Umfrage soziale Unruhen: Wird´s in Deutschland krachen?

Fünf Millionen Arbeitlose und kein Ende der Krise, sagen Wirtschaftsinstitute. DGB-Chef Sommer und Gesine Schwan warnen vor Unruhen. Zu Recht? Wären sie gar wünschenswert?

Eine andere politische Kultur: Continental-Mitarbeiter aus dem französischen Clairoix auf einer Demo gegen die Schließung ihres Werks. Archivfoto März 09. Bild: reuters

Soziale Stabilität ist ein Standortvorteil...

... meint Hans Olaf Henkel:

Zu sozialen Unruhen könnte es in Deutschland nur kommen, wenn wir denjenigen, die direkt und indirekt jetzt dazu aufrufen, nicht auf den Leim gehen! Es gibt kein Land vergleichbarer Größenordnung, in dem das soziale Netz so engmaschig gespannt ist. Allein das erklärt, dass die Krise bei vielen noch gar nicht angekommen ist und wenn, dann in sehr abgefederter Form. Alle, die Verantwortung tragen, auch und gerade Vertreter der Tarifpartner, müssen für Mäßigung sorgen, anstatt Öl ins Feuer zu gießen. Bisher war die soziale Stabilität ein klarer Standortvorteil. Wer auch diesen noch abschaffen will, setzt nicht nur die Zukunft unserer Wirtschaft und ihrer Arbeitsplätze aufs Spiel, sondern führt etwas anderes im Schilde: Der will ein anderes politisches System!

Der 69-Jährige ist ehemaliger Manager und Exvorsitzender des Bundesverband der Deutschen Industrie. Er lehrt heute an der Uni Mannheim.

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Die Regierung muss viel Geld lockermachen...

... sagt Opel-Betriebsratvorsitzender Rainer Einenkel:

Die sozialen Probleme sind riesig. Das zeigt sich nicht nur an der seit Jahren viel zu großen Zahl der Arbeitslosen. Auch von denen, die Arbeit haben, stehen viel zu viele finanziell schlecht da. Dies bedeutet sozialen Sprengstoff. Irgendwann werden die Menschen die Geduld verlieren. Jetzt kommt noch die Wirtschafts- und Finanzkrise hinzu. Immer mehr Menschen sorgen sich um ihren Arbeitsplatz.

Die Geiselnahmen in Frankreich zeigen, welche Lösungen verzweifelte Menschen suchen. Daraus kann sich eine Eigendynamik entwickeln, die von den Verantwortlichen genau beobachtet werden sollte - sie könnten zur Rechenschaft gezogen werden. Darum brauchen wir schnell ein gewaltiges Beschäftigungsprogramm, das gerade den industriellen Bereich stärkt. Die Regierung muss ganz schnell viel Geld lockermachen.

Der 54-jährige Elektriker ist seit 2004 Betriebsratsvorsitzender des Opel-Werks Bochum und Mitglied der Verhandlungskommission der IG Metall/NRW.

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Unruhen im Geiste der Bergpredigt...

... sind für Bischöfin Maria Jepsen denkbar:

Ich wünsche mir keine sozialen Unruhen in Deutschland. Aber ich kann sie nicht ausschließen, weil ich sehe, wie die Armut in unserem Land zunimmt. Für mich heißt das: Wir brauchen neben konkreter Hilfe für die Menschen, die von Arbeitslosigkeit und Armut bedroht sind, dringend eine politische und gesellschaftliche Perspektive: Was heißt soziale Marktwirtschaft in den Zeiten der Finanzkrise? Wie sieht ein Gegenmodell zur herrschenden Unordnung aus?

Es kann ja nicht sein, dass die große Krise mit ein bisschen Abwrackprämie hier und ein paar Steuerreformen dort gelöst werden soll. Mehr Konsum löst nicht unsere Probleme. Wir brauchen andere Werte als den Wachstumswahnsinn, der uns immer wieder eingeredet wird.

Was ich mir wünsche, ist eine produktive und schöpferische Unruhe im Geist der Bergpredigt: "Selig sind, die da hungert und dürstet nach der Gerechtigkeit, denn sie sollen satt werden. Selig sind die Barmherzigen, denn sie werden Barmherzigkeit erlangen." Nicht weitermachen im alten Trott, sondern auf eine gerechte Ordnung drängen - das betrachte ich als Aufgabe der Kirche und der einzelnen Christinnen und Christen. Menschenwürde und Barmherzigkeit dürfen nicht zu Fremdwörtern werden.

Die 64-Jährige ist seit 1992 Bischöfin der Nordelbischen Kirche für die Region Hamburg und sitzt dem Evangelischen Missionswerk vor.

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Unruhen, ja bitte - aber nicht aus der Mottenkiste...

... sagt Thomas Seibert von Attac:

Soziale Unruhen wären nötig, unbedingt nötig. Ich bin mir aber nicht sicher, ob sie kommen werden. Denn trotz allen Geredes von der Krise und der Vergleiche mit der Weltwirtschaftskrise von 1929 ist gegenwärtig wenig los. Es gibt ja auch keinen Vorschlag, für den man eintreten könnte.

Auffällig ist, dass weder die Gewerkschaften noch die Linkspartei im Moment viel Zuspruch erhalten. Deute ich das positiv, dann scheint, dass die Leute einem Rückgriff in die Mottenkiste fordistischer Ideen, die die Gewerkschaften und die Linkspartei anbieten, nicht trauen. Deute ich es negativ, heißt es, dass wir hier in Deutschland noch lange auf der Stelle treten werden.

Und es gibt die reale Gefahr, dass der zentrale Aufruf von rechts erfolgt. Es ist ja angenehm, dass es in dieser Hinsicht in Deutschland bisher sehr ruhig geblieben ist, nicht so wie in anderen europäischen Ländern. Wenn jetzt nichts von links kommt, besetzt die Rechte das ganze. Die Linke muss reagieren, von ihr muss ein Aufruf kommen, etwas, um das die Leute sich sammeln können. Und damit meine ich kein fertiges Programm, die Alternative selbst kann nur in einem Prozess kollektiver sozialer Unruhe entstehen.

Der 52-jährige Philosoph ist im Rat von Attac sowie im Netzwerk Interventionistische Linke aktiv.

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Auch der Mai 68 ist rübergeschwappt...

... meint Soziologe Klaus Dörre:

Niemand kann voraussehen, ob und wann es soziale Unruhen auch in Deutschland geben wird. Ich auch nicht. Trotzdem teile ich nicht die Einschätzung, dass es hier auf Dauer ruhig bleiben wird. Unter der Oberfläche brodelt es bereits.

Wir haben ganz aktuell die Leute in den Betrieben befragt und es zeigte sich: Der Unmut wächst. Entscheidend für Deutschland ist bisher, dass die Kurzarbeit noch viele Probleme abfedert. Die Frage ist jedoch, wie lange das halten wird. Eine Reihe von kleinen Unternehmen werden vor der Insolvenz stehen, und auch bei den großen Betrieben wird es massiven Personalabbau geben. Ich kann mir nicht vorstellen, dass in einer Wirtschaftsstruktur, die ohnehin bereits eine stark prekarisierte Arbeitswelt hat, eine weitere Prekarisierung völlig folgenlos bleiben wird. In Frankreich gibt es eine viel größere Tradition an militanten Auseinandersetzungen und die Kultur, dass auf der Straße das korrigiert wird, was die Organisationen nicht hinbekommen haben. Die haben wir hier zwar nicht. Aber auch die Unruhen im Mai 1968 sind von Paris nach Deutschland herübergeschwappt. Ob der Protest aktuell ein Ventil im progressiven Sinne ist, vermag ich nicht zu sagen. Man kann von Glück sprechen, dass die Rechtsextremen derzeit so desorganisiert sind. Die Linkspartei wiederum hat das Problem, dass sie rhetorisch zurzeit von der Mitte überholt wird. Aber die IG Metall ist eine handlungsfähige Gewerkschaft und die Basis könnte die Funktionäre antreiben. Das Potenzial ist da.

Der 51-Jährige ist Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller Universität Jena.

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Eine kritische Masse entsteht bereits...

... sagt Bundestagsabgeordnete Katja Kipping:

Und alle Maßnahmen der Bundesregierung sind nur darauf ausgerichtet, dass sie die wirklichen Auswirkungen der Krise, das heißt die drohende Massenerwerbslosigkeit, nicht wirklich bekämpft. Stattdessen versucht sie bloß, die Probleme bis zum Tag der Bundestagswahlen zu deckeln.

Das, was mit Hartz IV bereits 7 Millionen Menschen betrifft, wird aber demnächst noch stärker in der Mitte der Gesellschaft ankommen - auch im Westen. Erst vor kurzem habe ich mit Vertretern des Beirats des dortigen Jobcenters gesprochen. Dort wurde deutlich, dass sich immer Menschen in die Sackgasse getrieben fühlen. Das Frustrationspotenzial ist hoch, und wenn sich diese Menschen zusammenschließen, dann halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass der Druck im Kessel weiter zunimmt. Wann dieser Kessel platzt, weiß ich nicht. Aber dass er platzt, ist sehr wahrscheinlich.

Zum Glück gibt es jetzt ein breites Bündnis, was bereits die Proteste zur Krise am 28. März vorbereitet hat. Und in diesem Bündnis sind sich alle einig, dass diese beiden Demonstrationen in Berlin und Frankfurt bloß der Auftakt waren. Am 16. Mai folgt der große DGB-Protest. Zusammen gibt es damit immerhin eine breite kritische Masse, die sich Gedanken macht, wie auf diese Krise weiter reagiert werden sollte.

Die 31-Jährige ist Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Linken.

UMFRAGE: DZY, FLEE, GES, VOE,

Comments

[Armageddon]

Das deutsche Untertanen-Volk träumt lieber von einem "starken Mann", der mal so richtig aufrrräumt,

anstatt sich mal um die eigenen Rechte zu kümmern.

Die Diktatur ist schon auf den Weg gebracht.

Nach der Wahl geht`s weiter.

[Volker Rockel]

Jeder rational handelnde Politiker würde in der jetzigen Finanz- u. Wirtschaftskrise, Auge in Auge mit der nun zwangsläufig folgenden Sozialkrise, sagen: „Deutschland, wir haben ein Problem! Wir sind als Politiker nicht ganz unbeteiligt daran, dass die Finanz- u. Wirtschaftskrise in unserem Land so eskaliert ist. Wir müssen leider zugeben, dass wir bestimmte Entwicklungen nicht hinreichend überschaut haben und daher in der Vergangenheit auch nicht, wie wir jetzt wissen, immer die richtigen Entscheidungen getroffen haben!- Um eine weitere Verschärfung der Krise auszuschließen und absehbar die Folgen der Finanz- u. Wirtschaftskrise bewältigen zu können, bedarf es nicht nur der Ausschöpfung aller unserer zur Verfügung stehenden Möglichkeiten um die Konsequenzen für die Menschen in diesem Land abzufedern, sondern - ob der erkannten Ursachen - einer grundsätzlichen tiefgreifenden Neuausrichtung unserer sozialen Marktwirtschaft.

Die damit verbundenen Fragen können absehbar nicht allein durch die Politik beantwortet werden. Für das weitere Vorgehen brauchen wir einen Konsens auf allen Ebenen der Gesellschaft in diesem Land!- Wir brauchen daher eine informierte Öffentlichkeit, eine breite Diskussion der möglichen Handlungsalternativen und eine Mitwirkung aller Bürger zur der anstehenden Entscheidungsfindung!“

Das kann doch in einem demokratischen Gesellschaftssystem, wie dem unseren, eigentlich nicht so schwierig sein,- oder?

Die Politik selbst mahnt die fehlende Glaubwürdigkeit der Politik zunehmend an!- Jeder vernünftig denkende Bürger würde das als Selbstkritik der Politik verstehen und als Aufforderung für die Politik, sich diese Glaubwürdigkeit nun auch selbst wieder gegenüber dem Bürger erarbeiten zu müssen!

Nicht aber so die Politik in unserem Lande in ihrer Gesamtheit! Die versteht scheinbar unter dieser Kritik nicht, dass sie selbst das Objekt der Kritik ist, sondern der Bürger der Ihr (der Politik) nicht glaubt!- Mithin ist der Bürger selbst schuld daran, dass die Glaubwürdigkeit der Politik gegenüber ihren Bürgern sich weiter dem Punkte Null nähert!

Und diese verquere Denke führt scheinbar nun, in den Köpfen eines Teils der Politiker, zu gleichsam irrationalem Handeln der Politik gegenüber ihren Bürgern.

Statt nun Offenheit und Ehrlichkeit, im Umgang mit der jetzigen Krisensituation, als Chance zu begreifen um die eigene politische Glaubwürdigkeit gegenüber dem Bürger wieder herzustellen, wird verschleiert und gedeckelt was das Zeug hält.

Bloß nicht zuviel Information an den Bürger, der könnte vor der Wahl anfangen nachzudenken; der könnte sich tatsächlich ein eigenes reales Bild von der Situation machen. Schlimmer noch, der Bürger könnte begreifen, dass die Politik Fehler gemacht hat? Und der Bürger - als Wähler - könnte diese Erkenntnis in seine Wahlentscheidung einfließen lassen!

Mithin könnte der Bürger in die Lage versetzt werden konkrete Fragen zu stellen und konkrete schlüssige und nachvollziehbare Antworten abzuverlangen. Also das abzuverlangen, was die Politik derzeit geneigt ist – scheinbar aus wahltaktischen Gründen - dem Bürger vorzuenthalten: Offenheit und Ehrlichkeit im Umgang mit der Krisensituation!

Der Bürger könnte, im Wissen um die Sachzusammenhänge, damit – offensichtlich der Super Gau für einen Teil der Politiker – zum mündigen Bürger werden, der wieder begreift, dass er der Souverän in diesem Staat ist und die Politiker seine Interessen zu vertreten haben;- und sonst gar nichts! (Ich denke, der Begriff „Volksvertreter“ hat damit schon noch etwas zu tun!?)

Insoweit ist es auch völlig verfehlt als Politiker zu glauben, sich dagegen verwehren zu müssen, dass verantwortlich fühlende Menschen, wie DGB-Chef Michael Sommer und Gesine Schwan, über ihre Befürchtungen offen und ehrlich reden! Nicht das Reden über die Stimmung der Bürger ist das Problem, sondern die Art und Weise des Umgangs mit Politik derer, die die Interessen des Volkes vertreten sollen!- Und, das sollten wir aus unseres jüngsten deutschen Geschichte doch gelernt haben, ein politisches System ist nicht Selbstweck, sondern legitimiert sich ausschließlich aus den Vorteilen den dieses den Bürgern bietet! (oder wie würde man sonst den Zusammenbruch der DDR erklären wollen?)

Offenheit und Ehrlichkeit der Politik gegenüber den Bürgern - in der Konsequenz gar ein mündiger Bürger, der seine Wahlentscheidung wieder als konkrete Möglichkeit der aktiven Mitgestaltung von Politik in diesem Lande verstehen würde - dieses wäre gut für dieses Land und für das Demokratieverständnis in diesem Land allemal! Eine Barrierefreie Politik ist jetzt gefragt!

Ich stelle daher für mich fest: Politiker kennen keine Angst! Sie fürchten nur, dass der mündige Bürger vom Himmel fällt oder sie ihr Mandat verlieren!

[vic]

Das Disziplinieren von Steuer-Oasen wurde zu Tode entschärft. Die Bankenrettung um jeden Preis nimmt kein Ende, irrsinnige "Konjunkturmaßnahmen" wie die Abwrackprämie, Stützung dubioser Manager und Konzerne während zukunftsweisende Technologie wegen Geldmangel stagniert. Geld vernichten in Kriegen gegen Menschen, die uns nichts getan haben. Und niemand in Sicht der imstande ist, diese Zustände kurz oder mittelfristig zu ändern.

Was braucht dieses Land denn noch um aufzuwachen?

Ziviler Ungehorsam. Jeden Tag, überall, und keine Gewalt. Wir sind besser als die.

[vic]

Panikmache! Schwarzmalerei!

Die Sprüche der üblichen Verdächtigen sind erbärmlich durchsichtig.

Wer ist es denn, der seit Jahren ständig mit Terror-Warnungen den Teufel an die Wand malt, um seine finsteren Pläne durchzusetzen.

Und wer ist es, der´s auf Kundgebungen gerne mal "Krachen" lässt? Es ist doch die vermummte Staatssicherheit, die keine Konsequenzen zu befürchten hat, und keine Spur von Deeskalationsstrategie vermuten lässt.

[Hank]

JUMP YOU FUCKERS

Ein Protestant gegen das steuerfinanzierte "Bail out" der US-Banken stand unlängst in der Wall-Street, mit einem Schild in der Hand, das oben genannte Aufschrift trug.

Aber die Banker springen nicht - weil der Kollaps des Systems durch Steuergelder (bisher) verhindert wurde. So verständlich es ist, dass die Staaten so handeln, so dreist ist die Reaktion der Banker.

Auf einem Symposium preiste kürzlich der selbsternannte Wirtschaftsexperte Friedrich Merz den freien Kapitalismus und rügt die "überbordende Staatstätigkeit" der letzten Monate. Die Banker feiern ihn.

http://www.zeit.de/online/2009/17/merz-finanzkrise-symposium

Unfassbar ,oder?

Nicht zu vergessen mit welcher offenen Verachtung Politiker wie Wolfgang Clement, Oswald Metzger, Thilo Zarrazin oder Philipp Mißfelder über Hartz IV-Empfänger sprechen und eine Erhöhung der entsprechenden Regelsätze kategorisch ausgeschlossen wird - obwohl selbst Nobelpreisträger wie Joseph Stiglitz eine solche Maßnahme für konjunkturpolitisch klug halten!

Last but not least: Neuerdings nehmen Leute wie Hans Olaf Henkel oder Graf Lambsdorff Wachstumsverluste von 6% achselzuckend hin, die gestern noch über jeden Euro gejammert haben, der in die Sozialverischerungssysteme geflossen ist.

Da kann man nur zur Schlußfolgerung kommen:

JUMP YOU FUCKERS!

[Alchemy]

Ich möchte den Amerikaner nicht als Buhmann hinstellen, aber:

Hat die USA uns Europäern in den 70ern-80ern Jahre nicht als Vorbild gedient?

Vom Tellerwäscher zum Millionär?

Bei der ersten Millionen kann es nur noch aufwärtz gehen?

Haben wir nicht den Stil der Amerikaner übernommen?Fast Food, Leihunternehmen, Brutale Unterhaltungsmedien (Kino, Computerspiele, agressive Musik)

Wir Europäer wollen wie die Amerikaner sein, aber ich finde wir sind was viel besseres.

Wir haben ein Sozialstaat, und nicht wie bei den Amis, wo jeder der auf die Streke bleibt, halt selbst schuld hat, und alleine zusehen soll wie er weiterkommt.

Wachsamkeit ist der tägliche preis denn wir leisten müssen, wenn wir unsere Demokratie nicht in ein Trümmerhaufen sehen wollen.

PS: Gewalt wie bei den Franzosen ist keine Lösung. Aber das Abwarten und das Ignorieren der Tatsachen wie bei den Deutschen ist auch keine Lösung.

Es geht auch ohne Gewalt.

Denn eines sollten wir immer bedenken, wir alle ob jung oder alt, sind (mehr oder minder) voneinander abhängig. Jeder einzelne Mensch ist wichtig.

[Alchemy]

Was wir brauchen ist einfach mehr Gerechtigkeit und mehr Vertrauen.

Mehr Respeckt und auch mehr verständniss für jeden einzelnen.

Aber wir Menschen sind ja eher bestrebt uns gegenseitig aufzufressen.

[Clara]

Zitat tztz :

Ein Glück, dass es den Adolf gab, gell? Mit dem kann man aber auch alles erklären, was im Jahr 2009 abgeht.

@tztz

Ich kann am Nationalsozialismus absolut nichts gutes finden, sie etwa?

Und ich versuche mir auch nur zu erklären warum wir Deutschen obrigkeitsgläubiger sind als z.b. die Franzosen.

Die Erderwärmung wird andere Ursachen haben glaube ich.

[onkelklaus]

Es ist nur noch belustigend wenn es heisst, Leute die vor sozialen Unruhen warnen, würden die Angst schüren. In Wahrheit ist es doch so, dass die meisten Angst davor haben dürften, dass es in Deutschland weiter so geht wie bisher. Fragt doch mal, was der KIK-Mitarbeiterin lieber ist. 4,50 brutto oder soziale Unruhe (ungleich Revolution) und danach Mindestlohn, oder bei LIDL, Penny, NETTO, Plus, Burger-King, McDonalds, Friseurketten, Leiharbeitsfirmen... Hier herrscht Ausbeutung vor. Kaum ein Arbeitgeber sieht noch den Menschen, nur noch den Kostenfaktor. Lohnkosten werden als zu minimierendes Übel angesehen, nicht als Belohnung dafür, dass der Mitarbeiter 40 Stunden seines Lebens für die Firma opfert. Nein, er soll seinem Chef dankbar sein dafür, dass er sich bei ihm knechten lassen darf. Wenn im Herbst Westerwelle und Merkel das sagen haben ist es hier endgültig aus mit Arbeitnehmerschutz und Gewerkschaften. Dann kann jeder nur noch auf soziale Unruhen hoffen. Vielleicht erinnnern sich ja dann einige wieder an die französische Revolution. Von "wir sind das Volk"-Rufen ist noch keine sozial gerechte Politik gemacht worden. Ich möchte nicht wissen, wieviele von den damaligen Rufern sich die DDR wieder herbeisehnen.

Hat sich eigentlich irgendjemand schon mal gefragt, wie es weitergehen soll? Es weiss doch niemand, jeder hofft, dass die aktuelle Flickschusterei bis zur nächsten Wahl hält und dann nach mir die Sintflut oder so ähnlich. Wenn Westerwelle von der Leistungselite schwafelt, dann meint der doch nicht die Krankenschwester, die nachts um 12 sich mit einem Demenzkranken Opa nach seinem zweiten Schlaganfall herumbalgen muss, sondern er meint Leute wie Herrn Ackermann, Zumwinckel, Pietsch, Schaeffler, Quandt, Mehdorn, die Albrecht-Brüder (ALDI), ... Leute die ihre Millionen abgesichert haben. Allein jeder der Albrechts besitzt zwanzig Milliarden. Was machen die mit dem Geld? Die nehmen das mit ins Grab, es hat überhaupt keinen Sinn, dieses Geld werden die nie wieder in den Finanzkreislauf fliessen lassen, geschweige denn verkonsumieren. Stellen sie sich mal vor, jeder der Albrechts würde für 20 Milliarden Autos kaufen, das wären 40 Milliarden Euro für die deutsche/internationale Autoindustrie zusätzlich würde das 7,6 Milliarden Mehrwertsteuereinnahmen für Herrn Steinbrück bedeuten. Das ganze von nur zwei unserer reichsten Deutschen. Lassen wir jedem eine Milliarde für die Rente, dann ist es immer noch genug für den Staat und die Urenkel brauchen auch noch keinen Finger krumm zu machen mit dem was sie erben dürften. Es müsste eine jährliche Abgabe auf große Vermögen geben. Jeder der über 100 Millionen besitzt, muss maximal 10% (darf aber nicht unter 100 Millionen fallen) abgeben. Was meinen Sie, wie schnell das Geld investiert werden würde. Ich schreibe hier von Kapitalvermögen, das irgendwo auf Konten oder in Fonds rumfliegt und nur mit sich selbst beschäftigt ist. Wenn einer eine Fabrik baut und Arbeitsplätze schafft, dann wird die abzugebende Summe reduziert, bis auf maximal Null reduziert.

Ergebnis: Es werden Arbeitsplätze geschaffen, es wird investiert und die reichen sind minimal ärmer, wenn sie nichts tun, wenn sie was tun, sollen sie ruhig auch Gewinne erzielen. Der Staat hingegen sollte die 10% nehmen und selbst investieren. In Schulen, Kinderkrippen, Schulessen, Kindergeld, kurz in die Zukunft des Landes. Denn die Albrechts oder Ackermanns sind das bestimmt nicht. Die haben den Zenit ihres Lebens schon längst überschritten.

Freue mich über Zuschriften: arrikotz@gmail.com

[Azmata]

"...Man kann von Glück sprechen, dass die Rechtsextremen derzeit so desorganisiert sind..." (Dörre, siehe taz-Artikel)

Dies ist leider eine fatale Fehleinschätzung: Zwar wirkt die organisierte (Parteien) Rechte z. Zt. etwas desorganisiert, dies trifft leider nicht auf Kameradschaften u. ä. zu.

Diese versuchen seit den HartzIV-Protesten, sich die soziale Frage zu eigen machen. Aktuell auch wieder durch die Demoanmeldungen zum 1. Mai (Arbeiterinnen-Kampftag). Das hat System und ist bundesweit gut organisiert...

Soziale Unruhen werden kommen, in welchem Ausmaß kann ich nicht vorher sagen. ABER einer Sache bin ich mir ziemlich sicher: Wenn die Linke sich nicht bald positionert und vereint, werden die Rechten diesen Protest initiieren.

Daran arbeiten sie bereits kräftig, u. a. auch durch auf Auftreten bei den letzten Großdemos in Berlin und Frankfurt. Auch beim 1. Mai und im Juni werden sie sich wieder gutgetarnt unter die linke & bürgerliche Menge mischen.

Rechter Antikapitalismus und Nationaler Sozialismus sind eine große und REALE Gefahr. Dabei bedient sie sich linker Symbolik und Sprache.

