Debatte Spanien: Aufbruch der Vielen

Europas repräsentative Demokratien kriseln. Spanien zeigt, dass davon nicht nur die Rechtspopulisten profitieren müssen. Die Macht der Finanzmärkte kann gebrochen werden.

Demonstranten in Barcelona fordern am Samstag den Rücktritt des katalanischen Innenministers Felip Puig. Bild: dapd

Die Massenproteste von Madrid und Barcelona haben viele überrascht. Die spanische Gesellschaft hatte mit der Transición, dem Ende der 1970er-Jahre zwischen Franquisten, Königshaus und Linksparteien ausgehandelten Kompromiss zur Modernisierung des Landes, eine rasante Entpolitisierung erlebt. Und ausgerechnet diese Gesellschaft bringt heute neue Formen politischer Bewegung hervor?

Neu daran ist, dass der Widerstand gegen die Umverteilung von unten nach oben mit einer radikaldemokratischen Praxis im öffentlichen Raum verbunden wird. Man demonstriert gegen die Sparprogramme der spanischen Regierung, mit denen Spekulationsvermögen und - nicht zuletzt deutsche - Banken gerettet werden sollen. Man demonstriert aber auch gegen die real existierende Demokratie. "Wir lassen nicht länger zu, dass andere für uns sprechen. Wir wollen selber sprechen", lautet eine der zentralen Losungen der Revolte.

Die Demonstrierenden selbst haben ihren Protest in eine Reihe mit den arabischen Bewegungen gestellt und die Puerta del Sol als europäischen Tahrirplatz bezeichnet. Keine schlechte These: Soziale und politische Teilhabe sind auch in Europa uneingelöste Versprechen. Doch wohl noch interessanter als der Bezug zur arabischen Revolte sind die Parallelen zu den Bewegungen, die den lateinamerikanischen Kontinent in den vergangenen 20 Jahren verändert haben.

Es begann in Lateinamerika

Auch in Argentinien, Venezuela oder Kolumbien entzündete sich der gesellschaftliche Widerstand an einer Austeritätspolitik, mit der die Kosten der ökonomischen Krise nach unten abgewälzt wurden. Auch dort richtete sich die Wut gegen die Repräsentation der politischen und medialen Apparate: "Sie sollen alle abhauen", lautete das Motto in Argentinien 2001. Und in Venezuela stürmten die Bewohner der Armenviertel 1989 ganz einfach die Einkaufsmeilen, um sich jenen Wohlstand zu holen, den man ihnen immer versprochen hatte.

Und schließlich war, wie heute in Spanien, die politische Linke vor den lateinamerikanischen Revolten völlig marginalisiert gewesen. Das scheint kein Zufall zu sein: Gerade weil niemand beanspruchen konnte, die Ausgeschlossenen zu repräsentieren - weder Politik noch Gewerkschaften, Medien oder Intellektuelle -, fand die Gesellschaft, zumindest phasenweise, zum Kern der Demokratie zurück: zur Artikulation der Vielen.

Die Krise der Repräsentation hat nun offensichtlich also auch Westeuropa erreicht. Aber woran liegt das?

Der britische Politologe Colin Crouch erklärte den Legitimationsverfall der politischen Systeme in seinem vielbeachteten Essay "Postdemokratie" (2005) mit dem Erstarken der ökonomischen Lobbys, die den demokratischen Prozess gezielt unterlaufen. Das ist nicht falsch und bleibt doch an der Oberfläche. Folgt man Crouch, dann war nämlich in den Zeiten des Wohlfahrtsstaats noch alles weitgehend in Ordnung.

Zwei-Klassen-Demokratie

Das Problem aber ist grundsätzlicherer Natur. Da ist einerseits die Tatsache, dass die liberale Demokratie von einem Widerspruch durchzogen wird: Politische Gleichheit und Freiheit, wie sie die Demokratie postuliert, sind mit der real existierenden Ungleichheit im Kapitalismus nicht wirklich vereinbar. Am konkreten Beispiel wird das deutlich: Für Kapitaleigentümer hat die Presse- und Meinungsfreiheit eine reale Bedeutung; für den Hartz-IV-Empfänger hingegen handelt es sich um ein formales Recht. Denn auf politische Diskussions- und Entscheidungsprozesse kann er faktisch keinen Einfluss nehmen.

