimmten Zeiten nicht mehr hin. Wie war das noch mit Recht auf Stadt, die Linke liegt hier völlig neben der Spur. Durch die hohe Polizeipräsenz und das Alkverbot auf St. Pauli haben sich die Trouble-Maker an die Alster verlagert. Eingreifen ist dringend notwendig und Kontrollen sowieso...da kann man als Hamburgerin über bestimmte Denkweise echt nur den Kopf schütteln.
Hamburgerin
Gast
Merkwürdige Reaktion der Linken, rund um die Alster ist es Abends nicht mehr friedlich, sondern hoch aggressiv. Niemand hat was gegen nette und friedliche Partystimmung...ich selber traue mich zu bestimmten Zeiten nicht mehr hin. Wie war das noch mit Recht auf Stadt, die Linke liegt hier völlig neben der Spur. Durch die hohe Polizeipräsenz und das Alkverbot auf St. Pauli haben sich die Trouble-Maker an die Alster verlagert. Eingreifen ist dringend notwendig und Kontrollen sowieso...da kann man als Hamburgerin über bestimmte Denkweise echt nur den Kopf schütteln.
ein Hamburger
Gast
...mit dieser Begründung könnte man jedes Fußballspiel in Deutschland, bis runter in die Regionalliga verhindern, wenn man das denn wollte...
Dann ständen hier aber mit Sicherheit auch hunderte von Kommentaren... aber so, sind es halt nur junge Deutsche mit Migrations-Hintergrund, da wird das Vorgehen wohl schon richtig sein, mh?