Wenn die Linke davor die Augen verschliesst, wird die Rechte die Soziale Frage bald lösen, indem sie einfach irgendwann auf den fahrenden Zug aufspringt und das Steuer übernimmt.

Auf die Frage, ob es bald größere soziale Unruhen in Deutschland gibt, will ich an dieser Stelle gar nicht aufnehmen. Viele andere haben hier schon gute Kommentare abgegeben. Ich möchte aber davor warnen, die Gefahr von Rechts hierbei zu unterschätzen. Es ist wichtig, sie im Auge zu haben und sich mit klaren Positionen und einer eindeutigen Sprache von national-sozialistischen Positionen abzugrenzen, die häufig scheinbar so links daher kommen.

Also: 1. Mai - nazifrei!

[Yadgar]

Aufstand, Revolution oder Bürgerkrieg wird es in Deutschland frühestens

dann geben, wenn

- die Arbeitslosenquote 50 % erreicht

- die Sozialsysteme derart zusammengebrochen sind, dass folglich ein großer Teil der Bevölkerung dem sicheren Hungertod preisgegeben ist

- sich in den Straßen die ausgemergelten Leichen der Verhungerten und Erfrorenen türmen

- eine "nationale Notstandsregierung" den größten Teil der Menschen- und Bürgerrechte außer Kraft gesetzt hat

- täglich Hunderte von Oppositionellen auf Nimmerwiedersehen in Konzentrationslagern verschwinden

- und schließlich und endlich durch das Abschmelzen der nördlichen Polarkappe auch noch der Golfstrom kollabiert

Erfahrungsgemäß entgehen Deutsche solchen Verhältnissen eher durch Auswandern als durch Revoltieren...

[alles beim Alten]

"Die Revolution frisst ihre Kinder."

Bisher waren es immer die unteren sozialen Schichten, die besonders unter gewaltsamen Umstürzen zu leiden hatten.

Welche Extremistengruppe dabei den neuen Führer stellt, ist vollkommen irrelevant. Anfangs werden ein paar Köpfe zu Propagandazwecken rollen, später viele, um den politischen Gegner auszuschalten. Rivalisierende Lager verbreiten Terror. Die Gebildeten fliehen in Scharen aus dem Land. Es verbleiben die Ungebildeten und jene, die es sich nicht leisten können. Hunger und Elend sind die Folge.

Gewalt war noch nie der Weg zum Wohlstand vieler, sondern immer nur zum Wohlstand weniger.

[Peter Pander]

@ Christine,

das ist ein klares Indiz und Bestätigung für die Theorie des Kondratieff-Zyklus. Diese Theorie findet nur deshalb keine wissenschaftliche Anerkennung, weil sie die wesentlichen Regeln der z.Zt. dominierenden Universitätsökonomie in Frage stellt. Und das lassen die von der Wirtschaft "geschmierten" Ökonomen nicht zu.

[Laura]

Warum wird es eigentlich als so absurd angesehen, über ein neues politisches und wirtschaftliches System nachzudenken? Ich fühle mich durch die Politiker im existierenden System nicht vertreten. Daran sind jedoch nicht nur die Politiker schuld, sondern dass System macht ihnen den Machtmissbrauch ihres Amtes erst möglich.Ich habe das Gefühl, dass immer Menschen merken, dass die Krise nicht ein Fehler einzelner Politiker ist, sondern der des Systems.Unruhen sollten sich daher gegen das System richten, doch das trauen sich die meisten Leute wohl nicht.Ob sie wohl Angst vor Schäuble haben?;-)

[Theodor Meyfeldt]

Warum sollte es bei 7 Millionen Arbeitslosen Unreuhen geben und bei 5 Millionen nicht?

[manfred (57)]

Es wäre sehr zu wünschen, daß es zu Unruhen von unten kommt. Die Politik verkauft uns und unsere Kinder zur Fronarbeit an die Banken. Die machen weiter wie bisher und verzocken jetzt die Steuergelder. Der Staat, also wir alle, unsere Kinder und Enkel, werden dank der "Rettungsschirme" unserer Kanzleuse demnächst ein Mehrfaches der jetzigen Zinsen an die Banken abführen müssen für Geld, das sich Herr Steinbrück bei den Banken leiht, das aber faktisch gar nicht existiert. Diese Regierung verschlimmert das Problem, sie hilft mit ihren Luftbuchungen, Spekulationsblasen immer weiter aufzublähen. Diese Politik ist kriminell. Keine der etablierten Parteien gebietet dem Einhalt. Die Unzufriedenheit mit dieser Politik wächst. Da bleiben zwei Alternativen: Entweder kommt es zu Unruhen, in deren Ergebnis das Spekulantentum beseitigt wird, oder es kommt, wieder einmal, ein "starker Mann". Die Rechten sind nicht umsonst auf dem Vormarsch. Die "bürgerliche Mitte", die denen schon einmal den Weg zur Machtübernahme geebnet hat, bereitet den Boden dafür, nur, daß diesmal die Spezialdemokraten Seit' an Seit' mitmarschieren.

Angesichts dieser Alternativen sind mir die Unruhen lieber.

[Renegade]

http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/der-anarchist-spricht/

Das Problem ist nicht, -wer- hier Politiker ist, das Problem sind die Politiker selbst. Und solange das nicht erkannt wird, ist es ein ewiger Kreis. Selbst aus unseren glorreichen 68ern sind die Grünen geworden, da frage ich mich ja, wen man hier als "guten Politiker" erwartet.

In Frankreich nehmen sie Geiseln, besetzen, zünden an - hat sich irgendwas geändert? Da können wir noch so begeistert die Nachrichten von immer neuen Aufständen lesen und rufen "Die machen wenigstens was!", aber ich habe noch nicht gelesen, dass sich große Gruppen frei machen von den Zwängen, die auf ihnen liegen, und erfolgreich ihr Schicksal und das ihrer Fabriken selbst in die Hand nehmen.

[Christine]

Etwas über die Ursachen:

http://www.krisis.org/2009/every-bank-is-a-bad-bank#more-3508

[beat itman]

es gibt keine linken vorschläge um die zeit nach der krise zu gestalten?

ich empfehle einen neustart deutschland und als anregung vom südlichen nachbarn: http://neustartschweiz.ch/

neustart ist möglich, herr/frau nachbar!

[tztz]

@ Clara

"Die Nazis haben halt ihre Aufgabe gründlich erfüllt, wenn man die Zahl demonstrierender Franzosen mit der von demonstrierenden Deutschen vergleicht sieht man das wahrscheinlich sehr deutlich."

Ein Glück, dass es den Adolf gab, gell? Mit dem kann man aber auch alles erklären, was im Jahr 2009 abgeht.

[Jung und frei]

Schäuble hat seinen Wunsch nach Einsatz der Bundeswehr im Inneren auch damit begründet, dass sie gegebenenfalls bei sozialen (!) Unruhen eingesetzt werden könnte.

Daran sieht man, Schäuble denkt (mit Eiseskälte) durchaus weit in die Zukunft und nicht nur von Wahlperiode zu Wahlperiode.

Und spätestens wenn die ersten paar Mülleimer brennen, kommt das Thema wieder auf den Tisch. Bloß wird es dann vielleicht sogar durchgewunken.

[Elli]

"...Man kann von Glück sprechen, dass die Rechtsextremen derzeit so desorganisiert sind..." (Dörre, siehe taz-Artikel)

Ja, das ist ein großes Glück, und ich hoffe sehr, dass das so bleibt!

Die Zusammenstellung dieser statements finde ich sehr interessant. Dank an die taz-Redaktion!

[Stephan Backert]

Erst einmal Kompliment für den guten Artikel und auch Kompliment für die teilweise sehr guten Leserkommentare. Eine interessante Diskussion.

Es gibt zwei Fakten, die ich anführen möchte: Das kapitalistische System hat aus der Weltwirtschaftskrise 1928/29 gelernt, das der Arbeiter/Angestellte genug zu fressen haben muss, dann bleibt er ruhig. Und: mit Begriffen wie "Arbeitnehmer" / "Arbeitgeber" wird zum einen der vorhandene Klassenunterschied kaschiert und man kann eine Scheinsolidarität zwischen dem sog. Arbeitnehmer und dem sog. Arbeitgeber simulieren.

Arbeiter sind keine Arbeiter mehr, Bauern werden zu "Landwirten"... damit fehlt diesen Leuten das notwendige Klassenbewusstsein (ich weiß, der Begriff ist nicht ganz einfach) um Revolutionen zu starten.

Und dann frage ich mich, wo sind die Philosophen, Wissenschaftler, die doch jetzt mit neuen Ideen gefragt wären? Die Linkspartei mit ihren beiden Politrentnern kanns ja wohl nicht sein.

[der chris]

Zitat:

"Der Deutsche ist von Natur servil (ergeben, fußfällig), und die Sache des Volkes ist nie die populäre Sache in Deutschland."

Heinrich Heine

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Noch Fragen? Hier wird sich nie etwas ändern, weil ihr es nicht wollt. Es bringt einfach nichts euch für eine Veränderung zu gewinnen. Ich höhre un lese nur Worte, bemerke leider keinerlei Taten. Ich bin es leid. Ich verabschiede mich (als Kommentator), seht doch zu wie Deutschland zugrunde geht. Beteiligt euch weiter am Spiel des kapitals. Solange eure I-pod's laufen und eure Karre einen vollen Tank hat ist ja alles gut, nicht wahr?!

Überwachung, Zensur, Sozialer abstieg, Polizeistaat, Ausbeutung.. ihr schaut zu aber handelt nicht.

Lebt Wohl!

Da fällt mir noch ein Zitat ein:

"Leb wohl, deutsche Heimat, Land der Rätsel und der Schmerzen; werde hell und glücklich."

[Ihr NameMallord]

.. lasst und das marode system hinwegfegen .. der osten weiß wie man systeme beerdigt ..

.. jederzeit FEUER FREI !!

[momo]

Ich bin nicht sicher, ob diese medialen-politischen Ängste vor sozialen Unruhen den Vorgaben der Medienpychologen und Politikern folgen und das Volk zur Besonnenheit ermahnen.

Hier wendet sich die Logik der Herrschenden gegen sie.

Angst und Schrecken damit disziplinierten sie schon zu lange unser eher kopflastiges Volk.

Nun ist es Zeit, ihnen mit der Vorstellung von großen sozialen Unruhen selbst einen Schreck einzujagen und sie zu sozialen Reformen zu bewegen oder gleich die Systemfrage zu stellen.

So will ich an die Möglichkeit von sozialen Unruhen glauben, um sie am Ende zu vermeiden, denn die Schwächsten und das sind die Kinder und die Alten werden am meisten darunter leiden.

Den Menschen so zu nehmen wie er ist, heißt ihm zum schlechteren zu bewegen, ihn jedoch so zu nehmen wie er seien könnte, heißt ihn zu ver-bessern. (Goethe)

In diesem Sinne, glaube ich an eine sich bildende solidarische Protestbewegung !

[Clara]

Erst mal finde ich es total überflüssig darüber zu spekulieren ob es bald auch in Deutschland soziale Unruhen geben wird oder nicht.

Effektiver wäre es wir würden uns Gedanken machen wie wir die Verelendung auf diesem Planeten stoppen und rückgängig machen können.

Dann denke ich das die deutsche Geschichte uns nicht gerade dazu gebracht hat ein Volk von Revolutionären zu sein.

Politische Ausrichtung wird oft aus dem Elternhaus übernommen, das und die fast vollständige Ausrottung von Andersdenkenden in Deutschland von 1933 bis 1945 hat dazu geführt, das wir eher rechtslastig sind in der BRD seit 1945.

Die Nazis haben halt ihre Aufgabe gründlich erfüllt, wenn man die Zahl demonstrierender Franzosen mit der von demonstrierenden Deutschen vergleicht sieht man das wahrscheinlich sehr deutlich.

Allerdings gab es in Westdeutschland nach dem Krieg bestimmt nicht nur menschenfeindliche Politiker, unser Grundgesetz und auch unser Justizsystem finde ich zwar ein wenig verbesserungswürdig, aber absolut nicht so schlecht das ich sie ganz abschaffen würde.

Genau wegen dieser deutschen Geschichte wird es bei uns länger dauern bis soziale Unruhen auftreten.

Wie gesagt finde es absolut überflüssig darauf zu spekulieren, ob sie überhaupt eintreten und wenn dann wann.

Davor zu warnen ist allerdings die Pflicht eines jeden Politikers denke ich.

Weil die Wahrscheinlich das sich der Unmut der Bevölkerung auch bei uns in Form von Randale ausdrückt, steigt nun mal mit jedem abgebauten Arbeitsplatz. Ganz simpel.

[Christian Roelen]

Die ganze Krise hat, auch wenn es pervers klingt, etwas Gutes: Mir persönlich hat sie gezeigt, wo der Staat seine Prioritäten setzt und wo nicht. Die Nullrunden bei Rentnern zum Beispiel wurden jahrelang damit begründet, dass kein Geld vorhanden sei. Genauso verhielt es sich bei Schulen, Krankenhäusen und anderen sozialen Einrichtungen. Doch kaum haben Banken und das Großkapital durch Fehleinschätzungen erhebliche Verluste gemachet, werden von Steinbrück & Co. sofort Millarden für die Sanierung bereitgestellt. Ein Schlag ins Gesicht für jeden Ottonormalverbraucher, der für sein Geld hart arbeiten muss. Wie sagte Marx so schon: Der bei der Produktion entstandene Mehrwert, wird dem Arbeiter durch Niedriglohn vorenthalten und fällt durch Ausbeutung der Arbeitskraft dem Unternehmen so. Was soll man dazu sagen? Der Mann hatte vollkommen recht! Doch Theorie ist Marx und Praxis ist Murks. Es wird sich nie etwas ändern. In 1-2 Jahren macht die Bourgeoise wieder richtig Profit und der kleine Mann muss für wenig Geld richtig ackern. Dafür wird die nächste schwarz/gelbe Koalition schon sorgen.

[andreas]

Deutschland ist zu bequem und autoritätsgläubig den Kampf um das System auf die Straße zu tragen.

[klaus keller]

opium

wenn heute arbeit opium für das volk ist sollte man mit entzugssympiomen rechnen. im entzug selbst hilft ein ersatzstoff bevor man lernt ohne sein suchtmttel auszukommen. anerkennung und wertschätzung finden sich auch unabhängig von erwerbsarbeit.

der süchtige muß aber das vertrauen haben das er dabei ausreichend hilfe bekommt.

in diesem fall ausreichend lange ersatzstoff(geld als symbol für wertschätzung und konkreter zum bezahlen der rechnungen)

die leute ahnen das es nicht lange dauert bis sie von hartz 4 leben, wenn sie denjob verlieren.

ihre wut werden sie denke ich nur im ausnahmefall nach außen richten, ich gehe eher davon aus das die zahl der suizide drastisch steigt, vor allem bei vielen menschen denen durch die arbeit auch die meißten sozialen kontakte verloren gehen.

hier wird der trend zum single-dasein uU tödlich.

klaus keller, hanau

[Travis Bickle]

Die Gesellschaft wird von den Regierenden zunehmend gespalten, für Normalos gibt es die Abwrackprämie, ALG-II-Bezieherinnen bekommen demnächst die Pille für lau.

Das ist erst der Anfang! Das Verteilen von Wahlgeschenken beginnt bereits, ich dachte "wir" haben kein Geld mehr? Das zunehmende Prekariat wird in Zukunft kasernisiert, mit Alkohol, Nikotin und Premiere-TV ruhiggestellt, am besten im Osten, damit es keiner sieht...

Wozu soll die Bundeswehr denn sonst im Innern eingesetzt werden?

[Rob R. Ros]

Unruhen sind immer dann unvermeidlich, wenn das letzte Vertrauen in die Gestaltungsmöglichkeit der Politik aber auch der Funktionsfähigkeit von Verwaltungen und Institutionen verschwunden ist. Eine weitere Situation wäre dieses Jahr denkbar: Die Politik nutzt den Handlungsspielraum nicht, um sich durch Vermeidung schwieriger Entscheidungen über die Wahlen zu retten. Ein von Kohl erfolgreich über drei Bundestagswahlen eingesetztes Rezept. Die anstehenden Pobleme sind allem Anschein nach aber nicht geeignet „ausgesessen“ zu werden. Vielleicht hilft da ein wenig Volkszorn der Politik auf die Sprünge?

[Hans-Peter Gensichen]

"Stell dir vor, es gibt Wahlen, und keiner geht hin." Wenn im September alle begriffen haben werden, wie drastisch das Ende der Wohlstandsgesellschaft aussieht und wenn dann 30 Prozent weniger Leute zu Wahl gehen als letztesmal. (O. K., vielleicht auch "nur" 20 Prozent weniger.) Denn das ist uns doch allen eingeschärft worden: Die parlamentarische Demokratie und das Wohstandswachstum sind eineiige Zwillinge. Diese Demokratieverweigerung wäre eine ganz stille, totenstille Unruhe. Kein Auto würde abgefackelt, nur die Demokratie würde zu Asche, ganz leise, nicht heiß, nur lauwarm. Das Ende der herkömmlichen Demokratie in Deutschland. Und dann wäre es eiskalt. Auch eine Klimakatastrophe.

Davon spricht keiner; denn an diesen (bisher halt "nur" schleichenden) Rückgang haben wir uns ja schon gewöhnt.

[hto]

Wenn man die Zunahme der medial-wirksamen Warnungen verfolgt, dann ist es wohl so das die Gewalt geradezu herbei beschwört wird, und das ist ja auch kein Wunder, denn mit Gewalt kann dieses "freiheitliche" System besser umgehen als mit friedlicher Kommunikation die etwas ganz anderes will!?

[Renegade]

Oh ja, die Gewerkschaften, unsere große Hoffnung... seit Jahren geht es vielen Menschen nicht toll, aber den Funktionären ist das doch wirklich scheiß egal, solange sie genug Leute glauben machen können, ihr lustiger Verein bringe was, sodass sie dann die großen Autos finanzieren können.

Und das breite Spektrum sozialrevolutionärer Bewegungen, dass sich spätestens wenn es um irgendwas konkretes geht selbst zerfleischt (wenn dann die unüberbrückbaren Differenzen zwischen Marxisten-Leninisten, Trotzkisten, Stalinisten, Maoisten, etc. pp. zum Vorschein kommen), ist wohl auch keine große Hoffnung.

Dann können die Alten ein wenig randalieren (die jungen Studenten müssen ja den Bachelor-Stundenplan abarbeiten) und wenn sei dann fertig sind ist alles wie immer. Vielleicht kriegt wenigstens die Autoindustrie einen kurzen Aufschwung.

Wenn die Bundesregierung und die Wirtschaft die Protestbewegung richtig aufreiben wollen, dann müssen sie nur sagen:

"Hey, es stimmt, was so lief, war wirklich nicht gut, es kann so nicht weitergehen. Aber wir wissen nicht, was wir machen sollen. Schlagt doch was vor."

Dann werden die o.g. Radikalen sich streiten bis zum Ende aller Tage und der Rest wird sich peinlich berührt zurückziehen.

[Volker Rockel]

Wenn man sich die Ursachen der Finanzkrise- u. Wirtschaftskrise objektiv vor Augen führt - und neutralisiert jede interessensgeprägte parteipolitische oder verklärende ideologische Sicht - dann muss man konstatieren, dass diese Krisen in der politischen Ausgestaltung unserem marktwirtschaftlichen Systems angelegt waren und man daher im Grunde genommen, auch der jetzigen Krisensituation nicht gänzlich ausweichen konnte.

Ich vertrete die These, dass eine soziale Marktwirtschaft nur dann ihren Zweck erfüllt, wenn sie einen gesellschaftlichen Nutzen hat; also in der Lage ist allen Marktteilnehmern einen Vorteil zu bringen.- Gleichfalls vertrete ich die These, dass das Funktionieren der sozialen Marktwirtschaft einem Regelkreis unterliegt, der sicherstellen muss, dass in der Realwirtschaft generierte Kapitalüberschüsse, über Konsum und Investition der Realwirtschaft wieder zwingend zugeführt werden müssen.- Das heißt, die Rückführung der Kapitalüberschüsse ist der „Treibstoff“ der den Motor, sprich den Regelkreis der Marktwirtschaft am Laufen hält!

Nur über den Verbleib der Kapitalüberschüsse im Regelkreis der Realwirtschaft, lässt sich die Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen im Binnenmarkt (!) weiter stimulieren und, in Folge einer kontinuierlichen Nachfrage, Marktteilnehmer zu Investitionen motivieren die wiederum Arbeitsplätze sichern und Arbeitsplätze schaffen! D.h. letztendlich, dass nur aus den erwirtschafteten Kapitalüberschüssen der Realwirtschaft, die Realwirtschaft wiederum selbst in der Lage ist Wachstum zu generieren.

In der sozialen Marktwirtschaft ist der Staat kein Marktteilnehmer! Über die Wettbewerbsordnung ist er jedoch das Korrektiv, das über die die Einhaltung der marktwirtschaftlichen Spielregeln wacht.- Über das Instrumentarium der Steuern und Abgaben (Absenkung und Erhöhung) nimmt der Staat Einfluss auf die Verteilung und Verwendung von Einkommen aus unselbständiger/selbständiger Tätigkeit und Einkommen aus Gewinn und Vermögen. D.h. der Staat ist nicht nur angehalten über das Abschöpfen von Kapitalüberflüssen, die Finanzierung der Wahrnehmung gemeinschaftlichen Aufgaben und öffentliche Leistungen sicherzustellen bzw. allgemeine Daseinsvorsorge zu betreiben, sondern gleichfalls eine Überführung von Kapitalüberschüssen in den Regelkreis der Marktwirtschaft sicherzustellen!

Es wäre somit auch folgerichtig, die Finanzwirtschaft auf einen Versorgungs-, Finanzierungs- und Entwicklungsauftrag zu beschränken (so wie es ja heute bereits bei den Sparkassen der Fall ist!).- Denn eine andere Aufgabe ließe sich der Finanzwirtschaft in einer (funktionierenden) sozialen Marktwirtschaft auch nicht mehr zuordnen!

Diesem Ansatz folgend lässt sich somit auch die Ursache für die Finanz- u- Wirtschaftskrise relativ deutlich ausmachen.- Deutschland hat in den letzten beiden Dekaden erhebliche Kapitalüberschüsse generiert (Anmerkung: Die Gründe hierfür sind vielschichtig und haben sicherlich zu einem nicht unerheblichen Teil auch ihre Ursache in einem Ungleichgewicht von Arbeitnehmerentgelt im Verhältnis zu Unternehmens- und Vermögenseinkommen!) . Nur wurden diese Kapitalüberschüsse eben nicht wieder der Realwirtschaft zugeführt, sondern wurden, in der Erwartung höherer Renditen, in die Finanzwirtschaft überführt (wohlgemerkt, überwiegend nicht zum Zwecke der Refinanzierung von Kreditvergaben!)! Mithin haben diese Kapitalüberschüsse begonnen global und unkontrolliert, in den Finanzmärkten zu vagabundieren und sich dem marktwirtschaftlichen Regelkreis gänzlich entzogen.

Da der Staat dieses weder unterbunden hat, noch sich dazu genötigt sah diese Kapitalüberschüsse gezielt abzuschöpfen, hat man es in der Konsequenz zugelassen, dass der marktwirtschaftliche Regelkreis unterbrochen wurde!

Das Resultat erleben wir derzeit in den Folgen des Teils der globalen Finanz- u. Wirtschaftskrise, den wir in Deutschland selbst zu vertreten haben!

Anders ausgedrückt; hätten wir uns in Deutschland vorausschauend aufgestellt, die Fehlentwicklung in unserer Volkswirtschaft frühzeitig korrigiert, wären wir zwar von der globalen Finanz- u. Wirtschaftskrise nicht gänzlich verschont geblieben, aber die Folgen wären weniger fatal!

Daraus folgt: Es ist eine nutzloses Unterfangen sich darauf sich zu beschränken an den Symptomen der Finanz- u. Wirtschaftkrise herumzudoktern! Durch jegliches Fehlen eines schlüssigen Konzeptes zur Bewältigung der Krise besteht die Gefahr, dass sich diese nun gleichfalls ungesteuert weiterentwickeln kann.

Um überhaupt absehbar die Folgen bewältigen zu können, bedarf es einer grundsätzlichen Neuausrichtung unserer sozialen Marktwirtschaft. Nicht nur um die nun auf uns zukommende Sozialkrise abzufedern, sondern um eine weitere Verschärfung auszuschließen!

Es ist auch nicht hilfreich, dass sich die Politik einem offenen ehrlichen Dialog mit seinen Bürgern über die Folgen veschließt.- Es entsteht zunehmend der Eindruck, dass Teile der Politik versuchen das Thema bis nach der Wahl zu deckeln! Das ist kontraproduktiv und verschärft das ohnehin schon vorhanden große Misstrauen gegenüber der Politik und ihren Entscheidungen!

Die Politik täte gut daran sich endlich zu dem eigenen kollektiven Versagen zu bekennen, die eigentlichen systemischen Ursachen offen zu legen und endlich eine breite öffentliche Diskussion anzustoßen, die es erlaubt konsensfähige Entscheidungen zur Bewältigung der Krise zu treffen!

