Thüringen fordert Kombi-Löhne

ERFURT dpa ■ Thüringen will über eine Bundesratsinitiative zusammen mit Bayern Reformen bei der Arbeitsmarktförderung anstoßen. Die Vorschläge der Bundesregierung mit dem „Job aktiv“-Gesetz seien nicht weit gehend genug, sagte Wirtschaftsminister Franz Schuster (CDU) Erfurt. Er kündigte einen entsprechenden Entschließungsantrag an, der in die Länderkammer eingebracht werden soll.

Thüringen wolle vor allem die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) effektiver machen, die sich in der Vergangenheit zu wenig als Brücken zum ersten Arbeitsmarkt erwiesen hätten. ABM sei für bestimmte Gruppen zwar auch künftig notwendig. Verstärkt sollten aber Lohnkostenzuschüsse eingesetzt werden. Schuster bekräftigte die Forderung nach einem Kombi-Lohn-Modell, mit dem schlecht bezahlte Arbeit attraktiver gemacht werden könnte. Geprüft werden sollte außerdem, die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammenzulegen.