Zigaretten und kalte Frikadellen
NICHTRAUCHERSCHUTZ Die Grünen scheitern mit ihrer Forderung nach einem uneingeschränktem Rauchverbot in Kneipen am Widerstand der SPD
Zahlreiche Raucherkneipen verhängten aus Protest Hausverbote für Mitglieder der Grünen-Fraktion
Eigentlich wollte sich Matthias Güldner, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bürgerschaft, nicht weiter äußern zur Änderung des bremischen Nichtraucherschutzgesetzes. Es werde eine geben, erklärte er am Mittwoch, und sprach von einer „schwierigen Diskussion“, aber zu Inhalten der Änderung könne er sich noch nicht äußern. Irgendjemand hat’s dann aber doch getan, denn sowohl der Weser-Kurier als auch Radio Bremen meldeten am Donnerstag: „Kein Rauchverbot in Kneipen und Restaurants.“
„Dazu“, sagt Güldner, „kann ich nur sagen: Alle Punkte, die dort angesprochen werden, sind tatsächlich Teil der Diskussion.“ Das sind eine Menge: In Raucherkneipen und -räumen soll weiterhin geraucht werden dürfen, im Weser-Stadion auch. Dafür soll das Qualmen auf Kinderspielplätzen, in Spielhallen, in Festzelten und Wettbüros verboten werden. „Wenn wir uns nicht auf eine Verschärfung des Gesetzes in der Gastronomie einigen können“, sagt Güldner, „dann wollen wir wenigstens dort nachziehen.“ Aber erst am Montag werde es zu diesem Thema eine Beratungsrunde in den Fraktionen geben.
Die Rauch-Erlaubnis in Kneipen wäre eine herbe Niederlage für die Grünen, denn sie hatten 2012 angekündigt, ausnahmslos keine Raucherkneipen mehr zuzulassen. Begründet hatten sie das mit einer Evaluation des Heidelberger Krebsforschungsinstituts. Das hatte sich 400 Bremer Kneipen angeschaut und festgestellt, dass in 94 Prozent davon geraucht wird. Außerdem, so das Gutachten, hätten 37 Prozent der Raucherkneipen die Vorschriften missachtet, indem sie zum Beispiel Türen zum Nichtraucherbereich nicht geschlossen hätten. Auch in Außenbereichen von Sportvereinen oder Stadien wollten die Grünen keinen blauen Dunst mehr sehen.
Die Forderungen hätten den äußerst strengen Nichtrauchergesetzen von Bayern und Nordrhein-Westfalen entsprochen und sorgten im vergangenen Jahr bei vielen Gastronomen für Empörung: Zahlreiche Raucherkneipen verhängten Hausverbote für Mitglieder der grünen Bürgerschaftsfraktion. Und auch die SPD sprach sich gegen den Vorstoß aus.
Es sieht so aus, als legte sie sogar noch eine Schippe drauf: War bisher das Rauchen dort verboten, wo auch gegessen werden konnte, sollen Ein-Raum-Raucher-Kneipen künftig wieder Kleinigkeiten anbieten dürfen. „Wissen Sie“, sagt Güldner, „es geht da um eine kalte Frikadelle – da hängt unser Herz nun wirklich nicht dran.“ SCHN