Denn eines ist doch im Moment offensichtlich: Die Politik in diesem Land ist nicht mehr uneingeschränkt handlungsfähig! Zum einen weil sie sich jedem Konsens mit dem „politischen Gegner“, im Hinblick auf die Bundestagswahl, glaubt per se verschließen zu müssen. (Wir haben ja in Deutschland inzwischen eine politische Kultur, die davon lebt, dass man grundsätzlich gegen das ist, wofür der andere ist!) Zum anderen, weil jeder aus seiner Sicht versucht, sein eigenes politisches Versagen zu verschleiern. (D.h., dass man auch nicht über die eigentlichen Ursachen der Finanz- u. Wirtschaftskrise offen reden kann, weil wenn man dieses tut, auch sofort das eigene politische Versagen deutlich wird!)

Die Bundestagswahl wird dieses Dilemma nicht lösen!- Insoweit bin ich davon überzeugt, dass wir uns nicht nur konkret mit den tatsächlichen Ursachen mit der Finanz- u. Wirtschaftkrise auseinandersetzen müssen; im Hinblick auf die nun zwangsläufig folgende Sozialkrise konkrete Lösungsansätze benötigen, sondern gleichfalls einen Ausweg aus der derzeitigen Politikkrise brauchen.- Und hier ist der Bürger gefordert seinen Politikern klar und deutlich zu sagen, was er nun von Ihnen erwartet!

Und eines muss jedem klar sein: „Ein Zurück in alte Zeiten wird es nicht mehr geben!“

[Wahrheitsprüfer]

Prognosen zur Zukunft sind schwierig.

[Ulli Barthel]

zu Bischöfin Maria Jepsen

Selbstverständlich sind wir aus christlichem Munde die schönen Worte gewohnt. Wenn aber ausgerechnet ein MISSIONAR von Menschenwürde und Gerechtigkeit redet - mit Verlaub - wird mir schlecht! Ich würde ihm empfehlen, vorher von den wehrlosen Eingeborenen abzulassen, die gern in ihrer alten Kultur weiterleben möchten. (Ich habe auf den Philippinen durchschnittlich jeden 2. Tag Missionare auf Bitten der Eingeborenen im Dorf "weggeschickt", die mit ALLEN Mitteln versuchten, das Christentum zu verbreiten. Unterstützt v. d. Hamburger Ostelbischen Mission u.a.) Es ging den "Christen" allerdings niemals um Hilfe, Menschenwürde oder Gerechtigkeit.

Hier, wo von diesen üblen Dingen niemand weiß, ist es selbstverständlich recht hübsch, wichtige und wohlklingende Worte zu nennen. Schämt Euch!

[vic]

Krachen wird es nicht. Schwierigkeiten bekommen die Regierenden erst, wenn die Krise bei sogenannten Leistungsträgern, Besser und Bestverdienern, und allen bisherigen Proviteuren ankommt. Nur werde ich mit diesen Leuten nicht auf die Straße gehen, denn wir verfolgen nicht dieselben Ziele.

Das gemeine Volk geht im September wieder brav seine Henker wählen, und ob die nun Merkel, Steinmeier oder Westerwelle heißen ist egal.

[schließmuskelkater]

wär schon nicht schlecht so ne unruhe, nur sind 8 von 10 männern idioten und was bleibt da übrig? mal von den frauen mit grips abgesehen. nur mal angenommen im vernachlässigten untersten drittel finden sich überdurchschnittlich viele denkmurmeln die den namen auch verdienen, im gegensatz zu den überdurchschnittlich, naturgemäß, vielen sackgesichtern und kriechern in den oberen zwei dritteln, was tut attac oder andere um sie zu organisieren? in den 3 jahren meines inferioren pagendaseins als zugeschissener werktätiger habe ich nur lippenbekenntnisse in blättern wie diesem hier gelesen. ich würde mir wünschen die hornbrillenträger kämen mal bei den arbeitern und angestellten "klüh"s vorbei und machen ihnen ein wenig mut.

[schließmuskelkater]

immer schön entspannen^^ z.B. hiermit http://www.youtube.com/watch?v=5uFm7YRUb_c&feature=channel_page

[Axel Marschall]

Über die Götterdämmerung unserer krisenverantwortlichen Eliten, die massenhaft soziale Fahrerflucht begehen...und die Wut des Volkes.

Noch nie haben so große Teile der Bevölkerung in Deutschland wie auch in anderen Industrienationen ein solches Maß an Verachtung und Spott für ihre Eliten aufgebracht. Und natürlich auch Wut über deren absurdes Versagen, das so unbegreiflich ist und soviel Schaden angerichtet hat. Wenn man einige Spitzen dieser Gesellschaft beobachtet, die noch schnell Boni und Abfindungen von ihren maroden Unternehmen kassieren oder einklagen, bevor sie in den Ruhestand verschwinden, dann erinnert das an Kinofilme, in denen ein ehrloser Gauner sich noch im Moment des Untergangs verzweifelt und besitzergreifend an die Kiste Gold klammert, die ihn in den Abgrund zieht. Leider ziehen diese modernen Versager auch ganze Volkswirtschaften mit in ihren Abgrund, während sie sich hinsichtlich ihrer sozialen Verantwortung wie ganz gewöhnliche Fahrerflüchtige verhalten.

Es ist ein grandioses Schauspiel, das weltweit zu beobachten ist: Als würden die Götter vom Olymp herunter steigen, um sich vor den Augen des verblüfften Volkes in den Kloaken des allzumenschlichen zu suhlen und sich moralisch zu beschmutzen.

Wir erleben weltweit eine Selbstdemontage der Eliten.

Mit einer Mischung aus Abscheu, Fremdschämen, Faszination und hilfloser Wut beobachten wir die Entzauberung unserer Wirtschaftsführer, wie sie sich schamlos sabbernd und gierig auf ihre Geldnäpfe stürzen. Wir erleben eine Elite die nur finanzielle Ansprüche kennt, aber jede Verantwortung für Versagen ablehnt und andere dafür bluten läßt. Uns bleibt angesichts dieses Phänomens nur noch, ungläubig den Kopf zu schütteln. Aber wir haben auch etwas sehr wertvolles zu verlieren: Das Vertrauen in die Menschen, von denen wir geführt und regiert werden. Dieses Vertrauen ist die Grundlage dafür, daß die Menschen einer Gesellschaft friedlich und ohne die Gefahr von inneren Unruhen miteinander leben können.

Noch nie waren so viele Menschen eines Volkes sich darin einig, daß man die Leute die man früher bewundert, gefürchtet oder gehasst hat, in ihrer würdelosen Kleinmütigkeit und Verantortungsscheu mit der sie seit Jahren unsere Gesellschaft herunter gewirtschaftet haben, eigentlich nicht mehr ernst nehmen kann. Plötzlich hat das ganze eloquente fernsehwirksame Getue nur noch einen faden, fauligen, unglaubwürdigen Geschmack. Kaum jemand nimmt noch die "Experten" ernst. Oder die ehemals gefürchteten omnipotenten Berater. McKinsey, Berger und deren Mitbewerber sollten nach Meinung vieler, in nächster Zeit einfach mal die Klappe halten. Und die "Wirtschaftsweisen" mit ihren unerträglich nichtssagenden, wöchentlich korrigierten Prognosen, sind einfach nur noch peinlich und werden mit dem Spruch benotet: "Hättest Du geschwiegen, wärst Du ein Weiser geblieben". Die einzigen, die sich erstaunlich zurück halten, sind die Fakultäten der Wirtschaftswissenschaften die jetzt mehr an der Frage interessiert sind, weshalb der amerikanisch geprägte Mainstream ihrer ökonomischen Methodenlehre das nicht vorhersehen konnte.

Und wie werden die Bürger in Deutschland und den Nachbarländern angesichts dieses Autoritätsverlustes unserer Eliten reagieren?

In der Regel haben sich Politiker nicht davon beeindrucken lassen, wenn Proteste friedlich verlaufen sind. Mahnwachen, Lichterketten, Menschenschlangen die sich kilometerweit an Händen halten: Das wurde, wenn überhaupt, nur mit "wohlwollenden" Worten kommentiert und ins Abseits der politischen Forderungen komplimentiert. Sogar Massendemos und Sitzblockaden bewirken nicht viel mehr als ein Stirnrunzeln und den warnenden Zeigefinger, die Demonstranten würden die öffentliche Ordnung stören.

Der politische Wille der Protestierer wird mit Polizeigewalt gebrochen. Egal wieviel Menschen gegen Probleme wie z.B. die Atomtransporte protestieren. Anstatt das zu respektieren, wird die Zahl der Polizisten erhöht, um diese Praxis durchzusetzen. In den letzten Jahren hat es sehr viele Missstände innerhalb unserer Gesellschaft und auch unseres Rechtsstaates gegeben, gegen die erfolglos von tausenden von Menschen und Interessengruppen protestiert worden ist. Aber eine Minderheit von Lobbyisten war immer in der stärkeren Position. Jüngstes Beispiel ist der Versuch, ein wirksames Datenschutzgesetz auf dem Weg zu bringen. Und schon sind eine Handvoll Lobbyisten offenbar einflußreich genug, um es bis zur Unbrauchbarkeit zu durchlöchern. Diese Krise wird dazu führen, daß sich der Frust nicht nur wegen der aktuellen wirtschaftlichen Probleme ein Ventil verschaffen wird. Der politisch aktive Teil der Bevölkerung hat mit den Regierenden und der Wirtschaft inzwischen sehr viele Rechnungen offen. Und das wird nun dazu führen, daß sich der traditionell gewaltbereite Mob über einen großen Zulauf von Leuten freuen können wird, die normalerweise friedlich gewesen wären. In Deutschland und einigen europäischen Nachbarländern wird es deshalb so etwas wie eine "Große Abrechnung" mit den Missständen ihrer Gesellschaft geben, die alles zum Anlaß für Randale nehmen wird, was schon lange wie ein Stachel im Fleisch der Normalbürger eitert und schmerzt. Dies hätte man schon früher und mit mehr Mitgefühl und Engagement zur Kenntnis nehmen sollen. Anstatt sich darauf zu beschränken, dies bloß zu verdammen und nach einem "robusteren Mandat" der Polizeigewalt und mehr Überwachung zu rufen.

[helmholtzplatz.de]

wer wie thomas seibert sich wünscht, dass es soziale unruhen gibt, der weiß nicht wovon er redet oder ist ein revolutionsromatiker. soziale unruhen zeichnen sich u.a. dadurch aus, dass existierende ungerechtigkeit mit anderen ungrechtigkeiten gegengerechnet werden. es wird opfer geben, die unschuldig sind und die schuldigen wird es nicht treffen. demonstrationen sind keine sozialen unruhen, sondern legitimes mittel der menschen.

nein, wir brauchen keine sozialen unruhen sondern leute an der regierung, die klug und kontrolliert handeln und wissen, dass es radikal andere politische grundlinien zu beachten gibt. diese leute gibt es in allen parteien und andere politische mehrheiten sind wählbar.

[Joachim]

Ich hoffe nicht, dass es zu Unruhen kommt, und es sollte auch nicht heraufbeschworen werden. dass in Deutschland Fenster eingeschmissen, Brandsätze geworfen, oder Autos angezündet werden, so wie dies in Strasburg zur Demo gegen den NATO-Gipfel geschehen ist.

In Strasburg waren von den Unruhen arme Menschen betroffen, die keine oder nur eine geringe Schuld an der derzeitigen Misere tragen. Die Demo gegen den NATO-Gipfel fand in einem der ärmsten Stadtteile Strasburgs statt und diese Armen trifft es sehr, wenn denen das Auto, oder die Arbeitsstelle angezündet werden.

Es gab von den Organisatoren der Demo keine Distanzierung von Gewalttätern, etwas was mir auch schon bei der Demo in Rostock beim G8-Gipfel aufgefallen ist. Diese Demo habe ich besucht, und ich habe mich sehr geärgert darüber, dass es von Seiten der Organisatoren (besonders Attac) keine Distanzierung von Gewalttätern und zu Gewalt aufrufenden Gruppen gab. Es wurde billigend in Kauf genommen, dass Gewalttäter sich unter die friedlichen Demonstranten mischen, diese mit hineinziehen und das Anliegen der Demo verfälschen.

Proteste gegen die sozialen Missstände in unserer Gesellschaft finde ich richtig. Sie müsssen aber absolut gewaltfrei erfolgen. Die Organisatoren solcher Demos müssen sicherstellen, dass Gewalttäter und Krawallmacher sich nicht unter die Demonstranten mischen, sondern an die Polizei ausgeliefert werden.

So lange dies nicht gewährleistet wird bleibe ich solchen Demonstrationen fern.

Wenn wohlstandsverwahrloste Krawallmacher solche Demonstrationen nutzen, um die Viertel der Armen und der Mittelschicht zu verwüsten (von den Reichen rede ich nicht, weil die sich sowieso hinter hohen Zäunen und mit privaten Sicherheitsdiensten abschotten), dann befürworte ich eine harte Reaktion des Staates, damit Ruhe und Ordnung gewährleistet werden.

Gerade die armen Menschen können sich Chaos, Unruhe und Zerstörung nicht leisten, weil sie nur wenig besitzen. Und wenn das wenige, was sie besitzen, zerstört wird, es eine ungleich schrecklichere Wirkung hat, als bei einem Reichen. Es reicht schon aus, wenn ein Mob einem Hartz IV- Empfänger das Fahrrad kaputt gemacht wird, das kann dann schon zu einer exiszenziellen Notfälle. Und es braucht auch niemand herumzufantasieren, die Villen der Reichen stürmen, dann da wird man mit Protesten weder in Sicht- noch in Hörweite kommen. Die Reichen leben wie unter einer Käseglocke. Wer meint gegen sie Bürgerkrieg führen zu wollen, stützt diese nur, weil bevor einer der revolutionären Kämpfer auch nur eine Waffe erworben hat, hat der Reiche schon die Aktien der Waffenfabrik erworben und lacht sich in seinem karibischen Zweitwohnsitz ins Fäustchen.

Ruhe und Ordnung müssen gewährleistet werden.

Im schlimmsten Falle ist es notwendig und geboten, den Rahmen der bestehenden Notstandsgesetze weit bis an die Grenzen des Erlaubten auszuschöpfen.

[Nigredo]

Verdammt traurig, welches Bild sich hier von der Linken her zeichnet:

attac hofft auf Die Linke.

Die Linke hofft auf die kritische Masse in der Gesellschaft.

Und die schiebt die Verantwortung auf attac und Die Linke, weil der Deutsche ja ohnehin lieber gehorcht als selbst gestaltet.

Und ausgerechnet die taz macht einfach nur mit; hier heisst es immer wieder "eigentlich müsste man gerade von attac mehr hören" oder "es ist seltsam still um Die Linke" und ähnliches Blabla, statt sich dann eben selbst an die Speerspitze zu setzen - die taz ist eben auch schon 30...

Mir kommt dabei der Gedanke an Georg Schramm, der in etwa konstatierte, dass man bloß mal einen dieser unsäglichen Pharmavertreter erschießen müsste, um die Hemmschwelle zu überbrücken, dann ginge das von ganz allein weiter. Auf diesen Schuss scheinen alle zu lauern, obwohl der eigentlich längst gefallen ist. Hier zeigt sich einfach, wer alles den Schuss nicht gehört hat.

"Ein Deutscher ist großer Dinge fähig, aber es ist unwahrscheinlich, dass er sie tut: Denn er gehorcht, wo er kann, wie dies einem an sich trägen Geiste wohl tut.", sagt Friedrich Nietzsche

[burkhard]

Ich kann da Katja Kipping "Das Frustrationspotenzial ist hoch, und wenn sich diese Menschen zusammenschließen, dann halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass der Druck im Kessel weiter zunimmt. Wann dieser Kessel platzt, weiß ich nicht. Aber dass er platzt, ist sehr wahrscheinlich." nur Recht geben; es wird etwas passieren ! Denn die Menschen werden durch Hartz 4 nicht nur bis aufs "Blut" ausgebeutet, sondern Ihnen wird auch per Gesetz die Menschenwürde genommen, die Sozialgerichte sind von der großen Koalition gesteuert, Kinderarmut wird von Merkel, Steinmeier und Co. in Kauf genommen; diese Kinder werden für Ihr Leben durch die Armut per Gesetz geschädigt, das ist ein Verbrechen gegen diese Kinder (!), durch die geringen Hartz 4 Sätze werden Menschen auf vielen Ebenen Ihres Seins "eingesperrt", denn es fehlt einfach an Geld für Mobilität auf wichtigen Lebensebenen und und und .... Zu Herren Henkels Aussage : "Es gibt kein Land vergleichbarer Größenordnung, in dem das soziale Netz so engmaschig gespannt ist." Das "engmaschig gespannte soziale Netz" erlaubt mir als Hartz 4 Empfänger mit abgeschlossenem Studium eine Ernährung für ca. 4,20 € am Tag! Ich wünsche Ihnen das auch ... vorher sollten Sie Ihre unsoziale Propaganda für sich behalten !!!!

[Michael]

Ich finde einige Aussagen der Interviewten sehr dürftig. Gerade der Kommentar von Rainer Einenkel bedeutet übersetzt nur: "Staat, lass endlich Geld für Opel rüberwachsen"

Wirkliche Belege für einen "brodelnden Topf" in Deutschland wären hier interessant. Andernfalls ist der Artikel nichts weiter als eine Mischung aus Panikmache und Wunschdenken.

[marco Peschko]

--- Solange die Gewerkschaftsfunktionäre weiter geschmiert werden passiert nichts ---

Eines muss man doch feststellen. Die Gewerkschaften hatten die letzten 8 Jahre zu viel an Korruptionsaffären, als das man ihnen heute abnehmen könnte, sie vertreten die Interessen der Arbeitnehmer.

Gewerkschaftsfunktionäre sitzen im selben Boot mit den neoliberalen in der SPD. Hier eine kleine Aufzählung meiner ganz persönlichen Neoliberalen Clique: Steinmeier, Axel Berg, Gabriel, Struck, Stiegler, Maget, Beneter, Scholz, Müntefui, Schily, Pronold und Seeheimer Verein.

Einer dieser Gewerkschaftsfunktionäre, der scheinheilig behauptet die Interessen von Gewerkschaftern zu vertreten, ist DGB-Chef Sommer. Der eben als Bundestagsabgeordneter die Hartz IV Gesetze mit beschlossen hat.

Meine Überzeugung ist, solange das Schmiergeld an die Gewerkschaftsfunktionäre fließt, jeder in Deutschland täglich 50g Fett und Fußball hat, geht alles klar.

Solange wird es keinen Aufstand geben.

Potenzial wächst zwar der Unmut aber nicht soviel das es kritisch wird.

[Dieter Kleinschmid]

Hallo Herr Seibert!

Es gibt also keinen Vorschlag von links, für den man eintreten könnte. Ja dann machen Sie halt einen! Welche Daseinsberechtigung hat Attac eigentlich, wenn es nur lamentiert und sich nach Führung sehnt?

Dieter Kleinschmid

[rheinelbe]

ANSPRÜCHE

Leider ist der Neoliberalismus nicht am Ende, sondern erst am Anfang. Sein Ziel ist die Geiselnahme des Staates für die Zwecke einer Klasse (Finanzkapitalisten). Ihr Paradies ist das "Zocken ohne Risiko" auf Staatsgarantie mit Steuerzahlergeld, das von anderen Menschen eingezahlt und somit erarbeitet wurde. Der Neoliberalismus will also mehr Staat, sogar immer mehr Staat - für sich. Er meint den autoritären, undemokratischen Staat und nicht den Sozialstaat, den will er abbauen! Eine kleine Klasse beansprucht den Staat für sich:

Marx hat Recht!

[klaus keller]

@ thomas seifert von attac

Es gibt ja auch keinen Vorschlag, für den man eintreten könnte. ?????

gestzlicher mindestlohn, änderung der hartzregelungen

materielle grundsicherung, da jeder mensch ein existenzrecht hat unabhängig davon ob er arbeitet oder nicht da es aufgabe der gesellschaft ist dem einzelnen die existenz zu ermöglichen

ziele ua solidarische gesellschaft

als sozial schwache die bezeichnen die sich ohne maß bereichern, und die mitverantwortlichen benennen(partei der sozialschwachen ist folgerichtig eher die fdp und nicht die linke!

zb- wer war im aufsichtsrat der dt post ag mitverantwortlich für die vetragsgestalltung von klaus z. und somit 20mio ruhegelder (mehrheitsaktionär vermutlich die bundeseigene kfw und somit im aufsichtsrat maßgeblich vertreten, chefin frau i m-m schatzmeisterin der spd ? ich frage nur )

-wer war verantwortlich für die gesetzgebung aufgrund derer eine kasiererin wegen unterschlagung von pfandbonds entlassen werden darf.

herr steinmeier nahm in seiner sonntagsrede bezug darauf- der brandstifter ruft haltet den dieb

kann man durchaus fortsetzen herr philosoph

hegel würde sie auseinandernehmen

PS:den größenwunsch philosoph zu sein habe ich, mich so zu nennen fehlt mir der wahn.

klaus keller, hanau

[Zumal]

Lob für die taz! Während die "normalen" Tagszeitungen, die örtlichen zumal, die sich mehrenden sozialen Misslichkeiten eher müde, eher arglos zur Kenntnis nehmen, versucht sie - die taz - den Zuständen und den daraus sich ergebenden Entwicklungen ernstlich auf den Grund zu gehen. Hoch lesenswert, da durchweg einsichtig formuliert, die obigen Stellungnahmen!

[Lisa]

Soziale Unruhen ja, aber bitte ohne Gewalt und Blutvergießen. Die Herren Politiker sollen ruhig mal sehen, dass das Volk sich nicht mehr von leeren Phrasen einlullen lässt. Wenn jetzt nichts passiert, dann wird hier nie was passieren. Linke aller Bundesländer vereinigt euch!!!

[Eisvogel]

Die Deutschen sind viel zu doof für sowas.

Hacken lieber auf Arbeitslosen rum.

[Christian Roelen]

Eine "Revolte" wäre zum jetzigen Zeitpunkt durchaus angebracht. Ich habe aber die Befürchtung, dass das alles nur heiße Luft ist. Die Montagsdemos haben bereits gezeigt, dass der DEUTSCHE nicht den Schneid hat, den unsere französischen Nachbarn haben. Die lassen sich nämlich nicht von Politikern oder Lobbyisten permanent verarschen. "Continental" ist wohl das beste Beispiel.

[Günther Nachtigall]

Dass weder die Gewerkschaften noch die Linkspartei im Moment viel Zuspruch erhalten heißt, dass wir hier in Deutschland noch lange auf der Stelle treten werden.

Diese mögliche Entwicklung hat Thomas Seibert leider richtig vorhergesehen!

Die Deutschen können nicht revolutionär handeln. Unruhe ist ihnen zuwider und so duckt sich der deutsche Michel wieder einmal weg. Er ist nicht mehr bereit für seine eigenen Interessen zu kämpfen. Lieber läßt er sich vor irgendeinen Karren spannen, vor dem er herläuft aber möglichst ohne ihn auch zu ziehen. Die Franzosen sind einfach nur zu beneiden!

[Peter Pander]

@ Wahrheitsprüfer

wahrscheinlich meinten Sie das Zitat von Mark Twain:

"Prognosen sind schwierig, besonders weil sie die Zukunft betreffen!"

Trotzdem halte ich Revolten für unumgänglich. Denn wie will man sich von dem aktuellen Politikertypus befreien, die allesamt aus einer überkommenen Zeit rühren und sich zudem bis hin zur heutigen Dekadenz entwickelt haben. Dazu gehören auch die "Meinungsvervielfacher" der "NEUEN SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT" , wie Henkel, Hüther, Oswalt Metzger, Raffelhüschen und Co.

[Armageddon]

Das deutsche Untertanen-Volk träumt lieber von einem "starken Mann", der mal so richtig aufrrräumt,

anstatt sich mal um die eigenen Rechte zu kümmern.

Die Diktatur ist schon auf den Weg gebracht.

Nach der Wahl geht`s weiter.

[Volker Rockel]

Jeder rational handelnde Politiker würde in der jetzigen Finanz- u. Wirtschaftskrise, Auge in Auge mit der nun zwangsläufig folgenden Sozialkrise, sagen: „Deutschland, wir haben ein Problem! Wir sind als Politiker nicht ganz unbeteiligt daran, dass die Finanz- u. Wirtschaftskrise in unserem Land so eskaliert ist. Wir müssen leider zugeben, dass wir bestimmte Entwicklungen nicht hinreichend überschaut haben und daher in der Vergangenheit auch nicht, wie wir jetzt wissen, immer die richtigen Entscheidungen getroffen haben!- Um eine weitere Verschärfung der Krise auszuschließen und absehbar die Folgen der Finanz- u. Wirtschaftskrise bewältigen zu können, bedarf es nicht nur der Ausschöpfung aller unserer zur Verfügung stehenden Möglichkeiten um die Konsequenzen für die Menschen in diesem Land abzufedern, sondern - ob der erkannten Ursachen - einer grundsätzlichen tiefgreifenden Neuausrichtung unserer sozialen Marktwirtschaft.

Die damit verbundenen Fragen können absehbar nicht allein durch die Politik beantwortet werden. Für das weitere Vorgehen brauchen wir einen Konsens auf allen Ebenen der Gesellschaft in diesem Land!- Wir brauchen daher eine informierte Öffentlichkeit, eine breite Diskussion der möglichen Handlungsalternativen und eine Mitwirkung aller Bürger zur der anstehenden Entscheidungsfindung!“

Das kann doch in einem demokratischen Gesellschaftssystem, wie dem unseren, eigentlich nicht so schwierig sein,- oder?

Die Politik selbst mahnt die fehlende Glaubwürdigkeit der Politik zunehmend an!- Jeder vernünftig denkende Bürger würde das als Selbstkritik der Politik verstehen und als Aufforderung für die Politik, sich diese Glaubwürdigkeit nun auch selbst wieder gegenüber dem Bürger erarbeiten zu müssen!

Nicht aber so die Politik in unserem Lande in ihrer Gesamtheit! Die versteht scheinbar unter dieser Kritik nicht, dass sie selbst das Objekt der Kritik ist, sondern der Bürger der Ihr (der Politik) nicht glaubt!- Mithin ist der Bürger selbst schuld daran, dass die Glaubwürdigkeit der Politik gegenüber ihren Bürgern sich weiter dem Punkte Null nähert!

Und diese verquere Denke führt scheinbar nun, in den Köpfen eines Teils der Politiker, zu gleichsam irrationalem Handeln der Politik gegenüber ihren Bürgern.

Statt nun Offenheit und Ehrlichkeit, im Umgang mit der jetzigen Krisensituation, als Chance zu begreifen um die eigene politische Glaubwürdigkeit gegenüber dem Bürger wieder herzustellen, wird verschleiert und gedeckelt was das Zeug hält.

Bloß nicht zuviel Information an den Bürger, der könnte vor der Wahl anfangen nachzudenken; der könnte sich tatsächlich ein eigenes reales Bild von der Situation machen. Schlimmer noch, der Bürger könnte begreifen, dass die Politik Fehler gemacht hat? Und der Bürger - als Wähler - könnte diese Erkenntnis in seine Wahlentscheidung einfließen lassen!

Mithin könnte der Bürger in die Lage versetzt werden konkrete Fragen zu stellen und konkrete schlüssige und nachvollziehbare Antworten abzuverlangen. Also das abzuverlangen, was die Politik derzeit geneigt ist – scheinbar aus wahltaktischen Gründen - dem Bürger vorzuenthalten: Offenheit und Ehrlichkeit im Umgang mit der Krisensituation!

Der Bürger könnte, im Wissen um die Sachzusammenhänge, damit – offensichtlich der Super Gau für einen Teil der Politiker – zum mündigen Bürger werden, der wieder begreift, dass er der Souverän in diesem Staat ist und die Politiker seine Interessen zu vertreten haben;- und sonst gar nichts! (Ich denke, der Begriff „Volksvertreter“ hat damit schon noch etwas zu tun!?)

Insoweit ist es auch völlig verfehlt als Politiker zu glauben, sich dagegen verwehren zu müssen, dass verantwortlich fühlende Menschen, wie DGB-Chef Michael Sommer und Gesine Schwan, über ihre Befürchtungen offen und ehrlich reden! Nicht das Reden über die Stimmung der Bürger ist das Problem, sondern die Art und Weise des Umgangs mit Politik derer, die die Interessen des Volkes vertreten sollen!- Und, das sollten wir aus unseres jüngsten deutschen Geschichte doch gelernt haben, ein politisches System ist nicht Selbstweck, sondern legitimiert sich ausschließlich aus den Vorteilen den dieses den Bürgern bietet! (oder wie würde man sonst den Zusammenbruch der DDR erklären wollen?)

Offenheit und Ehrlichkeit der Politik gegenüber den Bürgern - in der Konsequenz gar ein mündiger Bürger, der seine Wahlentscheidung wieder als konkrete Möglichkeit der aktiven Mitgestaltung von Politik in diesem Lande verstehen würde - dieses wäre gut für dieses Land und für das Demokratieverständnis in diesem Land allemal! Eine Barrierefreie Politik ist jetzt gefragt!

Ich stelle daher für mich fest: Politiker kennen keine Angst! Sie fürchten nur, dass der mündige Bürger vom Himmel fällt oder sie ihr Mandat verlieren!

[vic]

Das Disziplinieren von Steuer-Oasen wurde zu Tode entschärft. Die Bankenrettung um jeden Preis nimmt kein Ende, irrsinnige "Konjunkturmaßnahmen" wie die Abwrackprämie, Stützung dubioser Manager und Konzerne während zukunftsweisende Technologie wegen Geldmangel stagniert. Geld vernichten in Kriegen gegen Menschen, die uns nichts getan haben. Und niemand in Sicht der imstande ist, diese Zustände kurz oder mittelfristig zu ändern.

Was braucht dieses Land denn noch um aufzuwachen?

Ziviler Ungehorsam. Jeden Tag, überall, und keine Gewalt. Wir sind besser als die.

[vic]

Panikmache! Schwarzmalerei!

Die Sprüche der üblichen Verdächtigen sind erbärmlich durchsichtig.

Wer ist es denn, der seit Jahren ständig mit Terror-Warnungen den Teufel an die Wand malt, um seine finsteren Pläne durchzusetzen.

Und wer ist es, der´s auf Kundgebungen gerne mal "Krachen" lässt? Es ist doch die vermummte Staatssicherheit, die keine Konsequenzen zu befürchten hat, und keine Spur von Deeskalationsstrategie vermuten lässt.

[Hank]

JUMP YOU FUCKERS

Ein Protestant gegen das steuerfinanzierte "Bail out" der US-Banken stand unlängst in der Wall-Street, mit einem Schild in der Hand, das oben genannte Aufschrift trug.

Aber die Banker springen nicht - weil der Kollaps des Systems durch Steuergelder (bisher) verhindert wurde. So verständlich es ist, dass die Staaten so handeln, so dreist ist die Reaktion der Banker.

Auf einem Symposium preiste kürzlich der selbsternannte Wirtschaftsexperte Friedrich Merz den freien Kapitalismus und rügt die "überbordende Staatstätigkeit" der letzten Monate. Die Banker feiern ihn.

http://www.zeit.de/online/2009/17/merz-finanzkrise-symposium

Unfassbar ,oder?

Nicht zu vergessen mit welcher offenen Verachtung Politiker wie Wolfgang Clement, Oswald Metzger, Thilo Zarrazin oder Philipp Mißfelder über Hartz IV-Empfänger sprechen und eine Erhöhung der entsprechenden Regelsätze kategorisch ausgeschlossen wird - obwohl selbst Nobelpreisträger wie Joseph Stiglitz eine solche Maßnahme für konjunkturpolitisch klug halten!

Last but not least: Neuerdings nehmen Leute wie Hans Olaf Henkel oder Graf Lambsdorff Wachstumsverluste von 6% achselzuckend hin, die gestern noch über jeden Euro gejammert haben, der in die Sozialverischerungssysteme geflossen ist.

Da kann man nur zur Schlußfolgerung kommen:

JUMP YOU FUCKERS!

[Alchemy]

Ich möchte den Amerikaner nicht als Buhmann hinstellen, aber:

Hat die USA uns Europäern in den 70ern-80ern Jahre nicht als Vorbild gedient?

Vom Tellerwäscher zum Millionär?

Bei der ersten Millionen kann es nur noch aufwärtz gehen?

Haben wir nicht den Stil der Amerikaner übernommen?Fast Food, Leihunternehmen, Brutale Unterhaltungsmedien (Kino, Computerspiele, agressive Musik)

Wir Europäer wollen wie die Amerikaner sein, aber ich finde wir sind was viel besseres.

Wir haben ein Sozialstaat, und nicht wie bei den Amis, wo jeder der auf die Streke bleibt, halt selbst schuld hat, und alleine zusehen soll wie er weiterkommt.

Wachsamkeit ist der tägliche preis denn wir leisten müssen, wenn wir unsere Demokratie nicht in ein Trümmerhaufen sehen wollen.

PS: Gewalt wie bei den Franzosen ist keine Lösung. Aber das Abwarten und das Ignorieren der Tatsachen wie bei den Deutschen ist auch keine Lösung.

Es geht auch ohne Gewalt.

Denn eines sollten wir immer bedenken, wir alle ob jung oder alt, sind (mehr oder minder) voneinander abhängig. Jeder einzelne Mensch ist wichtig.

[Alchemy]

Was wir brauchen ist einfach mehr Gerechtigkeit und mehr Vertrauen.

Mehr Respeckt und auch mehr verständniss für jeden einzelnen.

Aber wir Menschen sind ja eher bestrebt uns gegenseitig aufzufressen.

[Clara]

Zitat tztz :

Ein Glück, dass es den Adolf gab, gell? Mit dem kann man aber auch alles erklären, was im Jahr 2009 abgeht.

@tztz

Ich kann am Nationalsozialismus absolut nichts gutes finden, sie etwa?

Und ich versuche mir auch nur zu erklären warum wir Deutschen obrigkeitsgläubiger sind als z.b. die Franzosen.

Die Erderwärmung wird andere Ursachen haben glaube ich.

[onkelklaus]

Es ist nur noch belustigend wenn es heisst, Leute die vor sozialen Unruhen warnen, würden die Angst schüren. In Wahrheit ist es doch so, dass die meisten Angst davor haben dürften, dass es in Deutschland weiter so geht wie bisher. Fragt doch mal, was der KIK-Mitarbeiterin lieber ist. 4,50 brutto oder soziale Unruhe (ungleich Revolution) und danach Mindestlohn, oder bei LIDL, Penny, NETTO, Plus, Burger-King, McDonalds, Friseurketten, Leiharbeitsfirmen... Hier herrscht Ausbeutung vor. Kaum ein Arbeitgeber sieht noch den Menschen, nur noch den Kostenfaktor. Lohnkosten werden als zu minimierendes Übel angesehen, nicht als Belohnung dafür, dass der Mitarbeiter 40 Stunden seines Lebens für die Firma opfert. Nein, er soll seinem Chef dankbar sein dafür, dass er sich bei ihm knechten lassen darf. Wenn im Herbst Westerwelle und Merkel das sagen haben ist es hier endgültig aus mit Arbeitnehmerschutz und Gewerkschaften. Dann kann jeder nur noch auf soziale Unruhen hoffen. Vielleicht erinnnern sich ja dann einige wieder an die französische Revolution. Von "wir sind das Volk"-Rufen ist noch keine sozial gerechte Politik gemacht worden. Ich möchte nicht wissen, wieviele von den damaligen Rufern sich die DDR wieder herbeisehnen.

Hat sich eigentlich irgendjemand schon mal gefragt, wie es weitergehen soll? Es weiss doch niemand, jeder hofft, dass die aktuelle Flickschusterei bis zur nächsten Wahl hält und dann nach mir die Sintflut oder so ähnlich. Wenn Westerwelle von der Leistungselite schwafelt, dann meint der doch nicht die Krankenschwester, die nachts um 12 sich mit einem Demenzkranken Opa nach seinem zweiten Schlaganfall herumbalgen muss, sondern er meint Leute wie Herrn Ackermann, Zumwinckel, Pietsch, Schaeffler, Quandt, Mehdorn, die Albrecht-Brüder (ALDI), ... Leute die ihre Millionen abgesichert haben. Allein jeder der Albrechts besitzt zwanzig Milliarden. Was machen die mit dem Geld? Die nehmen das mit ins Grab, es hat überhaupt keinen Sinn, dieses Geld werden die nie wieder in den Finanzkreislauf fliessen lassen, geschweige denn verkonsumieren. Stellen sie sich mal vor, jeder der Albrechts würde für 20 Milliarden Autos kaufen, das wären 40 Milliarden Euro für die deutsche/internationale Autoindustrie zusätzlich würde das 7,6 Milliarden Mehrwertsteuereinnahmen für Herrn Steinbrück bedeuten. Das ganze von nur zwei unserer reichsten Deutschen. Lassen wir jedem eine Milliarde für die Rente, dann ist es immer noch genug für den Staat und die Urenkel brauchen auch noch keinen Finger krumm zu machen mit dem was sie erben dürften. Es müsste eine jährliche Abgabe auf große Vermögen geben. Jeder der über 100 Millionen besitzt, muss maximal 10% (darf aber nicht unter 100 Millionen fallen) abgeben. Was meinen Sie, wie schnell das Geld investiert werden würde. Ich schreibe hier von Kapitalvermögen, das irgendwo auf Konten oder in Fonds rumfliegt und nur mit sich selbst beschäftigt ist. Wenn einer eine Fabrik baut und Arbeitsplätze schafft, dann wird die abzugebende Summe reduziert, bis auf maximal Null reduziert.

Ergebnis: Es werden Arbeitsplätze geschaffen, es wird investiert und die reichen sind minimal ärmer, wenn sie nichts tun, wenn sie was tun, sollen sie ruhig auch Gewinne erzielen. Der Staat hingegen sollte die 10% nehmen und selbst investieren. In Schulen, Kinderkrippen, Schulessen, Kindergeld, kurz in die Zukunft des Landes. Denn die Albrechts oder Ackermanns sind das bestimmt nicht. Die haben den Zenit ihres Lebens schon längst überschritten.

Freue mich über Zuschriften: arrikotz@gmail.com

[Azmata]

"...Man kann von Glück sprechen, dass die Rechtsextremen derzeit so desorganisiert sind..." (Dörre, siehe taz-Artikel)

Dies ist leider eine fatale Fehleinschätzung: Zwar wirkt die organisierte (Parteien) Rechte z. Zt. etwas desorganisiert, dies trifft leider nicht auf Kameradschaften u. ä. zu.

Diese versuchen seit den HartzIV-Protesten, sich die soziale Frage zu eigen machen. Aktuell auch wieder durch die Demoanmeldungen zum 1. Mai (Arbeiterinnen-Kampftag). Das hat System und ist bundesweit gut organisiert...

Soziale Unruhen werden kommen, in welchem Ausmaß kann ich nicht vorher sagen. ABER einer Sache bin ich mir ziemlich sicher: Wenn die Linke sich nicht bald positionert und vereint, werden die Rechten diesen Protest initiieren.

Daran arbeiten sie bereits kräftig, u. a. auch durch auf Auftreten bei den letzten Großdemos in Berlin und Frankfurt. Auch beim 1. Mai und im Juni werden sie sich wieder gutgetarnt unter die linke & bürgerliche Menge mischen.

Rechter Antikapitalismus und Nationaler Sozialismus sind eine große und REALE Gefahr. Dabei bedient sie sich linker Symbolik und Sprache.

Wenn die Linke davor die Augen verschliesst, wird die Rechte die Soziale Frage bald lösen, indem sie einfach irgendwann auf den fahrenden Zug aufspringt und das Steuer übernimmt.

Auf die Frage, ob es bald größere soziale Unruhen in Deutschland gibt, will ich an dieser Stelle gar nicht aufnehmen. Viele andere haben hier schon gute Kommentare abgegeben. Ich möchte aber davor warnen, die Gefahr von Rechts hierbei zu unterschätzen. Es ist wichtig, sie im Auge zu haben und sich mit klaren Positionen und einer eindeutigen Sprache von national-sozialistischen Positionen abzugrenzen, die häufig scheinbar so links daher kommen.

Also: 1. Mai - nazifrei!

[Yadgar]

Aufstand, Revolution oder Bürgerkrieg wird es in Deutschland frühestens

dann geben, wenn

- die Arbeitslosenquote 50 % erreicht

- die Sozialsysteme derart zusammengebrochen sind, dass folglich ein großer Teil der Bevölkerung dem sicheren Hungertod preisgegeben ist

- sich in den Straßen die ausgemergelten Leichen der Verhungerten und Erfrorenen türmen

- eine "nationale Notstandsregierung" den größten Teil der Menschen- und Bürgerrechte außer Kraft gesetzt hat

- täglich Hunderte von Oppositionellen auf Nimmerwiedersehen in Konzentrationslagern verschwinden

- und schließlich und endlich durch das Abschmelzen der nördlichen Polarkappe auch noch der Golfstrom kollabiert

Erfahrungsgemäß entgehen Deutsche solchen Verhältnissen eher durch Auswandern als durch Revoltieren...

[alles beim Alten]

"Die Revolution frisst ihre Kinder."

Bisher waren es immer die unteren sozialen Schichten, die besonders unter gewaltsamen Umstürzen zu leiden hatten.

Welche Extremistengruppe dabei den neuen Führer stellt, ist vollkommen irrelevant. Anfangs werden ein paar Köpfe zu Propagandazwecken rollen, später viele, um den politischen Gegner auszuschalten. Rivalisierende Lager verbreiten Terror. Die Gebildeten fliehen in Scharen aus dem Land. Es verbleiben die Ungebildeten und jene, die es sich nicht leisten können. Hunger und Elend sind die Folge.

Gewalt war noch nie der Weg zum Wohlstand vieler, sondern immer nur zum Wohlstand weniger.

[Peter Pander]

@ Christine,

das ist ein klares Indiz und Bestätigung für die Theorie des Kondratieff-Zyklus. Diese Theorie findet nur deshalb keine wissenschaftliche Anerkennung, weil sie die wesentlichen Regeln der z.Zt. dominierenden Universitätsökonomie in Frage stellt. Und das lassen die von der Wirtschaft "geschmierten" Ökonomen nicht zu.

[Laura]

Warum wird es eigentlich als so absurd angesehen, über ein neues politisches und wirtschaftliches System nachzudenken? Ich fühle mich durch die Politiker im existierenden System nicht vertreten. Daran sind jedoch nicht nur die Politiker schuld, sondern dass System macht ihnen den Machtmissbrauch ihres Amtes erst möglich.Ich habe das Gefühl, dass immer Menschen merken, dass die Krise nicht ein Fehler einzelner Politiker ist, sondern der des Systems.Unruhen sollten sich daher gegen das System richten, doch das trauen sich die meisten Leute wohl nicht.Ob sie wohl Angst vor Schäuble haben?;-)

[Theodor Meyfeldt]

Warum sollte es bei 7 Millionen Arbeitslosen Unreuhen geben und bei 5 Millionen nicht?

[manfred (57)]

Es wäre sehr zu wünschen, daß es zu Unruhen von unten kommt. Die Politik verkauft uns und unsere Kinder zur Fronarbeit an die Banken. Die machen weiter wie bisher und verzocken jetzt die Steuergelder. Der Staat, also wir alle, unsere Kinder und Enkel, werden dank der "Rettungsschirme" unserer Kanzleuse demnächst ein Mehrfaches der jetzigen Zinsen an die Banken abführen müssen für Geld, das sich Herr Steinbrück bei den Banken leiht, das aber faktisch gar nicht existiert. Diese Regierung verschlimmert das Problem, sie hilft mit ihren Luftbuchungen, Spekulationsblasen immer weiter aufzublähen. Diese Politik ist kriminell. Keine der etablierten Parteien gebietet dem Einhalt. Die Unzufriedenheit mit dieser Politik wächst. Da bleiben zwei Alternativen: Entweder kommt es zu Unruhen, in deren Ergebnis das Spekulantentum beseitigt wird, oder es kommt, wieder einmal, ein "starker Mann". Die Rechten sind nicht umsonst auf dem Vormarsch. Die "bürgerliche Mitte", die denen schon einmal den Weg zur Machtübernahme geebnet hat, bereitet den Boden dafür, nur, daß diesmal die Spezialdemokraten Seit' an Seit' mitmarschieren.

Angesichts dieser Alternativen sind mir die Unruhen lieber.

[Renegade]

http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/der-anarchist-spricht/

Das Problem ist nicht, -wer- hier Politiker ist, das Problem sind die Politiker selbst. Und solange das nicht erkannt wird, ist es ein ewiger Kreis. Selbst aus unseren glorreichen 68ern sind die Grünen geworden, da frage ich mich ja, wen man hier als "guten Politiker" erwartet.

In Frankreich nehmen sie Geiseln, besetzen, zünden an - hat sich irgendwas geändert? Da können wir noch so begeistert die Nachrichten von immer neuen Aufständen lesen und rufen "Die machen wenigstens was!", aber ich habe noch nicht gelesen, dass sich große Gruppen frei machen von den Zwängen, die auf ihnen liegen, und erfolgreich ihr Schicksal und das ihrer Fabriken selbst in die Hand nehmen.

[Christine]

Etwas über die Ursachen:

http://www.krisis.org/2009/every-bank-is-a-bad-bank#more-3508

[beat itman]

es gibt keine linken vorschläge um die zeit nach der krise zu gestalten?

ich empfehle einen neustart deutschland und als anregung vom südlichen nachbarn: http://neustartschweiz.ch/

neustart ist möglich, herr/frau nachbar!

[tztz]

@ Clara

"Die Nazis haben halt ihre Aufgabe gründlich erfüllt, wenn man die Zahl demonstrierender Franzosen mit der von demonstrierenden Deutschen vergleicht sieht man das wahrscheinlich sehr deutlich."

Ein Glück, dass es den Adolf gab, gell? Mit dem kann man aber auch alles erklären, was im Jahr 2009 abgeht.

[Jung und frei]

Schäuble hat seinen Wunsch nach Einsatz der Bundeswehr im Inneren auch damit begründet, dass sie gegebenenfalls bei sozialen (!) Unruhen eingesetzt werden könnte.

Daran sieht man, Schäuble denkt (mit Eiseskälte) durchaus weit in die Zukunft und nicht nur von Wahlperiode zu Wahlperiode.

Und spätestens wenn die ersten paar Mülleimer brennen, kommt das Thema wieder auf den Tisch. Bloß wird es dann vielleicht sogar durchgewunken.

[Elli]

"...Man kann von Glück sprechen, dass die Rechtsextremen derzeit so desorganisiert sind..." (Dörre, siehe taz-Artikel)

Ja, das ist ein großes Glück, und ich hoffe sehr, dass das so bleibt!

Die Zusammenstellung dieser statements finde ich sehr interessant. Dank an die taz-Redaktion!

[Stephan Backert]

Erst einmal Kompliment für den guten Artikel und auch Kompliment für die teilweise sehr guten Leserkommentare. Eine interessante Diskussion.

Es gibt zwei Fakten, die ich anführen möchte: Das kapitalistische System hat aus der Weltwirtschaftskrise 1928/29 gelernt, das der Arbeiter/Angestellte genug zu fressen haben muss, dann bleibt er ruhig. Und: mit Begriffen wie "Arbeitnehmer" / "Arbeitgeber" wird zum einen der vorhandene Klassenunterschied kaschiert und man kann eine Scheinsolidarität zwischen dem sog. Arbeitnehmer und dem sog. Arbeitgeber simulieren.

Arbeiter sind keine Arbeiter mehr, Bauern werden zu "Landwirten"... damit fehlt diesen Leuten das notwendige Klassenbewusstsein (ich weiß, der Begriff ist nicht ganz einfach) um Revolutionen zu starten.

Und dann frage ich mich, wo sind die Philosophen, Wissenschaftler, die doch jetzt mit neuen Ideen gefragt wären? Die Linkspartei mit ihren beiden Politrentnern kanns ja wohl nicht sein.

[der chris]

Zitat:

"Der Deutsche ist von Natur servil (ergeben, fußfällig), und die Sache des Volkes ist nie die populäre Sache in Deutschland."

Heinrich Heine

__________________________________________________

Noch Fragen? Hier wird sich nie etwas ändern, weil ihr es nicht wollt. Es bringt einfach nichts euch für eine Veränderung zu gewinnen. Ich höhre un lese nur Worte, bemerke leider keinerlei Taten. Ich bin es leid. Ich verabschiede mich (als Kommentator), seht doch zu wie Deutschland zugrunde geht. Beteiligt euch weiter am Spiel des kapitals. Solange eure I-pod's laufen und eure Karre einen vollen Tank hat ist ja alles gut, nicht wahr?!

Überwachung, Zensur, Sozialer abstieg, Polizeistaat, Ausbeutung.. ihr schaut zu aber handelt nicht.

Lebt Wohl!

Da fällt mir noch ein Zitat ein:

"Leb wohl, deutsche Heimat, Land der Rätsel und der Schmerzen; werde hell und glücklich."

[Ihr NameMallord]

.. lasst und das marode system hinwegfegen .. der osten weiß wie man systeme beerdigt ..

.. jederzeit FEUER FREI !!

[momo]

Ich bin nicht sicher, ob diese medialen-politischen Ängste vor sozialen Unruhen den Vorgaben der Medienpychologen und Politikern folgen und das Volk zur Besonnenheit ermahnen.

Hier wendet sich die Logik der Herrschenden gegen sie.

Angst und Schrecken damit disziplinierten sie schon zu lange unser eher kopflastiges Volk.

Nun ist es Zeit, ihnen mit der Vorstellung von großen sozialen Unruhen selbst einen Schreck einzujagen und sie zu sozialen Reformen zu bewegen oder gleich die Systemfrage zu stellen.

So will ich an die Möglichkeit von sozialen Unruhen glauben, um sie am Ende zu vermeiden, denn die Schwächsten und das sind die Kinder und die Alten werden am meisten darunter leiden.

Den Menschen so zu nehmen wie er ist, heißt ihm zum schlechteren zu bewegen, ihn jedoch so zu nehmen wie er seien könnte, heißt ihn zu ver-bessern. (Goethe)

In diesem Sinne, glaube ich an eine sich bildende solidarische Protestbewegung !

[Clara]

Erst mal finde ich es total überflüssig darüber zu spekulieren ob es bald auch in Deutschland soziale Unruhen geben wird oder nicht.

Effektiver wäre es wir würden uns Gedanken machen wie wir die Verelendung auf diesem Planeten stoppen und rückgängig machen können.

Dann denke ich das die deutsche Geschichte uns nicht gerade dazu gebracht hat ein Volk von Revolutionären zu sein.

Politische Ausrichtung wird oft aus dem Elternhaus übernommen, das und die fast vollständige Ausrottung von Andersdenkenden in Deutschland von 1933 bis 1945 hat dazu geführt, das wir eher rechtslastig sind in der BRD seit 1945.

Die Nazis haben halt ihre Aufgabe gründlich erfüllt, wenn man die Zahl demonstrierender Franzosen mit der von demonstrierenden Deutschen vergleicht sieht man das wahrscheinlich sehr deutlich.

