Anzeige wegen hetzerischer Kommentare: „Es ist ungeheuerlich“

Wegen hetzerischer Online-Kommentare als Reaktion auf die Tötung einer Jobcenter-Mitarbeiterin hat die Bundesanstalt für Arbeit rund 40 Strafanzeigen gestellt.

Gedenken in Neuss. Bild: dpa

NÜRNBERG/NEUSS epd | Wegen hetzerischer Online-Kommentare als Reaktion auf die Tötung einer Jobcenter-Mitarbeiterin in Neuss hat die Bundesanstalt für Arbeit (BA) rund 40 Strafanzeigen gestellt. Wie die BA am Mittwoch in Nürnberg mitteilte, wurden die Kommentare über Facebook, Twitter und Youtube verbreitet oder per E-Mail gesendet.

Nach Ansicht von BA-Chef Frank-Jürgen Weise wurden unter anderem öffentliche Aufforderungen zu Straftaten, Beleidigung, üble Nachrede oder Volksverhetzung verbreitet. „Es ist ungeheuerlich, was wir da lesen mussten. Besonders getroffen hat mich, dass viele Menschen die Tat gerechtfertigt oder sogar zur Nachahmung aufgerufen haben“, betonte Weise. Die BA werde alle Möglichkeiten einsetzen, um die Urheber zur Verantwortung zu ziehen.

Ein Arbeitsloser war am 26. September in Neuss ohne Termin im Büro der Beraterin erschienen. Er griff die 32-Jährige mit einem Messer an. Sie starb wenig später im Krankenhaus. Der 52-Jährige sitzt unter Mordverdacht in Untersuchungshaft. Als Motiv hatte er angegeben, aus Wut über den von ihm vermuteten Missbrauch seiner persönlichen Daten gehandelt zu haben.

Als weitere Konsequenz sollen nun die Sicherheitskonzepte in allen Jobcentern überprüft werden.

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