Die bürgerlich-liberale Demokratie bleibt in dieser Hinsicht gepanzert. Parteien und parlamentarische Apparate sorgen dafür, dass der Widerspruch zwischen sozialer Herrschaft und politischer Gleichheit nicht eskaliert. Die Anliegen der Mehrheit werden zwar nicht vollständig ignoriert, aber sie werden herrschaftlich gefiltert. Als Wähler der Reformparteien erleben wir das regelmäßig: Die von uns gewählten Regierungen machen jene Politik, die wir doch eigentlich abgewählt haben. Rot-Grün führte Deutschland in den Krieg und setzte Hartz IV durch, in Berlin hat der rot-rote Senat die Privatisierung des öffentlichem Eigentums forciert.

Darüber hinaus haben wir es aber auch mit einem allgemeinen Widerspruch zu tun. Der portugiesische Soziologe Boaventura de Sousa Santos, der in den letzten Jahren zur führenden Stimme kritischer Theorie in Lateinamerika aufstieg, beschreibt unsere Gesellschaften als "Demokratien geringer Intensität", in denen "Inseln demokratischer Beziehungen in einem Archipel der (ökonomischen, sozialen, rassischen, sexuellen, religiösen) Tyranneien" angesiedelt sind.

Revolte gegen die Finanzmärkte

Die demokratische Revolution steht somit auch nach über 200 Jahren noch am Anfang. Aus all diesen Gründen fallen politischer Diskurs und Realität immer weiter auseinander.

Bislang hatte man den Eindruck, dass Europa auf diese Krise von Repräsentation und Politik nur mit unsolidarischen, rassistischen Reflexen zu reagieren weiß. Nur der Rechtspopulismus, der die Angst vor dem sozialen Abstieg gegen die gesellschaftlich Marginalisierten - gegen Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Migranten - richtet, hat bisher von der Krise profitiert. Die "spanische Revolution" zeigt nun einen anderen Ausweg auf. Es ist möglich, solidarisch zu handeln und mit eigener Stimme zu sprechen.

In Lateinamerika haben die Revolten der letzten zwanzig Jahre, ebenso wie jetzt in Nordafrika, zu einem Bruch des politischen Systems geführt. Ein so eindeutiger Ausgang zeichnet sich in Europa nicht ab. Tatsächlich ist völlig unklar, ob und wie es mit der "Bewegung 15-M" weitergeht.

Trotzdem hat diese Bewegung, in Spanien wie anderswo in Europa, eine klare Perspektive. Wenn der Widerstand, der sich in Spanien und Griechenland zu artikulieren begonnen hat, sich ausbreitet, kann die Umverteilungspolitik der EU, die die Finanzkrise von den Bedürftigen bezahlen lässt, zu Fall gebracht werden. Die Revolte hat das Potenzial, die Macht der Finanzmärkte brechen. Das ist mehr, als sich jede Reformregierung heute realistisch vornehmen kann.

Comments

[Empört_e]

Guter Artikel! Aber warum nach dem Lesen innehalten?

Du gehst immer länger für weniger Lohn arbeiten - Leiharbeit, Niedriglohnjobs?

Du suchst Arbeit oder eine Ausbildung, wirst aber zu sinnlosen Maßna...hmen, Praktika oder Bürgerarbeit gezwungen?

Du gehst zur Schule oder Universität und siehst keine Perspektive?

Du bekommst Rente und kommst damit gerade so über die Runden?

Du empfindest Wut und Trauer beim Anblick der Nachrichten über Hunger, Armut, Umweltzerstörung und Kriege?

Du schimpfst über die Politik für Konzerne und Banken und findest Dich in der Parteienpolitik nicht wieder?

Vielen Menschen auf der Welt geht es ähnlich wie Dir oder gar schlechter und wollen gemeinsam mit Dir ihre Stimme für eine bessere Zukunft erheben:

Echte Demokratie jetzt!* Real democracy now!* Democracua real ya!*

*GEBT DIE BEGRIFFE IN EINER SUCHMASCHINE (Z.B. Google) UND BEI FACEBOOK EIN!

[Art Vanderley]

Guter Beitrag .

Das Aufkommen der Rechtspopulisten könnte sogar ein Indiz sein für einen kommenden Schwenk hin zu einem links geprägten Widerstand der sogenannten Zivilgesellschaft.

In den 60ern war es ähnlich , bis 1968 gab es etwa in Deutschland ein massives Erstarken der NPD.

Ich denke , es ist schon seit Jahren klar , daß ein europa-und weltweiter Aufstand kommt, gegen die neoliberale Form der Globalisierung.

[Tony Katz]

@Ingo und @Schlummi,

Ja, genau so! Grundgesetz Art. 20, Absatz 2: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen UND ABSTIMMUNGEN und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Wahlen sind bekannt, aber ich sehe vom Grundgesetz (von amerikanischen Gnaden für die BRD...) eine Gleichberechtigung von Wahlen (diese zuerst) und dann Abstimmungen. Das würde auch den Abgeordneten (von uns dem Volk abgeordnet -> uns plausible Gesetzesvorlagen zur Abstimmunge vorzulegen) dem Inhalt näherkommen. Das jetzige "alternativlose" nach Brüssel schauende Lobbyisten-Abzocker Volk ist nicht das was wir brauchen. Die ddp partei hat diese Forderungen ganz klar im Programm:

www.ddp-partei.de/programm.html#9._Volksentscheide_und_direkte

Mögen wir mehr von den Spaniern lernen, bzw. erstmal sich die Bürger Spaniens durchsetzen.

[Fabian Unterberger]

Lieber Raul Zelik,

vielen Dank für diese schöne Einbettung, die ich in anderen Artikeln sehr vermisst habe. Auch der Bezug zu Lateinamerika ist für mich ganz klar, eine der 8 Forderungen lautet ja auch "Partizipative Demokratie", ein Konzept, das in LA seine Wurzeln hat und seit 2000 auch die Bezeichung der Regierungsform Venezuelas ist.

Du lässt am Ende offen, wie und ob es mit der Bewegung weitergeht. Ich bin derzeit in Madrid und kann dir dazu ein bisschen Information anbieten: im wesentlichen gibt es 3 neue Entwicklungen:

- eine Dezentralisierung der Bewegung in die Barrios

die sehr erfolgreich verlaufen ist, mit allein

120 asambleas im Großraum Madrid, die zwischen

200 und 1500 TeilnehmerInnen hatten. Das bringt

neue Impulse und neuen Schwung, konkretisiert die

Forderungen und hat zur Folge, dass mittlerweile

81% der Bevölkerung die Bewegung unterstützten

(EL Pais)

- eine neue Orientierung hin zur arbeitenden

Bevölkerung: als Modell gilt hier Malaga (von den

Medien beahhrlich totgeschwiegen). Dort wurde in

den poligonos industriales mobilisiert, asmableas

obreras abgehalten und die ArbeiterInnen

eingebunden, nachdem das in der Bewegung selbst

erst sehr kontrovers diskutiert wurde. Das

Ergebnis war überwältigend: am 27.05. erlebte

Malaga eine Demo mit 25.000 Leuten, die größte

seit den Antikriegsdemos 2003. Jetzt wird das

Modell auch nach Madrid exportiert, und verstärkt

auf Basisgewerkschaften zugegangen, die Losung

des unbefristeten Generalstreiks ausgegeben.

Zudem fand am 4.6. die erste landesweite asamblea

statt, an der 56 Städte teilnahmen und ein

Sternmarsch auf Madrid, der von den großen

Krisendemos am 19.06. aus starten soll,

beschlossen.

- damit zum dritten Punkt: alle asambleas in den

Barrios haben beschlossen, die landesweiten Demos

am 19.06. unter dem Motto "Gemeinsam gegen Krise

und Kapital" zu unterstützen. Diese bewegen sich

in den Städten aus den Barrios auf die

Regierungsinstitutionen zu, den Senat in Madrid,

sonst auf die ayuntamientos. Ich denke, dass das

ein nächster Eskalationspunkt werden wird, der

die Kraft der Bewegung demonstriert. Die

Mobilierungskraft der Bewegung ist jetzt schon

größer als die der Gewerkschaften, der Losung

eines Generalstreikes kann der 19. nur gut tun.

Auch inhaltlich schärft sich der Diskurs langsam,

die 8 Punkte auf der HP von democracia real

wurden in der landesweiten asamblea abgesegnet

und werden jetzt überall für die Mobilisierungen

benützt.

Hoffe ich konnte dir damit auch ein paar Infos weitergeben, die dir neu sind, und freue mich schon auf deinen nächsten Artikel :-) Venceremos!

[Werner Popken]

Sorry, leider einige üble Hörfehler; hier die korrigierte Fassung (tut mir leid, dass ich nicht sorgfältig Korrektur gelesen habe - gut, dass die Kommentare moderiert werden):

Die Aussichten, etwas zu zerstören, ohne Vorstellungen zu haben, wie es weitergehen soll, können mich nicht begeistern. Proteste gegen etwas sind billig. Lösungen sind gefragt. Dass die Verhältnisse unerträglich sind, sieht jeder. Wer kann es besser machen? Die Protestierenden überall auf der Welt mit Sicherheit nicht.

Dazu müssten diese Massen eine Vorstellung davon haben, in welcher Richtung und mit welchen Mitteln und Zielen die Gesellschaft weiterentwickelt werden soll. Davon kann aber keine Rede sein. Die direkte Demokratie ist ebenfalls kein Allheilmittel, weil ich immer nur über konkrete Vorschläge abstimmen kann, und die muss irgendjemand unterbreiten. Irgendjemand muss Lösungen haben oder entwickeln. Und wo sind die?

Ganz sicher nicht bei den etablierten Parteien. Und auch in Spanien ist noch die Demokratie Regierungsform, das heißt es wird gewählt, man kann also nur Vertreter etablierter Parteien wählen. Und damit sind wir wieder beim Status quo. Es wird sich also nichts ändern, auch nicht in Spanien, genauso wenig wie in Stuttgart.

Es wird höchste Zeit, dass sich politisch interessierte Menschen in Deutschland, Spanien und anderswo mit einem konkreten Vorschlag beschäftigen, der seit 2006 in Buchform vorliegt und das bisherige Wirtschaftssystem abschaffen und durch ein neues ersetzen will, was mit lediglich zwei Steuergesetzen erreicht werden kann. Die Kurzformel für dieses Wirtschaftssystem lautet

Das Bandbreitenmodell kann von jeder Partei übernommen werden, aber es ist extrem unwahrscheinlich, dass eine der etablierten Parteien, egal in welchem Land, sich dazu entschließen wird. Also muss man neue Parteien gründen. Der Autor des Buches, Jörg Gastmann, hat 2006 die Strategiepartei gegründet, die 2009 mit der Deutschen Demokratischen Partei ddp fusioniert hat. Die ddp hat seither an den Landtagswahlkämpfen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz teilgenommen und dort in einem Wahlkreis auf Anhieb 5 % erreicht.

Die ddp begreift sich als Nachfolgeorganisation der 1918 gegründeten Deutschen Demokratischen Partei, zu der unter anderem Albert Einstein aufgerufen, die Walter Rathenau, Theodor Heuss und Thomas Dehler als Mitglieder hatte. Die ddp könnte, so sie denn dem Wähler bekannt wäre, absolute Mehrheiten in unserem und allen anderen Ländern bekommen, da sie die einzige ist, die auf die drängenden Fragen unserer Zeit plausible und schlüssige Lösungen bieten kann: Siehe [url=http://www.bandbreitenmodell.de/handlungsdruck" target="_blank">Handlungsdruck

.

Das Bandbreitenmodell ist allerdings weder links noch rechts, kann also nicht auf Unterstützung der etablierten Lager rechnen. Man muss schon selber denken und seinen Kopf freimachen von Gehirnwäschen jeglicher Art. Weitere Argumente finden Sie in meinem Blog [url=http://bbm-ddp.tumblr.com/" target="_blank">Bandbreitenmodell und ddp.

[Stefan Wehmeier]

"Man bedenke, es handelt sich nur um einen Roman. Die Wahrheit wird – wie stets – weit erstaunlicher sein."

(Vorwort zu "2001")

Vor über 40 Jahren visualisierten Stanley Kubrick und Arthur C. Clarke nicht nur die voraussichtlichen technologischen Möglichkeiten im Jahr 2001. Heute hängen wir weit hinter diesen Möglichkeiten zurück und befinden uns in einer globalen Wirtschaftskrise, die aufgrund der atomaren Bedrohung das Ende der Menschheit bedeuten kann. Die Ursache ist eine künstliche Programmierung des kollektiv Unbewussten, die uns seit jeher davon abhält, die Makroökonomie zu verstehen:

(Genesis 2,15-17) Und Gott der HERR nahm den Menschen und setzte ihn in den Garten Eden (freie Marktwirtschaft), dass er ihn bebaute und bewahrte. Und Gott der HERR (Archetyp Investor) gebot dem Menschen und sprach: Du darfst essen von allen Bäumen (Gewinn bringende Unternehmungen) im Garten, aber von dem Baum der Erkenntnis des Guten und Bösen (Zinsgeldverleih) sollst du nicht essen; denn an dem Tage, da du von ihm isst, musst du des Todes (in religiöser Verblendung) sterben.

Wer nicht weiß, was Gerechtigkeit ist, darf auch nicht wissen, was Ungerechtigkeit ist, um eine Existenz in "dieser Welt" (zivilisatorisches Mittelalter) ertragen zu können. Zu diesem Zweck gibt es die Religion (Rückbindung auf den Archetyp Investor), die so erfolgreich war, dass sie die systemische Ungerechtigkeit der Erbsünde (Zinsumverteilung von der Arbeit zum Besitz) bis heute aus dem allgemeinen Bewusstsein der halbwegs zivilisierten Menschheit ausblenden konnte, während das Wissen seit langer Zeit zur Verfügung steht, um diese "Mutter aller Zivilisationsprobleme" endgültig zu eliminieren.

(Lukas 21,25-28) Es werden Zeichen sichtbar werden an Sonne (Tausch) und Mond (Verleih) und Sternen (kulturelle Ziele), und auf der Erde werden die Völker bestürzt und ratlos sein über das Toben und Donnern des Meeres (liquides Zinsgeld). Die Menschen werden vor Angst vergehen in der Erwartung der Dinge, die über die Erde (das Angebot) kommen; denn die Kräfte des Himmels (der Nachfrage) werden erschüttert werden. Dann wird man den Menschensohn (vollkommen zivilisierter Mensch) mit großer Kraft und Herrlichkeit auf einer Wolke kommen sehen. Wenn all das beginnt, dann richtet euch auf (Auferstehung von der Religion) und erhebt eure Häupter; denn eure Erlösung (vom Privatkapitalismus) ist nahe.

Herzlich Willkommen im 21. Jahrhundert: http://www.deweles.de/willkommen.html

(Offenbarung 21,1) Dann sah ich einen neuen Himmel und eine neue Erde; denn der erste Himmel und die erste Erde sind vergangen, auch das Meer ist nicht mehr.

[Anonym]

Ein sehr guter Artikel der sich in seiner Qualität, speziell hinsichtlich der kurzen Analyse, deutlich unterscheidet von manch anderen Berichten der taz. Danke!

[flujo]

DANKE RAUL!

Eine Wohltat, in der taz auch mal fundierte Artikel mit radikalen (im positiven Wortsinne) Analsysen zu lesen!!

PS: Ich liebe Deine Romane!!!Wann kommt der nächste?

[reni]

@Michael Schöfer:

"1. Bei den spanischen Regionalwahlen vor 14 Tagen votierten für die konservative Volkspartei (PP) 37,6 Prozent der Wähler, für die Sozialisten hingegen nur 27,8 Prozent. Ausgerechnet die PP sahnt ab. Warum?

Weil eher die Regierungspartei abgestraft wird. In Spanien ist es egal, ob man PP oder PSOE wählt. Wie hier CDU oder SPD oder wie in Australien Liberals oder Labour. Eins so schlecht wie das andere, politische Teilhabe nicht vorgesehen.

2. [...] Wo sind die Parteien, die von den spanischen Demonstranten gewählt werden? Es gibt sie schlicht nicht.

Das wird auch so bleiben, solange das Wahlrecht nicht umfassend geändert wird, denn es behindert neue Parteien, in vielen Ländern.

[Ingo]

1.

LEX-Sauerland auf Bundes- und Landesebene!

Korrupte Politiker müssen aus dem Parlament fliegen und ihre Ansprüche sofort verlieren, die kassierte Kohle zurückzahlen. Ein demokratisches Scherbengericht!

2.

Es muss Volksentscheide geben, die bei 6 Millionen Unterstützern eines Anliegens im Jahr zwingend sind.

3.

Das Grundgesetz muss Verfassung genannt werden, das Volk

hat darüber nach Art. 146 abzustimmen um die direkte Demokratie unmittelbar einzuführen.

4.

Die Verfassungsrichter werden vom Volk ernannt!

5.

Der Bundes, Landes, Kommunalhaushalt muss vom Volk verabschiedet werden!

6.

Menschenrechtswidrige Abstimmungen werden vom Verfassungsgericht nicht zur Abstimmung zugelassen!

7.

Die Vertreter der EU-Kommission werden vom VOLK und nicht

von den Parteien ernannt.

Volksentscheid oder Bürgerkr***!

[Lea]

Klasse Artikel! So einen guten Artikel liest man selbst in der TAZ nicht häufig. Vielen Dank an Raul Zelik!

[Michael Schöfer]

Es wäre zu wünschen, dass nicht nur die Rechtspopulisten von der Krise profitieren - nicht zuletzt deshalb, weil von ihnen keine echte Lösung zu erwarten ist.

Doch zwei Einwände zur Meinung des Autors:

1. Bei den spanischen Regionalwahlen vor 14 Tagen votierten für die konservative Volkspartei (PP) 37,6 Prozent der Wähler, für die Sozialisten hingegen nur 27,8 Prozent. Ausgerechnet die PP sahnt ab. Warum?

Damit gleich zum zweiten Einwand:

2. Die Rechtspopulisten haben Parteien, die bei Wahlen leider zunehmend Gewinne einfahren (siehe z.B. Ungarn). Wo sind die Parteien, die von den spanischen Demonstranten gewählt werden? Es gibt sie schlicht nicht. Noch nicht, muss man allerdings hinzufügen.

[reni]

Klasse Artikel! Das macht richtig Laune auf mehr ;-)

[Schlummi]

Das ist ein grundsätzliches Problem der repräsentativen Demokratie:

Die Bürger werden nur alle vier Jahre gefragt, müssen pauschal ihre Stimme abgeben und haben ständig das Gefühl, die Regierung mache das Gegenteil dessen, was die Mehrheit wolle.

Einfache Lösung: Direkte Demokratie

Über wichtige Sachthemen wird einzeln abgestimmt, und jeder Demokrat ist aufgerufen, das Ergebnis zu akzeptieren.