Allerdings gab es in Westdeutschland nach dem Krieg bestimmt nicht nur menschenfeindliche Politiker, unser Grundgesetz und auch unser Justizsystem finde ich zwar ein wenig verbesserungswürdig, aber absolut nicht so schlecht das ich sie ganz abschaffen würde.

Genau wegen dieser deutschen Geschichte wird es bei uns länger dauern bis soziale Unruhen auftreten.

Wie gesagt finde es absolut überflüssig darauf zu spekulieren, ob sie überhaupt eintreten und wenn dann wann.

Davor zu warnen ist allerdings die Pflicht eines jeden Politikers denke ich.

Weil die Wahrscheinlich das sich der Unmut der Bevölkerung auch bei uns in Form von Randale ausdrückt, steigt nun mal mit jedem abgebauten Arbeitsplatz. Ganz simpel.

[Christian Roelen]

Die ganze Krise hat, auch wenn es pervers klingt, etwas Gutes: Mir persönlich hat sie gezeigt, wo der Staat seine Prioritäten setzt und wo nicht. Die Nullrunden bei Rentnern zum Beispiel wurden jahrelang damit begründet, dass kein Geld vorhanden sei. Genauso verhielt es sich bei Schulen, Krankenhäusen und anderen sozialen Einrichtungen. Doch kaum haben Banken und das Großkapital durch Fehleinschätzungen erhebliche Verluste gemachet, werden von Steinbrück & Co. sofort Millarden für die Sanierung bereitgestellt. Ein Schlag ins Gesicht für jeden Ottonormalverbraucher, der für sein Geld hart arbeiten muss. Wie sagte Marx so schon: Der bei der Produktion entstandene Mehrwert, wird dem Arbeiter durch Niedriglohn vorenthalten und fällt durch Ausbeutung der Arbeitskraft dem Unternehmen so. Was soll man dazu sagen? Der Mann hatte vollkommen recht! Doch Theorie ist Marx und Praxis ist Murks. Es wird sich nie etwas ändern. In 1-2 Jahren macht die Bourgeoise wieder richtig Profit und der kleine Mann muss für wenig Geld richtig ackern. Dafür wird die nächste schwarz/gelbe Koalition schon sorgen.

[andreas]

Deutschland ist zu bequem und autoritätsgläubig den Kampf um das System auf die Straße zu tragen.

[klaus keller]

opium

wenn heute arbeit opium für das volk ist sollte man mit entzugssympiomen rechnen. im entzug selbst hilft ein ersatzstoff bevor man lernt ohne sein suchtmttel auszukommen. anerkennung und wertschätzung finden sich auch unabhängig von erwerbsarbeit.

der süchtige muß aber das vertrauen haben das er dabei ausreichend hilfe bekommt.

in diesem fall ausreichend lange ersatzstoff(geld als symbol für wertschätzung und konkreter zum bezahlen der rechnungen)

die leute ahnen das es nicht lange dauert bis sie von hartz 4 leben, wenn sie denjob verlieren.

ihre wut werden sie denke ich nur im ausnahmefall nach außen richten, ich gehe eher davon aus das die zahl der suizide drastisch steigt, vor allem bei vielen menschen denen durch die arbeit auch die meißten sozialen kontakte verloren gehen.

hier wird der trend zum single-dasein uU tödlich.

klaus keller, hanau

[Travis Bickle]

Die Gesellschaft wird von den Regierenden zunehmend gespalten, für Normalos gibt es die Abwrackprämie, ALG-II-Bezieherinnen bekommen demnächst die Pille für lau.

Das ist erst der Anfang! Das Verteilen von Wahlgeschenken beginnt bereits, ich dachte "wir" haben kein Geld mehr? Das zunehmende Prekariat wird in Zukunft kasernisiert, mit Alkohol, Nikotin und Premiere-TV ruhiggestellt, am besten im Osten, damit es keiner sieht...

Wozu soll die Bundeswehr denn sonst im Innern eingesetzt werden?

[Rob R. Ros]

Unruhen sind immer dann unvermeidlich, wenn das letzte Vertrauen in die Gestaltungsmöglichkeit der Politik aber auch der Funktionsfähigkeit von Verwaltungen und Institutionen verschwunden ist. Eine weitere Situation wäre dieses Jahr denkbar: Die Politik nutzt den Handlungsspielraum nicht, um sich durch Vermeidung schwieriger Entscheidungen über die Wahlen zu retten. Ein von Kohl erfolgreich über drei Bundestagswahlen eingesetztes Rezept. Die anstehenden Pobleme sind allem Anschein nach aber nicht geeignet „ausgesessen“ zu werden. Vielleicht hilft da ein wenig Volkszorn der Politik auf die Sprünge?

[Hans-Peter Gensichen]

"Stell dir vor, es gibt Wahlen, und keiner geht hin." Wenn im September alle begriffen haben werden, wie drastisch das Ende der Wohlstandsgesellschaft aussieht und wenn dann 30 Prozent weniger Leute zu Wahl gehen als letztesmal. (O. K., vielleicht auch "nur" 20 Prozent weniger.) Denn das ist uns doch allen eingeschärft worden: Die parlamentarische Demokratie und das Wohstandswachstum sind eineiige Zwillinge. Diese Demokratieverweigerung wäre eine ganz stille, totenstille Unruhe. Kein Auto würde abgefackelt, nur die Demokratie würde zu Asche, ganz leise, nicht heiß, nur lauwarm. Das Ende der herkömmlichen Demokratie in Deutschland. Und dann wäre es eiskalt. Auch eine Klimakatastrophe.

Davon spricht keiner; denn an diesen (bisher halt "nur" schleichenden) Rückgang haben wir uns ja schon gewöhnt.

[hto]

Wenn man die Zunahme der medial-wirksamen Warnungen verfolgt, dann ist es wohl so das die Gewalt geradezu herbei beschwört wird, und das ist ja auch kein Wunder, denn mit Gewalt kann dieses "freiheitliche" System besser umgehen als mit friedlicher Kommunikation die etwas ganz anderes will!?

[Renegade]

Oh ja, die Gewerkschaften, unsere große Hoffnung... seit Jahren geht es vielen Menschen nicht toll, aber den Funktionären ist das doch wirklich scheiß egal, solange sie genug Leute glauben machen können, ihr lustiger Verein bringe was, sodass sie dann die großen Autos finanzieren können.

Und das breite Spektrum sozialrevolutionärer Bewegungen, dass sich spätestens wenn es um irgendwas konkretes geht selbst zerfleischt (wenn dann die unüberbrückbaren Differenzen zwischen Marxisten-Leninisten, Trotzkisten, Stalinisten, Maoisten, etc. pp. zum Vorschein kommen), ist wohl auch keine große Hoffnung.

Dann können die Alten ein wenig randalieren (die jungen Studenten müssen ja den Bachelor-Stundenplan abarbeiten) und wenn sei dann fertig sind ist alles wie immer. Vielleicht kriegt wenigstens die Autoindustrie einen kurzen Aufschwung.

Wenn die Bundesregierung und die Wirtschaft die Protestbewegung richtig aufreiben wollen, dann müssen sie nur sagen:

"Hey, es stimmt, was so lief, war wirklich nicht gut, es kann so nicht weitergehen. Aber wir wissen nicht, was wir machen sollen. Schlagt doch was vor."

Dann werden die o.g. Radikalen sich streiten bis zum Ende aller Tage und der Rest wird sich peinlich berührt zurückziehen.

[Volker Rockel]

Wenn man sich die Ursachen der Finanzkrise- u. Wirtschaftskrise objektiv vor Augen führt - und neutralisiert jede interessensgeprägte parteipolitische oder verklärende ideologische Sicht - dann muss man konstatieren, dass diese Krisen in der politischen Ausgestaltung unserem marktwirtschaftlichen Systems angelegt waren und man daher im Grunde genommen, auch der jetzigen Krisensituation nicht gänzlich ausweichen konnte.

Ich vertrete die These, dass eine soziale Marktwirtschaft nur dann ihren Zweck erfüllt, wenn sie einen gesellschaftlichen Nutzen hat; also in der Lage ist allen Marktteilnehmern einen Vorteil zu bringen.- Gleichfalls vertrete ich die These, dass das Funktionieren der sozialen Marktwirtschaft einem Regelkreis unterliegt, der sicherstellen muss, dass in der Realwirtschaft generierte Kapitalüberschüsse, über Konsum und Investition der Realwirtschaft wieder zwingend zugeführt werden müssen.- Das heißt, die Rückführung der Kapitalüberschüsse ist der „Treibstoff“ der den Motor, sprich den Regelkreis der Marktwirtschaft am Laufen hält!

Nur über den Verbleib der Kapitalüberschüsse im Regelkreis der Realwirtschaft, lässt sich die Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen im Binnenmarkt (!) weiter stimulieren und, in Folge einer kontinuierlichen Nachfrage, Marktteilnehmer zu Investitionen motivieren die wiederum Arbeitsplätze sichern und Arbeitsplätze schaffen! D.h. letztendlich, dass nur aus den erwirtschafteten Kapitalüberschüssen der Realwirtschaft, die Realwirtschaft wiederum selbst in der Lage ist Wachstum zu generieren.

In der sozialen Marktwirtschaft ist der Staat kein Marktteilnehmer! Über die Wettbewerbsordnung ist er jedoch das Korrektiv, das über die die Einhaltung der marktwirtschaftlichen Spielregeln wacht.- Über das Instrumentarium der Steuern und Abgaben (Absenkung und Erhöhung) nimmt der Staat Einfluss auf die Verteilung und Verwendung von Einkommen aus unselbständiger/selbständiger Tätigkeit und Einkommen aus Gewinn und Vermögen. D.h. der Staat ist nicht nur angehalten über das Abschöpfen von Kapitalüberflüssen, die Finanzierung der Wahrnehmung gemeinschaftlichen Aufgaben und öffentliche Leistungen sicherzustellen bzw. allgemeine Daseinsvorsorge zu betreiben, sondern gleichfalls eine Überführung von Kapitalüberschüssen in den Regelkreis der Marktwirtschaft sicherzustellen!

Es wäre somit auch folgerichtig, die Finanzwirtschaft auf einen Versorgungs-, Finanzierungs- und Entwicklungsauftrag zu beschränken (so wie es ja heute bereits bei den Sparkassen der Fall ist!).- Denn eine andere Aufgabe ließe sich der Finanzwirtschaft in einer (funktionierenden) sozialen Marktwirtschaft auch nicht mehr zuordnen!

Diesem Ansatz folgend lässt sich somit auch die Ursache für die Finanz- u- Wirtschaftskrise relativ deutlich ausmachen.- Deutschland hat in den letzten beiden Dekaden erhebliche Kapitalüberschüsse generiert (Anmerkung: Die Gründe hierfür sind vielschichtig und haben sicherlich zu einem nicht unerheblichen Teil auch ihre Ursache in einem Ungleichgewicht von Arbeitnehmerentgelt im Verhältnis zu Unternehmens- und Vermögenseinkommen!) . Nur wurden diese Kapitalüberschüsse eben nicht wieder der Realwirtschaft zugeführt, sondern wurden, in der Erwartung höherer Renditen, in die Finanzwirtschaft überführt (wohlgemerkt, überwiegend nicht zum Zwecke der Refinanzierung von Kreditvergaben!)! Mithin haben diese Kapitalüberschüsse begonnen global und unkontrolliert, in den Finanzmärkten zu vagabundieren und sich dem marktwirtschaftlichen Regelkreis gänzlich entzogen.

Da der Staat dieses weder unterbunden hat, noch sich dazu genötigt sah diese Kapitalüberschüsse gezielt abzuschöpfen, hat man es in der Konsequenz zugelassen, dass der marktwirtschaftliche Regelkreis unterbrochen wurde!

Das Resultat erleben wir derzeit in den Folgen des Teils der globalen Finanz- u. Wirtschaftskrise, den wir in Deutschland selbst zu vertreten haben!

Anders ausgedrückt; hätten wir uns in Deutschland vorausschauend aufgestellt, die Fehlentwicklung in unserer Volkswirtschaft frühzeitig korrigiert, wären wir zwar von der globalen Finanz- u. Wirtschaftskrise nicht gänzlich verschont geblieben, aber die Folgen wären weniger fatal!

Daraus folgt: Es ist eine nutzloses Unterfangen sich darauf sich zu beschränken an den Symptomen der Finanz- u. Wirtschaftkrise herumzudoktern! Durch jegliches Fehlen eines schlüssigen Konzeptes zur Bewältigung der Krise besteht die Gefahr, dass sich diese nun gleichfalls ungesteuert weiterentwickeln kann.

Um überhaupt absehbar die Folgen bewältigen zu können, bedarf es einer grundsätzlichen Neuausrichtung unserer sozialen Marktwirtschaft. Nicht nur um die nun auf uns zukommende Sozialkrise abzufedern, sondern um eine weitere Verschärfung auszuschließen!

Es ist auch nicht hilfreich, dass sich die Politik einem offenen ehrlichen Dialog mit seinen Bürgern über die Folgen veschließt.- Es entsteht zunehmend der Eindruck, dass Teile der Politik versuchen das Thema bis nach der Wahl zu deckeln! Das ist kontraproduktiv und verschärft das ohnehin schon vorhanden große Misstrauen gegenüber der Politik und ihren Entscheidungen!

Die Politik täte gut daran sich endlich zu dem eigenen kollektiven Versagen zu bekennen, die eigentlichen systemischen Ursachen offen zu legen und endlich eine breite öffentliche Diskussion anzustoßen, die es erlaubt konsensfähige Entscheidungen zur Bewältigung der Krise zu treffen!

Denn eines ist doch im Moment offensichtlich: Die Politik in diesem Land ist nicht mehr uneingeschränkt handlungsfähig! Zum einen weil sie sich jedem Konsens mit dem „politischen Gegner“, im Hinblick auf die Bundestagswahl, glaubt per se verschließen zu müssen. (Wir haben ja in Deutschland inzwischen eine politische Kultur, die davon lebt, dass man grundsätzlich gegen das ist, wofür der andere ist!) Zum anderen, weil jeder aus seiner Sicht versucht, sein eigenes politisches Versagen zu verschleiern. (D.h., dass man auch nicht über die eigentlichen Ursachen der Finanz- u. Wirtschaftskrise offen reden kann, weil wenn man dieses tut, auch sofort das eigene politische Versagen deutlich wird!)

Die Bundestagswahl wird dieses Dilemma nicht lösen!- Insoweit bin ich davon überzeugt, dass wir uns nicht nur konkret mit den tatsächlichen Ursachen mit der Finanz- u. Wirtschaftkrise auseinandersetzen müssen; im Hinblick auf die nun zwangsläufig folgende Sozialkrise konkrete Lösungsansätze benötigen, sondern gleichfalls einen Ausweg aus der derzeitigen Politikkrise brauchen.- Und hier ist der Bürger gefordert seinen Politikern klar und deutlich zu sagen, was er nun von Ihnen erwartet!

Und eines muss jedem klar sein: „Ein Zurück in alte Zeiten wird es nicht mehr geben!“

[Wahrheitsprüfer]

Prognosen zur Zukunft sind schwierig.

[Ulli Barthel]

zu Bischöfin Maria Jepsen

Selbstverständlich sind wir aus christlichem Munde die schönen Worte gewohnt. Wenn aber ausgerechnet ein MISSIONAR von Menschenwürde und Gerechtigkeit redet - mit Verlaub - wird mir schlecht! Ich würde ihm empfehlen, vorher von den wehrlosen Eingeborenen abzulassen, die gern in ihrer alten Kultur weiterleben möchten. (Ich habe auf den Philippinen durchschnittlich jeden 2. Tag Missionare auf Bitten der Eingeborenen im Dorf "weggeschickt", die mit ALLEN Mitteln versuchten, das Christentum zu verbreiten. Unterstützt v. d. Hamburger Ostelbischen Mission u.a.) Es ging den "Christen" allerdings niemals um Hilfe, Menschenwürde oder Gerechtigkeit.

Hier, wo von diesen üblen Dingen niemand weiß, ist es selbstverständlich recht hübsch, wichtige und wohlklingende Worte zu nennen. Schämt Euch!

[vic]

Krachen wird es nicht. Schwierigkeiten bekommen die Regierenden erst, wenn die Krise bei sogenannten Leistungsträgern, Besser und Bestverdienern, und allen bisherigen Proviteuren ankommt. Nur werde ich mit diesen Leuten nicht auf die Straße gehen, denn wir verfolgen nicht dieselben Ziele.

Das gemeine Volk geht im September wieder brav seine Henker wählen, und ob die nun Merkel, Steinmeier oder Westerwelle heißen ist egal.

[schließmuskelkater]

wär schon nicht schlecht so ne unruhe, nur sind 8 von 10 männern idioten und was bleibt da übrig? mal von den frauen mit grips abgesehen. nur mal angenommen im vernachlässigten untersten drittel finden sich überdurchschnittlich viele denkmurmeln die den namen auch verdienen, im gegensatz zu den überdurchschnittlich, naturgemäß, vielen sackgesichtern und kriechern in den oberen zwei dritteln, was tut attac oder andere um sie zu organisieren? in den 3 jahren meines inferioren pagendaseins als zugeschissener werktätiger habe ich nur lippenbekenntnisse in blättern wie diesem hier gelesen. ich würde mir wünschen die hornbrillenträger kämen mal bei den arbeitern und angestellten "klüh"s vorbei und machen ihnen ein wenig mut.

[schließmuskelkater]

immer schön entspannen^^ z.B. hiermit http://www.youtube.com/watch?v=5uFm7YRUb_c&feature=channel_page

[Axel Marschall]

Über die Götterdämmerung unserer krisenverantwortlichen Eliten, die massenhaft soziale Fahrerflucht begehen...und die Wut des Volkes.

Noch nie haben so große Teile der Bevölkerung in Deutschland wie auch in anderen Industrienationen ein solches Maß an Verachtung und Spott für ihre Eliten aufgebracht. Und natürlich auch Wut über deren absurdes Versagen, das so unbegreiflich ist und soviel Schaden angerichtet hat. Wenn man einige Spitzen dieser Gesellschaft beobachtet, die noch schnell Boni und Abfindungen von ihren maroden Unternehmen kassieren oder einklagen, bevor sie in den Ruhestand verschwinden, dann erinnert das an Kinofilme, in denen ein ehrloser Gauner sich noch im Moment des Untergangs verzweifelt und besitzergreifend an die Kiste Gold klammert, die ihn in den Abgrund zieht. Leider ziehen diese modernen Versager auch ganze Volkswirtschaften mit in ihren Abgrund, während sie sich hinsichtlich ihrer sozialen Verantwortung wie ganz gewöhnliche Fahrerflüchtige verhalten.

Es ist ein grandioses Schauspiel, das weltweit zu beobachten ist: Als würden die Götter vom Olymp herunter steigen, um sich vor den Augen des verblüfften Volkes in den Kloaken des allzumenschlichen zu suhlen und sich moralisch zu beschmutzen.

Wir erleben weltweit eine Selbstdemontage der Eliten.

Mit einer Mischung aus Abscheu, Fremdschämen, Faszination und hilfloser Wut beobachten wir die Entzauberung unserer Wirtschaftsführer, wie sie sich schamlos sabbernd und gierig auf ihre Geldnäpfe stürzen. Wir erleben eine Elite die nur finanzielle Ansprüche kennt, aber jede Verantwortung für Versagen ablehnt und andere dafür bluten läßt. Uns bleibt angesichts dieses Phänomens nur noch, ungläubig den Kopf zu schütteln. Aber wir haben auch etwas sehr wertvolles zu verlieren: Das Vertrauen in die Menschen, von denen wir geführt und regiert werden. Dieses Vertrauen ist die Grundlage dafür, daß die Menschen einer Gesellschaft friedlich und ohne die Gefahr von inneren Unruhen miteinander leben können.

Noch nie waren so viele Menschen eines Volkes sich darin einig, daß man die Leute die man früher bewundert, gefürchtet oder gehasst hat, in ihrer würdelosen Kleinmütigkeit und Verantortungsscheu mit der sie seit Jahren unsere Gesellschaft herunter gewirtschaftet haben, eigentlich nicht mehr ernst nehmen kann. Plötzlich hat das ganze eloquente fernsehwirksame Getue nur noch einen faden, fauligen, unglaubwürdigen Geschmack. Kaum jemand nimmt noch die "Experten" ernst. Oder die ehemals gefürchteten omnipotenten Berater. McKinsey, Berger und deren Mitbewerber sollten nach Meinung vieler, in nächster Zeit einfach mal die Klappe halten. Und die "Wirtschaftsweisen" mit ihren unerträglich nichtssagenden, wöchentlich korrigierten Prognosen, sind einfach nur noch peinlich und werden mit dem Spruch benotet: "Hättest Du geschwiegen, wärst Du ein Weiser geblieben". Die einzigen, die sich erstaunlich zurück halten, sind die Fakultäten der Wirtschaftswissenschaften die jetzt mehr an der Frage interessiert sind, weshalb der amerikanisch geprägte Mainstream ihrer ökonomischen Methodenlehre das nicht vorhersehen konnte.

Und wie werden die Bürger in Deutschland und den Nachbarländern angesichts dieses Autoritätsverlustes unserer Eliten reagieren?

In der Regel haben sich Politiker nicht davon beeindrucken lassen, wenn Proteste friedlich verlaufen sind. Mahnwachen, Lichterketten, Menschenschlangen die sich kilometerweit an Händen halten: Das wurde, wenn überhaupt, nur mit "wohlwollenden" Worten kommentiert und ins Abseits der politischen Forderungen komplimentiert. Sogar Massendemos und Sitzblockaden bewirken nicht viel mehr als ein Stirnrunzeln und den warnenden Zeigefinger, die Demonstranten würden die öffentliche Ordnung stören.

Der politische Wille der Protestierer wird mit Polizeigewalt gebrochen. Egal wieviel Menschen gegen Probleme wie z.B. die Atomtransporte protestieren. Anstatt das zu respektieren, wird die Zahl der Polizisten erhöht, um diese Praxis durchzusetzen. In den letzten Jahren hat es sehr viele Missstände innerhalb unserer Gesellschaft und auch unseres Rechtsstaates gegeben, gegen die erfolglos von tausenden von Menschen und Interessengruppen protestiert worden ist. Aber eine Minderheit von Lobbyisten war immer in der stärkeren Position. Jüngstes Beispiel ist der Versuch, ein wirksames Datenschutzgesetz auf dem Weg zu bringen. Und schon sind eine Handvoll Lobbyisten offenbar einflußreich genug, um es bis zur Unbrauchbarkeit zu durchlöchern. Diese Krise wird dazu führen, daß sich der Frust nicht nur wegen der aktuellen wirtschaftlichen Probleme ein Ventil verschaffen wird. Der politisch aktive Teil der Bevölkerung hat mit den Regierenden und der Wirtschaft inzwischen sehr viele Rechnungen offen. Und das wird nun dazu führen, daß sich der traditionell gewaltbereite Mob über einen großen Zulauf von Leuten freuen können wird, die normalerweise friedlich gewesen wären. In Deutschland und einigen europäischen Nachbarländern wird es deshalb so etwas wie eine "Große Abrechnung" mit den Missständen ihrer Gesellschaft geben, die alles zum Anlaß für Randale nehmen wird, was schon lange wie ein Stachel im Fleisch der Normalbürger eitert und schmerzt. Dies hätte man schon früher und mit mehr Mitgefühl und Engagement zur Kenntnis nehmen sollen. Anstatt sich darauf zu beschränken, dies bloß zu verdammen und nach einem "robusteren Mandat" der Polizeigewalt und mehr Überwachung zu rufen.

[helmholtzplatz.de]

wer wie thomas seibert sich wünscht, dass es soziale unruhen gibt, der weiß nicht wovon er redet oder ist ein revolutionsromatiker. soziale unruhen zeichnen sich u.a. dadurch aus, dass existierende ungerechtigkeit mit anderen ungrechtigkeiten gegengerechnet werden. es wird opfer geben, die unschuldig sind und die schuldigen wird es nicht treffen. demonstrationen sind keine sozialen unruhen, sondern legitimes mittel der menschen.

nein, wir brauchen keine sozialen unruhen sondern leute an der regierung, die klug und kontrolliert handeln und wissen, dass es radikal andere politische grundlinien zu beachten gibt. diese leute gibt es in allen parteien und andere politische mehrheiten sind wählbar.

[Joachim]

Ich hoffe nicht, dass es zu Unruhen kommt, und es sollte auch nicht heraufbeschworen werden. dass in Deutschland Fenster eingeschmissen, Brandsätze geworfen, oder Autos angezündet werden, so wie dies in Strasburg zur Demo gegen den NATO-Gipfel geschehen ist.

In Strasburg waren von den Unruhen arme Menschen betroffen, die keine oder nur eine geringe Schuld an der derzeitigen Misere tragen. Die Demo gegen den NATO-Gipfel fand in einem der ärmsten Stadtteile Strasburgs statt und diese Armen trifft es sehr, wenn denen das Auto, oder die Arbeitsstelle angezündet werden.

Es gab von den Organisatoren der Demo keine Distanzierung von Gewalttätern, etwas was mir auch schon bei der Demo in Rostock beim G8-Gipfel aufgefallen ist. Diese Demo habe ich besucht, und ich habe mich sehr geärgert darüber, dass es von Seiten der Organisatoren (besonders Attac) keine Distanzierung von Gewalttätern und zu Gewalt aufrufenden Gruppen gab. Es wurde billigend in Kauf genommen, dass Gewalttäter sich unter die friedlichen Demonstranten mischen, diese mit hineinziehen und das Anliegen der Demo verfälschen.

Proteste gegen die sozialen Missstände in unserer Gesellschaft finde ich richtig. Sie müsssen aber absolut gewaltfrei erfolgen. Die Organisatoren solcher Demos müssen sicherstellen, dass Gewalttäter und Krawallmacher sich nicht unter die Demonstranten mischen, sondern an die Polizei ausgeliefert werden.

So lange dies nicht gewährleistet wird bleibe ich solchen Demonstrationen fern.

Wenn wohlstandsverwahrloste Krawallmacher solche Demonstrationen nutzen, um die Viertel der Armen und der Mittelschicht zu verwüsten (von den Reichen rede ich nicht, weil die sich sowieso hinter hohen Zäunen und mit privaten Sicherheitsdiensten abschotten), dann befürworte ich eine harte Reaktion des Staates, damit Ruhe und Ordnung gewährleistet werden.

Gerade die armen Menschen können sich Chaos, Unruhe und Zerstörung nicht leisten, weil sie nur wenig besitzen. Und wenn das wenige, was sie besitzen, zerstört wird, es eine ungleich schrecklichere Wirkung hat, als bei einem Reichen. Es reicht schon aus, wenn ein Mob einem Hartz IV- Empfänger das Fahrrad kaputt gemacht wird, das kann dann schon zu einer exiszenziellen Notfälle. Und es braucht auch niemand herumzufantasieren, die Villen der Reichen stürmen, dann da wird man mit Protesten weder in Sicht- noch in Hörweite kommen. Die Reichen leben wie unter einer Käseglocke. Wer meint gegen sie Bürgerkrieg führen zu wollen, stützt diese nur, weil bevor einer der revolutionären Kämpfer auch nur eine Waffe erworben hat, hat der Reiche schon die Aktien der Waffenfabrik erworben und lacht sich in seinem karibischen Zweitwohnsitz ins Fäustchen.

Ruhe und Ordnung müssen gewährleistet werden.

Im schlimmsten Falle ist es notwendig und geboten, den Rahmen der bestehenden Notstandsgesetze weit bis an die Grenzen des Erlaubten auszuschöpfen.

[Nigredo]

Verdammt traurig, welches Bild sich hier von der Linken her zeichnet:

attac hofft auf Die Linke.

Die Linke hofft auf die kritische Masse in der Gesellschaft.

Und die schiebt die Verantwortung auf attac und Die Linke, weil der Deutsche ja ohnehin lieber gehorcht als selbst gestaltet.

Und ausgerechnet die taz macht einfach nur mit; hier heisst es immer wieder "eigentlich müsste man gerade von attac mehr hören" oder "es ist seltsam still um Die Linke" und ähnliches Blabla, statt sich dann eben selbst an die Speerspitze zu setzen - die taz ist eben auch schon 30...

Mir kommt dabei der Gedanke an Georg Schramm, der in etwa konstatierte, dass man bloß mal einen dieser unsäglichen Pharmavertreter erschießen müsste, um die Hemmschwelle zu überbrücken, dann ginge das von ganz allein weiter. Auf diesen Schuss scheinen alle zu lauern, obwohl der eigentlich längst gefallen ist. Hier zeigt sich einfach, wer alles den Schuss nicht gehört hat.

"Ein Deutscher ist großer Dinge fähig, aber es ist unwahrscheinlich, dass er sie tut: Denn er gehorcht, wo er kann, wie dies einem an sich trägen Geiste wohl tut.", sagt Friedrich Nietzsche

[burkhard]

Ich kann da Katja Kipping "Das Frustrationspotenzial ist hoch, und wenn sich diese Menschen zusammenschließen, dann halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass der Druck im Kessel weiter zunimmt. Wann dieser Kessel platzt, weiß ich nicht. Aber dass er platzt, ist sehr wahrscheinlich." nur Recht geben; es wird etwas passieren ! Denn die Menschen werden durch Hartz 4 nicht nur bis aufs "Blut" ausgebeutet, sondern Ihnen wird auch per Gesetz die Menschenwürde genommen, die Sozialgerichte sind von der großen Koalition gesteuert, Kinderarmut wird von Merkel, Steinmeier und Co. in Kauf genommen; diese Kinder werden für Ihr Leben durch die Armut per Gesetz geschädigt, das ist ein Verbrechen gegen diese Kinder (!), durch die geringen Hartz 4 Sätze werden Menschen auf vielen Ebenen Ihres Seins "eingesperrt", denn es fehlt einfach an Geld für Mobilität auf wichtigen Lebensebenen und und und .... Zu Herren Henkels Aussage : "Es gibt kein Land vergleichbarer Größenordnung, in dem das soziale Netz so engmaschig gespannt ist." Das "engmaschig gespannte soziale Netz" erlaubt mir als Hartz 4 Empfänger mit abgeschlossenem Studium eine Ernährung für ca. 4,20 € am Tag! Ich wünsche Ihnen das auch ... vorher sollten Sie Ihre unsoziale Propaganda für sich behalten !!!!

[Michael]

Ich finde einige Aussagen der Interviewten sehr dürftig. Gerade der Kommentar von Rainer Einenkel bedeutet übersetzt nur: "Staat, lass endlich Geld für Opel rüberwachsen"

Wirkliche Belege für einen "brodelnden Topf" in Deutschland wären hier interessant. Andernfalls ist der Artikel nichts weiter als eine Mischung aus Panikmache und Wunschdenken.

[marco Peschko]

--- Solange die Gewerkschaftsfunktionäre weiter geschmiert werden passiert nichts ---

Eines muss man doch feststellen. Die Gewerkschaften hatten die letzten 8 Jahre zu viel an Korruptionsaffären, als das man ihnen heute abnehmen könnte, sie vertreten die Interessen der Arbeitnehmer.

Gewerkschaftsfunktionäre sitzen im selben Boot mit den neoliberalen in der SPD. Hier eine kleine Aufzählung meiner ganz persönlichen Neoliberalen Clique: Steinmeier, Axel Berg, Gabriel, Struck, Stiegler, Maget, Beneter, Scholz, Müntefui, Schily, Pronold und Seeheimer Verein.

Einer dieser Gewerkschaftsfunktionäre, der scheinheilig behauptet die Interessen von Gewerkschaftern zu vertreten, ist DGB-Chef Sommer. Der eben als Bundestagsabgeordneter die Hartz IV Gesetze mit beschlossen hat.

Meine Überzeugung ist, solange das Schmiergeld an die Gewerkschaftsfunktionäre fließt, jeder in Deutschland täglich 50g Fett und Fußball hat, geht alles klar.

Solange wird es keinen Aufstand geben.

Potenzial wächst zwar der Unmut aber nicht soviel das es kritisch wird.

[Dieter Kleinschmid]

Hallo Herr Seibert!

Es gibt also keinen Vorschlag von links, für den man eintreten könnte. Ja dann machen Sie halt einen! Welche Daseinsberechtigung hat Attac eigentlich, wenn es nur lamentiert und sich nach Führung sehnt?

Dieter Kleinschmid

[rheinelbe]

ANSPRÜCHE

Leider ist der Neoliberalismus nicht am Ende, sondern erst am Anfang. Sein Ziel ist die Geiselnahme des Staates für die Zwecke einer Klasse (Finanzkapitalisten). Ihr Paradies ist das "Zocken ohne Risiko" auf Staatsgarantie mit Steuerzahlergeld, das von anderen Menschen eingezahlt und somit erarbeitet wurde. Der Neoliberalismus will also mehr Staat, sogar immer mehr Staat - für sich. Er meint den autoritären, undemokratischen Staat und nicht den Sozialstaat, den will er abbauen! Eine kleine Klasse beansprucht den Staat für sich:

Marx hat Recht!

[klaus keller]

@ thomas seifert von attac

Es gibt ja auch keinen Vorschlag, für den man eintreten könnte. ?????

gestzlicher mindestlohn, änderung der hartzregelungen

materielle grundsicherung, da jeder mensch ein existenzrecht hat unabhängig davon ob er arbeitet oder nicht da es aufgabe der gesellschaft ist dem einzelnen die existenz zu ermöglichen

ziele ua solidarische gesellschaft

als sozial schwache die bezeichnen die sich ohne maß bereichern, und die mitverantwortlichen benennen(partei der sozialschwachen ist folgerichtig eher die fdp und nicht die linke!

zb- wer war im aufsichtsrat der dt post ag mitverantwortlich für die vetragsgestalltung von klaus z. und somit 20mio ruhegelder (mehrheitsaktionär vermutlich die bundeseigene kfw und somit im aufsichtsrat maßgeblich vertreten, chefin frau i m-m schatzmeisterin der spd ? ich frage nur )

-wer war verantwortlich für die gesetzgebung aufgrund derer eine kasiererin wegen unterschlagung von pfandbonds entlassen werden darf.

herr steinmeier nahm in seiner sonntagsrede bezug darauf- der brandstifter ruft haltet den dieb

kann man durchaus fortsetzen herr philosoph

hegel würde sie auseinandernehmen

PS:den größenwunsch philosoph zu sein habe ich, mich so zu nennen fehlt mir der wahn.

klaus keller, hanau

[Zumal]

Lob für die taz! Während die "normalen" Tagszeitungen, die örtlichen zumal, die sich mehrenden sozialen Misslichkeiten eher müde, eher arglos zur Kenntnis nehmen, versucht sie - die taz - den Zuständen und den daraus sich ergebenden Entwicklungen ernstlich auf den Grund zu gehen. Hoch lesenswert, da durchweg einsichtig formuliert, die obigen Stellungnahmen!

[Lisa]

Soziale Unruhen ja, aber bitte ohne Gewalt und Blutvergießen. Die Herren Politiker sollen ruhig mal sehen, dass das Volk sich nicht mehr von leeren Phrasen einlullen lässt. Wenn jetzt nichts passiert, dann wird hier nie was passieren. Linke aller Bundesländer vereinigt euch!!!

[Eisvogel]

Die Deutschen sind viel zu doof für sowas.

Hacken lieber auf Arbeitslosen rum.

[Christian Roelen]

Eine "Revolte" wäre zum jetzigen Zeitpunkt durchaus angebracht. Ich habe aber die Befürchtung, dass das alles nur heiße Luft ist. Die Montagsdemos haben bereits gezeigt, dass der DEUTSCHE nicht den Schneid hat, den unsere französischen Nachbarn haben. Die lassen sich nämlich nicht von Politikern oder Lobbyisten permanent verarschen. "Continental" ist wohl das beste Beispiel.

[Günther Nachtigall]

Dass weder die Gewerkschaften noch die Linkspartei im Moment viel Zuspruch erhalten heißt, dass wir hier in Deutschland noch lange auf der Stelle treten werden.

Diese mögliche Entwicklung hat Thomas Seibert leider richtig vorhergesehen!

Die Deutschen können nicht revolutionär handeln. Unruhe ist ihnen zuwider und so duckt sich der deutsche Michel wieder einmal weg. Er ist nicht mehr bereit für seine eigenen Interessen zu kämpfen. Lieber läßt er sich vor irgendeinen Karren spannen, vor dem er herläuft aber möglichst ohne ihn auch zu ziehen. Die Franzosen sind einfach nur zu beneiden!

[Peter Pander]

@ Wahrheitsprüfer

wahrscheinlich meinten Sie das Zitat von Mark Twain:

"Prognosen sind schwierig, besonders weil sie die Zukunft betreffen!"

Trotzdem halte ich Revolten für unumgänglich. Denn wie will man sich von dem aktuellen Politikertypus befreien, die allesamt aus einer überkommenen Zeit rühren und sich zudem bis hin zur heutigen Dekadenz entwickelt haben. Dazu gehören auch die "Meinungsvervielfacher" der "NEUEN SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT" , wie Henkel, Hüther, Oswalt Metzger, Raffelhüschen und Co.

[Armageddon]

Das deutsche Untertanen-Volk träumt lieber von einem "starken Mann", der mal so richtig aufrrräumt,

anstatt sich mal um die eigenen Rechte zu kümmern.

Die Diktatur ist schon auf den Weg gebracht.

Nach der Wahl geht`s weiter.

[Volker Rockel]

Jeder rational handelnde Politiker würde in der jetzigen Finanz- u. Wirtschaftskrise, Auge in Auge mit der nun zwangsläufig folgenden Sozialkrise, sagen: „Deutschland, wir haben ein Problem! Wir sind als Politiker nicht ganz unbeteiligt daran, dass die Finanz- u. Wirtschaftskrise in unserem Land so eskaliert ist. Wir müssen leider zugeben, dass wir bestimmte Entwicklungen nicht hinreichend überschaut haben und daher in der Vergangenheit auch nicht, wie wir jetzt wissen, immer die richtigen Entscheidungen getroffen haben!- Um eine weitere Verschärfung der Krise auszuschließen und absehbar die Folgen der Finanz- u. Wirtschaftskrise bewältigen zu können, bedarf es nicht nur der Ausschöpfung aller unserer zur Verfügung stehenden Möglichkeiten um die Konsequenzen für die Menschen in diesem Land abzufedern, sondern - ob der erkannten Ursachen - einer grundsätzlichen tiefgreifenden Neuausrichtung unserer sozialen Marktwirtschaft.

Die damit verbundenen Fragen können absehbar nicht allein durch die Politik beantwortet werden. Für das weitere Vorgehen brauchen wir einen Konsens auf allen Ebenen der Gesellschaft in diesem Land!- Wir brauchen daher eine informierte Öffentlichkeit, eine breite Diskussion der möglichen Handlungsalternativen und eine Mitwirkung aller Bürger zur der anstehenden Entscheidungsfindung!“

Das kann doch in einem demokratischen Gesellschaftssystem, wie dem unseren, eigentlich nicht so schwierig sein,- oder?

Die Politik selbst mahnt die fehlende Glaubwürdigkeit der Politik zunehmend an!- Jeder vernünftig denkende Bürger würde das als Selbstkritik der Politik verstehen und als Aufforderung für die Politik, sich diese Glaubwürdigkeit nun auch selbst wieder gegenüber dem Bürger erarbeiten zu müssen!

Nicht aber so die Politik in unserem Lande in ihrer Gesamtheit! Die versteht scheinbar unter dieser Kritik nicht, dass sie selbst das Objekt der Kritik ist, sondern der Bürger der Ihr (der Politik) nicht glaubt!- Mithin ist der Bürger selbst schuld daran, dass die Glaubwürdigkeit der Politik gegenüber ihren Bürgern sich weiter dem Punkte Null nähert!

Und diese verquere Denke führt scheinbar nun, in den Köpfen eines Teils der Politiker, zu gleichsam irrationalem Handeln der Politik gegenüber ihren Bürgern.

Statt nun Offenheit und Ehrlichkeit, im Umgang mit der jetzigen Krisensituation, als Chance zu begreifen um die eigene politische Glaubwürdigkeit gegenüber dem Bürger wieder herzustellen, wird verschleiert und gedeckelt was das Zeug hält.

Bloß nicht zuviel Information an den Bürger, der könnte vor der Wahl anfangen nachzudenken; der könnte sich tatsächlich ein eigenes reales Bild von der Situation machen. Schlimmer noch, der Bürger könnte begreifen, dass die Politik Fehler gemacht hat? Und der Bürger - als Wähler - könnte diese Erkenntnis in seine Wahlentscheidung einfließen lassen!

Mithin könnte der Bürger in die Lage versetzt werden konkrete Fragen zu stellen und konkrete schlüssige und nachvollziehbare Antworten abzuverlangen. Also das abzuverlangen, was die Politik derzeit geneigt ist – scheinbar aus wahltaktischen Gründen - dem Bürger vorzuenthalten: Offenheit und Ehrlichkeit im Umgang mit der Krisensituation!

Der Bürger könnte, im Wissen um die Sachzusammenhänge, damit – offensichtlich der Super Gau für einen Teil der Politiker – zum mündigen Bürger werden, der wieder begreift, dass er der Souverän in diesem Staat ist und die Politiker seine Interessen zu vertreten haben;- und sonst gar nichts! (Ich denke, der Begriff „Volksvertreter“ hat damit schon noch etwas zu tun!?)

Insoweit ist es auch völlig verfehlt als Politiker zu glauben, sich dagegen verwehren zu müssen, dass verantwortlich fühlende Menschen, wie DGB-Chef Michael Sommer und Gesine Schwan, über ihre Befürchtungen offen und ehrlich reden! Nicht das Reden über die Stimmung der Bürger ist das Problem, sondern die Art und Weise des Umgangs mit Politik derer, die die Interessen des Volkes vertreten sollen!- Und, das sollten wir aus unseres jüngsten deutschen Geschichte doch gelernt haben, ein politisches System ist nicht Selbstweck, sondern legitimiert sich ausschließlich aus den Vorteilen den dieses den Bürgern bietet! (oder wie würde man sonst den Zusammenbruch der DDR erklären wollen?)

Offenheit und Ehrlichkeit der Politik gegenüber den Bürgern - in der Konsequenz gar ein mündiger Bürger, der seine Wahlentscheidung wieder als konkrete Möglichkeit der aktiven Mitgestaltung von Politik in diesem Lande verstehen würde - dieses wäre gut für dieses Land und für das Demokratieverständnis in diesem Land allemal! Eine Barrierefreie Politik ist jetzt gefragt!

Ich stelle daher für mich fest: Politiker kennen keine Angst! Sie fürchten nur, dass der mündige Bürger vom Himmel fällt oder sie ihr Mandat verlieren!

[vic]

Das Disziplinieren von Steuer-Oasen wurde zu Tode entschärft. Die Bankenrettung um jeden Preis nimmt kein Ende, irrsinnige "Konjunkturmaßnahmen" wie die Abwrackprämie, Stützung dubioser Manager und Konzerne während zukunftsweisende Technologie wegen Geldmangel stagniert. Geld vernichten in Kriegen gegen Menschen, die uns nichts getan haben. Und niemand in Sicht der imstande ist, diese Zustände kurz oder mittelfristig zu ändern.

Was braucht dieses Land denn noch um aufzuwachen?

Ziviler Ungehorsam. Jeden Tag, überall, und keine Gewalt. Wir sind besser als die.

[vic]

Panikmache! Schwarzmalerei!

Die Sprüche der üblichen Verdächtigen sind erbärmlich durchsichtig.

Wer ist es denn, der seit Jahren ständig mit Terror-Warnungen den Teufel an die Wand malt, um seine finsteren Pläne durchzusetzen.

Und wer ist es, der´s auf Kundgebungen gerne mal "Krachen" lässt? Es ist doch die vermummte Staatssicherheit, die keine Konsequenzen zu befürchten hat, und keine Spur von Deeskalationsstrategie vermuten lässt.

[Hank]

JUMP YOU FUCKERS

Ein Protestant gegen das steuerfinanzierte "Bail out" der US-Banken stand unlängst in der Wall-Street, mit einem Schild in der Hand, das oben genannte Aufschrift trug.

Aber die Banker springen nicht - weil der Kollaps des Systems durch Steuergelder (bisher) verhindert wurde. So verständlich es ist, dass die Staaten so handeln, so dreist ist die Reaktion der Banker.

Auf einem Symposium preiste kürzlich der selbsternannte Wirtschaftsexperte Friedrich Merz den freien Kapitalismus und rügt die "überbordende Staatstätigkeit" der letzten Monate. Die Banker feiern ihn.

http://www.zeit.de/online/2009/17/merz-finanzkrise-symposium

Unfassbar ,oder?

Nicht zu vergessen mit welcher offenen Verachtung Politiker wie Wolfgang Clement, Oswald Metzger, Thilo Zarrazin oder Philipp Mißfelder über Hartz IV-Empfänger sprechen und eine Erhöhung der entsprechenden Regelsätze kategorisch ausgeschlossen wird - obwohl selbst Nobelpreisträger wie Joseph Stiglitz eine solche Maßnahme für konjunkturpolitisch klug halten!

Last but not least: Neuerdings nehmen Leute wie Hans Olaf Henkel oder Graf Lambsdorff Wachstumsverluste von 6% achselzuckend hin, die gestern noch über jeden Euro gejammert haben, der in die Sozialverischerungssysteme geflossen ist.

Da kann man nur zur Schlußfolgerung kommen:

JUMP YOU FUCKERS!

[Alchemy]

Ich möchte den Amerikaner nicht als Buhmann hinstellen, aber:

Hat die USA uns Europäern in den 70ern-80ern Jahre nicht als Vorbild gedient?

Vom Tellerwäscher zum Millionär?

Bei der ersten Millionen kann es nur noch aufwärtz gehen?

Haben wir nicht den Stil der Amerikaner übernommen?Fast Food, Leihunternehmen, Brutale Unterhaltungsmedien (Kino, Computerspiele, agressive Musik)

Wir Europäer wollen wie die Amerikaner sein, aber ich finde wir sind was viel besseres.

Wir haben ein Sozialstaat, und nicht wie bei den Amis, wo jeder der auf die Streke bleibt, halt selbst schuld hat, und alleine zusehen soll wie er weiterkommt.

Wachsamkeit ist der tägliche preis denn wir leisten müssen, wenn wir unsere Demokratie nicht in ein Trümmerhaufen sehen wollen.

PS: Gewalt wie bei den Franzosen ist keine Lösung. Aber das Abwarten und das Ignorieren der Tatsachen wie bei den Deutschen ist auch keine Lösung.

Es geht auch ohne Gewalt.

Denn eines sollten wir immer bedenken, wir alle ob jung oder alt, sind (mehr oder minder) voneinander abhängig. Jeder einzelne Mensch ist wichtig.

[Alchemy]

Was wir brauchen ist einfach mehr Gerechtigkeit und mehr Vertrauen.

Mehr Respeckt und auch mehr verständniss für jeden einzelnen.

Aber wir Menschen sind ja eher bestrebt uns gegenseitig aufzufressen.

[Clara]

Zitat tztz :

Ein Glück, dass es den Adolf gab, gell? Mit dem kann man aber auch alles erklären, was im Jahr 2009 abgeht.

@tztz

Ich kann am Nationalsozialismus absolut nichts gutes finden, sie etwa?

Und ich versuche mir auch nur zu erklären warum wir Deutschen obrigkeitsgläubiger sind als z.b. die Franzosen.

Die Erderwärmung wird andere Ursachen haben glaube ich.

[onkelklaus]

Es ist nur noch belustigend wenn es heisst, Leute die vor sozialen Unruhen warnen, würden die Angst schüren. In Wahrheit ist es doch so, dass die meisten Angst davor haben dürften, dass es in Deutschland weiter so geht wie bisher. Fragt doch mal, was der KIK-Mitarbeiterin lieber ist. 4,50 brutto oder soziale Unruhe (ungleich Revolution) und danach Mindestlohn, oder bei LIDL, Penny, NETTO, Plus, Burger-King, McDonalds, Friseurketten, Leiharbeitsfirmen... Hier herrscht Ausbeutung vor. Kaum ein Arbeitgeber sieht noch den Menschen, nur noch den Kostenfaktor. Lohnkosten werden als zu minimierendes Übel angesehen, nicht als Belohnung dafür, dass der Mitarbeiter 40 Stunden seines Lebens für die Firma opfert. Nein, er soll seinem Chef dankbar sein dafür, dass er sich bei ihm knechten lassen darf. Wenn im Herbst Westerwelle und Merkel das sagen haben ist es hier endgültig aus mit Arbeitnehmerschutz und Gewerkschaften. Dann kann jeder nur noch auf soziale Unruhen hoffen. Vielleicht erinnnern sich ja dann einige wieder an die französische Revolution. Von "wir sind das Volk"-Rufen ist noch keine sozial gerechte Politik gemacht worden. Ich möchte nicht wissen, wieviele von den damaligen Rufern sich die DDR wieder herbeisehnen.

Hat sich eigentlich irgendjemand schon mal gefragt, wie es weitergehen soll? Es weiss doch niemand, jeder hofft, dass die aktuelle Flickschusterei bis zur nächsten Wahl hält und dann nach mir die Sintflut oder so ähnlich. Wenn Westerwelle von der Leistungselite schwafelt, dann meint der doch nicht die Krankenschwester, die nachts um 12 sich mit einem Demenzkranken Opa nach seinem zweiten Schlaganfall herumbalgen muss, sondern er meint Leute wie Herrn Ackermann, Zumwinckel, Pietsch, Schaeffler, Quandt, Mehdorn, die Albrecht-Brüder (ALDI), ... Leute die ihre Millionen abgesichert haben. Allein jeder der Albrechts besitzt zwanzig Milliarden. Was machen die mit dem Geld? Die nehmen das mit ins Grab, es hat überhaupt keinen Sinn, dieses Geld werden die nie wieder in den Finanzkreislauf fliessen lassen, geschweige denn verkonsumieren. Stellen sie sich mal vor, jeder der Albrechts würde für 20 Milliarden Autos kaufen, das wären 40 Milliarden Euro für die deutsche/internationale Autoindustrie zusätzlich würde das 7,6 Milliarden Mehrwertsteuereinnahmen für Herrn Steinbrück bedeuten. Das ganze von nur zwei unserer reichsten Deutschen. Lassen wir jedem eine Milliarde für die Rente, dann ist es immer noch genug für den Staat und die Urenkel brauchen auch noch keinen Finger krumm zu machen mit dem was sie erben dürften. Es müsste eine jährliche Abgabe auf große Vermögen geben. Jeder der über 100 Millionen besitzt, muss maximal 10% (darf aber nicht unter 100 Millionen fallen) abgeben. Was meinen Sie, wie schnell das Geld investiert werden würde. Ich schreibe hier von Kapitalvermögen, das irgendwo auf Konten oder in Fonds rumfliegt und nur mit sich selbst beschäftigt ist. Wenn einer eine Fabrik baut und Arbeitsplätze schafft, dann wird die abzugebende Summe reduziert, bis auf maximal Null reduziert.

Ergebnis: Es werden Arbeitsplätze geschaffen, es wird investiert und die reichen sind minimal ärmer, wenn sie nichts tun, wenn sie was tun, sollen sie ruhig auch Gewinne erzielen. Der Staat hingegen sollte die 10% nehmen und selbst investieren. In Schulen, Kinderkrippen, Schulessen, Kindergeld, kurz in die Zukunft des Landes. Denn die Albrechts oder Ackermanns sind das bestimmt nicht. Die haben den Zenit ihres Lebens schon längst überschritten.

Freue mich über Zuschriften: arrikotz@gmail.com

[Azmata]

"...Man kann von Glück sprechen, dass die Rechtsextremen derzeit so desorganisiert sind..." (Dörre, siehe taz-Artikel)

Dies ist leider eine fatale Fehleinschätzung: Zwar wirkt die organisierte (Parteien) Rechte z. Zt. etwas desorganisiert, dies trifft leider nicht auf Kameradschaften u. ä. zu.

Diese versuchen seit den HartzIV-Protesten, sich die soziale Frage zu eigen machen. Aktuell auch wieder durch die Demoanmeldungen zum 1. Mai (Arbeiterinnen-Kampftag). Das hat System und ist bundesweit gut organisiert...

Soziale Unruhen werden kommen, in welchem Ausmaß kann ich nicht vorher sagen. ABER einer Sache bin ich mir ziemlich sicher: Wenn die Linke sich nicht bald positionert und vereint, werden die Rechten diesen Protest initiieren.

Daran arbeiten sie bereits kräftig, u. a. auch durch auf Auftreten bei den letzten Großdemos in Berlin und Frankfurt. Auch beim 1. Mai und im Juni werden sie sich wieder gutgetarnt unter die linke & bürgerliche Menge mischen.

Rechter Antikapitalismus und Nationaler Sozialismus sind eine große und REALE Gefahr. Dabei bedient sie sich linker Symbolik und Sprache.

Wenn die Linke davor die Augen verschliesst, wird die Rechte die Soziale Frage bald lösen, indem sie einfach irgendwann auf den fahrenden Zug aufspringt und das Steuer übernimmt.

Auf die Frage, ob es bald größere soziale Unruhen in Deutschland gibt, will ich an dieser Stelle gar nicht aufnehmen. Viele andere haben hier schon gute Kommentare abgegeben. Ich möchte aber davor warnen, die Gefahr von Rechts hierbei zu unterschätzen. Es ist wichtig, sie im Auge zu haben und sich mit klaren Positionen und einer eindeutigen Sprache von national-sozialistischen Positionen abzugrenzen, die häufig scheinbar so links daher kommen.

Also: 1. Mai - nazifrei!

[Yadgar]

Aufstand, Revolution oder Bürgerkrieg wird es in Deutschland frühestens

dann geben, wenn

- die Arbeitslosenquote 50 % erreicht

- die Sozialsysteme derart zusammengebrochen sind, dass folglich ein großer Teil der Bevölkerung dem sicheren Hungertod preisgegeben ist

- sich in den Straßen die ausgemergelten Leichen der Verhungerten und Erfrorenen türmen

- eine "nationale Notstandsregierung" den größten Teil der Menschen- und Bürgerrechte außer Kraft gesetzt hat

- täglich Hunderte von Oppositionellen auf Nimmerwiedersehen in Konzentrationslagern verschwinden

- und schließlich und endlich durch das Abschmelzen der nördlichen Polarkappe auch noch der Golfstrom kollabiert

Erfahrungsgemäß entgehen Deutsche solchen Verhältnissen eher durch Auswandern als durch Revoltieren...

[alles beim Alten]

"Die Revolution frisst ihre Kinder."

Bisher waren es immer die unteren sozialen Schichten, die besonders unter gewaltsamen Umstürzen zu leiden hatten.

Welche Extremistengruppe dabei den neuen Führer stellt, ist vollkommen irrelevant. Anfangs werden ein paar Köpfe zu Propagandazwecken rollen, später viele, um den politischen Gegner auszuschalten. Rivalisierende Lager verbreiten Terror. Die Gebildeten fliehen in Scharen aus dem Land. Es verbleiben die Ungebildeten und jene, die es sich nicht leisten können. Hunger und Elend sind die Folge.

Gewalt war noch nie der Weg zum Wohlstand vieler, sondern immer nur zum Wohlstand weniger.

[Peter Pander]

@ Christine,

das ist ein klares Indiz und Bestätigung für die Theorie des Kondratieff-Zyklus. Diese Theorie findet nur deshalb keine wissenschaftliche Anerkennung, weil sie die wesentlichen Regeln der z.Zt. dominierenden Universitätsökonomie in Frage stellt. Und das lassen die von der Wirtschaft "geschmierten" Ökonomen nicht zu.

[Laura]

Warum wird es eigentlich als so absurd angesehen, über ein neues politisches und wirtschaftliches System nachzudenken? Ich fühle mich durch die Politiker im existierenden System nicht vertreten. Daran sind jedoch nicht nur die Politiker schuld, sondern dass System macht ihnen den Machtmissbrauch ihres Amtes erst möglich.Ich habe das Gefühl, dass immer Menschen merken, dass die Krise nicht ein Fehler einzelner Politiker ist, sondern der des Systems.Unruhen sollten sich daher gegen das System richten, doch das trauen sich die meisten Leute wohl nicht.Ob sie wohl Angst vor Schäuble haben?;-)

[Theodor Meyfeldt]

Warum sollte es bei 7 Millionen Arbeitslosen Unreuhen geben und bei 5 Millionen nicht?

[manfred (57)]

Es wäre sehr zu wünschen, daß es zu Unruhen von unten kommt. Die Politik verkauft uns und unsere Kinder zur Fronarbeit an die Banken. Die machen weiter wie bisher und verzocken jetzt die Steuergelder. Der Staat, also wir alle, unsere Kinder und Enkel, werden dank der "Rettungsschirme" unserer Kanzleuse demnächst ein Mehrfaches der jetzigen Zinsen an die Banken abführen müssen für Geld, das sich Herr Steinbrück bei den Banken leiht, das aber faktisch gar nicht existiert. Diese Regierung verschlimmert das Problem, sie hilft mit ihren Luftbuchungen, Spekulationsblasen immer weiter aufzublähen. Diese Politik ist kriminell. Keine der etablierten Parteien gebietet dem Einhalt. Die Unzufriedenheit mit dieser Politik wächst. Da bleiben zwei Alternativen: Entweder kommt es zu Unruhen, in deren Ergebnis das Spekulantentum beseitigt wird, oder es kommt, wieder einmal, ein "starker Mann". Die Rechten sind nicht umsonst auf dem Vormarsch. Die "bürgerliche Mitte", die denen schon einmal den Weg zur Machtübernahme geebnet hat, bereitet den Boden dafür, nur, daß diesmal die Spezialdemokraten Seit' an Seit' mitmarschieren.

Angesichts dieser Alternativen sind mir die Unruhen lieber.

[Renegade]

http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/der-anarchist-spricht/

Das Problem ist nicht, -wer- hier Politiker ist, das Problem sind die Politiker selbst. Und solange das nicht erkannt wird, ist es ein ewiger Kreis. Selbst aus unseren glorreichen 68ern sind die Grünen geworden, da frage ich mich ja, wen man hier als "guten Politiker" erwartet.

In Frankreich nehmen sie Geiseln, besetzen, zünden an - hat sich irgendwas geändert? Da können wir noch so begeistert die Nachrichten von immer neuen Aufständen lesen und rufen "Die machen wenigstens was!", aber ich habe noch nicht gelesen, dass sich große Gruppen frei machen von den Zwängen, die auf ihnen liegen, und erfolgreich ihr Schicksal und das ihrer Fabriken selbst in die Hand nehmen.

[Christine]

Etwas über die Ursachen:

http://www.krisis.org/2009/every-bank-is-a-bad-bank#more-3508

[beat itman]

es gibt keine linken vorschläge um die zeit nach der krise zu gestalten?

ich empfehle einen neustart deutschland und als anregung vom südlichen nachbarn: http://neustartschweiz.ch/

neustart ist möglich, herr/frau nachbar!

[tztz]

@ Clara

"Die Nazis haben halt ihre Aufgabe gründlich erfüllt, wenn man die Zahl demonstrierender Franzosen mit der von demonstrierenden Deutschen vergleicht sieht man das wahrscheinlich sehr deutlich."

Ein Glück, dass es den Adolf gab, gell? Mit dem kann man aber auch alles erklären, was im Jahr 2009 abgeht.

[Jung und frei]

Schäuble hat seinen Wunsch nach Einsatz der Bundeswehr im Inneren auch damit begründet, dass sie gegebenenfalls bei sozialen (!) Unruhen eingesetzt werden könnte.

Daran sieht man, Schäuble denkt (mit Eiseskälte) durchaus weit in die Zukunft und nicht nur von Wahlperiode zu Wahlperiode.

Und spätestens wenn die ersten paar Mülleimer brennen, kommt das Thema wieder auf den Tisch. Bloß wird es dann vielleicht sogar durchgewunken.

[Elli]

"...Man kann von Glück sprechen, dass die Rechtsextremen derzeit so desorganisiert sind..." (Dörre, siehe taz-Artikel)

Ja, das ist ein großes Glück, und ich hoffe sehr, dass das so bleibt!

Die Zusammenstellung dieser statements finde ich sehr interessant. Dank an die taz-Redaktion!

[Stephan Backert]

Erst einmal Kompliment für den guten Artikel und auch Kompliment für die teilweise sehr guten Leserkommentare. Eine interessante Diskussion.

Es gibt zwei Fakten, die ich anführen möchte: Das kapitalistische System hat aus der Weltwirtschaftskrise 1928/29 gelernt, das der Arbeiter/Angestellte genug zu fressen haben muss, dann bleibt er ruhig. Und: mit Begriffen wie "Arbeitnehmer" / "Arbeitgeber" wird zum einen der vorhandene Klassenunterschied kaschiert und man kann eine Scheinsolidarität zwischen dem sog. Arbeitnehmer und dem sog. Arbeitgeber simulieren.

Arbeiter sind keine Arbeiter mehr, Bauern werden zu "Landwirten"... damit fehlt diesen Leuten das notwendige Klassenbewusstsein (ich weiß, der Begriff ist nicht ganz einfach) um Revolutionen zu starten.

Und dann frage ich mich, wo sind die Philosophen, Wissenschaftler, die doch jetzt mit neuen Ideen gefragt wären? Die Linkspartei mit ihren beiden Politrentnern kanns ja wohl nicht sein.

[der chris]

Zitat:

"Der Deutsche ist von Natur servil (ergeben, fußfällig), und die Sache des Volkes ist nie die populäre Sache in Deutschland."

Heinrich Heine

__________________________________________________

Noch Fragen? Hier wird sich nie etwas ändern, weil ihr es nicht wollt. Es bringt einfach nichts euch für eine Veränderung zu gewinnen. Ich höhre un lese nur Worte, bemerke leider keinerlei Taten. Ich bin es leid. Ich verabschiede mich (als Kommentator), seht doch zu wie Deutschland zugrunde geht. Beteiligt euch weiter am Spiel des kapitals. Solange eure I-pod's laufen und eure Karre einen vollen Tank hat ist ja alles gut, nicht wahr?!

Überwachung, Zensur, Sozialer abstieg, Polizeistaat, Ausbeutung.. ihr schaut zu aber handelt nicht.

Lebt Wohl!

Da fällt mir noch ein Zitat ein:

"Leb wohl, deutsche Heimat, Land der Rätsel und der Schmerzen; werde hell und glücklich."

[Ihr NameMallord]

.. lasst und das marode system hinwegfegen .. der osten weiß wie man systeme beerdigt ..

.. jederzeit FEUER FREI !!

[momo]

Ich bin nicht sicher, ob diese medialen-politischen Ängste vor sozialen Unruhen den Vorgaben der Medienpychologen und Politikern folgen und das Volk zur Besonnenheit ermahnen.

Hier wendet sich die Logik der Herrschenden gegen sie.

Angst und Schrecken damit disziplinierten sie schon zu lange unser eher kopflastiges Volk.

Nun ist es Zeit, ihnen mit der Vorstellung von großen sozialen Unruhen selbst einen Schreck einzujagen und sie zu sozialen Reformen zu bewegen oder gleich die Systemfrage zu stellen.

So will ich an die Möglichkeit von sozialen Unruhen glauben, um sie am Ende zu vermeiden, denn die Schwächsten und das sind die Kinder und die Alten werden am meisten darunter leiden.

Den Menschen so zu nehmen wie er ist, heißt ihm zum schlechteren zu bewegen, ihn jedoch so zu nehmen wie er seien könnte, heißt ihn zu ver-bessern. (Goethe)

In diesem Sinne, glaube ich an eine sich bildende solidarische Protestbewegung !

[Clara]

Erst mal finde ich es total überflüssig darüber zu spekulieren ob es bald auch in Deutschland soziale Unruhen geben wird oder nicht.

Effektiver wäre es wir würden uns Gedanken machen wie wir die Verelendung auf diesem Planeten stoppen und rückgängig machen können.

Dann denke ich das die deutsche Geschichte uns nicht gerade dazu gebracht hat ein Volk von Revolutionären zu sein.

Politische Ausrichtung wird oft aus dem Elternhaus übernommen, das und die fast vollständige Ausrottung von Andersdenkenden in Deutschland von 1933 bis 1945 hat dazu geführt, das wir eher rechtslastig sind in der BRD seit 1945.

Die Nazis haben halt ihre Aufgabe gründlich erfüllt, wenn man die Zahl demonstrierender Franzosen mit der von demonstrierenden Deutschen vergleicht sieht man das wahrscheinlich sehr deutlich.

Allerdings gab es in Westdeutschland nach dem Krieg bestimmt nicht nur menschenfeindliche Politiker, unser Grundgesetz und auch unser Justizsystem finde ich zwar ein wenig verbesserungswürdig, aber absolut nicht so schlecht das ich sie ganz abschaffen würde.

Genau wegen dieser deutschen Geschichte wird es bei uns länger dauern bis soziale Unruhen auftreten.

Wie gesagt finde es absolut überflüssig darauf zu spekulieren, ob sie überhaupt eintreten und wenn dann wann.

Davor zu warnen ist allerdings die Pflicht eines jeden Politikers denke ich.

Weil die Wahrscheinlich das sich der Unmut der Bevölkerung auch bei uns in Form von Randale ausdrückt, steigt nun mal mit jedem abgebauten Arbeitsplatz. Ganz simpel.

[Christian Roelen]

Die ganze Krise hat, auch wenn es pervers klingt, etwas Gutes: Mir persönlich hat sie gezeigt, wo der Staat seine Prioritäten setzt und wo nicht. Die Nullrunden bei Rentnern zum Beispiel wurden jahrelang damit begründet, dass kein Geld vorhanden sei. Genauso verhielt es sich bei Schulen, Krankenhäusen und anderen sozialen Einrichtungen. Doch kaum haben Banken und das Großkapital durch Fehleinschätzungen erhebliche Verluste gemachet, werden von Steinbrück & Co. sofort Millarden für die Sanierung bereitgestellt. Ein Schlag ins Gesicht für jeden Ottonormalverbraucher, der für sein Geld hart arbeiten muss. Wie sagte Marx so schon: Der bei der Produktion entstandene Mehrwert, wird dem Arbeiter durch Niedriglohn vorenthalten und fällt durch Ausbeutung der Arbeitskraft dem Unternehmen so. Was soll man dazu sagen? Der Mann hatte vollkommen recht! Doch Theorie ist Marx und Praxis ist Murks. Es wird sich nie etwas ändern. In 1-2 Jahren macht die Bourgeoise wieder richtig Profit und der kleine Mann muss für wenig Geld richtig ackern. Dafür wird die nächste schwarz/gelbe Koalition schon sorgen.

[andreas]

Deutschland ist zu bequem und autoritätsgläubig den Kampf um das System auf die Straße zu tragen.

[Peter Pander]

@ Wahrheitsprüfer

wahrscheinlich meinten Sie das Zitat von Mark Twain:

"Prognosen sind schwierig, besonders weil sie die Zukunft betreffen!"

Trotzdem halte ich Revolten für unumgänglich. Denn wie will man sich von dem aktuellen Politikertypus befreien, die allesamt aus einer überkommenen Zeit rühren und sich zudem bis hin zur heutigen Dekadenz entwickelt haben. Dazu gehören auch die "Meinungsvervielfacher" der "NEUEN SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT" , wie Henkel, Hüther, Oswalt Metzger, Raffelhüschen und Co.

[klaus keller]

opium

wenn heute arbeit opium für das volk ist sollte man mit entzugssympiomen rechnen. im entzug selbst hilft ein ersatzstoff bevor man lernt ohne sein suchtmttel auszukommen. anerkennung und wertschätzung finden sich auch unabhängig von erwerbsarbeit.

der süchtige muß aber das vertrauen haben das er dabei ausreichend hilfe bekommt.

in diesem fall ausreichend lange ersatzstoff(geld als symbol für wertschätzung und konkreter zum bezahlen der rechnungen)

die leute ahnen das es nicht lange dauert bis sie von hartz 4 leben, wenn sie denjob verlieren.

ihre wut werden sie denke ich nur im ausnahmefall nach außen richten, ich gehe eher davon aus das die zahl der suizide drastisch steigt, vor allem bei vielen menschen denen durch die arbeit auch die meißten sozialen kontakte verloren gehen.

hier wird der trend zum single-dasein uU tödlich.

klaus keller, hanau

[Travis Bickle]

Die Gesellschaft wird von den Regierenden zunehmend gespalten, für Normalos gibt es die Abwrackprämie, ALG-II-Bezieherinnen bekommen demnächst die Pille für lau.

Das ist erst der Anfang! Das Verteilen von Wahlgeschenken beginnt bereits, ich dachte "wir" haben kein Geld mehr? Das zunehmende Prekariat wird in Zukunft kasernisiert, mit Alkohol, Nikotin und Premiere-TV ruhiggestellt, am besten im Osten, damit es keiner sieht...

Wozu soll die Bundeswehr denn sonst im Innern eingesetzt werden?

[Rob R. Ros]

Unruhen sind immer dann unvermeidlich, wenn das letzte Vertrauen in die Gestaltungsmöglichkeit der Politik aber auch der Funktionsfähigkeit von Verwaltungen und Institutionen verschwunden ist. Eine weitere Situation wäre dieses Jahr denkbar: Die Politik nutzt den Handlungsspielraum nicht, um sich durch Vermeidung schwieriger Entscheidungen über die Wahlen zu retten. Ein von Kohl erfolgreich über drei Bundestagswahlen eingesetztes Rezept. Die anstehenden Pobleme sind allem Anschein nach aber nicht geeignet „ausgesessen“ zu werden. Vielleicht hilft da ein wenig Volkszorn der Politik auf die Sprünge?

[Hans-Peter Gensichen]

"Stell dir vor, es gibt Wahlen, und keiner geht hin." Wenn im September alle begriffen haben werden, wie drastisch das Ende der Wohlstandsgesellschaft aussieht und wenn dann 30 Prozent weniger Leute zu Wahl gehen als letztesmal. (O. K., vielleicht auch "nur" 20 Prozent weniger.) Denn das ist uns doch allen eingeschärft worden: Die parlamentarische Demokratie und das Wohstandswachstum sind eineiige Zwillinge. Diese Demokratieverweigerung wäre eine ganz stille, totenstille Unruhe. Kein Auto würde abgefackelt, nur die Demokratie würde zu Asche, ganz leise, nicht heiß, nur lauwarm. Das Ende der herkömmlichen Demokratie in Deutschland. Und dann wäre es eiskalt. Auch eine Klimakatastrophe.

Davon spricht keiner; denn an diesen (bisher halt "nur" schleichenden) Rückgang haben wir uns ja schon gewöhnt.

[hto]

Wenn man die Zunahme der medial-wirksamen Warnungen verfolgt, dann ist es wohl so das die Gewalt geradezu herbei beschwört wird, und das ist ja auch kein Wunder, denn mit Gewalt kann dieses "freiheitliche" System besser umgehen als mit friedlicher Kommunikation die etwas ganz anderes will!?

[Renegade]

Oh ja, die Gewerkschaften, unsere große Hoffnung... seit Jahren geht es vielen Menschen nicht toll, aber den Funktionären ist das doch wirklich scheiß egal, solange sie genug Leute glauben machen können, ihr lustiger Verein bringe was, sodass sie dann die großen Autos finanzieren können.

Und das breite Spektrum sozialrevolutionärer Bewegungen, dass sich spätestens wenn es um irgendwas konkretes geht selbst zerfleischt (wenn dann die unüberbrückbaren Differenzen zwischen Marxisten-Leninisten, Trotzkisten, Stalinisten, Maoisten, etc. pp. zum Vorschein kommen), ist wohl auch keine große Hoffnung.

Dann können die Alten ein wenig randalieren (die jungen Studenten müssen ja den Bachelor-Stundenplan abarbeiten) und wenn sei dann fertig sind ist alles wie immer. Vielleicht kriegt wenigstens die Autoindustrie einen kurzen Aufschwung.

Wenn die Bundesregierung und die Wirtschaft die Protestbewegung richtig aufreiben wollen, dann müssen sie nur sagen:

"Hey, es stimmt, was so lief, war wirklich nicht gut, es kann so nicht weitergehen. Aber wir wissen nicht, was wir machen sollen. Schlagt doch was vor."

Dann werden die o.g. Radikalen sich streiten bis zum Ende aller Tage und der Rest wird sich peinlich berührt zurückziehen.

[Volker Rockel]

Wenn man sich die Ursachen der Finanzkrise- u. Wirtschaftskrise objektiv vor Augen führt - und neutralisiert jede interessensgeprägte parteipolitische oder verklärende ideologische Sicht - dann muss man konstatieren, dass diese Krisen in der politischen Ausgestaltung unserem marktwirtschaftlichen Systems angelegt waren und man daher im Grunde genommen, auch der jetzigen Krisensituation nicht gänzlich ausweichen konnte.

Ich vertrete die These, dass eine soziale Marktwirtschaft nur dann ihren Zweck erfüllt, wenn sie einen gesellschaftlichen Nutzen hat; also in der Lage ist allen Marktteilnehmern einen Vorteil zu bringen.- Gleichfalls vertrete ich die These, dass das Funktionieren der sozialen Marktwirtschaft einem Regelkreis unterliegt, der sicherstellen muss, dass in der Realwirtschaft generierte Kapitalüberschüsse, über Konsum und Investition der Realwirtschaft wieder zwingend zugeführt werden müssen.- Das heißt, die Rückführung der Kapitalüberschüsse ist der „Treibstoff“ der den Motor, sprich den Regelkreis der Marktwirtschaft am Laufen hält!

Nur über den Verbleib der Kapitalüberschüsse im Regelkreis der Realwirtschaft, lässt sich die Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen im Binnenmarkt (!) weiter stimulieren und, in Folge einer kontinuierlichen Nachfrage, Marktteilnehmer zu Investitionen motivieren die wiederum Arbeitsplätze sichern und Arbeitsplätze schaffen! D.h. letztendlich, dass nur aus den erwirtschafteten Kapitalüberschüssen der Realwirtschaft, die Realwirtschaft wiederum selbst in der Lage ist Wachstum zu generieren.

In der sozialen Marktwirtschaft ist der Staat kein Marktteilnehmer! Über die Wettbewerbsordnung ist er jedoch das Korrektiv, das über die die Einhaltung der marktwirtschaftlichen Spielregeln wacht.- Über das Instrumentarium der Steuern und Abgaben (Absenkung und Erhöhung) nimmt der Staat Einfluss auf die Verteilung und Verwendung von Einkommen aus unselbständiger/selbständiger Tätigkeit und Einkommen aus Gewinn und Vermögen. D.h. der Staat ist nicht nur angehalten über das Abschöpfen von Kapitalüberflüssen, die Finanzierung der Wahrnehmung gemeinschaftlichen Aufgaben und öffentliche Leistungen sicherzustellen bzw. allgemeine Daseinsvorsorge zu betreiben, sondern gleichfalls eine Überführung von Kapitalüberschüssen in den Regelkreis der Marktwirtschaft sicherzustellen!

Es wäre somit auch folgerichtig, die Finanzwirtschaft auf einen Versorgungs-, Finanzierungs- und Entwicklungsauftrag zu beschränken (so wie es ja heute bereits bei den Sparkassen der Fall ist!).- Denn eine andere Aufgabe ließe sich der Finanzwirtschaft in einer (funktionierenden) sozialen Marktwirtschaft auch nicht mehr zuordnen!

Diesem Ansatz folgend lässt sich somit auch die Ursache für die Finanz- u- Wirtschaftskrise relativ deutlich ausmachen.- Deutschland hat in den letzten beiden Dekaden erhebliche Kapitalüberschüsse generiert (Anmerkung: Die Gründe hierfür sind vielschichtig und haben sicherlich zu einem nicht unerheblichen Teil auch ihre Ursache in einem Ungleichgewicht von Arbeitnehmerentgelt im Verhältnis zu Unternehmens- und Vermögenseinkommen!) . Nur wurden diese Kapitalüberschüsse eben nicht wieder der Realwirtschaft zugeführt, sondern wurden, in der Erwartung höherer Renditen, in die Finanzwirtschaft überführt (wohlgemerkt, überwiegend nicht zum Zwecke der Refinanzierung von Kreditvergaben!)! Mithin haben diese Kapitalüberschüsse begonnen global und unkontrolliert, in den Finanzmärkten zu vagabundieren und sich dem marktwirtschaftlichen Regelkreis gänzlich entzogen.

Da der Staat dieses weder unterbunden hat, noch sich dazu genötigt sah diese Kapitalüberschüsse gezielt abzuschöpfen, hat man es in der Konsequenz zugelassen, dass der marktwirtschaftliche Regelkreis unterbrochen wurde!

Das Resultat erleben wir derzeit in den Folgen des Teils der globalen Finanz- u. Wirtschaftskrise, den wir in Deutschland selbst zu vertreten haben!

Anders ausgedrückt; hätten wir uns in Deutschland vorausschauend aufgestellt, die Fehlentwicklung in unserer Volkswirtschaft frühzeitig korrigiert, wären wir zwar von der globalen Finanz- u. Wirtschaftskrise nicht gänzlich verschont geblieben, aber die Folgen wären weniger fatal!

Daraus folgt: Es ist eine nutzloses Unterfangen sich darauf sich zu beschränken an den Symptomen der Finanz- u. Wirtschaftkrise herumzudoktern! Durch jegliches Fehlen eines schlüssigen Konzeptes zur Bewältigung der Krise besteht die Gefahr, dass sich diese nun gleichfalls ungesteuert weiterentwickeln kann.

Um überhaupt absehbar die Folgen bewältigen zu können, bedarf es einer grundsätzlichen Neuausrichtung unserer sozialen Marktwirtschaft. Nicht nur um die nun auf uns zukommende Sozialkrise abzufedern, sondern um eine weitere Verschärfung auszuschließen!

Es ist auch nicht hilfreich, dass sich die Politik einem offenen ehrlichen Dialog mit seinen Bürgern über die Folgen veschließt.- Es entsteht zunehmend der Eindruck, dass Teile der Politik versuchen das Thema bis nach der Wahl zu deckeln! Das ist kontraproduktiv und verschärft das ohnehin schon vorhanden große Misstrauen gegenüber der Politik und ihren Entscheidungen!

Die Politik täte gut daran sich endlich zu dem eigenen kollektiven Versagen zu bekennen, die eigentlichen systemischen Ursachen offen zu legen und endlich eine breite öffentliche Diskussion anzustoßen, die es erlaubt konsensfähige Entscheidungen zur Bewältigung der Krise zu treffen!

Denn eines ist doch im Moment offensichtlich: Die Politik in diesem Land ist nicht mehr uneingeschränkt handlungsfähig! Zum einen weil sie sich jedem Konsens mit dem „politischen Gegner“, im Hinblick auf die Bundestagswahl, glaubt per se verschließen zu müssen. (Wir haben ja in Deutschland inzwischen eine politische Kultur, die davon lebt, dass man grundsätzlich gegen das ist, wofür der andere ist!) Zum anderen, weil jeder aus seiner Sicht versucht, sein eigenes politisches Versagen zu verschleiern. (D.h., dass man auch nicht über die eigentlichen Ursachen der Finanz- u. Wirtschaftskrise offen reden kann, weil wenn man dieses tut, auch sofort das eigene politische Versagen deutlich wird!)

Die Bundestagswahl wird dieses Dilemma nicht lösen!- Insoweit bin ich davon überzeugt, dass wir uns nicht nur konkret mit den tatsächlichen Ursachen mit der Finanz- u. Wirtschaftkrise auseinandersetzen müssen; im Hinblick auf die nun zwangsläufig folgende Sozialkrise konkrete Lösungsansätze benötigen, sondern gleichfalls einen Ausweg aus der derzeitigen Politikkrise brauchen.- Und hier ist der Bürger gefordert seinen Politikern klar und deutlich zu sagen, was er nun von Ihnen erwartet!

Und eines muss jedem klar sein: „Ein Zurück in alte Zeiten wird es nicht mehr geben!“

[Wahrheitsprüfer]

Prognosen zur Zukunft sind schwierig.

[Ulli Barthel]

zu Bischöfin Maria Jepsen

Selbstverständlich sind wir aus christlichem Munde die schönen Worte gewohnt. Wenn aber ausgerechnet ein MISSIONAR von Menschenwürde und Gerechtigkeit redet - mit Verlaub - wird mir schlecht! Ich würde ihm empfehlen, vorher von den wehrlosen Eingeborenen abzulassen, die gern in ihrer alten Kultur weiterleben möchten. (Ich habe auf den Philippinen durchschnittlich jeden 2. Tag Missionare auf Bitten der Eingeborenen im Dorf "weggeschickt", die mit ALLEN Mitteln versuchten, das Christentum zu verbreiten. Unterstützt v. d. Hamburger Ostelbischen Mission u.a.) Es ging den "Christen" allerdings niemals um Hilfe, Menschenwürde oder Gerechtigkeit.

Hier, wo von diesen üblen Dingen niemand weiß, ist es selbstverständlich recht hübsch, wichtige und wohlklingende Worte zu nennen. Schämt Euch!

[vic]

Krachen wird es nicht. Schwierigkeiten bekommen die Regierenden erst, wenn die Krise bei sogenannten Leistungsträgern, Besser und Bestverdienern, und allen bisherigen Proviteuren ankommt. Nur werde ich mit diesen Leuten nicht auf die Straße gehen, denn wir verfolgen nicht dieselben Ziele.

Das gemeine Volk geht im September wieder brav seine Henker wählen, und ob die nun Merkel, Steinmeier oder Westerwelle heißen ist egal.

[schließmuskelkater]

wär schon nicht schlecht so ne unruhe, nur sind 8 von 10 männern idioten und was bleibt da übrig? mal von den frauen mit grips abgesehen. nur mal angenommen im vernachlässigten untersten drittel finden sich überdurchschnittlich viele denkmurmeln die den namen auch verdienen, im gegensatz zu den überdurchschnittlich, naturgemäß, vielen sackgesichtern und kriechern in den oberen zwei dritteln, was tut attac oder andere um sie zu organisieren? in den 3 jahren meines inferioren pagendaseins als zugeschissener werktätiger habe ich nur lippenbekenntnisse in blättern wie diesem hier gelesen. ich würde mir wünschen die hornbrillenträger kämen mal bei den arbeitern und angestellten "klüh"s vorbei und machen ihnen ein wenig mut.

[schließmuskelkater]

immer schön entspannen^^ z.B. hiermit http://www.youtube.com/watch?v=5uFm7YRUb_c&feature=channel_page

[Axel Marschall]

Über die Götterdämmerung unserer krisenverantwortlichen Eliten, die massenhaft soziale Fahrerflucht begehen...und die Wut des Volkes.

Noch nie haben so große Teile der Bevölkerung in Deutschland wie auch in anderen Industrienationen ein solches Maß an Verachtung und Spott für ihre Eliten aufgebracht. Und natürlich auch Wut über deren absurdes Versagen, das so unbegreiflich ist und soviel Schaden angerichtet hat. Wenn man einige Spitzen dieser Gesellschaft beobachtet, die noch schnell Boni und Abfindungen von ihren maroden Unternehmen kassieren oder einklagen, bevor sie in den Ruhestand verschwinden, dann erinnert das an Kinofilme, in denen ein ehrloser Gauner sich noch im Moment des Untergangs verzweifelt und besitzergreifend an die Kiste Gold klammert, die ihn in den Abgrund zieht. Leider ziehen diese modernen Versager auch ganze Volkswirtschaften mit in ihren Abgrund, während sie sich hinsichtlich ihrer sozialen Verantwortung wie ganz gewöhnliche Fahrerflüchtige verhalten.

Es ist ein grandioses Schauspiel, das weltweit zu beobachten ist: Als würden die Götter vom Olymp herunter steigen, um sich vor den Augen des verblüfften Volkes in den Kloaken des allzumenschlichen zu suhlen und sich moralisch zu beschmutzen.

Wir erleben weltweit eine Selbstdemontage der Eliten.

Mit einer Mischung aus Abscheu, Fremdschämen, Faszination und hilfloser Wut beobachten wir die Entzauberung unserer Wirtschaftsführer, wie sie sich schamlos sabbernd und gierig auf ihre Geldnäpfe stürzen. Wir erleben eine Elite die nur finanzielle Ansprüche kennt, aber jede Verantwortung für Versagen ablehnt und andere dafür bluten läßt. Uns bleibt angesichts dieses Phänomens nur noch, ungläubig den Kopf zu schütteln. Aber wir haben auch etwas sehr wertvolles zu verlieren: Das Vertrauen in die Menschen, von denen wir geführt und regiert werden. Dieses Vertrauen ist die Grundlage dafür, daß die Menschen einer Gesellschaft friedlich und ohne die Gefahr von inneren Unruhen miteinander leben können.

Noch nie waren so viele Menschen eines Volkes sich darin einig, daß man die Leute die man früher bewundert, gefürchtet oder gehasst hat, in ihrer würdelosen Kleinmütigkeit und Verantortungsscheu mit der sie seit Jahren unsere Gesellschaft herunter gewirtschaftet haben, eigentlich nicht mehr ernst nehmen kann. Plötzlich hat das ganze eloquente fernsehwirksame Getue nur noch einen faden, fauligen, unglaubwürdigen Geschmack. Kaum jemand nimmt noch die "Experten" ernst. Oder die ehemals gefürchteten omnipotenten Berater. McKinsey, Berger und deren Mitbewerber sollten nach Meinung vieler, in nächster Zeit einfach mal die Klappe halten. Und die "Wirtschaftsweisen" mit ihren unerträglich nichtssagenden, wöchentlich korrigierten Prognosen, sind einfach nur noch peinlich und werden mit dem Spruch benotet: "Hättest Du geschwiegen, wärst Du ein Weiser geblieben". Die einzigen, die sich erstaunlich zurück halten, sind die Fakultäten der Wirtschaftswissenschaften die jetzt mehr an der Frage interessiert sind, weshalb der amerikanisch geprägte Mainstream ihrer ökonomischen Methodenlehre das nicht vorhersehen konnte.

Und wie werden die Bürger in Deutschland und den Nachbarländern angesichts dieses Autoritätsverlustes unserer Eliten reagieren?

In der Regel haben sich Politiker nicht davon beeindrucken lassen, wenn Proteste friedlich verlaufen sind. Mahnwachen, Lichterketten, Menschenschlangen die sich kilometerweit an Händen halten: Das wurde, wenn überhaupt, nur mit "wohlwollenden" Worten kommentiert und ins Abseits der politischen Forderungen komplimentiert. Sogar Massendemos und Sitzblockaden bewirken nicht viel mehr als ein Stirnrunzeln und den warnenden Zeigefinger, die Demonstranten würden die öffentliche Ordnung stören.

Der politische Wille der Protestierer wird mit Polizeigewalt gebrochen. Egal wieviel Menschen gegen Probleme wie z.B. die Atomtransporte protestieren. Anstatt das zu respektieren, wird die Zahl der Polizisten erhöht, um diese Praxis durchzusetzen. In den letzten Jahren hat es sehr viele Missstände innerhalb unserer Gesellschaft und auch unseres Rechtsstaates gegeben, gegen die erfolglos von tausenden von Menschen und Interessengruppen protestiert worden ist. Aber eine Minderheit von Lobbyisten war immer in der stärkeren Position. Jüngstes Beispiel ist der Versuch, ein wirksames Datenschutzgesetz auf dem Weg zu bringen. Und schon sind eine Handvoll Lobbyisten offenbar einflußreich genug, um es bis zur Unbrauchbarkeit zu durchlöchern. Diese Krise wird dazu führen, daß sich der Frust nicht nur wegen der aktuellen wirtschaftlichen Probleme ein Ventil verschaffen wird. Der politisch aktive Teil der Bevölkerung hat mit den Regierenden und der Wirtschaft inzwischen sehr viele Rechnungen offen. Und das wird nun dazu führen, daß sich der traditionell gewaltbereite Mob über einen großen Zulauf von Leuten freuen können wird, die normalerweise friedlich gewesen wären. In Deutschland und einigen europäischen Nachbarländern wird es deshalb so etwas wie eine "Große Abrechnung" mit den Missständen ihrer Gesellschaft geben, die alles zum Anlaß für Randale nehmen wird, was schon lange wie ein Stachel im Fleisch der Normalbürger eitert und schmerzt. Dies hätte man schon früher und mit mehr Mitgefühl und Engagement zur Kenntnis nehmen sollen. Anstatt sich darauf zu beschränken, dies bloß zu verdammen und nach einem "robusteren Mandat" der Polizeigewalt und mehr Überwachung zu rufen.

[helmholtzplatz.de]

wer wie thomas seibert sich wünscht, dass es soziale unruhen gibt, der weiß nicht wovon er redet oder ist ein revolutionsromatiker. soziale unruhen zeichnen sich u.a. dadurch aus, dass existierende ungerechtigkeit mit anderen ungrechtigkeiten gegengerechnet werden. es wird opfer geben, die unschuldig sind und die schuldigen wird es nicht treffen. demonstrationen sind keine sozialen unruhen, sondern legitimes mittel der menschen.

nein, wir brauchen keine sozialen unruhen sondern leute an der regierung, die klug und kontrolliert handeln und wissen, dass es radikal andere politische grundlinien zu beachten gibt. diese leute gibt es in allen parteien und andere politische mehrheiten sind wählbar.

[Joachim]

Ich hoffe nicht, dass es zu Unruhen kommt, und es sollte auch nicht heraufbeschworen werden. dass in Deutschland Fenster eingeschmissen, Brandsätze geworfen, oder Autos angezündet werden, so wie dies in Strasburg zur Demo gegen den NATO-Gipfel geschehen ist.

In Strasburg waren von den Unruhen arme Menschen betroffen, die keine oder nur eine geringe Schuld an der derzeitigen Misere tragen. Die Demo gegen den NATO-Gipfel fand in einem der ärmsten Stadtteile Strasburgs statt und diese Armen trifft es sehr, wenn denen das Auto, oder die Arbeitsstelle angezündet werden.

Es gab von den Organisatoren der Demo keine Distanzierung von Gewalttätern, etwas was mir auch schon bei der Demo in Rostock beim G8-Gipfel aufgefallen ist. Diese Demo habe ich besucht, und ich habe mich sehr geärgert darüber, dass es von Seiten der Organisatoren (besonders Attac) keine Distanzierung von Gewalttätern und zu Gewalt aufrufenden Gruppen gab. Es wurde billigend in Kauf genommen, dass Gewalttäter sich unter die friedlichen Demonstranten mischen, diese mit hineinziehen und das Anliegen der Demo verfälschen.

Proteste gegen die sozialen Missstände in unserer Gesellschaft finde ich richtig. Sie müsssen aber absolut gewaltfrei erfolgen. Die Organisatoren solcher Demos müssen sicherstellen, dass Gewalttäter und Krawallmacher sich nicht unter die Demonstranten mischen, sondern an die Polizei ausgeliefert werden.

So lange dies nicht gewährleistet wird bleibe ich solchen Demonstrationen fern.

Wenn wohlstandsverwahrloste Krawallmacher solche Demonstrationen nutzen, um die Viertel der Armen und der Mittelschicht zu verwüsten (von den Reichen rede ich nicht, weil die sich sowieso hinter hohen Zäunen und mit privaten Sicherheitsdiensten abschotten), dann befürworte ich eine harte Reaktion des Staates, damit Ruhe und Ordnung gewährleistet werden.

Gerade die armen Menschen können sich Chaos, Unruhe und Zerstörung nicht leisten, weil sie nur wenig besitzen. Und wenn das wenige, was sie besitzen, zerstört wird, es eine ungleich schrecklichere Wirkung hat, als bei einem Reichen. Es reicht schon aus, wenn ein Mob einem Hartz IV- Empfänger das Fahrrad kaputt gemacht wird, das kann dann schon zu einer exiszenziellen Notfälle. Und es braucht auch niemand herumzufantasieren, die Villen der Reichen stürmen, dann da wird man mit Protesten weder in Sicht- noch in Hörweite kommen. Die Reichen leben wie unter einer Käseglocke. Wer meint gegen sie Bürgerkrieg führen zu wollen, stützt diese nur, weil bevor einer der revolutionären Kämpfer auch nur eine Waffe erworben hat, hat der Reiche schon die Aktien der Waffenfabrik erworben und lacht sich in seinem karibischen Zweitwohnsitz ins Fäustchen.

Ruhe und Ordnung müssen gewährleistet werden.

Im schlimmsten Falle ist es notwendig und geboten, den Rahmen der bestehenden Notstandsgesetze weit bis an die Grenzen des Erlaubten auszuschöpfen.

[Nigredo]

Verdammt traurig, welches Bild sich hier von der Linken her zeichnet:

attac hofft auf Die Linke.

Die Linke hofft auf die kritische Masse in der Gesellschaft.

Und die schiebt die Verantwortung auf attac und Die Linke, weil der Deutsche ja ohnehin lieber gehorcht als selbst gestaltet.

Und ausgerechnet die taz macht einfach nur mit; hier heisst es immer wieder "eigentlich müsste man gerade von attac mehr hören" oder "es ist seltsam still um Die Linke" und ähnliches Blabla, statt sich dann eben selbst an die Speerspitze zu setzen - die taz ist eben auch schon 30...

Mir kommt dabei der Gedanke an Georg Schramm, der in etwa konstatierte, dass man bloß mal einen dieser unsäglichen Pharmavertreter erschießen müsste, um die Hemmschwelle zu überbrücken, dann ginge das von ganz allein weiter. Auf diesen Schuss scheinen alle zu lauern, obwohl der eigentlich längst gefallen ist. Hier zeigt sich einfach, wer alles den Schuss nicht gehört hat.

"Ein Deutscher ist großer Dinge fähig, aber es ist unwahrscheinlich, dass er sie tut: Denn er gehorcht, wo er kann, wie dies einem an sich trägen Geiste wohl tut.", sagt Friedrich Nietzsche

[burkhard]

Ich kann da Katja Kipping "Das Frustrationspotenzial ist hoch, und wenn sich diese Menschen zusammenschließen, dann halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass der Druck im Kessel weiter zunimmt. Wann dieser Kessel platzt, weiß ich nicht. Aber dass er platzt, ist sehr wahrscheinlich." nur Recht geben; es wird etwas passieren ! Denn die Menschen werden durch Hartz 4 nicht nur bis aufs "Blut" ausgebeutet, sondern Ihnen wird auch per Gesetz die Menschenwürde genommen, die Sozialgerichte sind von der großen Koalition gesteuert, Kinderarmut wird von Merkel, Steinmeier und Co. in Kauf genommen; diese Kinder werden für Ihr Leben durch die Armut per Gesetz geschädigt, das ist ein Verbrechen gegen diese Kinder (!), durch die geringen Hartz 4 Sätze werden Menschen auf vielen Ebenen Ihres Seins "eingesperrt", denn es fehlt einfach an Geld für Mobilität auf wichtigen Lebensebenen und und und .... Zu Herren Henkels Aussage : "Es gibt kein Land vergleichbarer Größenordnung, in dem das soziale Netz so engmaschig gespannt ist." Das "engmaschig gespannte soziale Netz" erlaubt mir als Hartz 4 Empfänger mit abgeschlossenem Studium eine Ernährung für ca. 4,20 € am Tag! Ich wünsche Ihnen das auch ... vorher sollten Sie Ihre unsoziale Propaganda für sich behalten !!!!

[Michael]

Ich finde einige Aussagen der Interviewten sehr dürftig. Gerade der Kommentar von Rainer Einenkel bedeutet übersetzt nur: "Staat, lass endlich Geld für Opel rüberwachsen"

Wirkliche Belege für einen "brodelnden Topf" in Deutschland wären hier interessant. Andernfalls ist der Artikel nichts weiter als eine Mischung aus Panikmache und Wunschdenken.

[marco Peschko]

--- Solange die Gewerkschaftsfunktionäre weiter geschmiert werden passiert nichts ---

Eines muss man doch feststellen. Die Gewerkschaften hatten die letzten 8 Jahre zu viel an Korruptionsaffären, als das man ihnen heute abnehmen könnte, sie vertreten die Interessen der Arbeitnehmer.

Gewerkschaftsfunktionäre sitzen im selben Boot mit den neoliberalen in der SPD. Hier eine kleine Aufzählung meiner ganz persönlichen Neoliberalen Clique: Steinmeier, Axel Berg, Gabriel, Struck, Stiegler, Maget, Beneter, Scholz, Müntefui, Schily, Pronold und Seeheimer Verein.

Einer dieser Gewerkschaftsfunktionäre, der scheinheilig behauptet die Interessen von Gewerkschaftern zu vertreten, ist DGB-Chef Sommer. Der eben als Bundestagsabgeordneter die Hartz IV Gesetze mit beschlossen hat.

Meine Überzeugung ist, solange das Schmiergeld an die Gewerkschaftsfunktionäre fließt, jeder in Deutschland täglich 50g Fett und Fußball hat, geht alles klar.

Solange wird es keinen Aufstand geben.

Potenzial wächst zwar der Unmut aber nicht soviel das es kritisch wird.

[Dieter Kleinschmid]

Hallo Herr Seibert!

Es gibt also keinen Vorschlag von links, für den man eintreten könnte. Ja dann machen Sie halt einen! Welche Daseinsberechtigung hat Attac eigentlich, wenn es nur lamentiert und sich nach Führung sehnt?

Dieter Kleinschmid

[rheinelbe]

ANSPRÜCHE

Leider ist der Neoliberalismus nicht am Ende, sondern erst am Anfang. Sein Ziel ist die Geiselnahme des Staates für die Zwecke einer Klasse (Finanzkapitalisten). Ihr Paradies ist das "Zocken ohne Risiko" auf Staatsgarantie mit Steuerzahlergeld, das von anderen Menschen eingezahlt und somit erarbeitet wurde. Der Neoliberalismus will also mehr Staat, sogar immer mehr Staat - für sich. Er meint den autoritären, undemokratischen Staat und nicht den Sozialstaat, den will er abbauen! Eine kleine Klasse beansprucht den Staat für sich:

Marx hat Recht!

[klaus keller]

@ thomas seifert von attac

Es gibt ja auch keinen Vorschlag, für den man eintreten könnte. ?????

gestzlicher mindestlohn, änderung der hartzregelungen

materielle grundsicherung, da jeder mensch ein existenzrecht hat unabhängig davon ob er arbeitet oder nicht da es aufgabe der gesellschaft ist dem einzelnen die existenz zu ermöglichen

ziele ua solidarische gesellschaft

als sozial schwache die bezeichnen die sich ohne maß bereichern, und die mitverantwortlichen benennen(partei der sozialschwachen ist folgerichtig eher die fdp und nicht die linke!

zb- wer war im aufsichtsrat der dt post ag mitverantwortlich für die vetragsgestalltung von klaus z. und somit 20mio ruhegelder (mehrheitsaktionär vermutlich die bundeseigene kfw und somit im aufsichtsrat maßgeblich vertreten, chefin frau i m-m schatzmeisterin der spd ? ich frage nur )

-wer war verantwortlich für die gesetzgebung aufgrund derer eine kasiererin wegen unterschlagung von pfandbonds entlassen werden darf.

herr steinmeier nahm in seiner sonntagsrede bezug darauf- der brandstifter ruft haltet den dieb

kann man durchaus fortsetzen herr philosoph

hegel würde sie auseinandernehmen

PS:den größenwunsch philosoph zu sein habe ich, mich so zu nennen fehlt mir der wahn.

klaus keller, hanau

[Zumal]

Lob für die taz! Während die "normalen" Tagszeitungen, die örtlichen zumal, die sich mehrenden sozialen Misslichkeiten eher müde, eher arglos zur Kenntnis nehmen, versucht sie - die taz - den Zuständen und den daraus sich ergebenden Entwicklungen ernstlich auf den Grund zu gehen. Hoch lesenswert, da durchweg einsichtig formuliert, die obigen Stellungnahmen!

[Lisa]

Soziale Unruhen ja, aber bitte ohne Gewalt und Blutvergießen. Die Herren Politiker sollen ruhig mal sehen, dass das Volk sich nicht mehr von leeren Phrasen einlullen lässt. Wenn jetzt nichts passiert, dann wird hier nie was passieren. Linke aller Bundesländer vereinigt euch!!!

[Eisvogel]

Die Deutschen sind viel zu doof für sowas.

Hacken lieber auf Arbeitslosen rum.

[Christian Roelen]

Eine "Revolte" wäre zum jetzigen Zeitpunkt durchaus angebracht. Ich habe aber die Befürchtung, dass das alles nur heiße Luft ist. Die Montagsdemos haben bereits gezeigt, dass der DEUTSCHE nicht den Schneid hat, den unsere französischen Nachbarn haben. Die lassen sich nämlich nicht von Politikern oder Lobbyisten permanent verarschen. "Continental" ist wohl das beste Beispiel.

[Günther Nachtigall]

Dass weder die Gewerkschaften noch die Linkspartei im Moment viel Zuspruch erhalten heißt, dass wir hier in Deutschland noch lange auf der Stelle treten werden.

Diese mögliche Entwicklung hat Thomas Seibert leider richtig vorhergesehen!

Die Deutschen können nicht revolutionär handeln. Unruhe ist ihnen zuwider und so duckt sich der deutsche Michel wieder einmal weg. Er ist nicht mehr bereit für seine eigenen Interessen zu kämpfen. Lieber läßt er sich vor irgendeinen Karren spannen, vor dem er herläuft aber möglichst ohne ihn auch zu ziehen. Die Franzosen sind einfach nur zu beneiden!